…wie folgt: Es werde die antragsgemäße Veranlagung beantragt. Die erklärten Einnahmen würden aus der Buchhaltung der Firma B. für Geschäftsführertätigkeit stammen. Dieses Faktum entkräfte völlig die schriftliche Aussage des Steuerpflichtigen vom 31. März 2009. Es sei festzuhalten, dass der Steuerpflichtige Vieles in Deutsch nicht verstehe…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, Adr., vom 26. August 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land vom 29. Juli 2005, StNr. 610/5733, betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer 2002 (jeweils Wiederaufnahme und Sachbescheid) entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die…

…die Ausgaben für die Nahrung, sondern darüber hinaus vor allem auch auf jene für die sonstigen Dinge des täglichen Bedarfs (wozu auch Schulmaterialien zählen) sowie für Bekleidung ankommt. Da unterschiedliche Aussagen bezüglich des Aufenthaltes und der Haushaltszugehörigkeit der Tochter vom Bw. und der Kindesmutter vorliegen…

…im Wesentlichen ihre Ausführungen, wobei sie nochmals auf ihre Kalenderaufzeichnungen als objektives Beweismittel und im Gegensatz dazu hinsichtlich der Aussagekraft ihrer Tochter auf deren subjektive Gefühl hinweist. Das Finanzamt übermittelte der Tochter einen Fragenkatalog mit dem Ersuchen um Stellungnahme. Die Tochter teilte darauf mit Schreiben…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 16. Dezember 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch FA, vom 13. November 2009 betreffend Einkommensteuer 2003, 2004, 2005, 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die…

…Belange der GmbH, insbesondere für die Abgabe der verfahrensgegenständlichen Umsatzsteuervoranmeldungen und die Entrichtung der entsprechenden Umsatzsteuervorauszahlungen konsequent geleugnet hat, kann aus den weitgehend übereinstimmenden und unter gesetzlicher Wahrheitspflicht zu Protokoll gegebenen Aussagen der beiden genannten Zeugen zweifelsfrei geschlossen werden, dass sich V.S. (nunmehr N…

… 99 Abs. 2 FinStrG für die Jahre 2000 und 2001 durchgeführt. Die Bp. gelangte in diesem Verfahren aufgrund ihrer Ermittlungshandlungen in freier Beweiswürdigung zu dem Schluss, dass den Aussagen des Mieters K. D. (bei divergierenden Ausführungen) eine höhere Glaubwürdigkeit als dem Bw. zukomme und rechnete…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des X, vertreten durch Y, vom 13. Mai 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes Z vom 11. März 2002 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1996 bis 1999 nach der am 2. Juli 2007 in 1030 Wien, Vordere…

…nicht nach, hat er nach dem zuletzt genannten Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes mit dessen Abweisung (als zwingende Entscheidung, kein Ermessen) zu rechnen. Im hier gegenständlichen Verfahren hat der Bw weder Aussagen zu seiner wirtschaftlichen Situation getroffen, noch eine erhebliche Härte behauptet. Der Bw hat vielmehr synonym…

…des Ehepaars vorgestellt habe. Dieser Mann habe ebenso wie das ältere Ehepaar einen Pkw der Marke Lada, Farbe blau bei den Zigarettenanlieferungen benützt. Unter Berücksichtigung dieser niederschriftlichen Aussagen ergibt sich für die Rechtsmittelbehörde mehr als hinreichend der begründete Verdacht, dass die Bf. die ihr zur…

…mit Ausstellungsstücken ausgestattet sei. Der Büro- und Planungsbereich sei mit einem großen Zeichentisch, einem großen Besprechungstisch, einem Schreibtisch für den Geschäftsführer sowie Regalen und Schränken ausgestattet. An den Auslagenscheiben seien Jalousien (Anm: gegen Störungen von außen) angebracht. Der Gf. habe selbst angegeben, dass bei einem…

…den objektiven als auch auf den subjektiven Tatbestand erstrecken (z.B. VwGH 21.4.2005, 2002/15/0036). Eine Aussage eines zur Wahrheit erinnerten und dahingehend belehrten Zeugen, dass eine Falschaussage strafbar ist, hat gegenüber den Ausführungen des nicht zu Wahrheit erinnerten Bf jedenfalls den…

…BAO greift diesfalls also nicht), wohl aber darf der Arzt unter Hinweis auf seine ärztliche Schweigepflicht (§ 171 Abs. 1 lit. c BAO) die Aussage verweigern, wenn dabei auch geschützte Geheimnisse Dritter (der Patienten) zur Sprache kommen würden (Stoll, BAO, 1806). Bei Vorliegen eines Verschwiegenheitsgrundes nach…

…BAO greift diesfalls also nicht), wohl aber darf der Arzt unter Hinweis auf seine ärztliche Schweigepflicht (§ 171 Abs. 1 lit. c BAO) die Aussage verweigern, wenn dabei auch geschützte Geheimnisse Dritter (der Patienten) zur Sprache kommen würden (Stoll, BAO, 1806). Bei Vorliegen eines Verschwiegenheitsgrundes nach…

…Dezember 2006 wurde Herr K. - dieser führte die im vorigen Absatz angesprochene Betriebsprüfung bei AE durch - vom UFS niederschriftlich als Zeuge vernommen. Im Zuge dieser Vernehmung erstellte dieser folgende Aussage: "Im Zeitraum vom 3. April 1991 bis zum 15. Juni 1993 führte ich bei AEStraße…

…Schulung, die nicht auf Basis von Unterlagen erfolgt sei, gehandelt habe, solche Unterlagen also nicht existierten. Anzumerken ist, dass diese Aussage des Bw. zu nahezu sämtlichen nachstehenden Angaben des Bw. in krassem Widerspruch steht, da in diesen davon die Rede ist, dass Unterlagen existierten, diese…

…habe. Im Zuge der anschließend in den Wohnräumen des Bf in Ampflwang gestatteten Nachschau seien weitere 800 Stück Zigaretten der Marke Memphis Blue aufgefunden worden, welche laut Aussage des Bf ebenfalls von DZ stammten. Dazu habe DZ am 25.7.2003 zu Protokoll gegeben, dass…

…2934 u. 2936). Zu den im Verfahrensergebnis vorliegenden Aussagen des Bw. - darnach seien dem Prüfer die Überweisungsbelege von Zuflüssen der Wohnungsverkaufserlöse des Jahres 1989 übergeben und von diesem eingesehen worden - und des Prüfers - darnach habe er von einer vom Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag 1990 abweichenden Bezahlung…

…derartigen Bezug entfällt. In seinem Erkenntnis vom 8.4.1986, Zl. 85/14/0162 stellt der VwGH klar, dass selbst die Aussage in einem Vergleich, dass die Zahlung eine Abfertigung darstellt, dann nicht ausreichend ist, wenn sie nicht dem wahren wirtschaftlichen Gehalt entspricht. In ihrem…

…objektiver und subjektiver Hinsicht bereits verwirklicht. Angesichts der Ermittlungsergebnisse des Zollamtes Graz als Finanzstrafbehörde erster Instanz, insbesondere aus der Sicht der Aussagen des zunächst Verdächtigen und danach Zeugen Sl.S. - seine Ausführungen als Zeuge hat dieser nach Belehrung zur Wahrheit und in Kenntnis der Strafbarkeit…