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UFSL FSRV/0041-L/04Imbissbudenbesitzer leugnet Schwarzumsätze mit "inoffiziell" eingekauften Bier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.04.2006Teil 1/2

…Hausdurchsuchen durch, wobei ebenfalls umfangreiches EDV-Material über die Bierlieferungen an die Abnehmer für die Jahre 1994 bis 1997 beschlagnahmt wurde. Auch in diesem Unternehmen war dieselbe Verschleierungstaktik mittels einem Splitting der Warenlieferungen in "offizielle" und "inoffizielle" Lieferungen, hier bezeichnet als sogenannte "Graulieferungen", vorgenommen worden…

UFSL FSRV/0041-L/04Imbissbudenbesitzer leugnet Schwarzumsätze mit "inoffiziell" eingekauften Bier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.04.2006Teil 2/2

…der Steuerfahndung offenbar herausgestellt hat, dass gleichsam branchenüblich Gastwirte einen wesentlichen Teil ihres Umsatzes und Gewinnes gegenüber dem Fiskus verheimlichen, wofür ihnen ein ausgefeiltes Verschleierungssystem ihrer diesbezüglich in Komplizenschaft befindlichen Lieferanten zur Verfügung steht, ist ansich eine strenge Bestrafung geboten, um bei Bekanntwerden der Entscheidung…

UFSL RV/0713-L/02Schätzung Gastwirt - Zuschätzung Schwarzeinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2009Teil 1/2

…als Empfänger angeführt sein. Auch sind im Adressatfeld Kurzhinweise auf den Empfänger wie zB "bau" für Kunde Bauer möglich. Abladefolge Es existiert die gleiche Abladefolgenummer (sh. Begriffsbestimmungen) für offizielle und inoffizielle Lieferungen. Die Abladefolge wird (wenn gedruckt) in der Position Ladeschein an letzter Stelle ausgedruckt…

UFSW FSRV/0151-W/07Pauschale und griffweise Zuschätzungen in Anlehnung an Vorzeiträume ohne nähere Begründung bilden keinen tauglichen Nachweis für das Vorliegen einer Abgabenverkürzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.01.2008

…vorliegen würde, dabei handle es sich um so genannte inoffizielle Lieferungen von Bier sowie alkoholfreien Getränken, welche vom geprüften Unternehmen neben den zur Kundennummer Y. erfolgten offiziellen Lieferungen bezogen wurden. Aufgrund dieser nachgewiesenen Wareneinsatzverkürzungen wurde unter Zugrundelegung des aus der Buchhaltung ermittelten Rohaufschlages ein nicht…

UFSL FSRV/0076-L/05Unversteuerte Spirituosenumsätze einer Gastwirtin, welche die Waren mittels Splitting verschleiert zugekauft hatte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.04.2006Teil 1/2

…die benötigten Spirituosen auch zusätzlich von anderen Lieferanten und in solcher Menge eingekauft hätte, dass die Beschuldigte die sich solcherart ergebende Gesamtmenge an Spirituosen ("offizielle", im steuerlichen Rechenwerk und im Belegwesen erfasste Lieferungen + "inoffizielle" Lieferungen + weitere, bislang nicht erfasste Lieferungen) in ihrem Betrieb nicht verbrauchen…

UFSW RV/1084-W/03Schwarzlieferungen Bier/Letztverbraucher-Lieferungen, Bindungswirkung Strafurteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005

…handschriftlicher Aufzeichnungen in die EDV eingegeben worden seien. Diese Bestellungen seien jedoch in der Weise gesplittet worden, dass ein vom Kunden angegebener Teil auf seine offizielle Kundennummer eingegeben wurde und die "inoffizielle Lieferung" auf einem Letztverbraucher-Sammelkonto erfasst worden sei. Diese Konten seien mit "Div…

UFSF RV/0552-F/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2010

…Ermittlungen bei einem Großhandelsunternehmen wurde von der Finanzverwaltung umfangreiches Datenmaterial sichergestellt, mit Hilfe dessen nachgewiesen werden konnte, dass das Großhandelsunternehmen neben "offiziellen" Rechnungsverkäufen an mit Kundenkarten ausgewiesene Käufer auch zahlreiche "inoffizielle Barverkäufe" an dieselben Kunden getätigt hat. Die detaillierte Auswertung ergab, dass auch der Berufungswerber…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 2/4

…dem Berufungsbegehren stattzugeben. Die nachfolgenden Ausführungen zeigen, dass von der Bw. kein einziger Umstand ins Treffen geführt werden konnte, der die Zuordnung der Lieferungen erschüttern würde . Für die Schwarzeinkäufe existieren keine ordnungsgemäßen Rechnungen. Die Buchhaltung der Bw. war materiell und formell nicht ordnungsgemäß (vgl. Tz…

UFSW RV/2313-W/02Zuschätzung auf Basis von Kontrollmitteilungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2004

…Lieferungen ohne Namen erhielten. Durch Auswertung der EDV-Daten hätte in der Folge, eine Verknüpfung zwischen "offiziellen" und "inoffiziellen" Lieferungen an die Kunden hergestellt werden können. Bei dieser Überprüfung wäre somit eindeutig und zweifelsfrei festgestellt worden, dass der Bw. neben den offiziellen Lieferungen auch "inoffizielle…

UFSW RV/1733-W/02Umsatz- und Gewinnzuschätzungen für nicht erfasste Wareneinkäufe einer Sportkantine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2004

…eingegeben worden seien. Diese Bestellungen seien jedoch in der Weise gesplittet worden, dass ein vom Gastwirt bzw. Kantinenbetreiber angegebener Teil auf seine offizielle Kundennummer eingegeben wurde und die "inoffizielle Lieferung" auf einem Letztverbraucher-Sammelkonto erfasst worden sei. Diese Konten seien mit "Div. Letztverbraucher Ortsname", "Gemeinde…

UFSW RV/1706-W/02Sicherheitszuschlag wegen Buchführungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2006

…Betriebsprüfung die EDV-mäßige Zuordnung derart vorgenommen worden sei, dass offizielle und inoffizielle Lieferung jeweils an einem Tag durchgeführt worden seien und die fortlaufenden Nummern den Hinweis gegeben hätten, welche angeblichen Letztverbraucherlieferungen tatsächlich Lieferungen an Wiederverkäufer darstellten. Wenn es nun an einem Tag keine offiziellen…

UFSL RV/1039-L/10Honorarzahlungen an den Geschäftsführer einer GmbH, welche als Kredit getarnt werden, um die stille Gesellschafterin über die tatsächliche Höhe der Geschäftsführervergütung im Dunkeln zu lassen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2013

…durch den stillen Gesellschafter nicht überschritten werden konnten, der Auffassung, dass es sich bei den sogenannten Akontozahlungen um inoffizielle Geschäftsführerbezüge handelt. Diese Akontozahlungen auf mögliche Gewinnausschüttungen sind tatsächlich geflossene Geldbeträge, über die der Geschäftsführer daher jederzeit verfügen konnte. Da keinerlei Vereinbarung über etwaige Rückzahlungen vorliegt…

UFSW RV/0361-W/12Steuerliche Erfassung von nicht erklärten Bierzukäufen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…Diese "inoffizielle" Bestellung wurde unter der Kontonummer "Letztverbraucher" eingegeben. Die Zuordnung dieser "Letztverbraucher-Lieferungen" an die jeweiligen Abnehmer erfolgte derart, dass auf einem Endlosformular zuerst die "offizielle" und immer unmittelbar dahinter die "inoffizielle" Rechnung gereiht (von der Betriebsprüfung missverständlich als "angeheftet" bezeichnet) und ausgedruckt wurde…

UFSW RV/3580-W/11Auslandsprovisionen an zypriotische Briefkastenfirmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.02.2013Teil 1/2

…K. F.; dieser habe die bei der dem UFS übergebenen Unterlage die unter den Pos. 3,4,18,21,28 und 29 dargelegten Lieferungen bestellt und er habe die Anweisung gegeben, den "Provisionsbetrag" von EUR 112.550,00,-- an die Fa S. Ltd zu bezahlen…

UFSL RV/0457-L/04Schätzung eines Gastwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008Teil 1/4

…Abnehmer S. war die Vorgangsweise so, dass nach Monatsablauf eine Rechnung übergeben wurde, der inoffizielle Betrag mitgeteilt und sofort in bar kassiert wurde. Die Barzahlungen der Abnehmer, die die inoffiziellen Lieferungen betreffen, sind nicht in den Tageslosungen erfasst. Obige Darstellung ist nicht vollständig, da nur…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 1/4

…B-AG von den erhebenden Beamten Aufzeichnungen gefunden worden seien, in denen die tatsächlichen Kundennummern, die des Dummykunden und der Aufteilungsschlüssel in offizielle und inoffizielle Einkäufe vermerkt gewesen wären. Zum Beweis, dass das informelle Auswertungskriterium ("Hefte") mit dem angeblichen Vermerk "jede Bestellung teilen" nicht als…

UFSW FSRV/0037-W/07Brauerei KM-Fall. Vorliegen von nicht offiziellen Wareneinkäufen und Umsätzen bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2007

…geschlossen werden könne, dass an das Unternehmen Fa. B-OEG neben offiziellen Lieferungen auch "Schwarzlieferungen" getätigt worden seien, die im Rechenwerk des Unternehmens weder auf der Ausgaben- noch auf der Einnahmenseite ihren Niederschlag gefunden hätten. Es sei daher eine abgabenbehördliche Prüfung angeordnet worden, welche mit…

UFSL RV/1480-L/02Umsatzsteuerhinterziehung in der Lieferkette und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2005Teil 2/3

…AP - das ergibt sich aus den Einvernahmen - lag nicht vor. Steuerberater: Auch der Vieheinkäufer einer anderen Firma hat im Sinne der AP gehandelt und ist für diese tätig geworden. Auch H.H. trat 1995 als Vermittler auf (für den Lieferanten Pi. von der E. SA)…

UFSS RV/0525-S/02Schätzung von Besteuerungsgrundlagen und Nachweis von schwarzen Getränkelieferungen (Brauereifall)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2004

…Lieferungen Getränke von der Brauerei bezog, die sie nicht in die Aufzeichnungen (Wareneingangsbuch) aufnahm. Das Kontrollmaterial besteht aus von der Finanzverwaltung angefertigten Listen, die jeweils mit dem Kalenderjahr sowie der Bezeichnung "WEI" für weiße oder offizielle Lieferung und der Bezeichnung "SCHW" für schwarze oder inoffizielle…

UFSL FSRV/0098-L/02Bestritten wird der Vorsatz hinsichtlich der durch die Nichtangabe von Schwarzumsätzen bewirkten Abgabenverkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)09.12.2003

…den Lieferscheinen mit den offiziellen Lieferungen und den Lieferscheinen mit der oa. Anschrift an Hand der Kundenkartei herstellbaren Zusammenhangs ließ sich feststellen, dass der Bf. in den Jahren 1993 bis 1998 neben den offiziellen Lieferungen laut Kundenkartei und Lieferscheinen noch weitere (inoffizielle) Warenlieferungen erhalten hatte…