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UFSW RV/0029-W/13Anmeldung zu FinanzOnline unter Berufung auf eine Vorsorgevollmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2013Teil 2/3

…Damit ist gemeint, dass er diese Bereiche besonders gravierender Entscheidungen ausdrücklich benennen muss, freilich genügt hiezu etwa die Ermächtigung zur Entscheidung etwa über die Vornahme von Operationen. Die Vorsorgevollmacht kann nur höchstpersönlich erteilt werden. Dies lässt sich zwingend aus den Formvorschriften ableiten. Die Errichtung einer…

UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/05Einreihung in den Zolltarif von "Post-OP-Schuhen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2005

…zeigt sich beispielsweise auch an der Feststellung, dass der gegenständliche Post-OP-Schuh nicht als Schuh zu werten sei. Dem ist entgegen zu halten, dass nach den Erläuterungen zum HS abgesehen von einigen Ausnahmen die verschiedensten Arten von Schuhen, einschließlich Überschuhen, ohne Rücksicht auf Form…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 1/5

…S. weiterhin Warentermingeschäfte und stelle ihm in Aussicht, er könne durch neue Geschäfte die bisherigen Verluste ohne weiteres wettmachen. Auch heute noch werde ihm in Telefongesprächen zur Aufnahme von Krediten für die Finanzierung dieser Operationen geraten. Herr J. S. sei im Zuge dieser Telefongespräche auch…

UFSW RV/2629-W/10Sowohl die Ausbildung zum Schilehrer als auch die Anmeldung zur Berufsreifeprüfung ohne ernstliches Bemühen, diese abzulegen, sind keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011

…ging beim FA ein Schreiben der Bw ein, dem sie zahlreiche Dokumente beigelegt hatte. Weiters schrieb die Bw, dass die Berichte über Behandlung und Krankheitsverlauf sowie nochmals geplante Operationen von Dr. WDB noch nachgereicht werden. Beigelegt waren: - Honorarnote bzgl einer HNO Untersuchung für S. P…

UFSW RV/2294-W/10Anerkennung von Heimkosten als außergewöhnliche Belastung wegen einer diffusen Coronarsklerose samt Hypertonie trotz Unterlassung der Mitwirkung der steuerlichen Vertreterin im fremdüblichen Umfang im Administrativverfahren!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…den Ernst der Situation erkennen lassen, ist es so wichtig, dass die Menschen wissen, mit welchen Krankheitszeichen ein Schlaganfall einhergeht, und sie selbst rasch Hilfe herbeiholen. Rehabilitation ist eine Teamleistung, die koordinierte Aktivitäten von Ärzten, Pflegekräften, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden, Psychologen und anderen Experten und Beratern…

UFSW RV/0519-W/07Nichtanerkennung von Ausgaben einer Schauspielerin und Lehrerin für Theaterkarten, Kosmetik und Friseur als Werbungskosten gem. § 16 EStG 1988 aus Mangel an Beweisen für die berufliche Veranlassung dieser Kosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2007Teil 1/2

…der Renaissance in der Commedia dell'arte weiterhin fort. Im japanischen und chinesischen Theater gibt es sowohl starre Masken als auch maskenhafte Make-ups. (siehe z.B. das N-Theater) Übertragen wurde bis ins 19. Jahrhundert der Begriff Maske auch für die Kombination von Halbmaske…

UFSS RV/0249-S/10Abendgymnasium - ernsthaftes und zielstrebiges, nach außen erkennbares Bemühen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2010

…Berufsausbildung spricht. Die von der Bw vorgelegte ärztliche Bestätigung des S stammt vom 24.11.2004. Darin wird die Krankenversicherung um die Übernahme der Kosten für eine Operation O ersucht. Der Berufung kann dazu entnommen werden, dass diese Operation zeitlich in die 11. Schulstufe am…

UFSL RV/0825-L/05Schulgeld für den Besuch einer freien Waldorfschule auch bei Teilleistungsschwäche keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2007

…gezeigt hätten, hätte er zu diesem Zeitpunkt den Besuch einer Privatschule für indiziert gehalten. In weiterer Folge sei den Eltern von Ärzten und Psychologen die Waldorfschule in Linz empfohlen worden, da diese auf Grund ihrer speziellen Unterrichtsmethodik am besten für die Tochter geeignet wäre. Die…

UFSK RV/0324-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Blindheit eines Auges, Lippen-Kiefer-Gaumenspalte, Narbenbildung Oberlippe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2007

…3). Diese steigerten den Grad der Behinderung um 1 Stufe - somit um 10 %. Der Gesamtgrad der Behinderung beträgt somit 40 %. Unter Berücksichtigung der schlüssigen Sachverständigengutachten, die ausführliche Feststellungen über die Arten und das Ausmaß der Leiden von J. enthalten, dass wiederholt festgestellt wurde, dass die…

UFSL RV/0579-L/04Einkommensteuerpflicht von Einkünften aus selbständiger Arbeit (Sonderklassehonoraren) eines deutschen Arztes in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…B. im Rahmen von Operationen) großteils zusammen mit anderen Ärzten (anderen Unternehmern!) der Fall ist, so schadet dies nicht, da es für den gegenständlichen Betriebsgegenstand geradezu typisch ist, dass sich Ärzte (z.B. Operationsteam) eine gemeinsame Einrichtung teilen. Anzumerken ist an dieser Stelle, dass auch…

UFSG RV/0152-G/02Zeitpunkt der Gebäudeentnahme, Bewirtungskosten, Repräsentationsaufwendungen, Abzug von Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2004

…sowie die ordinationsfreien Zeiten, im Wesentlichen die Wochenenden und Feiertage als verfügbare Zeiten für "Notfallsordinationen". Hinzu kommt, dass er im Falle von Operationen gelegentlich überhaupt in W. genächtigt habe und damit überhaupt nicht für "Notfallsordinationen" in A. zur Verfügung gestanden sein konnte. Angesichts dieser Tatsachen…

UFSW RV/2835-W/12Anerkennung von Kosten für die Errichtung eines Behindertenstellplatzes samt Schneekehrung des Verbindungsweges zwischen Haus - Kfz-Parkplatz - Straße als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013

…Schicksalsschlag getroffen, sie sei von der Hüfte weg abwärts gelähmt gewesen. Nach Verweis auf den Befundbericht erklärte die Bw., dass sich der Zustand insofern gebessert habe, als sie nicht mehr den Rollstuhl benützen müsse. Durch die Operation im Jahr 2011 habe die Bw. sich eine…

UFSW RV/3328-W/08Normalsatz von 20% USt bei Umsätzen aus einer Kontaktsauna?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2008

…Verdacht beginnt zu behandeln (z. B. sofortige Gabe von Antibiotika bei Verdacht auf bakterielle Hirnhautentzündung) | elektiv, | wenn der Zeitpunkt des Eingriffs relativ frei bestimmt werden kann (wie bei vielen ambulanten Operationen) | frustran, | wenn sie vergeblich ist (z. B. frustrane Wiederbelebung) |…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 3/4

…selbständigen ärztlichen Tätigkeiten besteht nicht mit der Bw , sondern zwischen den genannten Ärzten und einem Belegarzt. Zwischen diesen werden die Subhonorare frei vereinbart. Die Bw hat nun den Auftrag, iR ihrer Inkassotätigkeit für den jeweiligen Belegarzt, von den für ihn inkassierten, auf Treuhandkonten gebuchten Inkassobeträge…

UFSW RV/1211-W/09Gesundheitsbehandlungen in Infrarot-Tiefenwärmekabine als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…dass die Aufenthalte in der Infrarotkabine eine von Ärzten wie dem Orthopäden Arzt1 empfohlene Gesundheitsbehandlung seien und verwies darauf, dass er eine Bandscheibenoperation, jeweils eine Operation an der linken und rechten Hand wegen Karpaltunnelsyndrom sowie sieben Operationen am linken Knie hatte und eine Lebensmittelallergie auf…

UFSK RV/0234-K/10Fremdüblichkeit einer zwischen einem Facharzt und seiner (damaligen) Ehegattin und Ordinationsmitarbeiterin abgeschlossenen Vereinbarung, mit welcher dieser ein im Betriebsvermögen des Arztes befindlicher Leasing-PKW zur unbeschränkten privaten Verwendung überlassen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 1/2

…und deren Notwendigkeit in Unternehmen lässt sich jedenfalls keineswegs an deren schulischer Ausbildung messen. Kunden- und - im Fall von Radiologen - richtigerweise Zuweiserbindungen finden nicht über RTAs statt, sondern über diejenigen Personen, die Kontakt zu den zuweisenden Ärzten und Patienten haben. Im Fall der Ordination Dr…

UFSW RV/1736-W/06Kurkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

…handelte. Zum anderen geht es um Fahrtkosten in die Therme1*. Diese Fahrtkosten sind aber keine Kosten, die anlässlich der Konsultation von Ärzten und dem Aufsuchen von Spitälern entstanden sind. Demnach erfüllen auch diese Fahrtkosten nicht das Kriterium der Zwangsläufigkeit im Sinne des § 34 Abs. 3…

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 1/2

…Nutzungsbeginn nach Grundreinigung und Ausbesserung der Malerei nach Entfernung von Tapetenresten der 1.1.2006 war. Die Ordination ist heute wie im Jahr 2006 eine sogenannte "Besprechungsordination". Es werden und wurden (dort) keinerlei chirurgische Eingriffe, auch keine "kleinen" Operationen durchgeführt. Für die Abhaltung eines Betriebes…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 1/2

…von Prim.Dr. N. Bereitstellungs- und Überbringungskosten gutgeschrieben. Prim.Dr. N. ist im Fachbereich der Pathologie und Histologie tätig und erbringt als externer Facharzt Befundungsleistungen für Patienten jeweils Im Auftrag des jeweiligen hauptbehandelnden Wahlarztes des Patienten. Er untersucht dabei Zellproben etc., die anlässlich einer Operation…

UFSS RV/0212-S/06Zwangsläufigkeit von höheren als von der Sozialversicherung ersetzbaren Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2006

…sechs Wochen lang nur mit Stützkrücken fortbewegen können. In weiterer Folge sei von Ende November bis Ende Dezember wiederum ein vierwöchiger Rehabilitationsaufenthalt notwendig gewesen. Sein Gesundheitszustand habe sich zwar nach der zweiten großen Operation im Oktober 2004 verbessert, er sei aber nach wie vor im…