Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der SR, Angestellte, geb. 1956, wohnhaft in 1-W, R-1, vom 31. Jänner 2007 und vom 14. März 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den XX-. Bezirk, vertreten durch Frau G, vom 11. Jänner 2007…

…öfter besuchen müssen, weil diese wegen ihrer Arbeitslosigkeit an Depressionen leide und er deshalb sehr besorgt sei. Mit Berufungsvorentscheidung vom 16.8.2010 wurde der Einkommensteuerbescheid 2009 abgeändert und nur mehr das Werbungskostenpauschale in Höhe von 132,00 € in Abzug gebracht. Begründet wurde dies…

…In diesem Zeitraum wurde Krankengeld (während der Arbeitslosigkeit) bezogen. Mit Berufungsvorentscheidung gab das Finanzamt der Berufung teilweise Folge und schränkte den Rückforderungszeitraum auf den Monat [Monat3] 2009 ein. Daraufhin beantragte die Einschreiterin die Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte aus…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Peter Zivic, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Weihburggasse 20, vom 10. Juli 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 26. Juni 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., 1120 Wien, I-Gasse, vertreten durch Mag. Peter Zivic, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Weihburggasse 20, jeweils vom 26. Mai 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 22. und 25. April 2008…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des BW. gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land betreffend die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO…

…Bw. bezog im Veranlagungsjahr 2005 vom 24. Jänner bis 31. Mai Krankengeld während Arbeitslosigkeit in Höhe von 6.307,08 €. In seiner elektronisch eingelangten Einkommensteuererklärung wurden außerdem Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von insgesamt 23.678,22 € (von 1. Juni bis 31…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des M.H., D. (vormals: F.), vertreten durch Mag. Peter Zivic, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Weihburggasse 20, vom 14. Juli 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach vom 21. Juni 2006 betreffend Familienbeihilfe für M.F., geb…

…ausgeführt, dass daraus ersichtlich sei, dass die Beschäftigungen des Bw. immer wieder durch Zeiten der Arbeitslosigkeit unterbrochen gewesen seien. Weiters wurde der genannten Eingabe eine Unterhalts- und Wohnsitzbescheinigung der Gemeinde Gradacac vom 13. August 2003 mit folgendem Inhalt beigeschlossen: "Es wird bescheinigt, dass der Bw.…

Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass die Voraussetzungen für eine auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung im gegenständlichen Fall jedenfalls nicht gegeben sind. Die Verlegung des Familienwohnsitzes war dem Bw. jedoch vorübergehend nicht zumutbar, und zwar für die Zeit bis zum Erlangen der unbefristeten Aufenthaltsbewilligung…

…unter Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 der außerhalb der Zeit der Arbeitslosigkeit erzielten nichtselbständigen Einkünfte berechnet. Dabei hat das Finanzamt Einkünfte aus der ganzjährig geringfügigen Beschäftigung bei der D-OG iHv 4.320,00 € in die Hochrechnung einbezogen, die hochzurechnenden Einkünfte aber…

…Qualifizierung, Arbeitsanleitung und praktische Arbeitserprobung sowie sozialpädagogische und psychologische Betreuung und Begleitung wesentlich sind, c) die Durchführung von arbeitsmarktorientierten Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung von arbeitslosen und Arbeitslosigkeit bedrohten Personen, d) die Förderung und Betreuung im persönlichen und privaten Bereich, e) die Herausgabe von Mitteilungen…

…Bw. "ehrenamtlich" - Tätigkeiten durchgeführt werden: Strategische Zusammenarbeit: - mit öffentlichen Einrichtungen in Form von Erarbeitung von sozial- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und sozialen Problemstellungen, - in der Erarbeitung von innovativen Qualifikationen bei neuen Berufsbildern, - mit Clustern und dem Aufbau von KMU-Netzwerken, - bei der…

…des Lebensgefährten der Bw. im Berufszweig eines S. sehr wohl auch von Verträgen mit i.d.R. kurzer Laufzeit als auch häufigen Arbeitgeberwechseln und Arbeitslosigkeit geprägt sein könne. Zweifelsohne stand der Lebenspartner der Bw. dem Arbeitsmarktservice während seines Notstandshilfe - Leistungsbezugszeitraumes vom 1.1. - 30.11…

…Verlorengehen der wirtschaftlichen Existenz bzw. von einem vollkommenen Vermögensverlust des Sohnes kann gegenständlich keine Rede sein. In verhältnismäßig häufig vorkommenden Situationen, in denen etwa durch vorübergehende Arbeitslosigkeit oder durch Krankheit und sonstige Unglücksfälle finanzielle Engpässe auftreten, ist es durchaus üblich, dass von den nächsten Angehörigen…

…eine Zuzahlung erhielt. Denn dadurch wurden die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Arbeitslosengeldes nicht berührt (vgl. den im § 12 Abs. 1 AlVG normierten Arbeitslosigkeitsbegriff). Wenn Arbeitslosengeld bezogen wird und die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, ist nach § 3 Abs. 2 vorzugehen (vgl. VwGH 31.10…

…Gefahren bestehen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Notlage selbst verschuldet ist. Arbeitslosigkeit oder Arbeitsunfähigkeit sind aber noch nicht mit wirtschaftlicher Hilfsbedürftigkeit gleichzusetzen. Es kann auch keine Rede davon sein, dass Studenten eo ipso dem Kreis hilfsbedürftiger Personen zuzurechnen sind (VwGH 14. 9…

…Im Zuge dieser Schätzung wurde davon ausgegangen, dass im Zusammenhang mit festgestellten Wochenendbetankungen und Betankungen in Zeiten von Arbeitslosigkeit Schwarzarbeit auf selbständiger Basis betrieben wurde. Die rechnerische Darstellung der Schätzung der Abgabenbehörde findet sich auf Seite 7 dieser Berufungsentscheidung. Nach Ansicht der Referentin ist eine…

…betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin bezog im Streitjahr vom Arbeitsmarktservice Österreich Arbeitslosengeld und Notstandshilfe und außerdem von der Gebietskrankenkasse während der Arbeitslosigkeit Krankengeld. Die Berufungswerberin stellte am 29…

…wies den Antrag der Bw. mit Bescheid vom 25. Jänner 2010 ab. Begründet wurde die Abweisung mit der teilweisen Berufstätigkeit der Mutter und der Arbeitslosigkeit des Vaters, weshalb angenommen werde, dass das Kind überwiegend von diesem betreut werde. Die Bw. brachte gegen den Bescheid fristgerecht…