RIS AI
341 Treffer1787 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100008/2020Notwendiges Betriebsvermögen bei Forstbetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2024Teil 1/3

…Sinne des EStG anzunehmen (VwGH 3. 2. 1967, 1736/65). Lange Umtriebszeiten und schwankende Erträge bei stetigem Aufwand, aber unter Umständen auch aufwandslose Erträge durch das natürliche Wachstum des Holzes haben zu einem besonderen, eigenständigen forstwirtschaftlichen Betriebsbegriff geführt. Selbst wenn der Forstwirt nicht in das…

BFG RV/7102911/2017Honorare für persönliche Leistungen des wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers durch operatives Wirken auf dem Betätigungsfeld der Gesellschaft sind in die Bemessungsgrundlage für den Dienstgeberbeitrag einzubeziehen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

…Fall gebe es jedoch eine klare Unterscheidung zwischen der Tätigkeit des GF als Geschäftsführer (für die ein eigenes jährliches Entgelt bezogen werde) einerseits, und seiner Tätigkeit im operativen Bereich, die er als selbstständiger Unternehmer wahrnehme (und für die stark schwankende Honorarbeträge verrechnet würden) andererseits. Aus …

BFG RV/7400047/2017Kommunalsteuerpflicht eines Vereins, der eine Fachhochschule betreibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 1/3

…und 2009 von der WGK gesetzte Ermittlungshandlungen betreffend die Versicherungspflicht mehrerer Dienstnehmer zu entnehmen. Im Schreiben der WGKK vom 18.01.2010 wird auf ein Schreiben vom 23.09.2009 Bezug genommen, in welchem um Übermittlung von Prüfungsunterlagen zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen aller lohnabhängigen Abgaben…

BFG RV/7102924/2008Scheinrechnungen, Teilwertabschreibung wegen Entwertung des Warenlagers, Erlöshinzuschätzung infolge Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2018Teil 2/2

…die Verwaltungsgerichte gleichermaßen zu eigenständigen Schätzungen berufen. Der steuerliche Vertreter erklärte die schwankenden Roherlöse mit der Aussage von MS, wonach es Abverkäufe zu reduzierten Preisen gegeben habe. Diese Argumentation geht insofern ins Leere, als sich MS auf Abverkäufe im Tonträgerhandel in ihrem Einzelunternehmen bezogen hat…

BFG RV/3100749/2019Rückforderung der Familienbeihilfe bei Überschreitung der Einkommensgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…1989, 88/13/0229) offenbar abgegangen. Im Übrigen liegen gegenständlich - bezogen auf das jeweilige Dienstverhältnis - keine stark schwankenden Bezüge vor. i) Das zu versteuernde Einkommen ist nach einkommensteuerrechtlichen Bestimmungen zu ermitteln und gilt dafür ua auch das Zu- und Abflussprinzip des § 19 EStG 1988. Für…

BFG RV/5100617/2013Aufteilung von Gesamtentgelten auf unterschiedlich zu besteuernde Komponenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014Teil 2/2

Vergleichbare Umstände müssten bei der Kostenmethode im gegenständlichen Fall schwankende Kosten, eine Vielzahl von unterschiedlichen Menüzusammenstellungen, Abgabe von Gratisgetränken, technische Möglichkeiten usw. sein. Bei der fallweisen Abgabe von Selbstbedienungs-Gratisgetränken („so viel Du willst“, „all you can drink“,…) im Rahmen eines Speisenkaufes kann überhaupt…

BFG RV/7100790/2025Entgeltliche Einräumung eines Fruchtgenusses iZm Teilverkauf eines Einfamilienhauses ist nicht nach § 15 Abs 3 GebG gebührenbefreit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2026Teil 2/2

…Urkunde) maßgebend. Zum Urkundeninhalt zählt auch der Inhalt von Schriften, der durch Bezugnahme zum rechtsgeschäftlichen Inhalt gemacht wird. Wenn aus der Urkunde die Art oder Beschaffenheit eines Rechtsgeschäftes oder andere für die Festsetzung der Gebühren bedeutsame Umstände nicht deutlich zu entnehmen sind, so wird gemäß §…

BFG RV/7100190/2015Versagung des Vorsteuer- und Betriebsausgabenabzugs iZm Scheinfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2021Teil 3/5

…Meinungen oder Vorlieben, Vorurteile etc immer wieder als "Lebenserfahrung" hingestellt. • Einfache Erfahrungssätze (Erfahrungstatsachen) sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine gewisse (jedoch schwankende) Wahrscheinlichkeit aufweisen, die aber in keinem Fall ausreicht, für sich alleine die nötige Überzeugung zu vermitteln (Lange in Hübschmann/ Hepp/Spitaler AO/FGO…

BFG RV/7104809/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Sohn der Beschwerdeführerin (Bf.) vollendete am xxxx2014 das 18. Lebensjahr. Am 09.04.2017 erstellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen ein Sachverständigengutachten auf Grund einer Untersuchung bezugnehmend auf die Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261…

BFG KE/5100004/2017Konteneinschau: Begründete Zweifel
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss24.03.2017

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R über das Auskunftsverlangen der Behörde Finanzamt N vom 23.03.2017 betreffend Konteneinschau nach § 8 KontRegG für die Jahre 2008 bis 2016 bezüglich des Kontos XY bei der Bank, im Abgabenverfahren des A, vertreten durch V (Kontoinhaber…

BFG RV/7101229/2019Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2020Teil 1/5

…für die ersten 11.000 € 1.233,8 €……..25% für die weiteren 4.935,2 €= Steuer vor Abzug der Absetzbeträge -98,62 €…………Pensionistenabsetzbetrag +193,08 €………Steuer sonstige Bezüge (0% von 620…

BFG RV/5101884/2017Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2018Teil 1/2

…€ | Pensionistenabsetzbetrag | 0,00 € | Steuer nach Abzug der Absetzbeträge | 15.716,82 € | Die Steuer für die sonstigen Bezüge beträgt: | | 0 % für die ersten 620,00 | 0,00 € | 6 % für die restlichen 8.045…

BFG RV/5101884/2017Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2018Teil 2/2

…Befunde war dieser erforderliche, eindeutige Kausalzusammenhang zu entnehmen. Dass die Herzprobleme zu Augenproblemen, der schwankende Blutdruck zu Hörproblemen oder die koronare Herzkrankheit zu Diabetes geführt hätten (E-Mail vom 21.02.2018), war in dieser Allgemeinheit und ohne jeglichen Nachweis dafür, dass die Herzerkrankung und…

BFG RV/2100679/2016Zuschätzung, Wiederaufnahme und Anspruchszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.10.2016Teil 2/2

…Zuwendungen von Privatstiftungen im Sinne des § 4 Abs. 11, soweit sie als Bezüge und Vorteile aus einer bestehenden oder früheren Beschäftigung (Tätigkeit) anzusehen sind. ( …) § 138 Bundesabgabenordnung (BAO) (1) Auf Verlangen der Abgabenbehörde haben die Abgabepflichtigen und die diesen im § 140 gleichgestellten Personen in Erfüllung…

BFG RV/7101344/2019Keine Nachsicht von rückgeforderter Familienbeihilfe wenn Ratenzahlung möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2019

…19.2.2018 forderte das Finanzamt vom Beschwerdeführer (in der Folge kurz Bf. genannt) zu Unrecht bezogene Beträge an Familienbeihilfe und Kindergeld in Höhe von € 1.986,70 zurück. Mit Schriftsatz vom 3. April 2018 brachte der Beschwerdeführer folgenden Antrag ein: "Zum Bescheid über…

BFG RV/3100399/2023Selbständige oder nichtselbständige Tätigkeiten von Prostituierten in einem Saunaclub
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026Teil 1/2

…2 ASVG noch ein freies Dienstverhältnis nach § 4 Abs 4 ASVG vor. In Bezug auf die Prostituierte ***A*** habe die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (SVS) mit Bescheid vom 19.5.2021 sogar ausdrücklich die Versicherungspflicht nach dem GSVG festgestellt. Dieser Bescheid sei für die Abgabenbehörde bindend…

BFG RV/7102943/2025Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2025

…reichte der Bf. am 6. August 2025 nach: Patientenbrief vom 27.06.2025 (Abszess; auch Diabetes Mellitus und Art. Hypertonie angegeben) und Blutmesswerte (Glucose schwankend / teilweise sehr hoch; HbA1c 14,1% bei max. 6% Referenzwert). Das Finanzamt Österreich erließ eine abweisende, mit 20. August 2025…

BFG RV/7103309/2017Faktischer Machthaber und Treuhandverhältnis; erhöhte Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2025Teil 1/2

…eingehend geprüft worden und sowohl zu den USt-freien Eingängen, als auch zu der ebenso USt freien Zahlungen in den Iran die steuerrechtliche Darlegung dieses Sachverhalts und die Rechtfertigung abverlangt worden. Bezüglich des Wechselgeschäfts sei weiters dargelegt worden, dass der Geschäftsfall "Devisenwechsel nach Iran" zwar…

BFG RV/7104749/2020Kein Sicherheitszuschlag bei vollständiger Aufklärung der Mängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024

…2018 gefehlt hätten. Im Zuge der Prüfung seien dann zwar die korrigierten Saldenlisten übergeben worden. Es seien jedoch Wareneinkäufe zum Teil zusammengefasst verbucht worden und hätten daher nicht mehr den konkreten Verkäufen zugeordnet werden können. Bezüglich der hohen Transportkosten im Zeitraum 1.1. bis 7…

BFG RV/7105791/2019Liebhaberei bei einer Betätigung mit Einkunftsquellenvermutung - dauerhafte negative Einkünfte aus der Vercharterung eines Flugzeuges ohne Aussicht auf Erzielung eines Gesamtgewinnes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.10.2023Teil 2/2

…Unter Gesamtgewinn ist nach § 3 Abs. 1 der LVO der Gesamtbetrag der Gewinne zuzüglich steuerfreier Einnahmen abzüglich des Gesamtbetrags der Verluste zu verstehen. Ob in Bezug auf eine bestimmte Tätigkeit ein subjektives Ertragsstreben vorliegt oder nicht, ist durch eine Kriterienprüfung im Sinne des § 2 Abs…