…dem außergewöhnlichen Ausmaß, sondern in dem außerordentlichen Ereignis gelegen ist. Denn dass ein Wald durch Elementarereignisse wie Schneebruch, Windwurf, Brand, usw. betroffen wird, ist eben im Vergleich zur normalen Waldnutzung etwas Außerordentliches. Versteht man doch unter "Höherer Gewalt" ein von außen kommendes Ereignis, das unabwendbar…
…ÖStZ 2021, 553). Der unbestimmte Gesetzesbegriff der "höheren Gewalt" weise einen dem Regelungsgegenstand adäquaten Determinierungsgrad auf. Nach einhelliger Rechtsmeinung werde "höherer Gewalt" als ein von außen kommendes Ereignis, das keine typische Betriebsgefahr darstellt und vom Betroffenen nicht verschuldet ist definiert. Die Schwierigkeiten bei der Abgrenzung…
…Waldnutzung infolge höher Gewalt" Der Begriff der höheren Gewalt wird in zahlreichen nationalen Gesetzen und auch im Unionsrechtsrecht verwendet. Grundsätzlich wird höhere Gewalt als ein ein vom außen kommendes Ereignis, das keine typische Betriebsgefahr darstellt und vom Betroffenen nicht verschuldet ist definiert (vgl. ausführlich Adametz…
…bestimmte Position in die Abgabenerklärung aufzunehmen. Dieses Vergessen ist ein interner menschlicher Fehler, kein von außen kommendes, unabwendbares Ereignis. Das Versehen hätte durch einfache organisatorische Maßnahmen (Checklisten, Vier-Augen-Prinzip, sorgfältiges Lesen der einzelnen Positionen der Abgabenerklärung und der Beiblätter, Rücksprache mit der Mandantschaft über…
…und der Nutzwert durch die Reparaturen wesentlich erhöht haben. Es handelt sich hier zwar um eine Beseitigung von Schaden, jedoch sind diese Schäden nicht infolge höherer Gewalt eingetreten. Unter höherer Gewalt wird ein von außen kommendes, unabwendbares Ereignis verstanden, das nicht der typischen Betriebsgefahr entspricht…
…solches, von außen kommendes, unverschuldetes, nicht betriebstypisches Schadensereignis. Mit der Steuerbegünstigung für Kalamitätsnutzung (in Form der Übertragungsrücklage und des Hälftesteuersatzes) werde der durch die höhere Gewalt verursachten Vermögenseinbuße am Wirtschaftsgut "Stehendes Holz" Rechnung getragen. Eine Zusammenballung von Einkünften aus einer mehrjährigen wirtschaftlichen Tätigkeit sei, im…
…des Besteuerungsrechtes an den Ansässigkeitsstaat (führte).", der Entfall der Besteuerung in Deutschland als (ein) nach Erlassung des Erstbescheides zu liegen kommendes wirksames Ereignis erkannt. Der "switch-over" zur Anrechnungsmethode durch Österreich konnte allein deshalb geübt werden, weil das Finanzgericht München dem Lösungsweg der Vereinbarung nach…
…erklärten Sie, dass Sie der Beschwerde als Beweismittel einen fachärztlichen psychiatrischen Befundbericht beifügten, worin festgestellt wurde, dass auf Grund der weiterbestehenden schweren psychiatrischen Problematik von ***5***, sie derzeit und im kommenden Jahr aus fachärztlicher Sicht, nicht arbeitsfähig sei. Deshalb sehen Sie im dauernden Unvermögen, sich…
…80 Tage im Jahr zur Freizeitgestaltung. Das Argument des Finanzamts, dass einem anderen Landwirt, dem keine laufenden Geldflüsse von außen zur Verfügung stehen, diesen wegen der andauernden hohe Verluste nicht über einen längeren Zeitraum führen könne, geht fehl. Es liegen nämlich gar keine andauernden Verluste…
…er das Fahrzeug in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt hat und dass sich kein Parkschein im Inneren des Fahrzeuges befunden hat, als er die Autotür von außen geschlossen hat. Er bestreitet jedoch den Ablauf der Ereignisse, die nach dem Abstellen des Fahrzeugs stattgefunden haben. Rechtslage: Gemäß …
…270 Quadratmeter groß und hat eine lange, schmale Form. Der Richter besichtigte am 19. Jänner 2024 die Liegenschaft von außen und stellte fest: Das streitgegenständliche Objekt ist mit einem sehr kleinen Haus sowie zwei Schuppen o.ä. bebaut. Es liegt an einer abgesenkten Nebenfahrbahn derYstraße…
…leeren Gassenlokals ist. Trotz Hinweise auf die Fa. C-GmbH von außen ist das Geschäftslokal leer gestanden. Laut Angabe der Betreuerin des Hauses ist zu keiner Tageszeit jemand in den Räumlichkeiten anwesend. Die Betriebsbesichtigung des neuen Firmensitzes am 17.01.2014 hat ergeben, dass niemand…
…leichte Zugänglichkeit zu sorgen; er bzw. sie hat den Wasserzähler (die Wasserzähleranlage) gegen Frost, von außen eindringendes Wasser und sonstige Beschädigungen zu schützen. Der Wasserabnehmer bzw. die Wasserabnehmerin hat eine allfällige Wärmedämmung oder sonstige Schutzvorrichtung vor der Ablesung des Wasserzählers bzw. vor Arbeiten an der…
…Gemäß Niederschrift der Ap. im Prüfbericht der Mieterin bestehen Zweifel, ob angesichts des Fehlens eines schriftlichen Mietvertrages dem Erfordernis einer ausreichend nach außen zum Ausdruck kommenden Vereinbarung gerecht wurde. Der Ap. wurde ein (nicht unterfertigter) Mietvertrag als Beilage eines Schreibens vom 27. Dezember 2002 der…
…nicht ausreichend, da selbst dieser ein Tätigwerden noch nicht für sinnvoll erachtete. Nach den Feststellungen des Finanzamtes fehlt in den Jahren 2013-2015 im vorliegenden Fall die nach außen zum Ausdruck kommende Absicht der Beschwerdeführerin das Objekt zu vermieten. Der Einbau von Fenstern, Türen und…
…2010/15/0188; 20.3.2014, 2010/15/0195). Bei einem eindeutigen Inhalt eines Anbringens ist eine davon abweichende, nach außen auch andeutungsweise nicht zum Ausdruck kommende Absicht des Einschreiters nicht maßgeblich (zB VwGH 20.2.1998, 96/15/0127; 18.5.2006, 2003/16…
…von Ihnen angegebene Konto bzw. per Post bis zum 10. des Folgemonats (z.B. Anspruch für Mal = Auszahlung bis 10. Juni). • Als Leistungsbeziehende/r haben Sie jede Änderung der bei der Antragstellung getätigten Angaben, ohne Verzug, spätestens jedoch zwei Wochen nach Eintritt des Ereignisses…
…Sinne, sondern von einem normativen Ansatz aus (vgl zum Ganzen VwGH 2.7.2015, Ro 2015/16/0019). Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes liegt vor diesem Hintergrund bei Hunderennen eine Sportwette nicht vor, wenn nicht auf ein künftiges sportliches Ereignis gewettet werden kann, sondern…
…2015, 2012/15/0121, sowie VwGH 22.12.2011, 2009/15/0153). Nach außen erkennbare Amtshandlungen im Zuge eines Feststellungsverfahrens und insbesondere auch die Erlassung der in Betracht kommenden Feststellungsbescheide haben daher für die Abgaben, deretwegen die Feststellung zu erfolgen hat, verjährungsfristverlängernde Wirkung (vgl. Ellinger…
…anschließend ein ordentliches Studium begonnen wird. Judikatur des BFG zu diesem Thema liegt noch nicht vor. Das Bundesfinanzgericht teilt die in den UFS-Entscheidungen zum Ausdruck kommende Rechtsansicht, dass mit dem Erwerb von Deutschkenntnissen keine spezifischen beruflichen Kenntnisse erworben werden. Deutschkurse sind - ungeachtet des Umstandes…