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UFSG RV/0056-G/02Mehrjährige kieferorthopädische Behandlungsleistungen - Leistungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005Teil 1/2

…Juni 2005, 2005/14/0024, behauptet, dass auf Grund der in der Praxis herrschenden Behandlungsmethoden die ärztlichen Leistungen keineswegs kontinuierlich erbracht würden, sondern der Großteil der Arbeiten vielmehr am Ende der Behandlung anfalle, weshalb es sich nicht um "Dienstleistungen handle, die zu aufeinander folgenden Abrechnungen…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 2/4

…abzustellen. Diese behandle die Umsatzsteuerfreiheit von Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der von dem betreffenden Mitgliedstaat definierten ärztlichen oder arztähnlichen Berufe erbracht würden. Befreit seien alle Leistungen, die eine Milderung oder Beseitigung von Krankheitszuständen bezwecken und auch jene Tätigkeiten, die…

UFSW RV/0406-W/06Besteuerung von Umsätzen einer Lehrwartin für Behindertenreiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

…6833). Obwohl grundsätzlich ein therapeutischer Zweck zu verlangen sei, sei der Begriff der Heilbehandlung doch nicht besonders eng auszulegen. Er umfasst etwa auch ärztliche Leistungen, die zum Zweck der Vorbeugung erbracht werden (EuGH 20.11.2003, Rs C - 307/01" d`Ambrumenil", Slg I - 13989…

UFSG RV/0057-G/02Mehrjährige kieferorthopädische Behandlungsleistungen - Leistungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005Teil 1/2

…Verwaltungsgerichtshofes vom 29. Juni 2005, 2005/14/0024, behauptet, dass auf Grund der in der Praxis herrschenden Behandlungsmethoden die ärztlichen Leistungen keineswegs kontinuierlich erbracht würden, sondern der Großteil der Arbeiten vielmehr am Ende der Behandlung anfalle, weshalb es sich nicht um "Dienstleistungen handle, die zu…

UFSG RV/0257-G/02Gemeinnützigkeit einer GmbH, Mängel im Gesellschaftsvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…3 Abs. 1 ÄrzteG ist die selbstständige Ausübung des ärztlichen Berufes auch als Gruppenpraxis in Form einer OEG zulässig. Die weiteren Voraussetzungen sind in § 52 a ÄrzteG geregelt (z. B. dürfen Gesellschafter nur zur selbstständigen Berufsausübung berechtigte Ärzte oder Dentisten sein). Leistungen einer OEG, die…

UFSW RV/2015-W/04Zweitordination im Einfamilienhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2005Teil 2/2

…Patienten pro Monat, da würde einen Schnitt von 84 Patienten pro Tag bei 22 Arbeitstagen ergeben. Auf Grund seiner umfassenden Tätigkeiten (Gemeindearztstellvertreter, ärztliche Leistungen für Gendarmerie, Landesjugendheim und Sportverein) sei er gezwungen als "Notordination" eine zweite Ordination zu halten. Die vom Bw. auf der eigenen…

UFSW RV/3008-W/10Begräbniskosten keine außergewöhnliche Belastung, wenn diese die Nachlassaktiva nicht übersteigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2010

…betreffend Oktober 2009, Juli 2009 und April 2009. Darin wurden dem Bw. folgende Kostenanteile für in Anspruch genommene ärztliche Leistungen vorgeschrieben: € 46,46; € 96,82, € 37,90. g) (OZ 17 und 18): zwei Kopien von Kassabons von brilleria Augen & Optik, jeweils vom…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 1/4

…war für den Patienten nicht erkennbar, dass er mit der Ordination Dr. Cz - Dr. Ka kontrahiert. Die vorgenommene Umsatzsteuerberichtigung für die ärztlichen Leistungen der Ordination Dr. Cz - Dr. Ka wird daher nicht anerkannt. Hinsichtlich der restlichen Umsatzsteuerberichtigung wurde festgestellt, dass die Rechungsberichtigung erst im Jahr…

UFSS RV/0611-S/06Berufung wegen Inanspruchnahme von Kraftfahrzeugsteuer aufgrund widerrechtlicher Verwendung eines Wohnmobiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2009

…in Österreich verwendet und zwar auch nur dann, wenn ärztliche Untersuchungen mit Behandlungen in Österreich erforderlich sind. Dabei würden auch bei ihrem Hauptwohnsitz in Spanien ärztliche Leistungen in Anspruch genommen. Dafür würden für ihn und seine Gattin von den Krankenkassen Bescheinigungen über den Sachleistungsanspruch während…

UFSW RV/0901-W/07Familienbeihilfe für nicht haushaltszugehörige Enkelkinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2007

…Instanz kam hervor, dass die beiden Kinder im Streitzeitraum keine ärztlichen Leistungen bzw. Heilmittel über die Wiener Gebietskrankenkasse bezogen haben, sondern dass erst ab November 2005 regelmäßig ärztliche Leistungen in Anspruch genommen wurden. Mit Schreiben vom 23.7.2007 wurde dem Bw. die Anfragebeantwortung der…

UFSW RV/1497-W/02Umsatzzuschätzung bei Ärztin, Entnahmewertberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2005

…Die Abdeckung der Honorarnoten sei in der Kanzlei des steuerlichen Vertreters erfolgt. Im gegenständlichen Fall werde behauptet, dass ärztliche Leistungen gratis oder mit der GKK abgerechnet würden, obwohl die GKK weder die Kosten für die Schwangerschaftstests noch die Schwangerschaftsverhütung übernehme. Nicht nachvollzogen werden könne die…

UFSL RV/1583-L/02Diverse Betriebsausgaben bei einem Arzt von Betriebsprüfung nicht anerkannt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…der seinen Patienten neben der Schulmedizin u.a. auch Teile der chinesischen Medizin anbiete. Er betrachte die Abhaltung der Kurse als ärztliche Leistung, weil er großteils eigene Patienten hinsichtlich deren Krankheitsbild behandle. Seine Einnahmen seien aus den Eingängen auf den Bankkonten sowie aus Bareinnahmen aus…

UFSS RV/0679-S/10Aufteilung von Vorsteuern für Gebäude eines Arztes mit Hausapotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2012

…alle Auskünfte zu erteilen". Für den Unabhängigen Finanzsenat ist es damit klar erwiesen, dass die Information über verordnete Medikamente sowie das Stellen und Beantworten von Fragen zur ärztlichen Leistung zu zählen sind. Zu den Medikamentenumsätzen kann also nur die Abgabe (körperliche Übergabe) der Medikamente zu…

UFSK RV/0394-K/08Familienbeihilfe bei in Ägypten lebenden Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…Ägypten - Flughafen Kairo 185, 28. April 2001 ABFLUG Im Rahmen von Erhebungen bei der Gebietskrankenkasse zeigte sich, dass im Jahr 2005 ärztliche Leistungen vom Ehemann der Bw., der Bw., den Kindern J, K und Sa in Anspruch genommen wurden. Im Mutter-Kind-Pass betreffend A…

UFSK RV/0146-K/09Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2010

…auch das Leistungsblatt der Kärntner Gebietskankenkasse für das Jahr 2007, in dem für einen Krankenhausaufenthalt in der Privatklinik V für 17 Tage € 3.417,00, und € 325,39 für ärztliche Leistungen und Heilmittel im Kurzentrum ausgewiesen sind. Über Aufforderung des Unabhängigen Finanzsenates wurde…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 1/2

…dass durch die X. nur Unterbringungsleistungen und Pflegeleistungen erbracht werden, ärztliche Leistungen in der Regel durch unabhängige außenstehende Ärzte oder Institute oder Labors etc. erbracht werden. 1.3. Anläßlich der Aufnahme des Patienten füllt dieser gemeinsam mit der Aufnahmeassistentin in der Aufnahmekanzlei ein Aufnahmeformular aus…

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 1/2

…unter Abdecken der Patientennamen, Datum Art und Umfang der jeweiligen ärztlichen Leistungen an diesem Standort im fraglichen Zeitraum zu dokumentieren. An Hand eines Vergleiches der Karteieintragungen in Zeiträumen vor bzw. nach Betriebsbereitschaft, d. h. betreffend ärztliche Leistungen an den verschiedenen Ordinationsstandorten, sollte das Zutreffen des…

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 2/2

…mit Handwerkern "im eigenen Haus" ebenso widerspricht wie der typischen Erwartungshaltung von Patienten, die ärztliche Leistungen auch nur der vom Bw angedeuteten Art keinesfalls inmitten einer Baustelle in Anspruch nehmen wollen, zumal wenn dafür taugliche Ordinationsstätten vorhanden sind und diese wie im gegenständlichen Fall bisher…

UFSL RV/0986-L/101. Ausgaben für Fitnessstudio als außergewöhnliche Belastung 2. Kuraufenthalt ohne nachgewiesener medizinischer Notwendigkeit als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2012

…vorgelegt, noch den Nachweis erbringen können, dass im Rahmen dieses Kuraufenthalts überhaupt ein detailliertes Heilverfahren erfolgt sei. Zwar wären anlässlich des Kuraufenthalts tatsächlich ärztliche Leistungen beim Bw. durchgeführt worden, dies führe jedoch nicht dazu die Kosten des gesamten Aufenthalts als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Das…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…Z 9 UStG 1972 unverändert dem ermäßigten Steuersatz von 10 % unterliegen würden, mit 20 % Umsatzsteuer verrechnet worden. Zitat aus dem BMF-Erlass: "Um jedoch eine umsatzsteuerrechtliche Ungleichbehandlung von gleichartigen ärztlichen Leistungen zu vermeiden, vertritt das Bundesministerium für Finanzen im Sinne einer verfassungskonformen Interpretation die Rechtsauffassung…