…oder anderweitig von ihr zur Verwendung ermächtigten natürlichen, im Zollgebiet der Gemeinschaft ansässigen Person gewerblich oder zum eigenen Gebrauch verwendet werden sollen. Eigener Gebrauch ist gestattet, sofern er im Anstellungsvertrag vorgesehen ist ( Artikel 561 Abs. 2 ZK-DVO ). Die Frist zur Beendigung der vorübergehenden Verwendung…

…der Ware ohne Bestätigung des CMR-Frachtbriefes Bei pandemiebedingten Schwierigkeiten bei der Abwicklung des Verfahrens nach Artikel 6 Absatz 3 UStG 1994 (Verfahren 4200) soll unter grundsätzlichem Verweis auf die Arbeitsrichtlinie ZK-4200 zur nachfolgenden Fallstellung wie folgt vorgegangen werden: Ausgangssachverhalt: Ein Unternehmer (= Verkäufer…

…Das ist die Zollstelle, in deren Bereich der Ausführer ansässig ist oder die Waren zur Ausfuhr verpackt oder verladen werden. Ausführer ist nach Art. 788 ZK-DVO jene Person, für deren Rechnung die Ausfuhranmeldung abgegeben wird und die zum Zeitpunkt der Annahme dieser Anmeldung Eigentümer…

…Codes - siehe CL-3502-2 in Anhang A UZK-IA) | O3507 | Veredelungserzeugnisse (Angabe der Warenbezeichnung und Warennummer einschl. allfälliger TARIC Codes) | O3705 | Einzelheiten der geplanten Tätigkeiten 2) Zum Datenelement ,Text' werden folgende Hinweise zur Erläuterung der erforderlichen Angaben zu den vorstehend…

…anerkannt sind; Klein-Ersatzteile nach Art. 226 Abs. 1 UZK-DA iSd Liste - Berufsausrüstung (ZK-2500 Abschnitt 10.1.1. Buchstabe C lit. a); Särge nach Art. 226 Abs. 1 UZK-DA iSd Liste - Berufsausrüstung (ZK-2500 Abschnitt 10.1.1. Buchstabe C lit. b);…

…Betrieben mit überwiegend eigener Futtermittelproduktion kaum erreicht. Zur Berechnung der Zuschläge gemäß § 40 BewG wird für die über dem Normalbestand gehaltenen VE ein einheitlicher Ertragswert von 152,6130 Euro (1.1.1988: S 2.100,-) pro VE zur Anwendung empfohlen. 3 Von einer Landwirtschaftskammer anerkannte…

…Erläuterungen zur Verordnung wird auf Folgendes hingewiesen: 1.) Für die Beförderung der gegenständlichen Treibstoffzusätze im Verfahren der Steueraussetzung wurde die Liste der Verbrauchsteuer-Produktcodes (EPC) in Punkt 11 des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 (Verordnung der Kommission vom 24. Juli 2009 zur…

…Erhalt einer betroffenen Ware auf einer künstlichen Insel, einer festen oder schwimmenden Einrichtung oder einer anderen Struktur auf dem Festlandsockel oder in der ausschließlichen Wirtschaftszone eines Mitgliedstaats ist vom Empfänger anhand einer Erklärung zum Erhalt zu melden. In Österreich ist die Erklärung zum Erhalt mittels…

…tierischen Ursprungs. wurden in die Liste der Erzeugnisse, die an Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind, im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2021/632 aufgenommen (siehe VB-0320 Anlage 1). Die Änderungen wurden in der Arbeitsrichtlinie Tierseuchenrecht (VB-0320) bereits berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 1. Oktober 2026

…Nr. L 329 vom 06.12.2008) wurden die Durchführungsvorschriften zum Zollkodex (Zollkodex-DVO) geändert. Unter anderem wird mit 1. Jänner 2009 der nachstehende, gemäß Artikel 340a Zollkodex-DVO geprüfte und aktualisierte Anhang 44c (Waren mit erhöhtem Betrugsrisiko) angewendet. [Grafik] Die Warenliste, die insbesondere Auswirkungen…

Mit delegierter Verordnung (EU) 2025/2003 der Kommission vom 8. September 2025, veröffentlicht im EU-Amtsblatt am 14. November 2025, wurde die im Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 aufgeführte Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck aktualisiert. Bundesministerium für Finanzen, 18. November 2025

…| 440 bis 441 | 8 bis 9 (VPDG) | 442 | 9a (VPDG) | 443 | 10 (VPDG) | 444 bis 446 | 11 (VPDG) | 447 bis 448 | 12 (VPDG) | 449 | 14 (VPDG) | 450 | - | 451 bis 455…

…einem Ausgleichszoll, einem Schutzzoll oder einer zusätzlichen Abgabe infolge einer Aussetzung von Zugeständnissen unterlägen, wenn sie zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet würden, oder ob sich das Verbot darauf beschränkt, dass durch die Verwendung von Ersatzwaren in diesen Fällen keine ungerechtfertigten Einfuhrabgabenvorteile entstehen dürfen…

…der Benützung von Flächen und Räumen zur Verbreitung von Werbebotschaften (§ 1 Abs. 2 Z 3 WerbeAbgG 2000) 3.4.1 Es handelt sich dabei um Werbeleistungen, die bestehen in jeglicher Nutzung von Flächen und Räumen jeder Art. 3.4.1.1 Zu den "Flächen jeder…

…§ 126 BAO ff, Abschn. 4.5 (AÖF Nr. 169/1990) werden Strichlisten als zulässiges Instrument zur Grundlagensicherung angeführt, wenn damit die Bargeldbewegungen festgehalten werden. Unabhängig vom Wortlaut des Erlasses wurden jedoch in der Verwaltungspraxis i.A. so genannte Stricherllisten, mit denen nur Waren in Warengruppen…

…wird darauf hingewiesen, dass sich diese Vorgangsweise ändern kann, sofern es seitens der Europäischen Union eine allgemeine Vorgangsweise gibt und dass im Fall der nicht ordnungsgemäßen Erledigung des Verfahrens der zur Sicherheitsleistung verpflichtete Beteiligte für die Abgaben herangezogen wird. Bundesministerium für Finanzen, 4. Mai 2016…

…werden (FH-Abkommen - Anhang 15-C)" (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C083" - Muster siehe VB-0210 Anlage 6) vorgelegt werden. Hinweis: Die Kommission hat für die Selbstbescheinigung im TARIC den Dokumentenartencode "C083" vorgesehen. Bis zur Umsetzung dieses Codes in e-zoll…

…Anm. 8).Die Lieferkonditionen (zB Incoterms) können allerdings zur Feststellung des tatsächlich verwirklichten Sachverhalts berücksichtigt werden. 3. § 6 Abs. 1 Z 6 lit. d UStG 1994 und § 24 Abs. 1 UStG 1994 3.1. Differenzbesteuerung iZm Diplomaten-KFZ 3.1.1. Sachverhalt Ein befugter KFZ…

…die durch weitere Codestellen und Zusatzbemerkungen gekennzeichnet sind, zu verwenden: a)"77" für "gefährlich kontaminiert", b)"88" für "ausgestuft", c)"91" für "verfestigt, immobilisiert oder stabilisiert" Abfälle sowie d)sonstige in Anhang 1 der Abfallverzeichnisverordnung 2020 angeführte abfallspezifische Unterteilungen. Bundesministerium für Finanzen, 17. Dezember 2021

Die Arbeitsrichtlinie Saatgut (VB-0301) wurde im Hinblick auf eine Änderung der Saatgutverordnung 2006 angepasst. Die Liste der Waren, die Beschränkungen nach dem Saatgutgesetz 1997 unterliegen, wurden folgendermaßen erweitert: bei Position 0713 10 10: Markerbse (Pisum sativum L. (partim), Pisum sativum) Schalerbse (Pisum sativum L…