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09 4501/11-IV/9/01Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2001 am 17. und 18. Mai 2001 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/11-IV/9/0119.11.2001

…und § 19 UStG 1994 Errichtung von Eigentumswohnungen - Kaufvertrag als Rechnung, Versteuerung von Anzahlungen (Rz 793 ff, 1557, 2606 UStR 2000) Ein Bauträger weist in den Kaufverträgen die Umsatzsteuer offen aus. Die Käufer der Wohneinheiten machen aufgrund der Kaufverträge bereits während der Bauphase die Vorsteuer geltend…

BMF-010203/0549-IV/6/2005Einkommensteuerprotokoll 2005
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0549-IV/6/200507.10.2005

…an seinen Sohn übergeben. Der Verkehrswert der Liegenschaft wird zum damaligen Zeitpunkt mit ungefähr 3,6 Mio € beziffert. Die Übergabevereinbarung wird 1996 als "Kaufvertrag" bezeichnet und der "Kaufpreis" beträgt 1,5 Mio €; dieser Kaufpreis soll in der Form berichtigt werden, dass der Käufer…

BMF-010219/0163-VI/4/2012Salzburger Steuerdialog 2012 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0163-VI/4/201228.09.2012Teil 2/2

…Nachweise (insbesondere vollständig ausgefüllte Verbringungserklärung) erbringen. Weiters muss zum sachverhaltsmäßigen Nachweis des Vorliegens eines Reihengeschäfts aus entsprechenden Unterlagen (zB Rechnung der A-GmbH an die B-GmbH, Kaufvertrag) erkennbar sein, wer die an diesem Umsatzgeschäft Beteiligten sind (zur Abholung durch Bevollmächtigte siehe Umsatzsteuerprotokoll 2010), dass…

BMF-010206/0058-VI/5/2016Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit dem Grunderwerbsteuergesetz in der Fassung des StRefG 2015/2016 und des AbgÄG 2015
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0058-VI/5/201613.05.2016Teil 1/3

…in sonstigen Unterlagen gegeben hat. Die Enteignung muss zudem als zusätzliche Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Befreiung auch rechtlich durchsetzbar sein, zB aufgrund einer gesetzlichen Bestimmung im Bundesstraßen-, Eisenbahn- oder Wasserrechtsgesetz oder anderen Bundes- oder Landesgesetzen. Wird im Kaufvertrag auf die Möglichkeit der Enteignung hingewiesen…

BMF-010202/0090-IV/8/2005Bundessteuertagung Gebühren Verkehrsteuern Bewertung 2004 Protokoll - Bewertung 2004
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010202/0090-IV/8/200527.10.2005

…ist bei jedem Anwendungsfall zu prüfen, ob etwa Zu- oder Abschläge geboten sind, die bestimmten Umständen Rechnung tragen. Zu Frage 2: Ein lebenslanges Fruchtgenussrecht an Ausschüttungen einer GmbH ist als Rente anzusehen und gemäß § 16 BewG 1955 zu bewerten. Es handelt sich dabei um eine…

BMF-010206/0041-VI/5/2007Bundessteuertagung Gebühren Verkehrsteuern Bewertung 2005 Protokoll - Gebühren und Verkehrsteuern 2005
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0041-VI/5/200717.04.2007

…die Stelle des angefochtenen Bescheides tretenden Bescheides nur dann als gegenstandslos zu erklären ist, wenn der spätere Bescheid dem Berufungsbegehren Rechnung trägt (gleich einer stattgebenden ersten oder zweiten Berufungsvorentscheidung). Anderenfalls gilt die Berufung gemäß § 274 erster Satz BAO als gegen den neuen Sachbescheid gerichtet. Um…

BMF-010206/0040-VI/5/2009Verkehrsteuerliche Auswirkungen durch das Schenkungsmeldegesetz 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0040-VI/5/200918.02.2009Teil 1/2

…Treuhänder) beauftragt, im eigenen Namen, aber auf Rechnung des A ein bestimmtes Grundstück von C zu erwerben. Am 6. April 2007 schließen B und C einen Kaufvertrag über dieses Grundstück zum Kaufpreis von 100.000 (Einheitswert 10.000). Der Treuhänder B stirbt am 15. Dezember…

BMF-010206/0050-VI/5/2008Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0050-VI/5/200807.05.2008Teil 1/2

…Grunderwerbsteuer ist somit vom Kaufpreis vorzuschreiben. 2.7 § 5 GrEStG 1987 - Gegenleistung bei vorheriger Miete Sachverhalt: Zwischen einer Wohnungsgesellschaft und einer natürlichen Person wurde ein Kaufvertrag über einen Miteigentumsanteil abgeschlossen. Der Kaufpreis ist geringer als der dreifache Einheitswert. Das Kaufobjekt war bisher gemietet. Frage: Wie…

09 4501/34-IV/9/03Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2003 vom 5. bis 7. Mai 2003 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/34-IV/9/0307.07.2003

…1994 in eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung aufzunehmende "fortlaufende Nummer" erfüllt jene Zwecke, die dem bestehenden Verständnis einer geordneten Belegaufbewahrung entspricht. Kann dem Erfordernis des § 131 BAO nach einer jederzeitigen Überprüfbarkeit der Eintragungen jedoch auch auf eine andere Art als durch eine Belegnummerierung entsprochen werden…

BMF-010219/0342-VI/4/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0342-VI/4/201307.10.2013

…abpauschaliert. Variante: Ist die GesbR Unternehmer und tritt sie beim Leistungsbezug als solcher auf - wie in der Variante - dann ist die GesbR Leistungsempfängerin (und nicht die einzelnen Landwirte). Die Rechnung muss auf die GesbR ausgestellt werden und diese ist auch zum Vorsteuerabzug aus dem Kauf…

BMF-010103/0083-VI/2006Richtlinien zur Abänderung gemäß § 295a BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0083-VI/200629.11.2006

…ein Bescheid auf Antrag der Partei (§ 78 BAO) oder von Amts wegen insoweit abgeändert werden, als ein Ereignis eintritt, das abgabenrechtliche Wirkung für die Vergangenheit auf den Bestand oder Umfang eines Abgabenanspruches hat. Auf rückwirkende Ereignisse im Sinn des § 295a BAO nehmen folgende Bestimmungen der…

BMF-010219/0220-VI/4/2009Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2009
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0220-VI/4/200901.09.2009

…gesamten Warenlieferungen umfassen. Als Empfänger der Lieferung ist im Ausfuhrnachweis die Tochtergesellschaft des österreichischen Unternehmens angeführt. Die Namen und die Anschriften der übrigen asiatischen Abnehmer sind auf dem Ausfuhrnachweis nicht angegeben, aber durch die am Ausfuhrnachweis angegebenen Rechnungsnummern ermittelbar. Ist es erforderlich, dass der ausländische…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 1/4

…Grundrecht auf Eigentum sowie das Legalitätsprinzip als verfassungswidrig erachtet. Im Hinblick auf diese Erkenntnisse und Beurteilungen des Höchstgerichtes sind keine legistischen Anpassungen notwendig. Der Beurteilung des Verfassungsgerichtshofes zur Berechnung der Umsatzgrenzen für den Beginn der Registrierkassenpflicht wird in diesem neuen Erlass Rechnung getragen. So wurden…

2023-0.668.474Information zur Arbeitsrichtlinie Russland Embargo; Einfuhrverbot von Eisen- und Stahlerzeugnissen ab 30. September 2023
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2023-0.668.47418.09.2023

…Union unter Punkt 11 der FAQs vorgeschlagenen sog. Mill Test Certificates (MTC) können als geeignete Nachweise auch Rechnungen, Lieferscheine, Qualitätszertifikate, Qualitätszeugnisse, Langzeitlieferantenerklärungen, Kalkulations- und Fertigungsunterlagen, Zolldokumente des Ausfuhrlandes, Geschäftskorrespondenzen, Produktionsbeschreibungen, Erklärungen des Herstellers oder Kaufverträgen (Ausschlussklausel) anerkannt werden, sofern aus denen der nichtrussische Ursprung hervorgeht…

BMF-010203/0563-VI/6/2006Salzburger Steuerdialog 2006, Protokoll Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0563-VI/6/200630.11.2006

…aus dieser Nebentätigkeit ist durch vollständige Einnahmen-Ausgaben-Rechnung zu ermitteln. Übersteigen die Umsätze aus der Nebentätigkeit (einschließlich Be- und/oder Verarbeitung von Urprodukten) die Umsatzgrenze von 24.200 Euro, stellt die Arbeitskräfteüberlassung einen selbstständigen Gewerbebetrieb dar. Als Grundlage für die pauschale Ermittlung der Ausgaben…

BMF-010216/0155-VI/6/2008Salzburger Steuerdialog - ESt/KSt/UmgrSt 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0155-VI/6/200805.12.2008

…Privatstiftung als juristische Person hat keine "privaten Wohnbedürfnisse", sodass § 12 Abs. 1 Z 1 und 2 KStG 1988 nicht zur Anwendung kommen.   3. Umgründungssteuerrecht 3.1. § 10 Z 1 lit. c UmgrStG Vorbereitender Anteilserwerb und nachfolgende Umwandlung gemäß Art. II UmgrStG Sachverhalt: Mit Kaufverträgen…

BMF-010206/0167-VI/5/2009Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2007
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0167-VI/5/200914.05.2009Teil 1/2

…des ursprünglichen Kaufpreises zur kapitalisierten Leasingrate erhoben werden? 2) Wie ist der zukünftige Kaufvertrag über die Liegenschaft steuerlich zu behandeln? Lösung: zu 1) Sowohl der Kaufvertrag über die Liegenschaft als auch der Immobilienleasingvertrag sind grunderwerbsteuerbar (VwGH 21.01.1998, 97/16/0345) Der Leasingvertrag erfüllt…

BMF-010206/0094-IV/9/2017Ergänzung der Information des BMF vom 13. Mai 2016 zum Grunderwerbsteuergesetz, BMF-010206/0058-VI/5/2016
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0094-IV/9/201704.12.2017Teil 2/2

… 15f nicht anwendbar sind, ist unter Z 1 der dem Käufer bekanntzugebende Verkehrswert im Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages zu verstehen, sowie unter Z 2 der vereinbarte Kaufpreis. Seit 1.1.2016 ist als Bemessungsgrundlage für grunderwerbsteuerliche Vorgänge grundsätzlich die "Gegenleistung, mindestens der Grundstückswert" zugrunde…

BMF-010203/0492-VI/6/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisprotokoll Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0492-VI/6/201303.10.2013

… 30 Abs. 4 Z 1 EStG 1988 5.2. Sachverhalt Verkauf eines nicht als Bauland gewidmeten Grundstückes ("Altvermögen") mit dem Vermerk im Kaufvertrag, dass wenn eine Umwidmung in Bauland innerhalb von drei Jahren erfolgt, eine weitere Zahlung zusätzlich zu dem vorerst vereinbarten Verkaufspreis zu leisten…

BMF-010216/0040-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Ergebnisunterlage Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0040-VI/6/201106.10.2011

…veräußern. Die Zuschusszusage (mit Fälligkeit in 12 Monaten) an die Grund-GmbH war notwendig zur Herstellung eines positiven Verkehrswertes der X-GmbH als Vorbereitung für die gleichzeitig beschlossene Verschmelzung der X-GmbH (diese hatte außer der Beteiligung an der GV-GmbH nur Verbindlichkeiten) down stream…