…Veredelungsvorgänge im Sinne dieser Verordnung sind gemäß Artikel 114 Absatz 2 Buchstabe c) ZK unter anderem die Ausbesserung von Waren einschließlich ihrer Instandsetzung und Regulierung. Der Antrag auf Bewilligung zur aktiven Veredelung konnte im vorliegenden Fall nach Artikel 497 Absatz 3 Buchstabe a) der Verordnung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, vom 9. Februar 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes N vom 11. Januar 2006 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO hinsichtlich der Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO 1999 bis 2001 und…

S 12,585.600,00. Die Außenprüfung habe sich bei der Bewertung des Grundstückes auf den im Kaufvertrag vom 13. Juli 2001 mit der Firma E genannten m²-Preis von S 4.500,00 gestützt. Dieser Vertrag habe erst nach Erfüllung einiger Auflagen und Bedingungen…

…sei, dass er sein Fahrzeug nicht in Bosnien repariert und lackiert habe. Er habe nur kleine Ausbesserungslackierungen an den reparierten Stellen mit einer in Deutschland gekauften Lackfarbe während eines Kurzaufenthalts in Bosnien in Eigenregie erledigt. Er habe aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse bei seiner Einreise am 4…

…das Mietobejekt als ein guter Haushalter in dem Stand, in welchem er es übernommen hat, zu erhalten und aus dem Ertrag die Ausbesserungen, Ergänzungen und Herstellungen zu besorgen. - Ein Belastungs- und Veräußerungsverbot für den Fruchtnießer besteht nicht. Dass ein solches zu Gunsten seiner minderjährigen Kinder…

2.2.3. Nämlichkeitsprinzip und Verwendung von Ersatzwaren Die pV kann außer im Falle der Ausbesserung und Zerstörung nur dann angewendet werden, wenn festgestellt werden kann, dass die in das Verfahren übergeführten Waren in den Veredelungserzeugnissen enthalten sind (Nämlichkeitsprinzip). Als Alternative zum Nämlichkeitsprinzip ist auf…

…Absätzen 2 bis 5 an die Stelle eines Veredelungserzeugnisses treten. (2) Die Zollbehörden bewilligen den Standardaustausch auf Antrag, wenn der Veredelungsvorgang in der Ausbesserung schadhafter Unionswaren besteht, die nicht unter Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik oder die besonderen Regelungen für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse fallen. (3) Die…

…die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr handelspolitische Maßnahmen festgelegt sind, gelten diese Maßnahmen nicht für zum zollrechtlich freien Verkehr überlassene Veredelungserzeugnisse nach pV, wenn: die Veredelungserzeugnisse weiterhin (nichtpräferenzielle) Ursprungswaren der Union sind, die pV in einer Ausbesserung, einschließlich des Standardaustauschs gemäß Art. 261 UZK besteht…

…Zu den Abweichungen betreffend die Verbrauchsteuern (siehe Abschnitt 2.4.). (5) In bestimmten Fällen der Ausbesserung und Instandsetzung im Drittland kommt nur eine teilweise Befreiung für Rückwaren in Betracht (siehe Abschnitt 2.5.5.2.). (6) Für landwirtschaftliche Erzeugnisse gelten in Bezug auf die Befreiung…

…aus einem unzulässigen Material (dehnbar) gefertigt. Der Riemen ist nicht aus einem Stück gefertigt. Die Schutzdecke weist einen größeren Riss auf. Die Ausbesserung der Schutzdecke wurde an deren Außenseite vorgenommen. Bereich Befestigung (Verschluss-Seil zur Befestigung der Schutzdecke): Die Hohlniete zum Befestigen der Zwinge (durch…

…folgenden Vorgänge betrifft: a)Veredelung von Waren, die nicht in Anhang 71-02 geführt werden; b)Ausbesserung; c)nach den Anweisungen und für Rechnung eines außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen Auftraggebers durchgeführte Veredelung von Waren, die dem Inhaber mittelbar oder unmittelbar zur Verfügung gestellt…

…so gelten diese Maßnahmen nicht für zum zollrechtlich freien Verkehr überlassene Veredelungserzeugnisse nach passiver Veredelung, wenn: a)für die Veredelungserzeugnisse weiterhin der Ursprung in der Union im Sinne des Artikels 60 gilt, b)die passive Veredelung in einer Ausbesserung, einschließlich des Standardaustauschs gemäß Artikel 261…

…Vorschriften oder c)handelspolitischen Maßnahmen, soweit diese nicht den Eingang oder den Ausgang von Waren in das oder aus dem Zollgebiet der Union untersagen. (2) Die aktive Veredelung kann außer im Falle der Ausbesserung und Zerstörung nur dann angewendet werden, wenn unbeschadet der Verwendung von…

…unter welchen Voraussetzungen Einfuhrwaren zwischen verschiedenen Verwendungsorten - inklusive allfälliger Betriebe zur Ausbesserung von Transportschäden -innerhalb einer Bewilligung von der Überführungszollstelle zu dem/den Verwendungsort(en) von der Ausfuhrzollstelle bis zur Ausgangszollstelle oder zu den Räumlichkeiten eines anderen Bewilligungsinhabers ohne Erledigung des Verfahrens ohne externes Unionsversandverfahren…

…SAD-Feld | Art | Art der Veredelung, Umwandlung oder Verwendung Text | ProcTxt | an..260 |   | 44 | P | Beschreibung: | Einzutragen ist eine Kurzbeschreibung des betreffenden wirtschaftlichen Verfahrens in textueller Form. | Beispiel: | Ausbesserung, Herstellen ...von aus..., Ausstellung…

…der Beschädigung einer Vielzahl von Dächern durch ein Hagelunwetter im Gemeindegebiet der Bf. herrührten, als Tragschicht für die Ausbesserung eines Forstweges verwendet wurden. Diese Verwertung der Dachziegel wurde im Rahmen eines abfallfachlichen Ortsaugenscheines unter Beiziehung einer Sachverständigen des Amtes der Kärntner Landesregierung, Abteilung 8 Umwelt…

…zu vermeiden. Frage 9: Instandhaltungen: Pachtvertrag vom 1.6.2003 Aus der Vereinbarung in "§ 6 Instandhaltung" letzter Satz geht hervor, dass "...darüber hinausgehende Reparaturen und Ausbesserungen dem Verpächter obliegen...". Aus den bisher durch die steuerliche Vertretung vorgelegten Unterlagen (…) geht hervor, dass derartige Instandhaltungen (vgl. …

…gewesen. Nach dem Unwetter mit Hagelschaden am 23. Juli 2003 seien aber so feine Risse entstanden, die zunächst noch mit Ausbesserungen bewältigt hätten werden können, die aber durch den Schneedruck im Winter sich so verschlechterten, dass sich der Berufungswerber zu einer Neueindeckung entschließen hätte müssen…

…2001, wobei es von den Steuererklärungen abwich. Als Begründung wurde angeführt, dass der Aufwand für Reinigungsarbeiten und Ausbesserungsarbeiten für das Objekt M nicht anerkannt werde, "da für diese Jahresrechnungen keine Grundaufzeichnungen geführt wurden und [diese] somit einem Fremdvergleich nicht standhalten würden". Mit Schreiben vom 21…

…12.2009, 2009/15/0079). 7.3.11.3 Erhaltungsaufwand Rz 3176: Erhaltungsaufwand dient dazu, ein Gebäude in einem ordnungsgemäßen Zustand zu erhalten. Bei regelmäßig in gewissen Zeitabständen wiederkehrenden notwendigen Ausbesserungen, durch die die Wesensart des Gebäudes nicht verändert wird, liegt Erhaltungsaufwand vor. Eine dabei…