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UFSW RV/3719-W/02Betriebsausgaben, -pauschalierung; Dienstverhältnis - Vereinbarung mit nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2003Teil 1/2

…Jahr 1999 auf 12.000,-- ÖS nach Reklamation der Abrechnung mit der Privatklinik (Kontrolle durch Frau H.-L.) für den Bw. nicht beweisbar war, die Zurechnung lediglich in Höhe der verbleibenden Differenz vornehmen müssen. Es läge daher eine Doppelerfassung von 4.684,09 ÖS vor…

UFSW RV/1994-W/05Haftungsbescheid gemäß § 13 Abs. 2 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2009

…Trauerbilder | S | 1.500,00 | Grabstein/Grabinschrift | S | 4.200,00 | Trauerkleidung | S | 3.212,00 | Trauermahl | S | 3.856,00 | Übernachtungskosten anlässlich Begräbnis | S | 2.068,00 | Privatklinik X…

UFSW RV/1287-W/101) Aufwendungen iZm Bewerbungen als Werbungskosten 2) Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2010Teil 2/2

…gemachten Aufwendungen € 25,95 als Webungskosten anerkannt: II. Außergewöhnliche Belastungen Gemäß § 34 EStG 1988 sind bei Ermittlung des Einkommens eines unbeschränkt Steuerpflichtigen nach Abzug der Sonderausgaben außergewöhnliche Belastungen abzuziehen, wenn diese Belastung höher ist als jene, die der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- bzw…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 2/4

…den Patientinnen abgerechnet wurden? ANTWORT: Diese Medikamente wurden gar nicht abgerechnet, da diese einen sehr geringen Einkaufspreis haben. VORHALT: Um Ihre Angaben überprüfen zu können, mögen die diesbezüglichen Aufzeichnungen in Form von Patientenkarteien oder (Honorar)Abrechnungen vorgelegt werden. Es erscheint nicht glaubhaft, dass entgeltlich erworbene…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 4/4

…Abgabenerklärungen (§ 119 Abs. 2 BAO). Die Abgabepflichtigen haben gemäß § 120 Abs. 1 BAO ihrem zuständigen Finanzamt alle Umstände anzuzeigen, die hinsichtlich einer Abgabe vom Einkommen, Vermögen, Ertrag oder Umsatz die persönliche Abgabepflicht begründen, ändern oder beendigen. Die Beurteilung, ob Abgaben hinterzogen sind, setzt eindeutige, ausdrückliche…

UFSW RV/3719-W/02Betriebsausgaben, -pauschalierung; Dienstverhältnis - Vereinbarung mit nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2003Teil 2/2

…aufzeigen, wäre von einer Gegenüberstellung der Gesamtkosten des Dienstverhältnisses zur Gesamtsumme der Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit des Bw. und nicht nur von den Einkünften aus dem Teilbereich Honorare der Privatklinik auszugehen. Unabhängig davon ist aber jedenfalls bei solchen Überlegungen zu berücksichtigen, dass selbst im Fall…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 2/4

…des Inhalts, dass die Verrechnung und Abrechnung direkt zwischen der Bw und dem Versicherer zu erfolgen hat. In den letzten Jahren abgeschlossene Rahmenverträge zwischen den privaten Krankenversicherern und den Krankenanstalten sehen sogar vor, dass eine Verrechnung zwischen Krankenanstalt und Patient zu unterbleiben hat, dass insbesondere…

UFSL RV/0728-L/09Anerkennung von Kurkosten als außergewöhnliche Belastung; Notwendigkeit einer ärztlichen Anordnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…333,00 die in unmittelbarem Zusammenhang mit einer Krankheit stehen und aus medizinischen Gründen erforderlich gewesen seien, nicht berücksichtigt worden. Laut Steuerbuch 2008 - Tipps für die Arbeitnehmerveranlagung 2008 seien derartige Kurkosten abzugsfähig. Die diesbezügliche Abrechnung sei übermittelt worden. Eine diesbezügliche ärztliche Verordnung liege bei (siehe…

UFSW RV/2284-W/06Taugliche Wiederaufnahmegründe müssen zu einen anderen Spruch führen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2007

…in Behandlung gewesen. An die Art der Abrechnung könne er sich nicht mehr genau erinnern. Er habe aber höchstens € 100,00 bis 200,00 per Erlagschein bezahlt. Auf der Ablichtung der Jahresabrechnung 2001 im Arbeitsbogen scheint eine Rechnung an M.Z. vom 01.08…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 3/4

Weiters wurde im Zuge des Berufungsverfahrens vor dem UFS von Seiten der Bw eine Stellungnahme vorgelegt, wonach der führende deutsche Umsatzsteuerkommentar (Rau - Dürrwächter - Flick - Geist) die Ansicht vertrete (§ 10 Anm 300), dass Behandlungsgelder (im Einzelfall 75 %), die das Krankenhaus im Namen und für Rechnung des…

UFSW RV/0308-W/10Anerkennung von in einem EU-Mitgliedstaat angefallenen Krankenhauskosten einer Österreicherin als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…Juni 2009 wurde die Bw. ersucht, die ärztliche Begründung bzw. Notwendigkeit des Klinikaufenthalts in Deutschland nachzureichen sowie eine schriftliche Bestätigung der Krankenkasse vorzulegen, aus der hervorgehe, dass a) keine Kostenübernahme der Krankenhauskosten erfolgt sei, oder b) keine Zuschüsse geleistet worden seien oder c) keine Zuschüsse…

UFSF RV/0277-F/04Abzugsfähigkeit von Schuldzinsen als Betriebsausgaben im Zusammenhang mit Privatentnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2007Teil 2/3

…gegenüber allen anderen Möglichkeiten die weitaus größere Wahrscheinlichkeit hat. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Fremdmittel nicht nur der Bezahlung der Anschaffungskosten der Wirtschaftsgüter eines von mehreren Teilbetrieben dienen, sondern zum Teil auch den Wirtschaftsgütern anderer Teilbetriebe zuzuordnen sind bzw. zur Finanzierung des laufenden Aufwandes dienen…

UFSF RV/0364-F/08Sonderklassegebühren und Arzthonorare als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2010

…Unter Aufrechterhaltung des schon bisher Vorgebrachten und Betonung, dass die Vornahme des komplizierte Eingriffes auf fachärztlichen Rat der hohen Kompetenz des Primarius Dr. K anempfohlen worden war, brachte der Berufungswerber einen Vorlageantrag an die Abgabenbehörde II. Instanz ein. Dr. K behandle ausschließlich Patienten der Sonderklasse…

UFSS RV/0371-S/10Schönheitsoperation oder medizinisch notwendiger Eingriff?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2011

…geschmerzt. Eine Nachbesserung sei zwar angeboten worden, doch hätte diese im selben Krankenhaus durchgeführt werden müssen. Das Vertrauen der Bw zu dieser Klinik sei nicht mehr vorhanden gewesen. In der XY-Privatklinik (Dr Z) sei man sehr sachlich und verständlich auf ihr Problem eingegangen. Es…

UFSW RV/2178-W/02Existenz und Unternehmereigenschaft einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2003

…ausgehend vom Vorliegen einer Mitunternehmerschaft (id est Gesellschaft nach bürgerlichem Recht oder ähnliche Gemeinschaft) derselben mangelndes objektives Gewinnstreben insoweit nicht abgesprochen werden könne, als gerade Krankenanstalten, welche neue Behandlungsmethoden anbieten, ungeachtet einer kurzen Anlaufphase wirtschaftlich erfolgreich sein können. Der Schluss, eine Privatklinik sei nur unter…

UFSF RV/0085-F/07Geltendmachung von krankheitsbedingten Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2009

…| Aufwendungen gesamt | | | 120.257,30 S (8.739,44 €) Erklärend wurde ausgeführt, die Gattin des Bw. sei als Folge eines Radunfalles am 19. Juli 2001, bei dem sie schwere Verletzungen an der rechten Hand und am linken Bein erlitten habe…

UFSI RV/0121-I/12Sonderklassekosten keine außergewöhnliche Belastung iSd § 34 EStG 1988 ohne nachgewiesenen triftigen medizinischen Grund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…im Rahmen der Berufung beigelegte Rechnung und der Überweisungsbeleg zeige, sei dieser Betrag für einen viertägigen Aufenthalt in der Sonderklasse des Sanatoriums C in D im Zeitraum 25.03.2010 bis 28.03.2010 angefallen. Vom Gesamtrechnungsbetrag entfallen EUR 906,35 auf Arzthonorare und EUR…

UFSL RV/1039-L/07Sonderklassehonorare eines Arztes und Betriebsausgabenpauschale gemäß § 17 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.04.2008

…Der Bw wurde für die Jahre 2002 bis 2005 zunächst erklärungsgemäß zur Einkommensteuer veranlagt. Im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer für das Jahr 2006 wurde er im Vorhaltswege um Vorlage der den Sonderklassehonorarabrechnungen zu Grunde liegenden Vereinbarung bzw. einer detaillierten Abrechnung, aus der ersichtlich sei…

UFSW RV/0694-W/12Einbettzimmerzuschläge nicht als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2013

…getragene Aufwand iHv. 17.100,03 € für die Unterbringung in einem Einbettzimmer Standard der Privatklinik Z GmbH wurde anhand der Durchschriften der Rechnungen und der Zahlungsbestätigungen nachgewiesen (Seite 19 bis 29 des Arbeitnehmeraktes) nachgewiesen. Mit diesen Gebührenrechnungen wurden sieben Krankenhaltsaufenthalte im Jahre 2008 (für…

UFSL RV/0843-L/04Kosten für Ayurvedakur als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2005

…Anwendungen durchgeführt worden. Während des dreiwöchigen Aufenthaltes wäre es nicht gestattet gewesen, die Kuranstalt - etwa für eine mehrstündige Besichtigungstour - zu verlassen. Der Kuraufenthalt Sri Lanka wäre im direkten Zusammenhang mit seiner Krankheit gestanden und hätte ausschließlich der Heilung und Linderung seiner Beschwerden gedient. Bezüglich der…