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UFSF RV/0021-F/06Wellness- und Seminarleistungen als Haupt- oder Nebenleistungen zur Beherbergungsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006Teil 1/2

…um begünstigte Kurumsätze, handelt. Zu den Seminarraummieten wurde in Textziffer 3 festgestellt, dass die zu Verfügungstellung von Seminarräumen nicht als begünstigte Nebenleistung zur Beherbergung zu qualifizieren ist, weshalb auch hier die Besteuerung mit 20 % zu erfolgen habe. In Textziffer 5 wurde festgestellt, dass es sich…

UFSF RV/0021-F/06Wellness- und Seminarleistungen als Haupt- oder Nebenleistungen zur Beherbergungsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006Teil 2/2

"Darf ich vielleicht sozusagen als Zeitzeuge dieser Geschehnisse dazu Stellung nehmen, als erster. Der G als Austragender der E ist seinerzeit auf die S zukommen und hat die Frage gestellt, ob es nicht denkbar wäre, in der nn Konzerte und Aufführungen im Rahmen der E…

UFSS RV/0886-S/09Abgrenzung Beherbergung und Vermietung von Wohnräumen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.11.2013Teil 1/2

…b Nr. 1) der Sechsten MwSt-RL (= steuerpflichtige Vermietung) einzuordnen. Damit könne keine unecht steuerbefreite Liebhaberei vorliegen, da das Gemeinschaftsrecht für kurzfristige Beherbergung keinen Spielraum für eine Steuerbefreiung vorgebe. Nach österreichischem USt-Recht falle die Vermietung von Ferienwohnungen nicht unter die Ausnahmebestimmung des § 6…

UFSS RV/0886-S/09Abgrenzung Beherbergung und Vermietung von Wohnräumen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.11.2013Teil 2/2

Diese Aufhebung erfolgt unter Abwägung der Interessen der Parteien auch deswegen, weil auf diese Art und Weise der BW die Möglichkeit gegeben wird, beim Fehlen von Ermittlungen der erstinstanzlichen Behörde ihre Interessen durch zwei Instanzen geltend zu machen. Dadurch wäre nicht nur der Aufwand für…

UFSW RV/1131-W/09Kosten für Beherbergung und Verpflegung in einem Pensionistenwohnheim sind solange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit-, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

…wird in abgabenrechtlichen Angelegenheit von der Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin Dr. Rebekka Stern vertreten. Strittig ist, ob die Kosten für die Beherbergung und Verpflegung in der Seniorenwohnanlage für die Jahre 2001 bis 2004 eine außergewöhnliche Belastung gem. § 34 EStG 1988 darstellen. Die Bw. bejahte diese Rechtsmeinung…

UFSG RV/0487-G/02Altenpflegeheim kein Beherbergungsbetrieb im Sinne der Pauschalierungsverordnung BGBl. II 227/1999
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2003

…zur Verpflegung der Insassen des Altenpflegeheimes verwendet werden, liege das Hauptgewicht der zu erbringenden Leistungen dort wohl in der fachgerechten Altenpflege. Es werden somit überwiegend Leistungen erbracht, die nicht zum typischen Leistungsangebot eines Gaststätten- und/oder Beherbergungsgewerbes gehören. Die V BM Finanzen, BGBl. II Nr…

UFSK RV/0227-K/02Unterricht als Hauptleistung oder unselbständige Nebenleistung einer Beherbergung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2003

…den Kunden des Bw., die die genannten "all inclusive - Leistungen" in Anspruch nahmen, in erster Linie um die Ausübung der Sportarten ging und nicht um die Art der Beherbergung, zeigt der Inhalt des zitierten für das Jahr 2000 gültigen Prospektes, der die Leistungen des Bw…

UFSK RV/0228-K/02Unterricht als Hauptleistung oder unselbständige Nebenleistung einer Beherbergung; Abschreibung einer Beteiligung bei einem Einnahmen-Ausgabenrechner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2003

…den Kunden des Bw., die die genannten "all inclusive - Leistungen" in Anspruch nahmen, in erster Linie um die Ausübung der Sportarten ging und nicht um die Art der Beherbergung, zeigt der Inhalt des zitierten für das Jahr 1999 gültigen Prospektes, der die Leistungen des Bw…

UFSF RV/0182-F/08Nichtanwendbarkeit der Pauschalierungsverordnung für Gaststätten- und Beherbergungsbetriebe bei freiwilliger Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2010

…Jahr 2006 vom 22. Jänner 2008 wurde von der steuerlichen Vertretung Berufung erhoben und unter Vorlage berichtigter Abgabenerklärungen samt Beilagen beantragt, der Besteuerung die nach der Pauschalierungsverordnung für Gaststätten- und Beherbergungsbetriebe ermittelten Beträge (Gewinn: 12.064,49 €; Übergangsgewinn: 20.439,94 €; Umsatz: 158…

UFSW RV/1599-W/09Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Ausgaben für Beherbergung und Verpflegung in einem Wohngebäude, das vornehmlich dem Wohnen dient, in einer Krankheit, Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit stellen als Pflegeheimkosten bezeichnete Zahlungen keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…finanziert. Dass die Bw. im Streitjahr kein Pflegegeld bezogen hat, steht außer Streit. Obwohl die steuerliche Vertreterin weiß, dass die Kosten für Beherbergung und Verpflegung in einem Wohngebäude, das vornehmlich dem Wohnen dient, Folgekosten eines zwischen der Heimverwaltung und der Bw. abgeschlossenen Vertragsverhältnisses waren, wurden…

UFSI RV/0018-I/03Ermittlung eines Übergangsgewinnes bei Wechsel von der Gewinnermittlungsart nach § 4 Abs. 1 EStG 1988 auf die Pauschalierung nach der VO BGBl. II Nr. 227/1999 (Gaststätten- und Beherbergungswesen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2003

…nach § 4 Abs. 1 EStG 1988, für das Veranlagungsjahr 2000 erklärte sie in Anwendung der Verordnung über die Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes und der Vorsteuerbeträge der nichtbuchführenden Inhaber von Betrieben des Gaststätten- und Beherbergungswesens (BGBl. II Nr. 227/1999) den in …

UFSW RV/3526-W/08Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Heimkosten in Krankheiten sind Kosten für Verpflegung und Beherbergung in einem Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen generell nicht als außergewöhnliche Belastungen im Sinn des § 34 in Verbindung mit § 35 Abs.5 EStG anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…Februar 2007 bestätigte die Heimleitung, dass für die Bw. für das Jahr 2007 Kosten für Beherbergung und Verpflegung in Höhe von € 16.467,20 und sonstige medizinische Kosten in Höhe von € 63,52 jeweils inkl. MWSt. angefallen seien und diese Beträge auch entrichtet…

UFSW RV/0587-W/03Zurechnung eines nur mehr der Reserve dienenden Gebäudes zum notwendigen Betriebsvermögen eines Beherbergungsunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2005

…Tatsache, dass (die Bw.) das mit Kaufvertrag vom 9.10.1979 erworbene Objekt F...gasse mit Gewerbeschein vom 1.8.1980 als Pension zur Beherbergung von Gästen geführt hat. Am 19.3.1981 wurden Bescheide über die bewilligungspflichtige Benützung vom Magistrat der Stadt Wien, Baupolizei…

UFSG RV/0072-G/06Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Pauschalierungsverordnung BGBl. II Nr. 227/1999 (für Gaststätten- und Beherbergungsbetriebe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2006

…vorliegenden Berufungsfall die Frage, ob die Bw. im Jahr 2002 dazu berechtigt ist, ihren Gewinn gemäß der für Gaststätten- und Beherbergungsbetriebe geltenden Pauschalierungsverordnung BGBl. II 1999/227 zu ermitteln, oder nicht. Mit "Zusammenschlussvertrag bzw. Gesellschaftsvertrag über die Errichtung einer Kommanditerwerbsgesellschaft" vom 18. Juni 2002 schlossen…

UFSI RV/0552-I/05Investitionszuwachsprämie bei der Gewinnermittlung nach der Pauschalierungsverordnung BGBl. II 1999/227 (nichtbuchführende Gaststätten- und Beherbergungsbetriebe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2007

…erzielten Gewinn aus Gewerbebetrieb ermittelt er nach der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Aufzeichnungspflicht bei Lieferungen von Lebensmittel und Getränken sowie über die Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes und der Vorsteuerbeträge der nichtbuchführenden Inhaber von Betrieben des Gaststätten- und Beherbergungsgewerbes…

UFSI RV/0313-I/05Vermietung einer Gästepension an ein Reisebüro
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2007

…Instanz und brachte vor, das Finanzamt verweise in der Berufungsvorentscheidung auf die RZ 1187 der UStR, nach der bei der Vermietung bzw. Nutzungsüberlassung an einen Mieter, der das Grundstück als Beherbergungsbetrieb (Gästehaus, Hotel, Studentenheim) nutze, der ermäßigte Steuersatz nicht angewendet werden könne. Gerade gegen die…

UFSW RV/0917-W/03Liebhaberei beim Betrieb eines Gasthauses - Einkunftsquellenvermutung bis Betriebseinstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…2001 als Einzelunternehmer mit Gewinnermittlung nach § 4 Abs 1 EStG ein Gasthaus mit Beherbergung an der Adresse G. Mit Pachtvertrag vom 27. April 1992 hat der Bw. das Gasthaus samt Nebengebäuden vom Eigentümer zu einem monatlichen Pachtzins von S 32.000,- zuzüglich Mehrwertsteuer ab 1…

UFSL RV/0752-L/04Vermietung von Grundstücken für Campingzwecke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2006

…346/95 vom 12.2.1998 lässt sich ableiten, dass von der Befreiung für Vermietung von Grundstücken vor allem kurzfristige Beherbergungen ausgenommen sein sollen. Eine Vermietung von Grundstücken für Campingzwecke liegt somit bei richtlinienkonformer Interpretation dann vor, wenn relativ kurzfristig auf als Campingplätzen erschlossenen Grundstücken…

UFSI RV/0359-I/05Kein unterjähriger Wechsel der Gewinnermittlungsart zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2007

…Inventur, die Erhebung eventueller sonstiger Forderungen, die Abgrenzung von Leistungen und Verbindlichkeiten sowie die Erstellung von Rückstellungen und Rechnungsabgrenzungen. Die Inanspruchnahme der Pauschalierungsverordnung für das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe könne jedoch nach dem zweiten Teilsatz im § 2 Abs. 1 Z 1 nur bei einer freiwilligen Buchführung…

UFSI RV/0016-I/11Nichtvorliegen einer Gästebeherbergung bei Vermietung einer Gästepension (Appartementhaus) an ein Reisebüro
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…obiger Richtlinienbestimmungen befreit § 6 Abs. 1 Z 16 UStG 1994 die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken - ausgenommen ua. die Vermietung (Nutzungsüberlassung) von Grundstücken für Wohnzwecke sowie die Beherbergung in eingerichteten Wohn- und Schlafräumen- von der Umsatzsteuer. Behandelt der Unternehmer einen Umsatz, der nach § 6 Abs…