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BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 2/2

…leisten haben. Dabei zieht sie von dem Wert der Hörgeräte die Krankenkassenersätze ab und rechnet aus dem Restbetrag die Umsatzsteuer heraus. Die jeweils verbleibenden Beträge werden für die Voranmeldungszeiträume, in denen die Rechnungslegung und Bezahlung durch die Kunden erfolgt ist, als Entgelte erfasst und der…

BMF-010219/0373-VI/4/2015Salzburger Steuerdialog 2015 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0373-VI/4/201522.10.2015Teil 1/2

…dieser Wert nicht Übertragungen von Gegenständen oder Dienstleistungen entspricht, die der Steuerpflichtige bereits erbracht hat oder für die Abrechnungen erteilt oder Anzahlungen vereinnahmt wurden (vgl. EuGH 26.5.2005, Rs C-536/03 , António Jorge Lda , Rn 26 zu halbfertigen Leistungen im Bereich der Bauwirtschaft…

BMF-010221/0627-IV/4/2012Salzburger Steuerdialog 2012 - Zweifelsfragen zum Internationalen Steuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0627-IV/4/201218.10.2012Teil 1/2

…EStG 1988 sind diese sonstigen Leistungen mit jenem Wert anzusetzen, der im Fall einer Leistung an einen völlig unabhängigen Betrieb angesetzt worden wäre (nationaler Fremdvergleichsgrundsatz). Gemäß VPR 2010 Rz 15 besteht Kongruenz zwischen dem nationalen Fremdvergleichsgrundsatz und dem internationalen Fremdvergleichsgrundsatz, der dem Artikel 9 DBA…

BMF-010103/0219-VI/2008Anzeigepflicht nach § 121a BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0219-VI/200817.12.2008

…ist damit nicht von der Anzeigepflicht des § 121a BAO umfasst. 1.3 Gemischte Schenkungen Eine gemischte Schenkung ist ein Rechtsgeschäft, bei dem die Leistung des einen Teils ungefähr 20% bis 25% geringer ist als die des anderen (jeweils bewertet zum gemeinen Wert) und die Bereicherung…

09 4501/44-IV/9/02Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2002 am 25. und 26. April 2002 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/44-IV/9/0212.12.2002Teil 1/2

…In diesen Verträgen ist eine Aufwandsvergütung vorzusehen. Die Vergütung wird als "nicht kostendeckender Beitrag pro Wohntag" eines entlassenen Strafgefangenen festgelegt. Handelt es sich bei der Vergütung um ein Entgelt von dritter Seite für eine Leistung an den Entlassenen oder um einen nicht umsatzsteuerbaren Zuschuss? Gemäß …

14 0607/1-IV/14/00Durchführungserlass zur Werbeabgabe
geltende FassungErlässe & InformationenErlass14 0607/1-IV/14/0015.06.2000

…Bemessungsgrundlage der Wert der Gegenleistung, höchstens aber 50 % des offiziellen Anzeigentarifs heranzuziehen. Erfolgt eine Werbeeinschaltung, bei der der Auftraggeber eine bestimmte Leistung an die Adressaten der Werbung in Aussicht stellt, ohne dass der Werbeleister ein bestimmtes Entgelt verrechnet, ist die Bemessungsgrundlage der Wert der Gegenleistung…

2023-0.619.815Update Informationsschreiben zur Anwendung des EU-Meldepflichtgesetzes (EU-MPfG)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2023-0.619.81512.09.2023Teil 2/2

…jede einzelne Transaktion. Der Wert einer Gestaltung, die § 6 Z 6 EU-MPfG erfüllt, ist ohne die gegenseitige (teilweise) Aufhebung bzw. ohne den gegenseitigen (teilweisen) Ausgleich, zu berechnen. Es sind nur jene verbundenen Unternehmen zu melden, die von der meldepflichtigen Gestaltung betroffenen bzw. potenziell betroffen…

14 0106/105-IV/14/98Euro-Einführungserlass
geltende FassungErlässe & InformationenErlass14 0106/105-IV/14/9811.12.1998Teil 1/2

…Euro und Schilling beträgt 1 : 13,8561. Bei jedem Umrechnungsvorgang von Schilling zum Euro und umgekehrt muss mit diesem insgesamt sechsstelligen Wert gerechnet werden. Der inverse Kurs (1/13,8561 = 0,07217) darf nicht verwendet werden. Eine Rundung auf 13,856 oder 13,86…

BMF-010219/0424-VI/4/2006Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0424-VI/4/200602.11.2006

…beigestellten Überzüge haben am Leistungsaustausch zwischen B und D nicht teilgenommen. Es ist liegt daher ein innergemeinschaftliches Verbringen der Überzüge von Deutschland nach Österreich vor, das in Österreich zu einem innergemeinschaftlichen Erwerb des D führt. Weiters hat D einen innergemeinschaftlichen Erwerb hinsichtlich der (Werk-) Lieferung…

09 4501/34-IV/9/03Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2003 vom 5. bis 7. Mai 2003 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/34-IV/9/0307.07.2003

…leistungsfrei gestellt wird. A versteuert (zu Recht) nach vereinnahmten Entgelten. Es ist zu erwarten, dass eine Veräußerung nach § 6 Abs. 1 Z 9 lit. a UStG 1994 erfolgen wird, sobald der Vorsteuerberichtigungszeitraum abgelaufen ist. Liegt bei A noch eine unternehmerische Tätigkeit vor? Kann der Wert…

BMF-010203/0596-VI/6/2010Spendencharakter von Charity-Veranstaltungen
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0596-VI/6/201002.11.2010

…von der 2. Person entrichteten Geldbetrages zugekommen. Dieser Geldbetrag stellt die insgesamt abzugsfähige Spende dar. Diese Spende ist aber auf die zwei Spender aufzuteilen. Die Aufteilung ist dabei nach dem Wertverhältnis der Leistungen der beiden Spender aufzuteilen. Der Sachspender kann den gemeinen Wert der Sache…

BMF-010206/0050-VI/5/2008Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0050-VI/5/200807.05.2008Teil 1/2

…gesellschaftsteuerpflichtig gemäß § 2 Z 4 KVG. 2. Die unbare (vorbehaltene) Entnahme bezieht sich nur auf die Einbringung des KG-Anteiles. Daher ist beim Wert der Leistung keine anteilige Verbindlichkeit abzuziehen. Exkurs: Die Einbringung des Sonderbetriebsvermögens unterliegt der Grunderwerbsteuer gemäß § 22 Abs. 5 UmgrStG (§ 22 Abs…

09 4501/11-IV/9/01Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2001 am 17. und 18. Mai 2001 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/11-IV/9/0119.11.2001

…Wirtschaftserschwernisse, Entschädigung für Bodenwertminderung). Für die Kosten der fachlichen Beratung und rechtsfreundlichen Vertretung zahlt das Land Niederösterreich einen Betrag von xxx S. Sohin zahlt das Land Niederösterreich einen Gesamtbetrag von xxx S zuzüglich Umsatzsteuer an die Grundeigentümer. Liegt echter Schadenersatz oder Leistungsaustausch vor? Die Entschädigungen…

BMF-010206/0007-VI/5/2010Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0007-VI/5/201022.01.2010

…Der Pflichtteilsberechtigte hat eine Aufzahlung von 94.000 zu leisten. Der Wert des ganzen Grundstückes B (gemäß § 6 GrEStG 1987, 3-facher Einheitswert) beträgt 60.000. Fragestellung: 1) Welcher Steuersatz kommt für den Erwerb durch den Pflichtteilsberechtigten zur Anwendung? 2) Ist im Sachverhalt b) der…

BMF-010206/0101-VI/5/2014Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit der Neufassung des Grunderwerbsteuergesetzes durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 36/2014
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0101-VI/5/201411.11.2014Teil 1/2

…Gegenleistung | Wert der Gegenleistung, mindestens GW des Gebäudes (zB wenn gemäß § 9 Abs. 2 BauRG dem Bauberechtigten eine Entschädigung in Höhe von 25% des vorhandenen Bauwertes geleistet wird) Legende: BR = Baurecht; BZV = Bauzinsverpflichtung; SL = sonstige Leistung(en); GW = gemeiner Wert …

254.183-10a/73Umsatzsteuerliche Behandlung von Einrichtungen der katholischen Kirche, Orden und Kongregationen sowie der Diözesan-Caritas
geltende FassungErlässe & InformationenErlass254.183-10a/7302.07.1973

…wird. Eine eventuelle Nichtausfüllung der Spendenzeile durch den Einzahler wäre dann noch nicht steuerschädlich, wenn in den nach § 18 UStG 1972 zu führenden Aufzeichnungen eine Trennung in Entgelt und Spendenanteile vorgenommen wird. 5.3. Werden Zuwendungen im Zusammenhang mit einer konkret erbrachten Leistung gewährt, liegt…

BMF-010206/0167-VI/5/2009Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2007
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0167-VI/5/200914.05.2009Teil 1/2

… 6 und 8 BewG 1955 - Übergabsvertrag - vereinbarte Leistungen: Pflege und Begräbnis Fragestellung: 1) Wie sind die in einem Übergabsvertrag vereinbarten Leistungen der Pflege im Krankheitsfall und die Verpflichtung zur Ausrichtung eines ortsüblichen Begräbnisses und zur Errichtung eines Grabdenkmales im Fall des Ablebens des Übergebers bewertungsrechtlich…

10 5010/1-IV/10/95Gewährung von Darlehen an Kapitalgesellschaften; gesellschaftsteuerrechtliche Behandlung
geltende FassungErlässe & InformationenErlass10 5010/1-IV/10/9506.02.1995

…Zeitpunkt der Darlehensgewährung. Gegenstand der freiwilligen Leistung ist die zinsenlose Nutzung des Kapitals und damit der ersparte Zins im Zeitpunkt der Darlehensgewährung (VwGH 16.12.1993, 92/16/0065). Die Leistung des Gesellschafters ist aber mit keinem höheren Wert anzusetzen, als mit dem Wert der…

2024-0.041.719Abgabenverfahrensrechtliche Fragen im Bereich Sozialhilfe sowie zur Vorgangsweise im Zusammenhang mit Verlassenschaften
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2024-0.041.71917.01.2024

…1.2020, 2 Ob 10/20i). Gewillkürte Vertreter: Erbenmachthaber (rechtsgeschäftlich Bevollmächtigter sämtlicher erbantrittserklärten Erben - das kann ein vom Gerichtskommissär verschiedener Notar, ein Rechtsanwalt sowie jede andere natürliche Person sein. Übersteigt der Wert der Aktiven der Verlassenschaft voraussichtlich 5.000 Euro; kann nach § 3 Abs. 1…

BMF-010219/0286-VI/9/2005Umsatzsteuerprotokoll 2005
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0286-VI/9/200520.10.2005

…mit der Veräußerung zusammenhängenden Vorleistungen ein Vorsteuerausschluss (Rz 1997 UStR 2000; EuGH vom 6. 4. 1995, Rs. C-4/94, BLP Group PLC). § 16 Abs. 3 Z 1 UStG 1994 (Rz 2388 UStR 2000) Uneinbringlichkeit des Entgelts - Qualifiziertes Bestreiten einer Forderung Im Zuge eines Leistungsaustausches…