…den bestehenden internationalen Vereinbarungen vorzunehmen. Fehlen derartige Vereinbarungen ist nach den Rechtsvorschriften des ausländischen Staates oder nach internationaler Übung zuzustellen. Das BM für Finanzen geht nach seinen bisherigen Erfahrungen davon aus, dass es im allgemeinen nach internationaler Übung zulässig ist, Abgabepflichtigen abgabenbehördliche Schriftstücke auf dem…

…Gegebenheiten des Falles eingehender durchleuchtet werden; vor allem mit Blickrichtung darauf, ob die niederländische Gesellschaft tatsächlich eine wirtschaftlich beachtliche Aktivität für den österreichischen Franchisenehmer ausübt und - zutreffendenfalls - ob jene immateriellen Erfahrungswerte, die hiebei nach Österreich zur Nutzung überlassen worden sind, in einem erkennbaren inneren Zusammenhang…

…das Know-how auf Erfahrungen beruht, stellt es das dar, was ein Hersteller allein aus der Untersuchung eines Produkts oder der Kenntnis des Standes der Technik nicht wissen kann". Im Know-How-Vertrag verpflichtet sich sonach die eine Partei der anderen Partei ihre Erfahrungen mitzuteilen…

…Beratungsvertrag) abgeschlossen, so richtet sich die steuerliche Behandlung der auf Grund dieser Verträge zu zahlenden Vergütungen nach dem wesentlichen Inhalt der auf Grund dieser Vereinbarungen tatsächlich erbrachten Leistungen. Know-How-Vertrag: Werden die Vergütungen für die Überlassung von Erfahrungen mit "Know-How-Charakter" geleistet, so…

… 99 Abs. 1 EStG. Ob diese Vergütungen Elemente abgelten, die als Überlassung "gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen" im Sinn des Artikels 12 DBA-Schweiz anzusehen sind, kann im Rahmen des ministeriellen EAS-Verfahrens nicht geklärt werden, weil dies Sachverhaltsermittlungen und -beurteilungen erfordert, zu denen das…

…Tochtergesellschaft im Verrechnungspreisweg angelastet werden. Allerdings ist zu beachten, dass nach den Erfahrungen des täglichen Lebens einem Geschäftsführer auch Räumlichkeiten in der von ihm geleiteten Gesellschaft zur Ausübung seiner Tätigkeit zur Verfügung gestellt werden. Da der Geschäftsführer aber in Ausübung seiner Tätigkeit in Österreich seinen…

…Monate in der Wintersaison), so ist zunächst festzustellen, ob dem portugiesischen Unternehmen hiezu inländische Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Nach den Erfahrungen des täglichen Lebens ist kaum vorstellbar, dass eine derart intensive Betätigung in Österreich, die jährlich eine 10monatige Anwesenheit erfordert, für ein ausländisches Unternehmen ohne…

…gegründeten (steuerfreien) "non-resident-company" wäre dann nach § 10 KStG 1988 im Grunde als steuerfreie Schachteldividende begünstigungsfähig. Nach den bisherigen Erfahrungen handelt es sich bei den sogenannten "non-resident-companies" idR um reine Briefkastengesellschaften, die nach der Judikatur des VwGH keine Leistungen erbringen können (VwGH…

…Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes, der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. Beschränkte Steuerpflicht gemäß § 98 Abs. 1 Z 6 EStG 1988 besteht nur dann, wenn die Rechte in…

…11.4 erster Teilstrich). Verpflichtet sich daher der Lizenzgeber vertraglich gegenüber dem Lizenznehmer neben der Zurverfügungstellung seines Wissens und seiner Erfahrungen auch dazu, die im Lizenzpaket vorgesehenen Software-Komponenten während des Zeitraums der Nutzung durch den Lizenznehmer zu warten und so deren Anwendbarkeit uneingeschränkt zu…

…Konzernsteuersatzes führt. Vorsorglich wird aber darauf hingewiesen, dass die vorstehenden Auffassungen bislang nicht mit der russischen Seite abgesprochen worden sind, sodass derzeit keine Erfahrungen über die Behandlung reziproker Fälle in Russland vorliegen. 02. April 2003 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung:…

…wenn in einem finanzamtlichen Ermittlungsverfahren Anhaltspunkte dafür hervorkommen, dass der als Konsulent bezeichnete Österreicher in Wahrheit die gegenständlichen für den Anlagenbau benötigten und nunmehr lizenzierten Erfahrungen selbst entwickelt hat und unter Zwischenschaltung einer liechtensteinischen Einrichtung in Deutschland vermarktet, oder wenn ähnliche Gegebenheiten aufgedeckt werden. Auch…

…der dauerhaften Aufstellung eines Servers die Begründung einer Betriebstätte erblickt (EAS 926); eine Betrachtung, die nach den bisherigen Erfahrungen im Übrigen zurzeit von den meisten OECD-Staaten geteilt wird. Es muss weiters bezweifelt werden, dass im geschilderten Fall der inländischen Betriebstätte bloße Hilfsfunktionen zuzumessen sind…