…betriebliche Nutzungsmöglichkeit der berufungsgegenständlichen Maschine keinen Einfluss, da eine Maschine immer durch menschliche Kraft bedient wird und der Einsatz dieses Potentials bestimmt wird durch unternehmerische und äußere Faktoren, es jedoch das Vorliegen der Betriebsbereitschaft der Maschine an sich nicht berührt. Es ist in der Folge…

…würden die Aufstellung und Inbetriebnahme der Maschine an ihrem Einsatzstandort überwiegend aus betrieblichen Eigenleistungen bestehen (Staplertransport, Fundamentierung etc.). Die Beilstellung von Montagetechnikern durch die Herstellerfirma beinhalte den technischen Support für die werkseitige Aufstellung des Gerätes und der Vorbeugung von etwaigen Anschluss- und Bedienungsfehler sowie Einschulungen…

…selbst abschloss, rd. € 50.000,00 ersparte, weil sie günstigere Konditionen hatte und ein die Versicherung umfassender GUV um Einiges teurer gewesen wäre, so konnte diesen wirtschaftlichen Überlegungen nichts Stichhaltiges entgegen gesetzt werden. Die Bw. billigt zu, dass sie für einen Fall der höheren…

…die Fertigstellung und damit Betriebsbereitschaft der Sauna unter sanitärtechnischen Aspekten erst mit Datum 29.01.2002 als gegeben. Dem Berufungsbegehren wird daher in diesem Punkte Folge gegeben und werden die hierfür anerlaufenen Kosten von € 3.663,72 (netto) in die Ausmittelung der Bemessungsgrundlage für…

…... Ist die (betriebliche) Verwendung eines Wirtschaftsgutes vom Vorhandensein eines auf das Wirtschaftsgut bezogenen Anschlusses an ein Versorgungsnetz mit zuordenbaren Anschlusskosten abhängig, werden diese Anschlusskosten zu den Anschaffungskosten des Wirtschaftsgutes gehören, fallen sie doch durch die Herbeiführung der Betriebsbereitschaft des Wirtschaftsgutes an (vgl. sinngemäß das hg…

…31. Dezember 2003: In der Rahmenvereinbarung vom 26. September 2003 (Pkt. 12.11.) fehlen konkrete Leistungskriterien für den Fall der Inanspruchnahme des Komponentenkaufs vor dem 31. Dezember 2003. Das Fehlen von Vereinbarungen über Transport, Montage, die Verschaffung der Betriebsbereitschaft und die Eignung zum Probebetrieb, sowie…

…war. Eine solche Preisreduktion hätte die Bw jedoch erwarten können und verlangt, wenn das Gefahrenrisiko eines wirtschaftlichen Eigentümers tatsächlich früher auf sie übergegangen wäre als im GU- Vertrag vorgesehen. - Gegen eine ernsthaft gewollte Anschaffung bereits vor Montage und Betriebsbereitschaft der Anlagen spricht es auch, wenn…

…und dem ursprünglichen Berufungsvorbringen], sei unerheblich. In seinem Vorlagebericht führte das Finanzamt aus, maßgeblicher Zeitpunkt für die Anschaffung im Sinne des § 108 EStG sei der Zeitpunkt der Erlangung des wirtschaftlichen Eigentums, dies sei der Zeitpunkt der Betriebsbereitschaft der Maschine im Betrieb des Steuerpflichtigen. In der…

…nach der letzten BFH-Judikatur, UFS-Rechtsprechung und Literatur den anschaffungsnahen Erhaltungsaufwand, wie er vom Finanzamt gesehen werde, nicht mehr gebe. Auch die Einkommensteuerrichtlinien seien zuletzt geändert worden. Die Argumentation, dass ein so großer Aufwand vorgelegen habe, sei unter diesem Gesichtspunkt nicht zielführend. Zur Betriebsbereitschaft…

…nach Abschluss des Probebetriebes + erfolgter Übernahme d. Herstellungs-, Montage- u. Inbetriebsetzungsleistungen; Zahlung binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung | € 560.400,00 | nach kompletter Dokumentationsübergabe und Hinterlegung bei einem Notar | € 5.180.000,00 | alle Leistungen außerhalb des Lieferumfanges Der Zeitplan…

…zwei Maschinenhäuser und zwei Naben sowie am 28. Dezember 2004 in H. nicht näher angeführte Komponenten. In seinem Erkenntnis vom 12.6.1991, 90/13/0028, führte der Verwaltungsgerichtshof aus: Beim Begriff der Anschaffung handelt es sich um einen steuereigenen Wirtschaftsbegriff (Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom…

…kann der Käufer nach Abschluss des Kaufvertrages ohne weiteres (wenn nicht besondere Gründe vorliegen) von diesem wieder zurücktreten. Dies gilt unabhängig davon, ob als Modus (Verfügungsgeschäft) eine körperliche Übergabe (§ 426 ABGB) oder ein Besitzkonstitut (§ 428 ABGB) vereinbart wurde. In Punkt 7 der Verkaufs- und Lieferbedingungen…

…Prüfungen und Messungen erfolgreich abgeschlossen sind, und darüber hinaus der betriebsfertige und einwandfreie Zustand der Lieferungen/Leistungen vom AG festgestellt ist, sowie die erforderliche vorläufige Dokumentation dem AG übergeben wurde, ist die "Betriebsbereitschaft" gegeben. 6.4. Probebetrieb 6.4.1 Ablauf des Probebetriebes Der Probebetrieb…

…zivilrechtliches und wirtschaftliches Eigentum auseinander, wenn ein anderer als der zivilrechtliche Eigentümer die positiven Befugnisse, die Ausdruck des zivilrechtlichen Eigentums sind (Gebrauch, Verbrauch, Veränderung, Belastung, Veräußerung ...), auszuüben in der Lage ist, und wenn er zugleich den negativen Inhalt des Eigentumsrechtes (Ausschluss Dritter von der Einwirkung…

…in Ansehung der Verbindlichkeit keinen Unterschied. ... " Hinsichtlich der Feststellung, es liege kein schriftlicher Mietvertrag vor, bleibt festzustellen, dass auch Vereinbarungen mit nahen Angehörigen nicht schriftlich abgeschlossen werden müssen, wenn die wesentlichen Vertragsbestandteile deutlich fixiert und der Abschluss sowie die tatsächliche Durchführung des Vertrages bewiesen werden…

…zu stellen, dass unser Mandant in der Ordination bloß Besprechungen mit den Patienten vornimmt und keinerlei, nicht einmal kleine, chirurgische Eingriffe tätigt. Diese Eingriffe werden im Krankenhaus, vorwiegend natürlich im XY, vorgenommen. Somit sind die Anforderungen, die an eine Betriebsbereitschaft zu stellen sind, im konkreten…

…Lieferung der besagten Anlage nicht bis zum 31. März 2002 erfolgt sei, sei unzutreffend. Es sei zwar richtig, dass im vereinbarten Kaufpreis die Inbetriebnahme und Montage der Anlage laut Montagebedingungen enthalten gewesen seien. Laut diesen Bedingungen sollte sie (Bw.) die Fundamente sowie sämtliche Anschlüsse für…

…beim Händler sei und noch nicht übernommen worden sei, in die Berechnung der Investitionszuwachsprämie nicht einzubeziehen sei. Die Berufung könne demnach nicht im eigenen Wirkungsbereich erledigt werden. Mit Schreiben vom 2.5.2013 wurde ein neuerlicher Vorhalt an die Berufungswerberin ausgefertigt: "Im Anschluss an die…

…die objektive, der Zweckbestimmung durch den Bw dienende Betriebsbereitschaft der neuen Ordinationsstätte vor Umbau und Sanierung zu verneinen, so hat der Bw auch nicht nachgewiesen, dass er diese Ordination vor Abschluss der wesentlichen Umbauarbeiten tatsächlich in Betrieb nahm: Kein nennenswerter Stromverbrauch vor dem 4. Quartal…

…Diese müssen im kausalen und zeitlichen Zusammenhang mit dem Erwerbsvorgang und der Herstellung der Betriebsbereitschaft stehen." Zu den Anschaffungskosten gehören demnach alle durch den Erwerb eines Wirtschaftsgutes entstandenen Ausgaben (VwGH 5.8.1992, 90/13/0138). Dazu zählen nach herrschender Lehre und Rechtsprechung neben den…