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UFSL RV/0096-L/03Bilanzwahrheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…betrage der Verlust lediglich ATS 92.186.-. In die Bilanz zum 31.12.2000 wurde eine Forderung in Höhe von 161.000 eingestellt. Das Finanzamt wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 24.10.2002 als unbegründet ab. Im gegenständlichen Fall liege bei der Berechnung der…

UFSF RV/0194-F/101. Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft - notwendiges Betriebsvermögen? Beteiligungsabschreibung - (Sonder-)Betriebsausgabe? 2. Forderungskauf/Bürgschaft - Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…Ausweis einer Verbindlichkeit) wurde im Jahr 2006 von der Bw. hingegen nicht gebildet bzw. vorgenommen. Außerdem spricht der Forderungskauf vom 23. Jänner 2007 gegen das Vorliegen einer Bürgschaft, denn hätte eine Bürgschaft bestanden, so wäre es aus Sicht der SBB AG nicht erforderlich gewesen, eine…

UFSW RV/1192-W/05Keine Erfassung von einmaligen Kapitalabfindungen von Pensionszusagen im Übergangsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.04.2011

…Forderung gegenüber der GesmbH auf die vertraglich vereinbarte einmalige Kapitalleistung, deren betragsmäßige Höhe sich aus der Wertpapierdeckung zum letzten Bilanzstichtag und dem Rückkaufswert der Pensionsrückdeckungsversicherung ergab. Der Ausweis einer Forderung und damit eines aktivierungsfähigen Wirtschaftsgutes im Rahmen der Übergangsgewinnermittlung setzt allerdings voraus, dass eine Forderung…

UFSW RV/0321-W/061. Abschreibung zweifelhafter Forderungen 2. Berichtigung der Umsatzsteuer wegen Uneinbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2008

…Bw, die ihren Gewinn nach § 5 EStG ermittelt, zu beachtenden Vorsichtsprinzips, das einen Ausweis nicht realisierter Gewinne verbietet, unberücksichtigt zu bleiben, um so mehr, als sich vor der Bilanzerstellung gegen Ing.X durchgeführte Exekutionen als nicht erfolgreich erwiesen haben. Der Berufung war daher insoweit, als…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 2/4

… 247 Rz 225, die auch im Falle von auflösenden Bedingungen dem Ausweis einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten den Vorzug einzuräumen und Quantschnigg in ESt-Handbuch § 6 Rz.161, der bei Bedingungen auf den Grundsatz der wirtschaftlichen Betrachtungsweise verweist). Der BFH vertritt diesbezüglich allgemein die Ansicht…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 3/4

…Maßstab aufzugliedern ist, sind aufgrund des unklaren Gesetzeswortlautes in § 198 Abs. 8 Z. 1 HGB für die Frage nach dem Ausweis eines Schuldpostens in Zusammenhang mit einer offenen Leistungsverpflichtung die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, das sind im besonderen das Vollständigkeitsgebot (§ 190 Abs. 2 HGB und § 196…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 3/4

…Maßstab aufzugliedern ist, sind aufgrund des unklaren Gesetzeswortlautes in § 198 Abs. 8 Z. 1 HGB für die Frage nach dem Ausweis eines Schuldpostens in Zusammenhang mit einer offenen Leistungsverpflichtung die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, das sind im besonderen das Vollständigkeitsgebot (§ 190 Abs. 2 HGB und § 196…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 3/4

…Maßstab aufzugliedern ist, sind aufgrund des unklaren Gesetzeswortlautes in § 198 Abs. 8 Z. 1 HGB für die Frage nach dem Ausweis eines Schuldpostens in Zusammenhang mit einer offenen Leistungsverpflichtung die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, das sind im besonderen das Vollständigkeitsgebot (§ 190 Abs. 2 HGB und § 196…

UFSL RV/0373-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 2/4

… 247 Rz 225, die auch im Falle von auflösenden Bedingungen dem Ausweis einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten den Vorzug einzuräumen und Quantschnigg in ESt-Handbuch § 6 Rz.161, der bei Bedingungen auf den Grundsatz der wirtschaftlichen Betrachtungsweise verweist). Der BFH vertritt diesbezüglich allgemein die Ansicht…

UFSL RV/1160-L/04Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögenssparbücher als Rückstellung oder Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 2/4

… 247 Rz 225, die auch im Falle von auflösenden Bedingungen dem Ausweis einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten den Vorzug einzuräumen und Quantschnigg in ESt-Handbuch § 6 Rz.161, der bei Bedingungen auf den Grundsatz der wirtschaftlichen Betrachtungsweise verweist). Der BFH vertritt diesbezüglich allgemein die Ansicht…

UFSW RV/1779-W/04Begünstigte Besteuerung des Ausgleichsanspruches eines Handelsvertreters?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2006

…EStG 1988 ist, dass die Forderung der Bw. auf Zahlung gemäß § 24 HVertG 1993 bereits zum Stichtag der Übergangsgewinnermittlung bestanden hat. Der Ausweis einer Forderung und damit eines aktivierungsfähigen Wirtschaftsgutes im Betriebsvermögen setzt nämlich voraus, dass eine Forderung bereits entstanden ist. Dem Wortlaut des § 24…

UFSW RV/3473-W/09Behauptungs- und Beweislast, Verjährung, Ermittlungspflicht, Liquiditätsstatus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2010Teil 2/2

…Juli 2005 und die Umsatzsteuer 07/2003 mit Bescheid vom 14. Mai 2004 festgesetzt. Durch die Anmeldung der Forderungen im Konkurs wurde die Verjährung unterbrochen. Eine Verjährung kann daher nicht eingetreten sein. Der Nachweis, welcher Betrag bei Gleichbehandlung sämtlicher Gläubiger - bezogen auf die jeweiligen Fälligkeitszeitpunkte…

UFSL RV/0264-L/02Übernahme von Bankgarantien einer GmbH zu Gunsten einer holländischen Gesellschaft bei Gesellschafteridentität bei beiden Gesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2006Teil 1/2

…gemachten Betriebsaufwand als Forderung gegenüber Herrn HP ausweisen, so ist jedenfalls auch der Ausweis der zwischenzeitig über das Privatvermögen des Herrn HP geleisteten Zahlungen an die Bwin GmbH in Erfüllung persönlicher Bürgschaften im Zusammenhang mit den o.a. Bankgarantien als Ausweis einer Verrechnungsverbindlichkeit der Gesellschaft…

UFSK RV/0165-K/05Übertragung stiller Reserven aus Beteiligungsveräußerung durch eine Stiftung und Zurechnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2009Teil 1/2

…insofern ausgelöst, als im Falle längerfristig thesaurierter steuerfrei gestellter Einkünfte eine Ungleichbehandlung zu Lasten vergleichbarer Vermögensveranlagungen natürlicher Personen gegeben ist. Diese im Zinsenvorteil liegende Besteuerungslücke soll mit Wirkung ab 2001 teilweise geschlossen werden. Zinserträge aus Einlagen und Forderungswertpapieren sollen einer Art Zwischenbesteuerung unterworfen werden. Diese…

UFSG RV/0072-G/04Dachbodenausbau unter Inanspruchnahme einer Förderung nach dem Stmk. WFG 1993 - § 28 Abs.3 Z.2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2004Teil 2/4

…aber nicht mehr entsprechend erhöht worden, wodurch tatsächlich angefallene Werbungskosten endgültig aus der Bemessungsgrundlage für die Einkommensteuer ausgeschieden würden. Durch eine derartige Vorgangsweise gebrauche die Behörde das ihr in der Bestimmung des § 303 BAO eingeräumte Ermessen in verfassungswidriger Weise. Sollte sich daher auch die Abgabenbehörde…

UFSW RV/1296-W/101. Ist die Einbeziehung von Banken, die in der Rechtsform einer Genossenschaft betrieben werden, in den Kreis der Kapitalgesellschaften für Zwecke der Gesellschaftsbesteuerung von Partizipationskapital iSd § 23 Abs. 4 BWG unions- und verfassungswidrig? 2. Unterliegt die Begebung von Partizipationskapital iSd BWG als Ersterwerb von Gesellschaftsrechten (Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung) iVm Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 der Gesellschaftsteuer? 3. Genügt eine gewinnabhängige "fixe" Verzinsung, wenn Verlustbeteiligung und Beteiligung am Liquidationserlös eingeräumt wurden? 4. Verstößt es gegen die RL 2008/7/EG, wenn der Partizipationskapitalberechtigte kein Stimmrecht hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 2/3

…ging es eigentlich darum, ob ein Genussrecht oder eine gewinnbeteiligte Forderung an der Gesellschaft vereinbart worden war, weiters um die Frage, ob der Zugang des Genussrechtes Eigenkapital- oder Fremdkapitalcharakter hatte. Maßgeblich für den Ausweis einer schuldrechtlich begründeten Kapitalüberlassung als bilanzielles Eigenkapital sei, dass die Summe…

UFSW RV/0432-W/03Ansatz einer angeblich aushaftenden Kaufpreisverbindlichkeit 5 Jahre nach Erwerb des Umlaufgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2005

…weiterleitet, sodass wichtige Zeit verloren gegangen ist. lnzwischen liegen mir zwei Dokumente vor, aus denen zum einen hervorgeht, dass die Nex existiert und zum anderen, dass sie die Forderung beansprucht. In beiden Fällen handelt es sich um Kopien, die als solche kaum Beweiskraft haben. Es…

UFSW RV/0956-W/02Teilwertabschreibung von Beteiligungen und Krediten im Unternehmensverbund, die anschließende Übernahme der Beteiligung durch die Konzernmutter führt zu einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004

…des Kredites wurden Unterlagen vorgelegt. Zur Begründung der Bw. hierfür (anhaltend schlechte wirtschaftliche Lage der I Kft) wird auf obige Ausführungen zum Punkt Beteiligungen verwiesen. Eine weitere Erklärung für die Abschreibung der Forderung liegt laut Bw. in der Abwertung des Forinth. So würde ein fiktiver…

UFSF RV/0067-F/11Zulässigkeit der Wertberichtigung (Ausbuchung) von Forderungen gegenüber einem verbundenen polnischen Unternehmen wegen nachträglich (in der Berufung) behaupteter Uneinbringlichkeit (Bilanzberichtigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2013

…145; JAKOM EStG, 2013, § 4 Rz 176). Der Grundsatz der Bilanzwahrheit verlangt einen den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Ausweis des Vermögens und der Schulden des Unternehmens. Dieser gilt als erfüllt, wenn dem Grundsatz der Bilanzvollständigkeit entsprochen und die gesetzlichen Bewertungsvorschriften eingehalten werden (vgl. JAKOM EStG, 2013…

UFSL RV/0452-L/03Passivierung von Zinsendifferenzen für Vermögensparbücher als Rückstellung oder als Verbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 1/4

…am Ausweis und der Bewertung der am Stichtag seitens der Bank dem Grunde nach definitiv bestehenden und in voller Höhe aufrechten Verpflichtung. Bei dieser Sachlage bestehen angesichts der Ausführungen von Lehre und Rechtsprechung keine Zweifel, dass es sich bei der gegenständlichen Verpflichtung um eine Verbindlichkeit…