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UFSZ3K ZRV/0148-Z3K/07Einreihung eines Ergänzungslebensmittels (Omega3-GLM Kapseln) in die KN-Position 1517; Berechnung der Abgabenerhöhung bei verspäteter nachträglicher buchmäßiger Erfassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.01.2008

…vorgenommen. Zur Berechnung der Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG ist festzustellen, dass sich die buchmäßige Erfassung der nachzuerhebenden Zollschuld gemäß Artikel 220 ZK laut Aktenlage verzögert hat, weil vom Zollamt irrtümlich eine falsche Einmalkontonummer im Vorschreibungsauftrag eingetragen worden ist. Der ursprüngliche Vorschreibungsauftrag vom…

UFSW RV/0046-W/021.) Ablauf der Aussetzung: Beschwerde an die Höchstgerichte hat keine Auswirkung auf den Ablauf der Aussetzung der Einhebung. 2.) Aussetzungszinsen: Bei der Berechnung der Aussetzungszinsen ist ein verminderter Abgabenbetrag zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…b) soweit infolge einer Aussetzung der Einhebung ein Zahlungsaufschub eintritt, Aussetzungszinsen in Höhe von einem Prozent über dem jeweils geltenden Zinsfuß für Eskontierungen der Österreichischen Nationalbank pro Jahr zu entrichten. Im Fall der nachträglichen Herabsetzung einer Abgabenschuld hat die Berechnung der Aussetzungszinsen unter rückwirkender Berücksichtigung…

UFSL RV/0418-L/041. Der Ablauf der Aussetzung der Einhebung ist trotz Einbringen einer Verwaltungsgerichtshofbeschwerde zu verfügen. 2. Bei der Berechnung der Aussetzungszinsen ist ein verminderter Abgabenbetrag zu berücksichtigen. 3. Eine Berufung gegen Buchungsmitteilungen ist als unzulässig zurückzuweisen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2004

…berücksichtigt. Von der Aussetzung der Einhebung waren jedoch auch die Aussetzungszinsen 1998, 1999 und 2000 betroffen. Bei der Berechnung dieser Aussetzungszinsen jeweils mit Bescheid vom 2. Dezember 1998, 2. Februar 1999 und 3. Mai 2000 war die später eingetretene Verminderung der Abgabenfestsetzung nicht berücksichtigt worden…

UFSW FSRV/0022-W/08Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 49 Abs. 1lit. a FinStrG - kein Vorsatz am 5. Tag nach Fälligkeit bei unrichtiger Berechnung der Umsatzsteuervorauszahlung durch die steuerliche Vertretung. § 29 Abs. 5 FinStrG: Abgabe einer berichtigten Umsatzsteuervoranmeldung im Namen der GmbH wirkt nicht als Selbstanzeige zugunsten des Geschäftsführers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.10.2008

…vom Finanzvergehen der Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG macht sich einer Finanzordnungswidrigkeit schuldig, wer vorsätzlich Abgaben, die selbst zu berechnen sind, Vorauszahlungen an Umsatzsteuer oder Vorauszahlungen an Abgabe von alkoholischen…

UFSS RV/0161-S/06Berechnung Anspruchszinsen - Wirksamkeit Anzahlungen und Zeitpunkt der Bekanntgabe von Bescheiden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2007

…Wie oben dargestellt, sind entrichtete Anzahlungen bei der Berechnung von Nachforderungszinsen zu berücksichtigen. Sie können nicht zu Gutschriftszinsen führen. Einzahlung auf das bzw. existierende Guthaben am Abgabenkonto werden nur durch eine ausdrückliche Bekanntgabe an das Finanzamt zu einer Anzahlung im Sinne dieser Gesetzesbestimmung (§ 205 Abs…

UFSW RD/0003-W/05Zur Berechnung der Entscheidungsfrist des § 311 Abs. 2 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2005

…Mit außerhalb der Frist liegendem Bericht vom 6. Mai 2005 teilt das Finanzamt mit, dass ein Antrag auf Wiederaufnahme vom 12.7.2004 bezüglich Umsatzsteuer für das Jahr 2000 vom Abgabepflichtigen nicht haben vorgelegt werden können. Stattdessen seien die Anträge auf Neufestsetzung der Umsatzsteuer für…

UFSS RV/0522-S/111. Berechnung der Verjährungsfristen bei der veranlagten Einkommensteuer und Umsatzsteuer 2. Abzug Fremdkapitalkosten bei anteiliger betrieblicher Gebäudenutzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2013

…ihm läge keine Berechnung dieses Prozentsatzes vor und ein im Keller teilweise betrieblich genutzter Raum sowie entsprechende Parkplätze seien dem betrieblichen Teil zuzurechnen. Das Finanzamt anerkannte die aus einem zur Herstellung des Gebäudes aufgenommenen Darlehen resultierenden Fremdkapitalkosten nur mit 15,17% der Gesamtzahlungen (Darlehen Bank…

UFSS RV/0129-S/03Finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen beim Erwerb von Nulllkuponanleihen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2005Teil 1/2

…BMF zur Berechnungsmethode der anteiligen KESt bei langfristigen Nullkuponanleihen - wie im vorliegenden Fall - sei in den ESt-Richtlinien 2000 enthalten und danach habe die Berechnung nach finanzmathematischen Grundsätzen zu erfolgen. Nach Ansicht des Finanzamtes liege auch kein Verstoß gegen das im Abgabenrecht zu beachtende Prinzip…

UFSS FSRV/0008-S/12Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen eines seine Erlöse verheimlichenden Immobilienmaklers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.09.2013Teil 1/2

…worden war (Kontoabfrage; Bescheid, Finanzstrafakt Bl. 161 ff); damit war eine entsprechende Verkürzung bewirkt gewesen. Im Nachhinein wurde dieser Bescheid von der Abgabenbehörde gemäß § 299 Abs. 1 BAO am 4. Juli 2008 wegen Rechtswidrigkeit wieder aufgehoben und gleichzeitig ein neuer Einkommensteuerbescheid erlassen, mit welchem Mag…

UFSZ2L ZRV/0008-Z2L/09Antrag auf Abgabenfreiheit nach Überführung der Ware in den freien Verkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.01.2009

…und die Berechnung der Abgaben sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Gemäß Artikel 868 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) in Verbindung mit § 14 Zollrechts-Durchführungsverordnung (ZollR-DV) wird der sich aus dieser Entscheidung ergebende Mehrbetrag an Abgaben nicht…

UFSW RV/1308-W/02Berechnung der gesetzlichen Abfertigung bei Entgelt von dritter Seite.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2007

…dass ZZ seine Tätigkeit als Geschäftsführer im Rahmen eines Dienstverhältnisses mit der Bw. ausübte und daher die entsprechenden Bestimmungen des Angestelltengesetzes zur Anwendung gelangen Strittig ist die Frage, ob die Berechnung der gesetzlichen und damit steuerlich begünstigt zu besteuernden Abfertigung unter Berücksichtigung des von den…

UFSS RV/0308-S/04Berechnung der Einkommensteuer bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2005

…aus der Berechnung des Progressionsvorbehaltes herausgenommen worden seien, da sie gleichzeitig mit dem Arbeitslosengeld bezogen worden seien. Daraufhin beantragte die Berufungswerberin durch ihren ausgewiesenen Vertreter fristgerecht die Vorlage der Berufung zur Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte dabei aus, dass bei der in…

UFSS RV/0457-S/12Berechnung der Einschleifzone des Pensionistenabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…Seite 22, nach folgender Berechnung wie folgt zustehe: "(Euro 25.000,00 minus Pensionseinkommen 2011 von Euro 21.370,92 x 5%) Euro 181,45 (Einschleifregelung)." Dieses Steuerbuch habe der Berufungswerber erst wenige Tage vor Abgabe seiner Erklärung beim Finanzamt erhalten. Dieses Steuerbuch führe auf…

UFSW RV/0147-W/10Berechnung der Grunderwerbsteuer bei Baurechtsänderungsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2010

…15 Abs. 1 Bewertungsgesetz (BewG) mit der Summe der einzelnen Jahreswerte abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung von Zinseszinsen zu berechnen sind. Strittig ist einzig, wie im vorliegenden Fall die Höhe der Bemessungsgrundlage zu ermitteln ist. Das Finanzamt legte der Abgabenberechnung den im o.a. Vertrag…

UFSZ2L ZRV/0216-Z2L/07Berechnung der Einfuhrabgaben für Waren, die nach passiver Veredelung in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden durch die Kombination von Differenzmethode und Mehrwertmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.12.2009Teil 2/2

…dieser beiden Anmeldungen vor Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr die zum Ausschluss der Mehrwertmethode führenden Umstände feststellen müssen. Die im Rahmen der Nachschau getroffenen späteren Feststellungen können daher diesbezüglich nicht mehr zu einer Abgabennacherhebung führen. Aus den dargelegten Erwägungen war daher spruchgemäß zu entscheiden…

UFSW RV/0746-W/06Berechnung der Aussetzungszinsen bei nachträglicher Herabsetzung der Abgabenschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2006

…Aussetzung der Einhebung ein Zahlungsaufschub eintritt, Aussetzungszinsen in Höhe von zwei Prozent über dem jeweils geltenden Basiszinssatz pro Jahr zu entrichten. Aussetzungszinsen, die den Betrag von 50 Euro nicht erreichen, sind nicht festzusetzen. Im Fall der nachträglichen Herabsetzung einer Abgabenschuld hat die Berechnung der Aussetzungszinsen…

UFSW RV/2359-W/02Kapitalertragsteuer: finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen von Nullkuponanleihen mit langer Laufzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2003Teil 1/2

…Ausgestaltung der Haftungsregelung dennoch nicht übermäßig erfolgen." Vor diesem Hintergrund sei es nicht als verhältnismäßig - und daher mit dem Gleichheitsgrundsatz als unvereinbar - anzusehen, wenn eine Bank dann zur Haftung herangezogen wird, wenn sie eine Rechtsauffassung vertritt, die sich im Rahmen des Auslegungsspielraumes bewegt. Die Abgabenbehörde…

UFSZ2L ZRV/0216-Z2L/07Berechnung der Einfuhrabgaben für Waren, die nach passiver Veredelung in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden durch die Kombination von Differenzmethode und Mehrwertmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.12.2009Teil 1/2

…E) Teilweise Abgabenbefreiung, Ermittlung der Zollschuld 1) Sofern weder ein Fall der vollständigen Befreiung von den Einfuhrabgaben gemäß Art. 152 ZK vorliegt, noch die Anwendung der Mehrwertmethode gemäß Art. 153 ZK iVm. Art. 591 ZK-DVO zulässig ist, ist zur Berechnung der vollständigen oder teilweisen…

UFSZ1W ZRV/0256-Z1W/07Bemessung der Abgabenerhöhung bei Nachforderungen, wenn dem Zollschuldner für die ursprünglich erhobenen Abgaben ein Zahlungsaufschub zustand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.10.2008

…und die Rechtmäßigkeit der Nachforderung festgestellt. In der Folge schränkte die Bf.mit Schriftsatz vom 21 .Oktober 2008 die o.a. Beschwerde- unter Hinweis auf das vorstehend angeführte höchstgerichtliche Erkenntnis- auf das Punktum der Frage der richtigen Berechnung der Abgabenerhöhung ein. Über die Beschwerde wurde…

UFSW RV/0282-W/04Kapitalertragsteuer: finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen von Nullkuponanleihen mit langer Laufzeit, Vertrauensschutz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.03.2004Teil 1/2

…der Praxis sei für die Abgrenzung von Zinserträgen für Nullkupon-Anleihen die lineare Berechnungsmethode verwendet worden. Die für die KESt-Berechnung verwendeten Programme stützten sich auf die vom BMF ermöglichte vereinfachte Ermittlung der KESt-Bemessungsgrundlage. Dieser Umstand sei deswegen von Bedeutung, weil durch das Abgaben…