…Veredelungsvorgänge im Sinne dieser Verordnung sind gemäß Artikel 114 Absatz 2 Buchstabe c) ZK unter anderem die Ausbesserung von Waren einschließlich ihrer Instandsetzung und Regulierung. Der Antrag auf Bewilligung zur aktiven Veredelung konnte im vorliegenden Fall nach Artikel 497 Absatz 3 Buchstabe a) der Verordnung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, vom 9. Februar 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes N vom 11. Januar 2006 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO hinsichtlich der Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO 1999 bis 2001 und…

S 12,585.600,00. Die Außenprüfung habe sich bei der Bewertung des Grundstückes auf den im Kaufvertrag vom 13. Juli 2001 mit der Firma E genannten m²-Preis von S 4.500,00 gestützt. Dieser Vertrag habe erst nach Erfüllung einiger Auflagen und Bedingungen…

…sei, dass er sein Fahrzeug nicht in Bosnien repariert und lackiert habe. Er habe nur kleine Ausbesserungslackierungen an den reparierten Stellen mit einer in Deutschland gekauften Lackfarbe während eines Kurzaufenthalts in Bosnien in Eigenregie erledigt. Er habe aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse bei seiner Einreise am 4…

…das Mietobejekt als ein guter Haushalter in dem Stand, in welchem er es übernommen hat, zu erhalten und aus dem Ertrag die Ausbesserungen, Ergänzungen und Herstellungen zu besorgen. - Ein Belastungs- und Veräußerungsverbot für den Fruchtnießer besteht nicht. Dass ein solches zu Gunsten seiner minderjährigen Kinder…

…gewesen. Nach dem Unwetter mit Hagelschaden am 23. Juli 2003 seien aber so feine Risse entstanden, die zunächst noch mit Ausbesserungen bewältigt hätten werden können, die aber durch den Schneedruck im Winter sich so verschlechterten, dass sich der Berufungswerber zu einer Neueindeckung entschließen hätte müssen…

…2001, wobei es von den Steuererklärungen abwich. Als Begründung wurde angeführt, dass der Aufwand für Reinigungsarbeiten und Ausbesserungsarbeiten für das Objekt M nicht anerkannt werde, "da für diese Jahresrechnungen keine Grundaufzeichnungen geführt wurden und [diese] somit einem Fremdvergleich nicht standhalten würden". Mit Schreiben vom 21…

…Ausnahmswohnung auf eigene Kosten zu beheizen und zu beleuchten sowie in stets gut bewohnbarem Zustande zu erhalten, b) die dem Alter und den Gesundheitsverhältnissen der Übergeber entsprechende nahrhafte und hinreichende Kost an einem Tische mit dem Übernehmer, c) die Reinigung und Ausbesserung der nötigen Kleidung…

…somit vorschriftswidrig, in das Wirtschaftsgebiet der Europäischen Union verbracht und 2) in weiterer Folge am 17.4.2010 im Zusammenhang mit diesen Waren, welche er zuvor zur Ausbesserung (Veredelung) ins Zollausland verbrachte, wieder in das Wirtschaftsgebiet der Europäischen Union zurück verbrachte, unter Verletzung einer zollrechtlichen…

…in Knittelfeld habe der Berufungswerber in der Vorhaltbeantwortung vom 6.12.2004 mit laufenden kleineren Reparaturen und Wartungsarbeiten (Abmontieren der Dachrinnen, Reparatur des Zaunes, Ausbesserung des Asphaltes, Vornahme von Verputzarbeiten) begründet. Diese Arbeiten stünden jedoch gleichermaßen mit dem nicht vermieteten Obergeschoß des Mietobjektes in Zusammenhang…

…Fußböden, Einbau von Eisenzargen, Aufstellen und Verputzen der Wände, Verlegen des Estrichs und der Rigipsdecke im gesamten Bereich; Ausbesserung der Fassade, Einstemmen der Leuchtkästen beim Eingang, etc. | 2. | Malerarbeiten Spachteln, Glätten und Malen der gesamten Innenräume, Malen der Außenfassade, Lackieren der Eisenzargen |…

…gezogenen Berufungsvorentscheidung vom 8. November 2000 die gegen diese Bescheide gerichteten Berufungen als unbegründet ab, weil die zur aktiven Veredelung abgefertigten Waren statt einer Ausbesserung einer Bearbeitung unterzogen wurden. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Beschwerde brachte die Bf. im wesentlichen vor, dass sich die…

…des Bw., die in Bosnien durchgeführten Ausbesserungsarbeiten an seinem Fahrzeug seien nicht eingangsabgabenpflichtig, ist, wie schon in der Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Klagenfurt vom 5. September 2001 ausführlich dargestellt, zu entgegnen, dass eine solche Ausbesserung einen passiven Veredelungsverkehr im Sinne der Bestimmungen der Art. 145 ff…

…seine Ehefrau gekauft. Dieses Haus sei älteren Baujahres und daher renovierungsbedürftig gewesen. Die Kosten für Renovierungsarbeiten für Ausbau der Zentralheizung, Ausbesserung des Badezimmers, Dachkonstruktion und Errichtung eines neuen Daches hätten insgesamt Ft 250.000,- ausgemacht. Spätere Ausbesserungen seien wegen altersbedingter Schäden ausgeführt worden. Das Dach…

…Sowohl dem Anbot als auch der Rechnung sind folgende erbrachte Leistungen zu entnehmen: Abbrucharbeiten Verputzen (Klettputz) WC und Bad: neue Fliesen legen Ausbesserungen am Bodenbelag Sanitärarbeiten Installateurarbeiten Elektrik erneuern Verspachteln Grundieren und Malerarbeiten Reinigungsarbeiten Weitere Informationen über die von der genannten Firma tatsächlich erbrachten Leistungen…

…§ 512f ABGB, insbesondere die Liegenschaft in dem Stande zum Zeitpunkt der Übergabe zu erhalten und aus dem Ertrag die Ausbesserungen, Ergänzungen und Herstellungen zu besorgen; ihm allein soll auch die steuerliche AfA zustehen. Der Fruchtgenußberechtigte nimmt die Rechtseinräumung an. Das Fruchtgenußrecht ist zugunsten des Berechtigten…

…Wohnungsübergabe sei am 11. Oktober 2010 erfolgt. Restarbeiten bzw. Ausbesserungsarbeiten seien auch noch nach dem Übergabezeitpunkt durchgeführt worden. Diese zeige, dass die Wohnung und damit zusammenhängend auch das Gesamtobjekt zum Zeitpunkt des Verkaufs an ihn noch nicht fertig gestellt gewesen sei. Die gesetzlichen Voraussetzungen für…

…Elektro- und sanitäre Installationen, Trockenlegungsarbeiten, eine gänzliche Erneuerung der Fußböden, Fassadensanierung und Ausbesserungen am Dach. Im Zuge der Sanierungsarbeiten wurden weiters ein Zubau, der als Konferenzzimmer dient, und ein Verbindungsgang zwischen Haupt- und Nebengebäude errichtet. Nach Rechtsauffassung der Betriebsprüfung würden solch umfassende Sanierungsarbeiten üblicherweise vom…

…XX . Bei beiden Unternehmen lag das Unternehmerrisiko bei den mit der Durchführung gewisser Leistungen Beauftragten. Bei ungenügender Leistung hätten sie die Ausbesserungen auf eigene Kosten machen müssen(kein Entgelt bei Leistungsausfall). Jeweils schuldeten sie eine Leistung und nicht ihre persönliche Arbeitskraft In beiden Fällen gab…

…13.031,60 doch erheblich übertroffen." Der Berufung beigelegt waren drei Baumeisterrechnungen, und zwar vom 2. Februar 2009 betreffend Ausbesserungs- und Malerarbeiten im Betrag von € 2.452,80, vom 10. Februar 2009 betreffend Verputzarbeiten in der Garage im Betrag von € 6.158,00…