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UFSZ3K ZRV/0017-Z3K/09Voraussetzungen für die Nutzung des erweiterten Vertrauensschutzes bei nachträglicher buchmäßiger Erfassung wegen unrichtiger Präferenznachweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2009

…eines Drittlands beteiligt; 4. die Ermittlungen erfolgten im Rahmen eines Systems der administrativen Zusammenarbeit. Die Ausstellung von Bescheinigungen drittländischer Behörden zum Nachweis der Präferenzbegünstigung ergibt sich für das Allgemeine Präferenzsystem (APS) aus den Artikeln 80, 81 und 85 bis 87 ZK-DVO, wobei als Bescheinigung…

UFSW RV/0449-W/04Aufwendungen für einen NLP-Kurs sind für eine Bankfilialleiterin keine berufsspezifische Fortbildung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2004

…erläutert: | Kursgebühr NLP | 2.650,00 | | 50% vom Arbeitgeber refundiert | -1.325,00 | | Apsys | 360,00 | 1.685,00 | Km-Geld für 8 Seminare | 1.192,96 | | Km-Geld für 10 Peergrouptreffen…

UFSL RV/0166-L/10Studienreise einer Lehrerin für Geografie nach Bolivien im Rahmen der Pädagogischen Hochschule.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2013

…die im März 2008 durchgeführte Reise nach Bolivien strittig. Der diesbezügliche unstrittige Sachverhalt ist obigen Ausführungen und der von der Bw vorgelegten nachstehenden Beschreibung zu entnehmen: Bericht zur GW-Fortbildung AZS 0698 für oö. APS-GW-Lehrer (Referenten in Fettdruck) Freitag, 14. März 08 - Dienstag…

UFSL RV/0981-L/08Auch der Veranstaltungsort kann die Anerkennung von Seminarkosten als Werbungskosten beeinflussen (keine eindeutige Trennung zum Privatbereich möglich).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2009

…Camprena, 25.8.-4.9.2004 Die Kurse würden für die Berufungswerberin in den Bereich "Fortbildung und abzugsfähige Ausbildungskosten" fallen. Beide Kurse seien vom Pädagogischen Institut (PI) ausgeschrieben gewesen und VolksschullererInnen (APS) seien dabei eine der Zielgruppen, an die sich die Kurse gewendet hätten, gewesen…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/04Verifizierungsverfahren und Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Syrien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2006

…Unter Anwendung des in der Anmeldung beantragten Präferenzzollsatzes (nach dem "Allgemeinen Präferenzsystem", APS) von 10,7 Prozent wurde Zoll in der Höhe von 5.647,00 S/410,38 Euro und Einfuhrumsatzsteuer in der Höhe von 11.686,00 S/849,25 Euro gem. Art…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/09Mitteilung eines nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls für Stahldrahtseile ukrainischen Ursprungs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.12.2013Teil 1/2

…EG, Euratom, sowie VO 2820/98 und VO 2501/2001 mit Anhang ("Länderliste" der nach dem APS begünstigten Ländern). Gegenständliche Ursprungszeugnisse seien daher ungültig und taugten somit auch nicht zum urkundlichen Nachweis des von der Bf behaupteten nichtpräferentiellen Ursprungs der in Rede stehenden Stahlseile. Nicht…

UFSW RV/3144-W/12Bei Aufwendungen für die Sportausübung handelt es sich um Ausgaben, die ihrer Art nach eine private Veranlassung iSd § 20 Abs 1 Z 2 lit a EStG 1988 nahe legen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

…Bestätigung der Schule, in der diese die unbedingt erforderliche Teilnahme der Bw. an den drei im vorigen Absatz erwähnten Fortbildungsveranstaltungen zur Qualitätssicherung des Schwerpunktes Bewegung und Sport bescheinigte. Die Bw. brachte außerdem die Sommersportwoche A APS 7. Juli 2013 bis 13. Juli 2013, die Seminare…

UFSI RV/0480-I/10Aufwendungen für Software als aktivierungspflichtige Anschaffungskosten oder Erhaltungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2012

…diesem Jahr eine Ganzjahres-AfA von 1.205,72 € zu. Die übrigen Positionen der Rechnung vom 22. Juli 2004 betrafen die "Arbeitszeit" und einen "Verbindungssatz APS Interface". Diesbezüglich ließ die Außenprüfung die Sofortabschreibung durch die Bw. unbeanstandet. Zwecks Ermittlung des genauen Leistungsinhaltes richtete der…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Antidumpingzöllen für Stahlseile aus der Ukraine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)24.06.2009Teil 1/2

…EG, Euratom, sowie VO 2820/98 und VO 2501/2001 mit Anhang ("Länderliste" der nach dem APS begünstigten Ländern). Gegenständliches Ursprungszeugnis sei daher ungültig und tauge somit auch nicht zum urkundlichen Nachweis des von der Bf behaupteten nichtpräferentiellen Ursprungs der in Rede stehenden Stahlseile. Nicht…

UFSL RV/0488-L/051. Reisekosten, Fortbildungskosten einer HS Lehrerin als Werbungskosten. 2. Erhöhtes Pendlerpauschale, Massenbeförderungsmittel zumutbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…L , 4.9. | Fahrtkosten | 10,68 € | Biologiekurs für APS in E 1.10. | Fahrtkosten | 14,24 € | Aufsicht BIPOL Messe W , 15.10. | Fahrtkosten | 13,60 € | | Tagesdiäten | 11,00 € | |…

UFSL RV/0332-L/05Fortbildungsaufwendungen einer Lehrerin sind bei Berührungspunkten zum privaten Bereich auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2006

…tragen gewesen. Eine weitere Beilage bildete eine vorläufige (u. grobe) Seminar-Programmübersicht. Als Zielgruppe wurde dort angegeben: AHS, APS, BHS: kulturpädagogisch (in Projekten und Fächern) engagierte Lehrerinnen und Lehrer; schularten- und fächerübergreifend. Eine weitere Beilage bildete die Besuchsbestätigung über die Teilnahme der Bw. am PI…

UFSZ1W ZRV/0088-Z1W/02Erlöschen des Erstattungsanspruches nach Erstattung an einen Gesamtschuldner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2006

…Vorbringen, wonach die Zollschuld schon deshalb nicht entstanden sein könne, weil es sich um Textilwaren aus Asien gehandelt habe, die im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 präferenzbegünstigt und zollbefreit gewesen seien…

UFSZ1W ZRV/0113-Z1W/02Aussetzung der Vollziehung gemäß Artikel 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…deshalb nicht entstanden sein könne, weil es sich um Textilwaren aus Asien gehandelt habe, die im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 3281/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 präferenzbegünstigt und zollbefreit gewesen seien, kommt ebenfalls keine Berechtigung zu…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/02Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung eines Abgabenbetrages wegen Irrtums einer drittländischen (Zoll-)behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2004

…noch keinen Anlass hatte, die Echtheit und inhaltliche Richtigkeit der Präferenzursprungszeugnisse in Frage zu stellen. Gegenstand der Kaufverträge seien ausschließlich solche Produkte gewesen, die einem 3-stufigen Produktionsprozess entstammen und unter das APS-Abkommen fallen. Dies lasse sich insbesondere daran erkennen, dass die Vorlage dieser…

UFSW RV/1281-W/03Ausbildungs- oder Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004

…an dieser Schule im Rahmen seiner Lehrverpflichtung zur besonderen Betreuung für verhaltensauffällige Schüler eingesetzt werde. Da eine entsprechende Ausbildung in den dafür zuständigen Instituten für diesen Schultyp (ORG) gar nicht und nur für APS-Lehrer im Rahmen der Fortbildung angeboten werde, sei es notwendig gewesen…

UFSZ4I ZRV/0340-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2004

…betrachten sind. Daraus ergibt sich, dass das Erfordernis der direkten Beförderung vom Ursprungsland (begünstigtes Land) in die Gemeinschaft nicht erfüllt und daher der Präferenzzollsatz nach dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) zu Recht nicht gewährt worden ist. Die Beschwerde war daher als unbegründet abzuweisen. Innsbruck, 16. Jänner…

UFSZ4I ZRV/0349-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.09.2003

…der Weiterverarbeitung zu betrachten sind. Daraus ergibt sich, dass das Erfordernis der direkten Beförderung vom Ursprungsland (begünstigtes Land) in die Gemeinschaft nicht erfüllt und daher der Präferenzzollsatz nach dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) zu Recht nicht gewährt worden ist. Die Beschwerde war daher als unbegründet abzuweisen…

UFSZ4I ZRV/0352-Z4I/02Nichtgewährung eines Präferenzzollsatzes mangels Erfüllung der Direktbeförderungsregel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.09.2003

…der Weiterverarbeitung zu betrachten sind. Daraus ergibt sich, dass das Erfordernis der direkten Beförderung vom Ursprungsland (begünstigtes Land) in die Gemeinschaft nicht erfüllt und daher der Präferenzzollsatz nach dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) zu Recht nicht gewährt worden ist. Die Beschwerde war daher als unbegründet abzuweisen. …

UFSZ2L ZRV/0073-Z2L/08Nachforderung von Eingangsabgaben wegen Fehltarifierung und Unterfakturierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.03.2012Teil 1/2

…2001, 2001/16/0299). Wie durch die im Verfahren vorgelegten Bestätigungen der Industrie- und Handelskammer von Sochi bzw. von Apsheronsk nachgewiesen worden sei, handle es sich bei den importierten Lamellen um solche russischen Ursprungs und es seien auch für alle Sendungen entsprechende Ursprungszeugnisse ausgestellt worden…

UFSZ2L ZRV/0073-Z2L/08Nachforderung von Eingangsabgaben wegen Fehltarifierung und Unterfakturierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.03.2012Teil 2/2

…cit. vorgelegt wird. Die vorgelegten Bestätigungen der Industrie- und Handelskammer von Sochi bzw. von Apsheronsk erfüllen die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht. Der Ursprungsnachweis kann auch nicht durch eine Partei- oder Zeugeneinvernahme ersetzt werden, dass diese Zeugnisse vorhanden gewesen seien. Die (originalen) Ursprungszeugnisse…