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UFSZ3K ZRV/0149-Z3K/04Nachweis des Ursprungs lebender Rinder in der Gemeinschaft im Zusammenhang mit der Gewährung der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.07.2006

…niemals Tiere von Drittländern zugekauft haben, konkrete Angaben zum Ort der Geburt und Aufzucht fehlen jedoch. Es ist auch nicht gelungen, die Rinder über die Ohrmarkennummern einem Landwirt zuzuordnen. Es wurde lediglich in Erfahrung gebracht, dass die Ohrmarken mit den Nummern 6 und 7 von…

UFSL RV/1389-L/02Bewertung einer Reithalle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2005

…Pferden unter Aufsicht eines ausgebildeten Führers. c) Handel mit Pferden und Pferdezubehör sowie begleitende Marketingaktivitäten. d) Teilnahme an div. nationalen und internationalen Meisterschaften und Organisation solcher Veranstaltungen bzw. Organisation der Teilnahme bei solchen Veranstaltungen. Die Bw erwarb mit Kaufvertrag vom 12. Februar 1999 von A…

UFSW RV/1202-W/06Liebhaberei bei einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.12.2012Teil 2/2

…habe es Verluste gegeben. Es sei weder ein Biobetrieb gewesen noch seien Ökopunkte in Anspruch genommen worden. Es habe keinen Stickstoffdeckel gegeben. Es habe eine natürliche Aufzucht von Fleischschafen gegeben. Für ein Lamm habe er etwa zwischen S 100,00 und S 120,00 erhalten…

UFSL RV/0186-L/04Ein auf Punkt- bzw. Streifenfundamenten errichtetes Glashaus stellt keine bewegliche Sache dar, sondern ein Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2006

…Glaselemente sind nur verschraubt und nicht verschweißt. Theoretisch kann das gesamte Gewächshaus jederzeit abgebaut und an einem anderen Standort wieder aufgebaut werden. Heizsystem: Für die Aufzucht von Rosen und Gerbera wurde ein eigenes spezielles Heizsystem aus Deutschland installiert. Das Warmwassersystem wird nur mit Heizöl extra…

UFSW RV/1069-W/07Liebhaberei bei Teichwirtschaft und Zierfischzucht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.06.2011

…würde. Vielmehr erscheint eine positive wirtschaftliche Entwicklung vom Finden eines geeigneten Grundstückes mit einer Teichanlage oder für die Errichtung einer Teichanlage mit leistungsfähigem Brunnen oder Bachzufluss und einer Überwinterungsmöglichkeit in frostgeschützten Räumen abhängig. Diese ungewisse wirtschaftliche Entwicklung der Aufzucht von Zierfischen stellt eine Ungewissheit iSd. …

UFSS RV/0132-S/04Anerkennung einer Sudienreise bei einem Schulbuchautor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2005

…Freigehege entlassen. Ausgewachsene Tiere (7Jahre) werden geschlachtet und gehäutet. Häute werden in Salzraum völlig mit Salz bedeckt, nach Madagaskar zum Gerben verschifft. Weitere Attraktion: Aufzucht von Riesenschildkröten: verschiedene Altersgruppen in Bruträumen-ausgewachsene Tiere leben in Gruppen auf Waldlichtungen. Heranwachsende Tiere werden gemessen und gewogen. In…

UFSZ3K ZRV/0215-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.01.2006

…abgewiesen worden. Der Bf. habe dagegen mit Schreiben vom 18. Mai 1999 den Rechtsbehelf der Beschwerde eingebracht. Das Beschwerdebegehren habe die Nichtgewährung von Ausfuhrerstattung bezüglich der betroffenen Tiere sowie die Festsetzung einer Sanktion gemäß Art. 11 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 3665…

UFSL RV/1475-L/10Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…dass die Zucht eines Tieres, welches im besonderen Maß für das Zusammenleben mit dem Menschen geeignet sei, dem Tierschutz diene und damit als gemeinnützig einzustufen sei. Nach Kohler-Quantschnigg-Wiesner, Die Besteuerung der Vereine, sei ausdrücklich die "Hundezucht hinsichtlich von Schutzhunden etc." als gemeinnützige Tätigkeit…

UFSG RV/0188-G/10Vorliegen einer Betriebsstätte im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2013

…wurde, wird der vorliegende Sachverhalt konkretisiert: "Herr Y. betreibt die "xxx für Blindenführhunde". Er beschäftigt sich mit der Züchtung, Aufzucht und Ausbildung von Blindenführhunden, wobei die Ausbildung im Zusammenhang mit dem jeweiligen Blinden geschieht. Lediglich Hunde, welche zuvor durch Zuchtauswahl die entsprechenden Eigenschaften erworben haben…

UFSL RV/0370-L/05Investitionszuwachsprämie für nicht ausgewachsene Legehennen (Küken in Aufzucht)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…13. März 2007 ergänzte der steuerliche Vertreter, dass der Einkauf von 8.500 Stück "R-Tiere" mit Rechnung vom 11. November erfolgt sei. Die Aufzucht bis zur Legereife sei durch einen anderen landwirtschaftlichen Betrieb übernommen worden. Der Beginn der Legeperiode sei Mai 2003 gewesen. Die…

UFSI RV/0045-I/06Steuersatz für drei Fische (Lieferung zu 10 % oder sonstige Leistung zu 20%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2006

…mit Lebendfischen bzw. deren Haltung bis zum Verbrauch im eigenen Restaurant. Die Fische würden von einem Fischzüchter in "Verkaufsgröße" bezogen und im Fischteich zum Angeln bzw. bis zur Verwendung im Restaurant ausgesetzt. Es erfolge keine Fütterung bzw. Aufzucht. Der Fischteich sei abgegrenzt, sodass auch keine…

UFSW RV/0759-W/04Investitionszuwachsprämie für einen Hackgutschnitzelheizkessel eines Schweinezuchtbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.05.2006

…welches für die jeweilige Aufzucht- bzw. Mastphase optimal und spezifisch angepasst sein müsse. In anderen Fällen werde dies insbesondere durch Heizkanonen, Heizstrahler und Heizleuchten erreicht. Gleichfalls diene die computergesteuerte Lüftungsanlage dem Produktionsprozess. Durch ständige Überwachung des Raumklimas werde dieses den Bedürfnissen der Tiere optimal angepasst.…

UFSZ3K ZRV/0232-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2005

…Streit gestellten Tiere blieben die Rückforderung der Ausfuhrerstattung und die verhängte Sanktion aufrecht. Dagegen wendet sich die Beschwerde des Präsidenten der Finanzlandesdirektion für Salzburg an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH), in der er Unzuständigkeit der belangten Behörde, Rechtswidrigkeit des Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend…

UFSW RV/2399-W/07Erbschaftsteuerbefreiung beim Erwerb durch eine deutsche Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010Teil 1/2

…des Steuerrechts und der Aufsicht über Finanzinstitute, zu verhindern, sowie Meldeverfahren für den Kapitalverkehr zwecks administrativer oder statistischer Information vorzusehen oder Maßnahmen zu ergreifen, die aus Gründen der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit gerechtfertigt sind. (2) Dieses Kapitel berührt nicht die Anwendbarkeit von Beschränkungen des Niederlassungsrechts…

UFSF RV/0278-F/04Leistungsort eines grenzüberschreitend tätigen Tierarztes, der seine Leistung mit einem Praxismobil vor Ort erbringt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.02.2007

…EuGH im Allgemeinen einen lediglich körperlichen Eingriff in bewegliche körperliche Gegenstände, der grundsätzlich nicht wissenschaftlicher oder intellektueller Natur sei. Die Hauptfunktion des Tierarztes bestehe dagegen grundsätzlich in der Heilbehandlung von Tieren nach wissenschaftlichen Regeln. Der Umstand, dass eine solche Behandlung manchmal einen körperlichen Eingriff erfordere…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 1/2

…des betreffenden Drittlandes haben. (2) Für Erzeugnisse der Viehzucht gilt Absatz 1 nur, wenn die Erzeugnisse von Tieren mit Ursprung der Gemeinschaft oder von in der Gemeinschaft in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Tieren stammen." Die Befreiung gilt nach Art. 40 ZBefrVO nur für Waren…

UFSZ1W ZRV/0020-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 1/2

…des betreffenden Drittlandes haben. (2) Für Erzeugnisse der Viehzucht gilt Absatz 1 nur, wenn die Erzeugnisse von Tieren mit Ursprung der Gemeinschaft oder von in der Gemeinschaft in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Tieren stammen." Die Befreiung gilt nach Art. 40 ZBefrVO nur für Waren…

UFSK RV/0393-K/02Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Verpachtung einer Almhütte durch eine pauschalierte Forstwirtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2003

…Weiden, um den Grasbewuchs aufrecht zu erhalten. Die Bw. bezeichnet diese Tätigkeit als "Schwenden". Sie zäunt die Weideflächen ein. Sie hält den Stall auf ihrer Alm in Stand. Sie planiert Stege, die von den auf der Alm gehaltenen Tieren getreten worden sind. Die Bw. erhält…

UFSW RV/1202-W/06Liebhaberei bei einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.12.2012Teil 1/2

…Sport- und Freizeitgestaltung dienen würden, Luxusgüter) und typischerweise in einer besonderen in der Lebensführung begründeten Neigung liegen würden. Als Sport- oder Freizeit- oder Luxusgüter werde man Schafzucht im Ausmaß von durchschnittlich 300 Tieren wohl kaum bezeichnen können. Somit bliebe zur Einstufung in § 1 Abs 2…

UFSW FSRV/0083-W/04Schmuggel von Tierimpfstoffen und Arzneimitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.10.2005

…die Geldstrafe und die Wertersatzstrafe aufgehoben und im Umfang dieser Aufhebung entschieden: Gemäß § 35 Abs. 4 wird eine Geldstrafe in der Höhe von € 900,-- und gemäß § 20 Abs. 1 FinStrG die für den Fall der Uneinbringlichkeit an deren Stelle tretende Ersatzfreiheitsstrafe mit einem Tag…