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BFG RV/7102016/2011Besicherung eines Zinssatz- und Währungsswaps anlässlich einer Darlehensgewährung mit Hypothekarvereinbarung und Sicherungszession
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 2/4

…60 Mio vorliegt und dieses Darlehen besichert wird. Der vorliegende Sachverhalt ist vergleichbar mit jenem Fall, in dem jemand von vornherein ein Darlehen teilweise im Euro mit variablem Zins und teilweise im sfr mit Fixzins aufnimmt. ln diesem Fall würde niemand auf die Idee kommen…

BFG RV/7104955/2014Sachbezug für Zinsenersparnis bei Arbeitgeberdarlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2017

…zu beachten sei, dass nur jene Zinsersparnis als Vorteil aus dem Dienstverhältnis zu erfassen ist, soweit das Arbeitgeberdarlehen 7.300 € übersteigt. Der Überlegung, ob ein variabler Zinssatz den wahren wirtschaftlichen Verhältnissen und somit dem "üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes" (eher) entsprechen würde, stehe der erhöhte…

BFG RN/7100006/2019Verfassungsrechtliche Bedenken betreffend die Abzinsung von Rückstellungen gemäß §§ 9, 14 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss23.07.2020Teil 1/2

…sachgerecht und somit als willkürlich anzusehen, dass wenn auf eine jährliche Anpassung verzichtet werden soll, nicht ein variabler Zinssatz auf Basis eines Referenzzinssatzes zur Abzinsung herangezogen wird. Aus verfassungsrechtlicher Sicht können "Vereinfachungsgründe" keine Rechtfertigung für eine nicht sachgerechte Regelung sein, denn die Grenze des verfassungsrechtlich…

BFG RV/1100146/2023Verfassungswidrigkeit der im Beschwerdefall anzuwendenden § 5 Sachbezugswerteverordnung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026

… 5 SachbezugswerteVO unterscheidet weiters nicht zwischen Arbeitgeberdarlehen mit variablen Zinsen und solchen mit Fixzinsen. Ein Nachteil ergibt sich aus § 5 SachbezugswerteVO insbesondere für Arbeitgeberdarlehen mit Fixzinsen. In diesem Fall fixiert der Kreditgeber die Zinsen für eine bestimmte Zeit und der Kreditnehmer nimmt im Gegenzug dafür…

BFG RV/1100228/2021Verfassungswidrigkeit der im Beschwerdefall anzuwendenden § 5 Sachbezugswerteverordnung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.03.2026

… 5 SachbezugswerteVO unterscheidet weiters nicht zwischen Arbeitgeberdarlehen mit variablen Zinsen und solchen mit Fixzinsen. Ein Nachteil ergibt sich aus § 5 SachbezugswerteVO insbesondere für Arbeitgeberdarlehen mit Fixzinsen. In diesem Fall fixiert der Kreditgeber die Zinsen für eine bestimmte Zeit und der Kreditnehmer nimmt im Gegenzug dafür…

BFG RV/3100426/2022Anwendbarkeit des § 5 der Sachbezugswerteverordnung im Falle von Fremdwährungsdarlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2023

…EStG21a § 15 (Stand 1.2.2021, rdb.at), Rz 134; LStR 2002 Rz 207). Seit 2013 wird den Schwankungen der Zinssätze auf dem Finanzmarkt mittels eines variablen Zinssatzes Rechnung getragen (vgl. Mayr/Hayden, ebd., Rz 135). Dem gegenüber entfiel korrespondierend der entsprechende Passus in den…

BFG RV/2101089/2018Körperschaftsteuer: Abzugsfähigkeit von Kreditzinsen, Verwaltungskosten, Kaufoptionsentgelt und Vermittlungsprovision an Schweizer Domizilgesellschaften als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 1/3

…Die ***C1-AG*** habe auf Bankendruck ein Zinsabsicherungsmodell eingehen müssen. Die ersten zwei Jahre sei der Zinssatz an den Euribor (variabler Zinssatz) gekoppelt gewesen, in den weiteren fünf Jahren habe man einen hohen fixen Zinssatz bezahlen müssen. Der Zinssatz lag bei 3,25% plus Bankenaufschlag…

BFG RV/7103461/2021Umfang der Gegenleistung iSd § 5 GrEStG 1987 bei Einbindung des Grundstückserwerbers in ein vorgegebenes Gesamtkonzept
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2023Teil 1/2

…ein Angebot der ***Kreditinstitut1*** präsentiert, das zwei Konditionen anbiete: "Variante 1 - variable Kondition: Sowohl für die Investitionsphase (voraussichtlich bis 31.12.2018) als auch für die Endfinanzierung wird ein variabler Zinssatz mit Bindung an den 3-Monats-EURIBOR mit einem Aufschlag von 1,5 %, angeboten…

BFG RV/2100702/2006Liebhabereibeurteilung einer "großen Vermietung" (§ 1 Abs.1 LVO, Stammfassung 1993)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2015Teil 4/5

…wird (zumal bei variabler Zinssatzvereinbarung), wurde – den Überlegungen des Bf in Beilage./3 vom 21.Jänner 2015 folgend – für Zeiträume, in welchen von einer Kreditführung in Euro oder CHF ausgegangen wurde, auf das Niveau langfristig fest verzinster Hypothekarkredite abgestellt, weil diesen Zinssätzen eine entsprechend langfristig…

BFG RV/7103329/2011Bauherrnprojekt bei der Grunderwerbsteuer mit Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2014Teil 2/2

…Herr Sch, erläutert nochmals die angebotenen Konditionen: Für die Investitionsphase (voraussichtlich bis 31.3.2010) wird' ein variabler Zinssatz mit Bindung .wahlweise an den 1-Monats- oder 3-Monats-EURIBOR' und einem Aufschlag von 1 % auf drei KommasteIlen genau angeboten. Die Zinssatzfeststellung erfolgt, je nach…

BFG RV/7102185/2009Bauherrneigenschaft - Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2014Teil 2/3

…Geldinstituten eingeholt, wobei das günstigste Angebot von der BANK abgegeben wurde. Herr X. erläutert die angebotenen Konditionen: Für die Investitionsphase (voraussichtlich bis 30.9.2010) wurde ein variabler Zinssatz mit Bindung an den 1- bzw. 3-Monats-EURIBOR mit einem Aufschlag von 1 %, auf drei…

BFG RV/7100694/2009Bauherrnprojekt bei der Grunderwerbsteuer - Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014Teil 2/3

…Endfinanzierung nach Baufertigstellung (voraussichtlich ab 1.4.2009) wird ein variabler Zinssatz geboten; entweder 1 % Aufschlag über dem 3-Monats-EURIBOR bzw. bei Ausnützung in Fremdwährung 1 % über dem jeweiligen 3-Monats-UBOR. Die Zinssätze werden jeweils auf volle 1/8 Prozent aufgerundet. Die Miteigentümer…

BFG RV/7102016/2011Besicherung eines Zinssatz- und Währungsswaps anlässlich einer Darlehensgewährung mit Hypothekarvereinbarung und Sicherungszession
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/4

…des- CROSS-CURRENCY SWAP variable Beträge in EUR (errechnet auf Basis des 3 Monats Euribor und eines Nominalbetrages, der EUR 30.000.000,-- (….) nicht überschreiten darf) zahlen und die DARLEHENSNEHMERIN periodisch feste CHF Beträge (errechnet auf der Grundlage eines festen Zinssatzes für die Laufzeit…

BFG RV/7102256/2016Drohverlustrückstellung im Zusammenhang mit einem Währungs- und einem Zinsswap
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2020

…Zinsswap ab. Die Bank als Käuferin der Option zahlte an die Bf einen Betrag von 52.000,00 Euro, womit der zugrundeliegende Einzelabschluss folgenden Inhalts zustande kam: Bezogen auf den Betrag von 1.500.000,00 Euro verpflichtete sich die Bank zur quartalsmäßigen Zahlung variabler…

BFG RV/3100180/2026Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…die Verzinsung zum Einlagensatz der Europäischen Zentralbank auch für Girokonten an. Mehrere inländische Sparkassen haben im Jahr 2024 (zumindest noch für Bestandskunden) variabel verzinste Sparkonten geführt, deren Zinssatz im Jahr 2024 zunächst 3,775 % bis 13.7.2024 und nach diesem Zeitpunkt 3,650 % betrug…

BFG RV/1100256/2021Ist § 5 Sachbezugswerteverordnung verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.05.2023Teil 1/2

… 5 SachbezugswerteVO unterscheidet weiters nicht zwischen Arbeitgeberdarlehen mit variablen Zinsen und solchen mit Fixzinsen. Ein Nachteil ergibt sich aus § 5 SachbezugswerteVO insbesondere für Arbeitgeberdarlehen mit Fixzinsen. In diesem Fall fixiert der Kreditgeber die Zinsen für eine bestimmte Zeit und der Kreditnehmer nimmt im Gegenzug dafür…

BFG RV/3100825/2025Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2026

…die Verzinsung zum Einlagensatz der Europäischen Zentralbank auch für Girokonten an. Mehrere inländische Sparkassen haben im Jahr 2024 (zumindest noch für Bestandskunden) variabel verzinste Sparkonten geführt, deren Zinssatz im Jahr 2024 zunächst 3,775 % bis 13.7.2024 und nach diesem Zeitpunkt 3,650 % betrug…

BFG RV/2100423/2012Vollanfechtung eines AP-Ergebnisses (diverse Streitpunkte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.11.2017Teil 2/3

…stehen mit dem finanzierten Wirtschaftsgut in einem wirtschaftlichen Kausalzusammenhang. Bei Ausscheiden des Wirtschaftsgutes aus dem Betriebsvermögen scheidet zugleich die Verbindlichkeit aus dem Betriebsvermögen aus. Danach anfallende Zinsen können unter Umständen zu nachträglichen Betriebsausgaben führen (§ 32 EStG 1988). Soweit das Wirtschaftsgut in der Folge zur Erzielung…

BFG RV/1100026/2023Sachbezug Mitarbeiterdarlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

… 5 SachbezugswerteVO unterscheidet weiters nicht zwischen Arbeitgeberdarlehen mit variablen Zinsen und solchen mit Fixzinsen. Ein Nachteil ergibt sich aus § 5 SachbezugswerteVO insbesondere für Arbeitgeberdarlehen mit Fixzinsen. In diesem Fall fixiert der Kreditgeber die Zinsen für eine bestimmte Zeit und der Kreditnehmer nimmt im Gegenzug dafür…

BFG RV/1100096/2023Verfassungswidrigkeit der im Beschwerdefall anzuwendenden § 5 Sachbezugswerteverordnung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.03.2026

…nicht zwischen Arbeitgeberdarlehen mit variablen Zinsen und solchen mit Fixzinsen. Im vorliegenden Fall liegt eine solche Fixzinsvereinbarung vor (Beweis: Fixzinsvereinbarung, Beilage ./C). Ein Nachteil ergibt sich aus § 5 SachbezugswerteVO insbesondere für Arbeitgeberdarlehen mit Fixzinsen. In diesem Fall fixiert der Kreditgeber die Zinsen für eine bestimmte…