…ganztätig geführten öffentlichen Pflichtschule (Schulen mit Tagesbetreuung) mit getrennter oder verschränkter Abfolge des Unterrichts und der Tagesbetreuung handelt, ist die Verpflegung und Nachmittagsbetreuung im NÖ Pflichtschulgesetz 2003, LGBl 5000 und in dessen Novellen, geregelt. Dies betrifft die Verpflegung und Nachmittagsbetreuung von Schülern an öffentlichen Schulen…

…sei, dass eine Körperschaft öffentlichen Rechts Tätigkeiten im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Sonderregelung ausübt, was bei gesetzlich geregelter Verpflegung und Nachmittagsbetreuung im Rahmen von ganztägig geführten Schulen nach den jeweiligen Schulorganisations- oder Pflichtschulgesetzen der Fall sei. In der Folge wurde der Umsatzsteuerbescheid 2021 vom 5…

…zu verweisen, wonach "bei Schulen mit ganztägiger Schulform (…) auch der Betreuungsteil der Schulaufsicht unterliegt. Dieser umfasst neben den Lernzeiten jedenfalls einen Freizeitteil (inklusive Verpflegung). Alle Teile der Nachmittagsbetreuung, egal ob sie mit dem Unterrichtsteil in verschränkter oder in getrennter Form geführt werden, sind vom…

…BLVG, 3. Einrechnung von Erziehertätigkeiten und Aufsichtsführung nach § 10 BLVG und 4. Einrechnung von Tätigkeiten in ganztägigen Schulformen nach § 12 BLVG das Ausmaß der wöchentlichen Lehrverpflichtung, so gebührt ihm hiefür an Stelle der in den §§ 16 bis 18 angeführten Nebengebühren eine besondere Vergütung. Im Vertretungsfall…

…folgendes angeführt: "Herr [...] hat meine Ausführungen falsch verstanden und gibt sie falsch wieder, ich würde meine Mutter gepflegt haben, sowie den Haushalt geführt haben. Richtig ist: Ich habe lediglich den Haushalt mit meinem Vater geteilt, weil meine Mutter krankheitsbedingt den Haushalt nicht mehr führen konnte…

…der minderjährigen Familienangehörigen und der Ort, an dem sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen, ausgebildet werden oder die Schule oder den Kindergarten besuchen, Funktionen in öffentlichen und privaten Körperschaften. Nach den Erläuterungen zur Regierungsvorlage des Hauptwohnsitzgesetzes (1334 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des NR. XVIII. GP…

…eh kein Geld gehabt. Es ist schon so schlecht bei ihm gelaufen. Es war nur, dass ich ihm helfe, damit er vielleicht doch wieder auf die Füße kommt [...] 2007 habe ich meinem Bruder nicht regelmäßig geholfen. Ich habe darüber keine Aufzeichnungen geführt. Es mag sein…

…Wissenschaft und Forschung im Verzeichnis der Schulen und Bildungseinrichtungen unter der Schulkennzahl 401557 geführt wird. Damit ist auch das vom Verwaltungsgerichtshof geforderte Erfordernis, dass eine Fachschule iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 nur bei Vorhandensein einer öffentlichen Schule oder einer zur Führung einer…

…BLVG, 3. Einrechnung von Erziehertätigkeiten und Aufsichtsführung nach § 10 BLVG und 4. Einrechnung von Tätigkeiten in ganztägigen Schulformen nach § 12 BLVG das Ausmaß der wöchentlichen Lehrverpflichtung, so gebührt ihm hiefür an Stelle der in den §§ 16 bis 18 angeführten Nebengebühren eine besondere Vergütung. Im Vertretungsfall…

… 8d SchOG sind ganztägige Schulformen in einen Unterrichtsteil und einen Betreuungsteil gegliedert. Diese können in getrennter oder verschränkter Abfolge geführt werden. Für die Führung einer Klasse mit verschränkter Abfolge des Unterrichts- und des Betreuungsteiles ist erforderlich, daß alle Schüler einer Klasse am Betreuungsteil während der…

…Z 1 und 2 und der Jahresnorm für sonstige Tätigkeiten gemäß Abs. 3 unter Bedachtnahme auf die Anzahl der in der jeweiligen Schule geführten Klassen sowie auf die für die jeweilige Schulart im Lehrplan vorgesehene Stundentafel pro Lehrer aufzuteilen (Diensteinteilung). Für eine Landeslehrperson, deren 43…

…die vom Schulerhalter mit dem ***Verein1*** getroffene privatrechtliche Vereinbarung folglich nichts daran, dass auch in der Freizeitbetreuung gem § 8 lit j sublit cc SchOG ein Tätigwerden "im Rahmen der öffentlichen Gewalt" zu erblicken ist. Ein Unterschied zwischen der im gegenständlichen Beschwerdefall vorliegenden ganztägigen Schulform mit…

…0068; BFG 27. 9. 2017, RV/7102586/2017). Es besteht nach der Rechtsprechung beider Gerichtshöfe öffentlichen Rechts zu § 8 Abs. 6 FLAG 1967 jedoch keine unbedingte Bindung an die Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes obliegt die Entscheidung darüber…

…Behördenwege, etc. zumeist nur durch ein individuelles Transportmittel (bedingt durch das Fehlen öffentlicher Verkehrsmittel bzw. bei Vorhandensein derselben durch die zeitlich eingeschränkten Fahrpläne oder auch der großen Menge der zu transportierenden Einkäufe) möglich.In Anbetracht des doch bedeutsamen Fuhrparks im Betriebsvermögen (5 Fahrzeuge lt. Prüfungsfeststellungen…

…der Schulabteilungen der Kärntner Landesregierung übernahm. Neben der Vollziehung des Schulrechts für öffentliche Schulen (einschließlich der Qualitätssicherung, der Schulaufsicht sowie des Bildungscontrollings), obliegt ihr ua auch die Vollziehung des Dienst-und Personalvertretungsrechtes der Lehrer für öffentliche Schulen (Bundes-und Landeslehrer). Demgemäß erfolgte auch in den…

3.1.3.4. Keine "vergleichbare Zielsetzung" § 6 Abs 1 Z 11 lit a UStG 1994 in der für den Beschwerdefall maßgeblichen Fassung vor dem Jahressteuergesetz 2018 verlangt "eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit". Bereits mit Erkenntnis vom 21.11.2013, 2011/15/0109, hat…

…die Unterlassung der Mitteilung an die Schule aus rücksichtswürdigen Gründen unterblieben ist. (6) Für die der Schulpflicht unterliegenden Schüler sind anstelle der vorhergehenden Absätze § 9, § 22 Abs. 3 und § 23 des Schulpflichtgesetzes 1985 anzuwenden. (7) Das Fernbleiben vom Betreuungsteil an ganztägigen Schulformen ist nur zulässig:…

…Polytechnische Schule und Religionspädagogik) zugrunde liegende Studium wird an einer Pädagogischen Hochschule gemäß dem Bundesgesetz über die Organisation der Pädagogischen Hochschulen und ihre Studien (Hochschulgesetz 2005 - HG), BGBI. I Nr. 30/2006, erworben. Das Österreichische Studienrecht differenziert zwischen ordentlichen und außerordentlichen Studien. Ordentliche Studien sind…

…angeführt, dass die anerkannten Stor­nos zum erheblichen Teil auf Preisauskünfte von Schülerinnen und Schülern der um­lie­genden Schulen zurückzuführen seien. Die Auswertung der Stornierungen habe er­ge­ben, dass an Sams­ta­gen am meisten storniert worden sei. In den umliegenden Schulen sei Freitag nach­mit­tags und Samstag ganztags schulfrei gewesen…

…habe nie epileptische Anfälle gehabt. Sie lebt gemeinsam mit ihrem Bruder habe keine Partnerbeziehung und keine Kinder und auch keinen Freundeskreis, sic arbeite ganztags in einer Behindertenwerkstatt im Kreativbereich und führe den Haushalt gemeinsam mit ihrem Bruder, sie beziehe eine Invaliditätspension von etwa 900.- Euro…