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UFSL RV/1197-L/06Nachweis von Werbungskosten einer Musikschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2008

…VwGH ist eine Berufungsvorentscheidung, in der die Behörde das Ergebnis der behördlichen Ermittlungen, Erhebungen und Sachverhaltsfeststellungen darlegt und sich mit den anstehenden Sachverhaltsfragen auseinandersetzt, geeignet, wie ein Vorhalt zu wirken und als solcher zu gelten (vgl. VwGH 21.4.1983, 82/16/0177; 13.3…

UFSS RV/0165-S/06Berufung gegen Einkommen - und Umsatzsteuerbescheide betreffend einen Zeitungskolporteur wegen Fahrtkosten (Pkw)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2010

…jeden Zweifel ausschließenden Inhalt habe und 3. auch zwischen Familienfremden unter den gleichen Bedingungen abgeschlossen worden wären. Diesen Anforderungen (diesbezüglich ist die BVE vom 23. Jänner 2006 als Vorhalt zu werten) wurde der Bw in keiner Weise gerecht. Weder wurde eine schriftliche Vereinbarung dass grundsätzlich…

UFSS RV/0345-S/06Umsatzsteuersatz für Kinderbetreuungsleistungen einer Schischule über Mittag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2009

…könne, ist auf die zahlenmäßige Darstellung der Betreuungsleistung für die einzelnen Jahre in der zur BVE des Finanzamtes vom 24. Mai 2006 zusätzlich ergangen Begründung hinzuweisen. Dagegen (die BVE ist diesbezüglich als Vorhalt zu werten) hat der Bw im Vorlageantrag keine Einwendung vorgebracht bzw. hat…

UFSW RV/1024-W/07Anwalts- und Begräbniskosten im Zusammenhang mit Erbschaft als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2007

…ohne Begründung nicht anerkannt wurden. Diese Kosten sind in der Rechnung der Bestattungsfirma vom 15. Juli 2005 (AS 11) über € 3.170,40, die vom FA in der BVE als außergewöhnliche Belastung anerkannt wurde, nicht enthalten. Der von der Bw. über die € 250…

UFSL RV/1197-L/09Ausbildungskosten zum "Dipl. Energetiker Plus" stellen bei Beibehalten der bisherigen Tätigkeit als Techniker keine Werbungskosten dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…zu können. Der Bw. führte in der Folge die Wissensgebiete lt. Lehrgang an. Die Berufung wurde mit BVE als unbegründet abgewiesen, da die Umschulung vom Techniker zum Dipl. Energetiker Plus wohl 2008 begonnen wurde, er jedoch seit Vollendung der Umschulung den Berufswechsel zum Dipl. Energetiker…

UFSW RV/3627-W/071. Alleinerzieherabsetzbetrag bei aufrechter Lebensgemeinschaft 2. Schulgeld als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2010

…wurde, weil es keine öffentliche Schule in diesem Bereich gibt. Betriebsausgaben: Die Beiträge zur Gebietskrankenkasse werden - wie bereits in der BVE - als Betriebsausgaben anerkannt. Hinsichtlich der übrigen Berufungspunkte wird auf die Begründung der Berufungsvorentscheidung verwiesen. Es war somit der Berufung teilweise Folge zu geben. Wien…

UFSW RV/0388-W/07Ausgaben für Literatur allgemeinen Interesses stellen ohne Nachweis der nahezu ausschließlichen beruflichen Veranlassung keine Werbungskosten dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…der Deutschen, ihre Vergangenheit wahrzunehmen und zu verarbeiten, das heißt "Trauerarbeit" zu leisten, wurde von den beiden Psychologen als kollektives Verhalten diagnostiziert. Die Autoren versuchten eine Antwort auf die Frage zu geben, warum die Trauer um die Millionen Opfer des Dritten Reiches nicht stattfand. In…

UFSI RV/0453-I/02Berücksichtigung endbesteuerten Vermögens beim Pflichtteilsberechtigten und Antrag auf Befreiung für Ruhegehälter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2004

…der Reisekosten in der als Vorhalt geltenden BVE getroffenen Feststellungen wurden im Vorlageantrag keine Einwendungen erhoben. Im Übrigen handelt es sich bei den Berufungspunkten jeweils um die Beurteilung von Rechtsfragen, sodass seitens der Berufungsbehörde von der Durchführung des angeregten Erörterungstermines als nicht zweckdienlich Abstand genommen…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 1/4

…Bw. (irrtümlich verschriebene Abrechnungsblätter) - von den aus den durchschnittlichen Erlösen pro Abrechnungsblatt hochgerechneten Fehlerlösen einen Abschlag von 20% vorgenommen. Den verbleibenden Betrag hatte das FA in der BVE als SZ für den Vermietungsbereich den erklärten Bemessungsgrundlagen zugerechnet. Er beläuft sich für 1993 auf 14,31%…

UFSL RV/0522-L/07Handelsübliche Bezeichnung bei Bauleistungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2008

…März 2006 (gemeint 7. März) sei mit BVE als unbegründet abgewiesen worden. Beantragt werde eine Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Finanzsenat. Die Firma GD KG habe der Bw. als Eigentümerin der Liegenschaft die von ihr durchgeführten baulichen Maßnahmen vereinbarungsgemäß verrechnet. Zwischen den Vertragsparteien sei…

UFSW RV/0455-W/05Nichtanerkennung von Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…der Berufungsentscheidung wird auf die (zusätzliche) Begründung zu den angefochtenen Bescheiden, auf die ausführliche zusätzliche Begründung der Berufungsvorentscheidung sowie auf die die Vorjahre betreffenden Berufungsvorentscheidungen und Berufungsentscheidungen verwiesen. Ergänzend wird ausgeführt: Die Feststellungen der Berufungsvorentscheidung gelten als Vorhalt, es wäre daher Sache des Bw gewesen…

UFSW RV/1281-W/03Ausbildungs- oder Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004

…der beantragten Kosten als Werbungskosten und von 40% als Betriebsausgaben ersucht; weiters um ATS 1.012,61,-- an Vorsteuer. Vorgelegt wurde eine Bestätigung der Direktion des Gymnasiums X., wonach der Bw. an dieser Schule im Rahmen seiner Lehrverpflichtung zur besonderen Betreuung für verhaltensauffällige Schüler eingesetzt…

UFSF RV/0009-F/08Aufhebung gem. § 289 Abs. 1 BAO wegen wesentlicher Ermittlungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid01.02.2008

…Tages- und Nächtigungsgelder in der beantragten Höhe anerkannt wurden, dem Bw ohnedies seine nunmehrigen Sachverhaltsannahmen und die Berechnung vor Erlassung der BVE zwecks Wahrung des Parteiengehörs vorhalten müssen, um ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme zu eröffnen. Unter den gegebenen Umständen ist es nicht weiter verwunderlich…

UFSW RV/2723-W/07Liegen die Voraussetzungen für die Erlassungen eines vorläufigen Bescheides vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

…an der (vollständigen) Einbringung der Abgaben nicht in Einklang zu bringen. Der Bw. ist es (auch im Hinblick auf die ergangene BVE, die insofern als Vorhalt gilt) unbenommen geblieben, selbst einen Beitrag zur Beseitigung der Ungewissheit zu liefern und die Höhe der Betriebskosten und des…

UFSS RV/0453-S/05Berufung wegen Haftungsinanspruchnahme gem. §§ 9 und 80 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2009

…in dieser BVE insbesondere darauf hingewiesen, dass nur dann kein Verschulden anzunehmen ist, wenn er nachweist, dass er die vorhandenen Mittel anteilig für die Begleichung aller Verbindlichkeiten verwendete, die Abgabenschulden daher im Verhältnis nicht schlechter behandelt hat als andere Verbindlichkeiten. Zu dieser BVE hat der…

UFSW RV/3475-W/09Familienbeihilfe wird nur auf Antrag gewährt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2009

…versichert. Am 26.1.2006 übersendete das Finanzamt der Bw. einen Vorhalt, in dem diese gebeten wurde, sowohl eine Arbeitserlaubnis, als auch eine Dienstgeberbestätigung bis 15.2.2006 vorzulegen. Hierauf übermittelte die Bw. am 30.1.2005 einen Auszug aus dem Gewerberegister vom 4.11…

UFSW RV/3820-W/09Voraussetzungen für das Ergehen des Körperschaftsteuerbescheides für eine Gruppe; Änderung des Außenprüfungsergebnisses nach Schlussbesprechung; BVE ohne erhobene Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2013Teil 1/2

…über die Schlußbesprechung vom 9.6.2011 vorliegen. Betreffend diese Abweichungen - die Feststellungen Außenprüfung bw wurden mit dem Bericht und der Niederschrift am 12.12.12 zugestellt - wurde sowohl durch die Großbetriebsprüfung als auch durch das Finanzamt ein Vorhalteverfahren abgewickelt, welches weder durch den Abgabepflichtigen…

UFSW RV/1710-W/03Keine Abzugsfähigkeit von beruflich nicht benötigten Fachzeitschriften.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2004

…bzw. den Zusammenhang mit deren Gebrauch im ausgeübten Beruf als Polizist nicht erbringen können, weshalb diese Aufwendungen unter die nicht abzugsfähigen Ausbildungskosten bzw. unter das Aufteilungsverbot des § 20 EStG fallen. Eine Sachverhaltsaufklärung des Bw. unterblieb trotz entsprechendem Vorhaltes und Fristsetzung auch hinsichtlich der strittigen Telekommunikationskosten…

UFSW RV/2486-W/07Kein Vorsteuerabzug bei fehlender unternehmerischer Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2009

…gesetzt. Diese Frist wurde seitens der Bw. nicht wahrgenommen. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung (BVE) vom 15. 1. 2007 als unbegründet abgewiesen. Die Abgabenbehörde erster Instanz führte unter Bezug auf den Vorhalt in der Begründung aus, dass es mangels Angaben der Bw. völlig ungeklärt sei…

UFSL RV/0383-L/04DB- und DZ-Pflicht bei Auslandsentsendung von Arbeitnehmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2006

…würden, wenn der Dienstvertrag im Inland eingegangen sei und darauf inländische Rechtsvorschriften anwendbar seien. In der BVE sei als Kriterium für die Aufrechterhaltung der DB-Pflicht die Dienstgebereigenschaft in Österreich als Indiz für eine Entsendung herangezogen worden, ohne hier jedoch eine genauere Prüfung durchzuführen. Es…