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UFSW RV/0303-W/06Erstattung von Kapitalertragsteuer nach § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…Kapitalertragsteuer hinsichtlich der Jahre 1999 bis 2002 auf ein näher bezeichnetes Bankkonto der Bw. beantragt. In einer Beilage wurde die Höhe der Kapitalerträge und die einbehaltene Kapitalertragsteuer sowie die Bemessungsgrundlagen für eine Berechnung der Einkommensteuer bei Einbeziehung der endbesteuerungsfähigen Kapitalerträge unter Berücksichtigung von Verlustvorträgen etc…

UFSI RV/0424-I/05Schätzung von (nicht endbesteuerten) Kapitaleinkünften auf Grund hoher Vorjahreseinkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2009

…die der nachprüfenden Kontrolle des VfGH unterliegt. Sie berechtigt bei Fehlen einer gesetzlichen Verpflichtung zur Aufzeichnung und Bekanntgabe endbesteuerter Einkünfte noch nicht dazu, ohne jeden Hinweis auf eine tatsächliche Erzielung von "nicht endbesteuerten Kapitaleinkünften" Einkünfte iSd § 27 EStG im Schätzungswege des nicht aufgeklärten Betrags an…

UFSW RV/0674-W/10Zurechnung von Kapitalerträgen aus einer transparenten Stiftung in Liechtenstein an die wirtschaftlich berechtigte Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 2/3

…1991 und davor) scheinen bis einschließlich 2002 neben Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft (ein Einzelunternehmen sowie eine Beteiligung), aus Gewerbebetrieb (Gewinne und ausgleichsfähige Verluste aus mehreren Beteiligungen), aktiven Lohnbezügen und Pensionseinkünften auch nicht endbesteuerte Kapitaleinkünfte aus einem vielschichtigen Wertpapierbesitz (vor allem ausländische Aktien, z. B…

UFSI RV/0398-I/02Zurechnung von Zinseinkünften, Erstattung von Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2004

…Bw. auch keinen Anspruch auf Rückerstattung der davon einbehalten Kapitalertragsteuer. Was die Rückerstattung der Kapitalertragsteuer aus der Verzinsung der Geschäftsanteile bei der RLB betrifft ist festzuhalten, dass der Bw. im Jahr 1999 aus der Verzinsung der Geschäftsanteile auf ihrem Bankkonto zwar 30 S gutgeschrieben, dafür…

UFSL RV/0757-L/10Keine KESt-Befreiungserklärung für einen Liebhabereibetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…stellen diese Verweise "im Übrigen grundsätzlich nur klar, dass auch endbesteuerte Kapitalerträge als Einnahmen eines Liebhabereibetriebes zu berücksichtigen sind". Nicht aber lässt sich daraus, wie die Betriebsprüfung weiter argumentiert, schließen, dass damit bei einem Liebhabereibetrieb eindeutig endbesteuerte Kapitalerträge möglich seien. Vielmehr muss zuerst grundsätzlich nach …

UFSW RV/0710-W/04Erlag auf Anderkonto ist endbesteuertes Vermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2006

…dem Zeitpunkt der Vertragserrichtung fällig und bereits auf dem Treuhandkonto erlegt war, sind die Erträge aus dem Guthaben zum Zeitpunkt des Todes einkommensteuerrechtlich dem Erblasser zuzurechnen. Da es sich somit bei dem auf dem Treuhandkonto erliegenden Guthaben um endbesteuertes Kapitalvermögen im Sinne des § 15 Abs…

UFSW RV/0711-W/04Erlag auf anderkonto ist endbesteuertes Vermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2006

…dem Zeitpunkt der Vertragserrichtung fällig und bereits auf dem Treuhandkonto erlegt war, sind die Erträge aus dem Guthaben zum Zeitpunkt des Todes einkommensteuerrechtlich dem Erblasser zuzurechnen. Da es sich somit bei dem auf dem Treuhandkonto erliegenden Guthaben um endbesteuertes Kapitalvermögen im Sinne des § 15 Abs…

UFSK RV/0016-K/081. Mit den monatlichen Gehaltszahlungen werden auf Grundlage der getroffenen vertraglichen Vereinbarung laufend anteilige Sonderzahlungen ausgezahlt. 2. Besteuerung der in der Schweiz bezogenen Kapitalerträge (Zinsen) mit 25%iger österreichischer KESt. 3. Anrechnung der Schweizer Verrechnungssteuer aufgrund des Doppelbesteuerungsabkommens Österreich und Schweiz?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2011Teil 2/2

…der Kapitalertragsteuer (KESt) in Höhe von 25% und sind somit endbesteuert. Bei ihrer Veranlagung werden im Einkommensteuergesetz enthaltene Freibeträge, Freigrenzen und Absetzbeträge nicht steuermindernd berücksichtigt, auch ein Werbungskostenabzug ist ausgeschlossen. Ausländische Kapitalerträge sind solche, bei denen sich der Schuldner der Kapitalerträge im Ausland befindet bzw…

UFSW RV/0585-W/04Erlag auf Anderkonto ist endbesteuertes Vermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2006

…des Erblassers G.R. neben je 393/20563 Anteilen an den Liegenschaften EZZ auch die Liegenschaft P, deren dreifacher Einheitswert mit € 25.800,00 angegeben war. Weiters war unter den Passiven eine Bankverbindlichkeit bei der Bank, Konto Nr. 001-573823, lautend auf M.R…

UFSG RV/0643-G/10Besteuerung ausländischer Kapitalerträge, wenn steuerpflichtige Person den Alleinverdienerabsetzbetrag vermittelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

…1 EStG 1988 beträgt bei einem Einkommen von 10.000 Euro und darunter | 0,00 Euro | Steuer von Kapitalerträgen aus ausländischen Kapitalanlagen | 364,00 Euro | Einkommensteuer | 364,00 Euro Die Einkommensteuer wird für das Jahr 2008 festgesetzt mit 364 Euro…

UFSI RV/0453-I/02Berücksichtigung endbesteuerten Vermögens beim Pflichtteilsberechtigten und Antrag auf Befreiung für Ruhegehälter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2004

…endbesteuerter Vermögenswert erachtet und hiezu im Vorlageantrag erklärend ausgeführt, diese Summe habe den Bereich endbesteuerter Konten nie verlassen; es habe nie eine Form der Barzahlung gegeben. Vielmehr sei aus dem Verlassenschaftsakt die Bezahlung auf ein Bankkonto, genannt das Treuhandkonto X des Gerichtskommissärs Dr. S. bei…

UFSL RV/0645-L/06Versteuerung der negativen Kapitalkonten bei entgeltlicher Abtretung von Kommanditanteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 2/2

BEILAGE / UFS 03 (Beilage der Berufungswerber = Beilage /3 Zusammenhang der Beträge) BEILAGE / UFS 04 (Deckblatt und Punkt 2 aus BP Bericht AB Nr. 101001/97) BEILAGE / UFS 05 (Information zu 1993) Linz, am 29. November 2013

UFSK RV/0113-K/08Bemessungsgrundlage bei geltend gemachtem Pflichtteilsanspruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2011

…000,00 bewertet und deren Abgeltung gesonderten Urkunden vorbehalten worden. Aus dem erstatteten Vermögensbekenntnis ist erweislich, dass bei der Mutter der Bw. die Steuerfreiheit für das ihr zugekommene endbesteuerte Vermögen - Giralgeld in Höhe von rd. € 1.500,00 - erbschaftssteuerlich nicht zum Tragen kommen könnte…

UFSL FSRV/0012-L/08Unaufmerksamer Zahnarzt, welcher bei Anwendung eines steuersparenden Mehrkontenmodells und verrechneter Zinsvorauszahlungen die teilweise Unüblichkeit letzterer (infolge angewandter niedrigerer Zinssätze bei deren Stornierung) nicht erkennt und deswegen eine fahrlässige Verkürzung von Einkommensteuer zu verantworten hat; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.07.2010

…behandelt. Die Vermietung der Wohnungen stellte sich als steuerlich unbeachtliche Liebhaberei heraus; bei den Einkünften aus Kapitalvermögen erwiesen sich die Zinserträge (wie eigentlich bisher auch schon mit einer Ausnahme) als endbesteuert, im Falle der Verkäufe der Wertpapiere ist der Spekulationstatbestand zur Anwendung gelangt (Pkt. 3…

UFSS RV/0558-S/06Welche Einlagen gelten als betriebsnotwendig iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.11.2007Teil 1/2

…die aus steuerfreien oder anderweitig begünstigten (endbesteuerten) Erträgen stammen, keine Berücksichtigung bei der Ermittlung des Eigenkapitalanstiegs bzw. -abfalls findet. Steuerfreie und anders als nach § 11a begünstigte Gewinnteile sollten also gleich wie Veräußerungs- und Übergangsgewinne behandelt werden, die bei einer späteren Entnahme bis zum Erreichen der…

UFSW RV/0381-W/03Zurechnung von endbesteuerten Sparbüchern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…dass es sich bei den danach nicht abziehbaren Schulden und Lasten um solche handelt, die, wie die Einkommensteuer des Erblassers, ganz allgemein den Nachlass belasten, sondern lediglich um solche Schulden, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit dem endbesteuerten Vermögen stehen, zumal bei Ersteren in typisierender…

UFSW RV/1061-W/06Erhöhte Beweislast bei Behauptung der betrieblichen Veranlassung von Kosten für die Neueinrichtung eines Badezimmers, wenn der Geschäftsführer der GmbH Hauptmieter einer für Wohnzwecke in Bestand genommenen Wohnung war, die Verletzung der ihm als Hauptmieter obliegenden Anzeigepflicht gemäß § 12 MRG als Täuschungshandlung mit Bereicherungsvorsatz zu deuten war, der Mieter auf den Ersatz der Badezimmerkosten gem. §10 MRG verzichtet hatte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2009Teil 2/2

…der Seite 2 des Schreibens des Rechtsanwalts Dr. W. vom 28. Dezember 2007, demzufolge das in Rede stehende Bestandobjekt bei gegenseitigem Generalvergleich zum 31. Dezember 2007 einvernehmlich aufgelöst worden war, abzuleiten: "Sämtliche etwaige gegenseitige Forderungen sind erledigt. ... Fr. T. hat keinerlei weitere Zahlungen, etwa für…

UFSL RV/0112-L/05Keine beschränkte Steuerpflicht für Zinserträge, die auf einem österreichischen Girokonto angefallen sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2005

…Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung mit 138.022,00 S fest, wobei bei den Einnahmen u.a. Zinserträge iHv. 15.780,51 S erfasst wurden und bei den Ausgaben hinsichtlich der Abschreibung der Gebäude ein AfA-Satz iHv. 1,5 % berücksichtigt wurde. Der steuerliche Vertreter…

UFSW RV/3275-W/11Besteuerung ausländischer Kapitalerträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2012

…erhob der Bw. Berufung und begründete dies wie folgt: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde für das Kalenderjahr 2010 eine Einkommensteuernachzahlung von € 30,- vorgeschrieben. Bei der Berechnung dieses Betrages wurde allerdings die zu viel bezahlte Quellen-/Kapitalertragssteuer nicht berücksichtigt. Der Bw. ersuche um die Anrechnung…

UFSF RV/0341-F/07Unterliegt das Todfallskapital aus einer schweizerischen Pensionskasse beim österreichischen Hinterbliebenen der Einkommensteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009

…die Einkünfte aus einer ehemaligen nichtselbständigen Tätigkeit fallen. Solche Einkünfte wiederum seien gemäß § 32 Z. 2 EStG - auch wenn sie dem Rechtsnachfolger zuflößen - bei der letzten Veranlagung des Verstorbenen, sohin in der Schweiz zu erfassen. Die Tatsache, dass die eidgenössische Steuerverwaltung die in diesem Zusammenhang…