RIS AI
197 Treffer713 msnur geltende Fassungen
08 1616/1-IV/8/02Änderung des § 40 BewG ab dem 1. Jänner 2002
geltende FassungErlässe & InformationenErlass08 1616/1-IV/8/0220.02.2002

  Als Folge der Novellierung entfallen daher bisherige Zuschläge gemäß § 40 BewG iVm § 46 Abs. 5 BewG für forstwirtschaftliche Verarbeitungsbetriebe ab dem Stichtag 1. Jänner 2002. Bei den Einheitswerten mit derartigen Zuschlägen sind amtswegig die erforderlichen Wertfortschreibungen nach Rücksprache mit dem zuständigen Forstsachverständigen umgehend vorzunehmen…

BMF-010216/0086-IV/6/2005Körperschaft- und Kapitalertragsteuer-Protokoll 2005 (Körperschaftsteuerprotokoll 2005)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0086-IV/6/200507.10.2005

…Abs 2 InvFG mit 90% des Unterschiedsbetrages zwischen dem ersten und letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis, mindestens aber mit 10% des letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreises angenommen. Grundgedanke der Neufassung der Bestimmungen des § 40 und § 42 InvFG ist die Gleichbehandlung inländischer und ausländischer Fonds. 3. …

2025-0.578.117Information zu der am 7. August 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.578.11707.08.2025

Die Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) wurde hinsichtlich der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2025/1422 aktualisiert. Folgende Arten wurden in die Liste der invasiven gebietsfremden Arten von unionsweiter Bedeutung aufgenommen (VB-0337 Anlage 1): | Art | KN-Codes für lebende Exemplare | KN-Codes…

2025-0.493.581Information zu der am 24. Juni 2025 in Kraft tretenden 1. Änderung der Arbeitsrichtlinie Verpackungsmaterial aus Holz (VB-0303)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.493.58124.06.2025

Die Arbeitsrichtlinie Holzverpackungsmaterial (VB-0303) wurde im Hinblick auf die Durchführungsverordnung (EU) 2024/288 und die daraus resultierende Verordnung (V) 01/2024 des Bundesamtes für Wald aktualisiert. Grundsätzlich muss jegliches Verpackungsholz, gemäß 1.3, mit Ursprung/Herkunft in Drittstaaten die Anforderungen des ISPM 15 erfüllen…

2022-0.582.475Information zu der am 7. September 2022 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.582.47507.09.2022

Die Kommission hat im TARIC für die Codierung des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) in Zollanmeldungen nunmehr den Code C085 vorgesehen. Diese Änderung wurde bereits in der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 7. September 2022

08 1426/2-IV/8/01Euroumstellung der luf Bewertungsrichtlinien ab dem 1. 1. 2002
geltende FassungErlässe & InformationenErlass08 1426/2-IV/8/0120.12.2001

…§ 40 BewG, GZ 08 2011/1-IV/8/94 Zuschlagsberechnung in Euro auf 4 Kommastellen | | Betrag in Schilling | Betrag in Euro | Mindestzuschlag | 2.000 | 145,3457 3.2 Richtlinien zur Bewertung der landwirtschaftlichen Sonderkulturen, GZ 08 1445/1-IV…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 3/4

…§ 39 bzw. 50 EU-BStbG) zu erfolgen. Die erfolgreiche Einsetzung des Schiedsgerichts ist dem Abkommensberechtigten durch den Vorsitzenden unverzüglich mitzuteilen (§§40 Abs. 7 bzw. 49 Abs. 6 EU-BStbG). Ist die Einsetzung nicht fristgerecht erfolgt, so kann der Abkommensberechtigte das BFG anrufen: Falls die Benennung…

2020-0.357.374Einführungserlass - Änderung des Schaumweinsteuergesetzes 1995
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2020-0.357.37418.06.2020

…gelten. 4. Folgeänderungen betreffend Zwischenerzeugnisse (§ 40 Abs. 3 und § 41 SchwStG 1995) Der höhere Steuersatz für "schaumweinähnliche" Zwischenerzeugnisse nach § 41 Abs. 2 SchwStG 1995 entfällt mit Wirkung ab 1. Juli 2020. Die Änderungen in § 40 Abs. 3 SchwStG 1995 sind Folgeänderungen der Änderungen in § 12…

BMF-010206/0094-IV/9/2017Ergänzung der Information des BMF vom 13. Mai 2016 zum Grunderwerbsteuergesetz, BMF-010206/0058-VI/5/2016
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0094-IV/9/201704.12.2017Teil 1/2

…Z 2 GrEStG 1987 in Anspruch nehmen kann, steht die Deckelung daher entsprechend seinem Anteil dazu. Beispiel: Der 60-jährige Einzelunternehmer A will sich zur Ruhe setzen und überträgt seinen Handelsbetrieb an zwei Nachfolger (60% an X und 40% an Y, beide außerhalb des Familienverbandes)…

BMF-010206/0094-IV/9/2017Ergänzung der Information des BMF vom 13. Mai 2016 zum Grunderwerbsteuergesetz, BMF-010206/0058-VI/5/2016
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0094-IV/9/201704.12.2017Teil 2/2

§ 15b, auf welche die Vorschriften der § 15c bis § 15f nicht anwendbar sind, ist unter Z 1 der dem Käufer bekanntzugebende Verkehrswert im Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages zu verstehen, sowie unter Z 2 der vereinbarte Kaufpreis. Seit 1.1.2016 ist als Bemessungsgrundlage für grunderwerbsteuerliche…

BMF-010219/0403-VI/4/2014Salzburger Steuerdialog 2014 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0403-VI/4/201402.10.2014

…in Slowenien gegenüber, da dort die Warenbewegung endet ( Art. 40 MwSt-RL 2006/112/EG ). Bei der anschließenden Lieferung des CH an SLO handelt es sich um die ruhende Lieferung im Rahmen dieses Reihengeschäfts, bei der sich der Lieferort an jenem Ort befindet, an dem…

BMF-010202/0093-IV/5/2007AV-Tagungen 2006 Protokoll Einheitsbewertung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010202/0093-IV/5/200721.06.2007

… 30, 40 BewG 1955 Mostbuschenschank Ein Landwirt betreibt eine 5 ha große Landwirtschaft und errichtet zum Zwecke des Mostbuschenschankes ein Gebäude oder baut ein bestehendes Gebäude dafür um. Ertragsteuerlich werden die Einkünfte daraus im Rahmen der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft berücksichtigt. Wie sind diese…

08 1451/2-IV/8/01Bewertungsrichtlinien für überdurchschnittliche Tierhaltung ab dem 1. 1. 2002
geltende FassungErlässe & InformationenErlass08 1451/2-IV/8/0120.12.2001

…drei Bestimmungen hinsichtlich der Haltung überdurchschnittlicher Tierbestände enthalten, für welche im nachfolgenden Abschnitt die Ableitung entsprechender Zuschläge nach § 40 BewG zur Anwendung empfohlen wird. 2 Ableitung der Zuschläge für überdurchschnittliche Tierbestände 2.1 Tierhaltungsbetriebe als landwirtschaftliche Betriebe gemäß § 30 Abs. 5 - 7 BewG Aufgrund dieser…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 1/4

  A. Allgemeines zum internationalen Verständigungs- und Schiedsverfahren A.1. Zielsetzung der Verfahren DBA haben das Ziel, Doppelbesteuerung sowie Doppelnichtbesteuerung zu vermeiden. In seltenen Fällen wird dieses Ziel jedoch aufgrund von Besteuerungskonflikten zwischen den Vertragsstaaten nicht erreicht. Konflikte können beispielsweise dadurch entstehen, dass die Vertragsstaaten…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 2/4

…Abkommensberechtigten die Möglichkeit zu geben, mündlich seine Position zu vertreten und auch die entsprechenden Unterlagen zu liefern (siehe OECD-MK 2017 Art. 25 Rz. 40). B.5. Abschluss des Verständigungsverfahrens B.5.1. Allgemeines Ein Verständigungsverfahren kann mit einer Einigung, einem Abbruch aus unterschiedlichen Gründen…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 4/4

Gemäß Art. 28 Abs. 2 lit. a des Übereinkommens bringt die Republik Österreich den nachstehenden Vorbehalt in Bezug auf die Art der Fälle an, die nach Teil VI einem Schiedsverfahren unterworfen werden können. "Die Republik Österreich behält sich vor, Fälle, die die Anwendung ihrer in…

BMF-010104/0365-IV/4/2014Salzburger Steuerdialog 2014 - Insolvenzen und Verfahrensrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010104/0365-IV/4/201413.10.2014

… §§ 89 ff GmbHG; §§ 39, 40 FBG Der Auflösung folgt idR die Liquidation oder Abwicklung (zB § 89 GmbHG, § 205 AktG, § 145 UGB). In der Zeit zwischen Auflösung und Vollbeendigung der Gesellschaft (vollständige Abwicklung aller Rechtsverhältnisse) fungiert der vormalige Geschäftsführer als "geborener Liquidator" (VwGH 23.06.1993…

BMF-010202/0005-IV/5/2007Bundessteuertagung Gebühren Verkehrsteuern Bewertung 2005 Protokoll - Bewertung 2005
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010202/0005-IV/5/200723.02.2007

…zB Wiesen- und Weiden) als Landwirtschaft zu bewerten (Betriebsgrundstück: Landwirtschaftlicher Betrieb). Zugepachtete landwirtschaftliche Nutzflächen verbleiben weiterhin beim landwirtschaftlichen Betrieb des Verpächters. Bei der Bewertung der Tierhaltung (zB Zuschlag gemäß § 40 BewG 1955) sowie bei Abgrenzungsfragen ist der zuständige Fachexperte der Steuer- und Zollkoordination (BodenschätzerIn) einzubinden. §…

2026-0.725.958Preiskundmachung für 4 Sorten Zigarren (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 16.09.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.725.95811.09.2026

…September 2026 bestimmt: | Zigarren | Sorte | Preis je Stück € | EIROA HORIZON 52 x 6 | 40,00 | MARIA MANCINI POSTRE DE BANQUETE CORONA CLASSICO | 10,20 | MARIA MANCINI POSTRE DE BANQUETE DE GAULLE | 10,90 | MARIA…

2026-0.722.597Preiskundmachung für 6 Sorten Tabake zum Erhitzen (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 3.9.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.722.59727.08.2026

…| 4,40 | 6,10 | Unicco Green Stick | 4,40 | 6,10 | Unicco Fresh Stick | 4,40 | 6,10 | Unicco Orange Stick | 4,40 | 6,10 | Unicco Smooth Stick | 4,40 | 6…