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UFSG RV/0197-G/11Arbeitsleistungen im Verhältnis zwischen Eltern und Kindern werden im Zweifel auf Grund familiärer Beistandspflicht erbracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

…eingeklagt werden, genauso wenig kann Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangt werden. Grundsätzlich wird von einer dem Alter des Kindes angemessenen Rechtspflicht ausgegangen. Arbeitsleistungen im Verhältnis zwischen Eltern und Kindern sowie Adoptivkindern werden im Zweifel auf Grund familiärer Beistandspflichten erbracht, im Verhältnis zwischen anderen Verwandten, zB Geschwistern…

UFSG RV/0107-G/06Mangelnde Zumutbarkeit der Arbeitsleistung unter der Woche - keine Begründung für qualifizierte Überstunden am Sonntag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2008

…ausgesprochen, dass die mangelnde Zumutbarkeit der Arbeitsleistung für den Arbeitnehmer nach einem "Acht- bis Neun-Stundentag" unter der Woche noch keine zwingenden betrieblichen Gründe für die Erbringung dieser Arbeitsleistungen an Sonn- und Feiertagen darstellt. Diese Rechtsansicht des VwGH ist auch für den gegenständlichen Fall von…

UFSG RV/0196-G/11Im Zweifel werden Arbeitsleistungen im Verhältnis zwischen Eltern und Kindern auf Grund familiärer Beistandspflicht erbracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

…eingeklagt werden, genauso wenig kann Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangt werden. Grundsätzlich wird von einer dem Alter des Kindes angemessenen Rechtspflicht ausgegangen. Arbeitsleistungen im Verhältnis zwischen Eltern und Kindern sowie Adoptivkindern werden im Zweifel auf Grund familiärer Beistandspflichten erbracht, im Verhältnis zwischen anderen Verwandten, zB Geschwistern…

UFSW RV/1770-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010

…des Vertrages war vereinbart, dass zwischen den Vertragsparteien ein Übernahmspreis von € 20.000,- zur Verrechnung gelangt, welcher in der Vergangenheit durch Arbeitsleistungen und Investitionen, die die Übernehmerin auf dieses Vertragsobjekt erbracht hatte, geleistet wurde. Für diesen Rechtsvorgang war die Grunderwerbsteuer seitens des Vertragserrichters selbstberechnet…

UFSW RV/1775-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…c) dieses Vertrages lautet: "Schließlich gelangen die vom Übernehmer in der Vergangenheit für die Übergeberin seit ihrer Pensionierung (vor rund zweiundzwanzig Jahren) erbrachten Arbeitsleistungen im Gesamtwert von € 36.000,-- (Euro sechsunddreißigtausend) zur Verrechnung." Vom Urkundenverfasser wurde unter Berücksichtigung sämtlicher im Übergabsvertrag vereinbarten Gegenleistungen die…

UFSW RV/1774-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…c) dieses Vertrages lautet: "Schließlich gelangen die vom Übernehmer in der Vergangenheit für die Übergeberin seit ihrer Pensionierung (vor rund zweiundzwanzig Jahren) erbrachten Arbeitsleistungen im Gesamtwert von € 36.000,-- (Euro sechsunddreißigtausend) zur Verrechnung." Vom Urkundenverfasser wurde unter Berücksichtigung sämtlicher im Übergabsvertrag vereinbarten Gegenleistungen die…

UFSW RV/1773-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Der Punkt III. b) dieses Vertrages lautet: "Weiters gelangt der Übernahmspreis im Betrag von € 55.000,-- (Euro fünfundfünfzigtausend) zur Verrechnung, welcher in der Vergangenheit durch Arbeitsleistungen und Aufwendungen, die der Übernehmer für den Übergeber erbracht hat, geleistet wurde." Dem Vertrag wurde eine Liste über…

UFSW RV/1772-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Der Punkt III. b) dieses Vertrages lautet: "Weiters gelangt der Übernahmspreis im Betrag von € 55.000,-- (Euro fünfundfünfzigtausend) zur Verrechnung, welcher in der Vergangenheit durch Arbeitsleistungen und Aufwendungen, die der Übernehmer für den Übergeber erbracht hat, geleistet wurde." Dem Vertrag wurde eine Liste über…

UFSL FSRV/0053-L/10Ausreichender Tatverdacht bei fehlender Erfassung bar bezahlter Arbeitsleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.08.2011

…A, B und C (richtig wohl: G) in V durchgeführten Erhebungen sei festgestellt worden, dass in den von der Fa. E GmbH gemachten Angeboten auch die Arbeitsleistungen für Verlege- bzw. Montagearbeiten inkludiert gewesen seien. Diese Verlegearbeiten seien laut Auskunft der Bauherren von der Fa. E…

UFSI RV/0510-I/031.) Vertragsverhältnis zwischen nahen Angehörigen bei Arbeitsleistung der Ehegattin 2.) Gutscheinmünzen als Repräsentationsaufwand 3.) Einwand gegen die Abgabenfestsetzung bei Berufung gegen Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2005

…119.285,19 S (im Jahr 2000) und 91.815,01 S (im Jahr 2001) sowie für die Arbeitsleistungen der Ehegattin in Höhe von 10.000,00 S (im Jahr 2000) und 10.000,00 S (im Jahr 2001) als Betriebsausgaben versagt wurden. Irrtümlicherweise wurden…

UFSS RV/0078-S/03Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2003

…1999. Auf Grund der Vereinbarung vom 7. Juli 1999 habe er eine einmalige Abfertigung in der Höhe von S 512.024,- und zwar für den Verzicht auf Arbeitsleistung für den Zeitraum 1.1. bis 27.10.2000 erhalten. Dabei sei ein Teil dieser Abfertigung, nämlich…

UFSW RV/1913-W/03Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2004

…Oktober 2003, Zl. 2000/13/0028, wird verwiesen). Nach Auffassung der Berufungsbehörde handelt es sich bei dem Betrag in Höhe von S 2.300.000,00 um eine Zahlung für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume (§ 67 Abs. 8 lit. a EStG 1988 in…

UFSW RV/1979-W/05Entgelte aus dem Insolvenzausgleichsfonds sind nicht im Jahr der Erbringung der Arbeitsleistung, sondern im Jahr des Zuflusses von der IEF Service GmbH steuerlich zu erfassen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Wien, vom 11. März 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vertreten durch AR Karl Amring, vom 4. März 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSW RV/0694-W/041. Kürzung des Kilometergeldes wegen Aufzeichnungsmängel 2. Eigenverbrauchsbesteuerung der Arbeitsleistung der eigenen Arbeitnehmer für ein Privathaus in Deutschland 3. Wertung einer Eingangsrechnung als Scheinrechnung 4. Verminderung der Maschineninvestitionen um die Förderung des Landes NÖ
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2008Teil 1/2

…dass diese Materialien zur Abholung bereit standen, es wurde jedoch keine Anlieferung auf die Baustelle vorgenommen. Zu den im Zusammenhang mit den aufgrund der Arbeitsleistungen der eigenen Dienstnehmer verrechneten Eigenverbrauch stehenden Eingangsrechnungen über im Haus in n eingebauten Heizkörper, Rohre und Zubehör für Heizung und…

UFSW RV/0694-W/041. Kürzung des Kilometergeldes wegen Aufzeichnungsmängel 2. Eigenverbrauchsbesteuerung der Arbeitsleistung der eigenen Arbeitnehmer für ein Privathaus in Deutschland 3. Wertung einer Eingangsrechnung als Scheinrechnung 4. Verminderung der Maschineninvestitionen um die Förderung des Landes NÖ
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2008Teil 2/2

Im Gutachten wird ausgeführt, dass die von der Firma J. für den Zeitraum 26.11.1998 bis 31.7.2000 geltend gemachten Investitionskosten in einer Größenordnung von insgesamt S 2.798.764,09 (S 1.195.214,09 für Material und S 1.603.550…

UFSW RV/0249-W/05Kann eine KEG, bei der ein Freiberufler Komplementär ist und sämtliche keine wesentliche Arbeitsleistung erbringenden Kommanditisten Familienmitglieder desselben sind, steuerlich anerkannt werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2005

…dass Mag.GertE. unbeschränkt für allfällige Gesellschaftsschulden hafte und für die Erzielung der Einkünfte nahezu ausschließlich seine persönliche Arbeitsleistung maßgebend sei. Dies ergebe in den einzelnen Jahren eine Verzinsung der Kommanditeinlagen von mehr als 750 %. Die Gewinnverteilung habe ihre Ursache in der persönlichen Nahebeziehung und…

UFSW RV/2347-W/11Scheinrechnungen mit denen Fremdleistungen abgerechnet werden, berechtigen weder zur Geltendmachung der Vorsteuer noch zum Betriebsausgabenabzug. Die glaubhaft gemachten Arbeitsleistungen sind im Schätzungsweg zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013Teil 1/2

…bzw. DM begnügt habe. MMDMIn ihrer Stellungnahme führt die Ap. dazu aus, dass die behauptete Unmöglichkeit der Erbringung von Arbeitsleistungen ohne Heranziehung von Fremdleistern nicht nachvollzogen werden könne, da anhand der beigebrachten monatlichen Aufstellung eine eindeutige Terminzuordnung nicht möglich sei. Es sei davon auszugehen, dass…

UFSW RV/2347-W/11Scheinrechnungen mit denen Fremdleistungen abgerechnet werden, berechtigen weder zur Geltendmachung der Vorsteuer noch zum Betriebsausgabenabzug. Die glaubhaft gemachten Arbeitsleistungen sind im Schätzungsweg zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013Teil 2/2

…ca. Anfang 2006 bis ca. Ende 2009 mit 1/3 bis ¼ überhöht abgerechnet wurden. (Anmerkung: Da nur die tatsächlich erbrachte Arbeitsleistung bezahlt worden sein soll hatte der Bw. dadurch einen höheren Vorsteuerabzug bzw. einen höheren Aufwand in seiner Buchhaltung). Zu der von der Ap…

UFSI RV/0366-I/06Besteuerung einer Zahlung an einen ausscheidenden Vorstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.07.2007

… 67 Abs. 8 EStG 1988 in der für den Streitzeitraum gültigen Fassung die Besteuerung von Kündigungsentschädigungen und Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistungen für künftige Lohnzahlungszeiträume in der lit. b gesondert regelt und an Stelle des Belastungsprozentsatzes - nach Ausscheiden der auf diese Zahlung entfallenden "Sozialversicherungsbeiträge…

UFSW RV/1825-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Sachwalter, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. Februar 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der…