…Kommission/Österreich, hat der EuGH ausgesprochen, dass es gegen die Kapitalverkehrsfreiheit verstößt, wenn nur Zuwendungen an in Österreich ansässigen Einrichtungen mit Forschungs- und Lehraufgaben steuerlich abzugsfähig sind. Im Lichte dieses Urteils muss § 4a Z 1 lit. a bis d EStG 1988 unionsrechtskonform ausgelegt werden. Dementsprechend…

…ist beim aktuellen Projekt in Italien ansässig. Er reicht das gemeinsame Forschungsprojekt bei den zuständigen Stellen der EU ein, beantragt die Fördergelder und schließt mit den zuständigen Stellen der EU einen Vertrag ("Agreement") im Rahmen des "Leonardo Da Vinci-Programms" der EU (Teilbereich "Lebenslanges Lernen…

In Überprüfungsfällen, bei denen die Nachweise nicht iSd VO, BGBl. Nr. 401/1996, vorliegen, wird somit eine jeweils auf den konkreten Sachverhalt bezogene Einzelentscheidung unter Berücksichtigung der obigen Ausführungen zur Glaubwürdigkeit bzw. Aussagekraft etwaiger Alternativnachweise erforderlich sein. Art. 7 Abs. 2 UStG 1994 Innergemeinschaftliches Verbringen…

…Einvernehmen, dass ein Stipendium, welches für Zwecke der Postgraduate Forschung gewährt und von einem Studenten bezogen wird, der sich im anderen Vertragsstaat nur für Forschungszwecke und weder zum Vollzeitstudium an einer anerkannten Bildungseinrichtung noch zur Vollzeitausbildung aufhält, nicht unter Artikel 20 (Studenten und Lehrlinge) fällt…

…Behandlung von Forschungsleistungen Die inländische Tochtergesellschaft eines ausländischen Pharmakonzerns erbringt Forschungsleistungen (Chemie, Pharmazie) für ihre ausländische Konzernmutter. Sämtliche Ergebnisse (Erfindungen) gehören bereits mit ihrer Entstehung der Konzernmutter. Die Forschungsergebnisse werden zur Herstellung neuer bzw. zur Verbesserung bestehender Produkte (Medikamente) verwendet. Sind die Forschungsleistungen am Tätigkeitsort…

… 23 Z 2 EStG 1988; EStR 2000 Rz 5883 ff Sachverhalt Unternehmensgegenstand der AB-Alternativenergy-Tech-AG (nachfolgend AB-AG) ist die Forschung und Entwicklung, die Produktion und der Vertrieb im Bereich von alternativen Energieerzeugungssystemen. In den Jahren 2007 und 2008 beteiligen sich an AB…

…werden. Geltendmachung einer Forschungsprämie nach Eintritt der Insolvenz Bezughabende Norm § 4 Abs. 4 Z 4 EStG 1988 iVm § 108c Abs. 2 EStG 1988, Verordnung BGBl. II Nr. 506/2002; EStR 2000 Rz 1329d bis 1329f, 8208 f Sachverhalt Über die Fa. O. Forschungs- und Entwicklungs…

…Bemessungsgrundlage für den Forschungsfreibetrag wurden unter anderem Schulungskosten, Reisekosten, Lohnkosten für die leitenden Angestellten der Entwicklungsabteilung, für Sekretärinnen und für das eigene EDV Personal der Entwicklungsabteilung berücksichtigt. Einen wesentlichen Anteil an der Bemessungsgrundlage haben auch fremde Entwicklungsleistungen von anderen Schwestergesellschaften. Die gesamten Forschungs- und Entwicklungskosten…

…Schalter oder Relais, ausgenommen für Forschungs- und Entwicklungszwecke. Die oben angeführten Produkte wurden in der Arbeitsrichtlinie VB-0840 Anlage 2 sowie in den Listen der KN-Codes, die Einfuhrverboten und -beschränkungen (VB-0840 Anlage 3) und Ausfuhrverboten und -beschränkungen (VB-0840 Anlage 4) unterliegen können…

…nicht für Auskunftsbescheide nach § 118 BAO (vgl. dazu die Richtlinien zu Advance Ruling - Auskunftsbescheid gemäß § 118 BAO vom 2. März 2011, BMF-010103/0035-VI/2011) und Forschungsbestätigungen nach § 118a BAO. 2. Rechtliche Rahmenbedingungen 2.1. Bundesministeriengesetz 1986 Nach § 4 Abs. 3 des Bundesministeriengesetzes 1986…

…gemäß § 4 Abs. 4 Z 9 EStG 1988 unverändert. 2. Förderungswürdige Zwecke Die bisher in § 4 Abs. 4 Z 5 und 6 EStG 1988 vorgesehene Abzugsfähigkeit von Spenden für Wissenschaft, Forschung, Erwachsenenbildung auf Hochschulniveau, Universitäten, Kunsthochschulen, Denkmalschutz, Museen und den Behindertensport wird durch § 4a Z…

…WerbeabgG, § 11 Abs. 1 NoVAG 1991, § 6 Abs. 3 KfzStG 1992, § 15 Abs. 3 Luftfahrtsicherheitsgesetz, § 108c EStG 1988 (Forschungsprämie, Bildungsprämie), § 108f EStG 1988 (Lehrlingsausbildungsprämie), § 3 Abs. 1 StiftEG. § 201 BAO gilt insoweit nicht, als in Abgabenvorschriften abweichende (speziellere) Bestimmungen enthalten sind. Solche Abgabenvorschriften sind etwa…

… 3 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 Stipendien (Rz 33f LStR 2002) Der Abgabepflichtige verfügt über ein abgeschlossenes Studium an einer österreichischen Universität. Er arbeitet als Arbeitnehmer in einem Forschungsinstitut. Nunmehr eröffnet sich für ihn die Möglichkeit zu einem post graduate - Studium. Der Abgabepflichtige ist…

…den generellen steuerlichen Grundsätzen des Ansässigkeitsstaates des Empfängers dieser Zahlung - einen Steuervorteil (§ 3 Z 10 EU-MPfG) gewährt. Unschädlich ist jedoch, wenn ein immaterieller Wert unter Nutzung einer steuerlichen Förderung für Forschung und Entwicklung (zB aufgrund einer § 108c EStG 1988 vergleichbaren ausländischen Forschungsprämie) geschaffen wurde.

…verfügt zum 28.02.2010 über einen Bilanzgewinn in Höhe von ca. EUR 170.000. Die C-GmbH betreibt im geringen Umfang Forschung und Entwicklung von Anlagen, sowie die Vermietung der Betriebsliegenschaft an die AB-GmbH. Für ein größeres Projekt besteht aber dringender Kapitalbedarf. Die…

…III (des § 7 ErbStG 1955) anfallen und nach näherer behördlicher Anweisung den Zwecken der Forschung oder Volksbildung nutzbar gemacht werden. Kunstgegenstände sind in erster Linie Werke der Malerei und Bildhauerei. Solche Gegenstände (insbesondere Gemälde) können auch zum Hausrat gehören (siehe Abschnitt 4.3.12). 4…

…oder wissenschaftlich wertvollen Gegenständen, die nicht zur Veräußerung bestimmt sind, sich seit mindestens 20 Jahren im Besitz des Zuwendenden befinden und nach behördlicher Anweisung für Forschung und Volksbildung nutzbar gemacht werden (zB Gemälde), Gewinne aus unentgeltlichen Ausspielungen (zB Preisausschreiben, Gewinnspiele), Zuwendungen an den Bund, Länder…

…I Nr. 207/2001, sind dem Hoheitsbereich zuzuordnen. Der wissenschaftliche Lehr- und Forschungsbetrieb an universitären Einrichtungen des Bundes oder von diesem gerade für diese Zwecke errichteter Körperschaft öffentlichen Rechts ist grundsätzlich eine hoheitliche Tätigkeit. Dabei ist es nicht schädlich, dass das Studienangebot auf postgraduale Universitätslehrgänge…

…1993 iVm BAO, nicht aber iSd DBA unterhält, und die Gewerbesteuer mit Anpassungsklausel im Abkommen enthalten ist (Einschränkung der KommSt durch das DBA). Beispiele Forschungsinstitut eines ausländischen Unternehmens ohne Betriebsstätteneigenschaft iSd DBA. Hilfsstützpunkt einer britischen GmbH ohne Betriebsstätteneigenschaft (BMF 11.1.1994, SWI 1994, 75…

…wenn die Nutzung und/oder Vermarktung gegeben ist; Forschungskosten dürfen nicht aktiviert werden. | Erstansatz: Es gilt das Aktivierungsverbot für selbst erstellte immaterielle Wirtschaftsgüter. Erworbene, nicht selbst erstellte immaterielle Wirtschaftsgüter sind mit den Anschaffungskosten anzusetzen. | Im Jahr der Aktivierung: Korrektur um die nach IFRS…