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BFG RV/7101852/2012Beurteilung der Restaurierung von Wand- und Fassadenmalereien als Bauleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2019

…2002 bis 2004 beruflich als Restaurator tätig. In den Jahren 2002 bis 2004 erhielt er Aufträge, in denkmalgeschützten Gebäuden (A, H, Burg-F) Decken-, Wand- bzw. Fassadenmalereien zu renovieren. Der Bf. erteilte dazu Aufträge an B.B. als Subunternehmer, vorbereitende Arbeiten durchzuführen. Herr B.B…

BFG RV/2100498/2013Keine Zehntelabsetzbarkeit für Wohnbau-Wandelschuldverschreibungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2015

…aufgeteilt auf 10 Jahre in Teilbeträgen abschreiben dürfe. Nachdem aber ab dem Jahr 2011 die Abschreibemöglichkeit für Aufwendungen für junge Aktien einschließlich Wohnsparaktien, Wandelschuldverschreibungen usw. nicht mehr in der "Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung 2011" aufscheine und laut Finanzamt nicht mehr abschreibbar sei, sei er der Meinung…

BFG RV/3100603/2015Vorliegen eines einheitlichen Betriebes gewerblicher Art bei Vermietung mehrerer in einem Schi- und Wandergebiet gelegener Liegenschaften an verschiedene Bestandnehmer durch eine Agrargemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2017

…für Schifahrer, würden die Schifahrer und Gäste des Hotels „ E“ ihre Autos abstellen. In diesem Hotel würden überwiegend Gäste nächtigen, die das Wander- und Schigebiet „D“ nutzen würden. Deshalb sei auch der dem Hotel vermietete Parkplatz ebenfalls dem BGA „D“ zuzurechnen. Die Handymastenbetreiber, der Liftbetreiber…

BFG RV/7103541/20181. Steuerpflicht von Einbauküchen, Wandverbauten, Außenanlagen und Außenpools etc. im Rahmen der privaten Grundstücksveräußerung 2. Herstellerbefreiung für unentgeltlich erworbene Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2019Teil 1/2

…Alter von 22 Jahren), obwohl die Tabelle nach Kranewitter 27% ausweist. Unter dem Punkt Zubehör finden sich eine Küche im Erdgeschoß, Decke und Wandverbau im Wohnzimmer und Bad- sowie Tischlereinbauten im Arbeitszimmer. Die Position Außenanlagen beinhaltet einen "lebenden Zaun" (Wert 0,00), eine Terrasse (Granitplatten…

BFG RV/7103541/20181. Steuerpflicht von Einbauküchen, Wandverbauten, Außenanlagen und Außenpools etc. im Rahmen der privaten Grundstücksveräußerung 2. Herstellerbefreiung für unentgeltlich erworbene Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2019Teil 2/2

…sowie Gebäude in die Besteuerung mit einzubeziehen sind, nicht aber - wie hier - die im Gutachten vom 17. Dezember 2013 unter dem Punkt "Zubehör" und "Außenanlagen" genannten Wirtschaftsgüter (Küche, Decken- und Wandverbau, Terrasse (Granitplatten), Kopfsteinpflaster im Einfahrts- und Eingangsbereich, überdachter Freisitz mit Kamin und Außenpool inkl…

BFG RV/7103494/2012Unrichtiger Bescheidspruch eines Abweisungsbescheids
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2014Teil 1/2

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde des A B, Adresse_Ö, vertreten durch MMag. Dr. Herbert Greiml, Mag. Dr. Christian Horvath, Mag. Dr. Günther Horvath…

BFG RV/7103494/2012Unrichtiger Bescheidspruch eines Abweisungsbescheids
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2014Teil 2/2

(2) Bei Zusammentreffen von Ansprüchen werden die Familienleistungen nach den Rechtsvorschriften gewährt, die nach Absatz 1 Vorrang haben. Ansprüche auf Familienleistungen nach anderen widerstreitenden Rechtsvorschriften werden bis zur Höhe des nach den vorrangig geltenden Rechtsvorschriften vorgesehenen Betrags ausgesetzt; erforderlichenfalls ist ein Unterschiedsbetrag in Höhe des…

BFG RV/7103833/2010Fehlende Beschäftigungsbewilligung stand Anspruch auf Familienbeihilfe in den Jahren 2009 und 2010 nicht entgegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2014

…vertreten durch Memo Wirtschaftstreuhand GmbH, 3500 Krems an der Donau, Utzstraße 11/4, vom 30.9.2010, gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel, 3500 Krems an der Donau, Rechte Kremszeile 58, vom 24.8.2010, wonach zu Unrecht bezogene Beträge an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für…

BFG RV/7101518/20251. Anrechnung polnischer Familienleistungen im Sinne der VO (EG) 883/2004 auf österreichische Ausgleichszahlungen 2. Polnisches Pflegegeld und polnisches Behindertenpflegegeld sind Familienleistungen im Sinne der VO (EG) 883/2004 3. Rückzahlungsverpflichtung zu Unrecht bezogener Familienbeihilfen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2026

…Der nachrangig zuständige Mitgliedstaat zahlt nach Art. 68 dieser Verordnung den Differenzbetrag als Ausgleichszahlung. Die Bestimmung des Art. 67 der VO (EG) 883/2004 soll es den Wandererwerbstätigen erleichtern, Familienbeihilfen in ihrem Beschäftigungsstaat zu erlangen, wenn ihre Familie ihnen nicht in diesen Staat gefolgt ist…

BFG RV/7105434/2014Vorübergehende Entsendung in einen anderen Mitgliedstaat bewirkt allein keine Verlagerung des Lebensmittelpunktes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2015Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die als Beschwerde weiterwirkende Berufung des A B, Adresse_Polen, vertreten durch Mag. Agnleszka Neuwald-Plecha, 47-400 J, Batorego 5/211, vom 9.7.2013, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien…

BFG RV/7102376/2021Nichtanwendung der Indexierung des Alleinerzieherabsetzbetrags zufolge Unionsrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2022Teil 1/2

…Entwicklungshelfergesetz geändert werden, vom 4. Dezember 2018 geänderten Fassung zurückgehende - Einführung eines Anpassungsmechanismus in Bezug auf den Familienbonus Plus, den Alleinverdienerabsetzbetrag, den Alleinerzieherabsetzbetrag und den Unterhaltsabsetzbetrag für Wanderarbeitnehmer, deren Kinder ständig in einem anderen Mitgliedstaat wohnen, gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 7 Abs. 2 der…

BFG RE/7100004/2020Vorabentscheidungsersuchen zur Gültigkeit der Art 4 und 7 der VO (EG) 883/2004 iVm der Einführung der Indexierung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenVorabentscheidung (EuGH) - Einzel - Beschluss21.10.2020Teil 1/3

…verbunden ist, einen Antrag des Wanderarbeitnehmers oder eines Familienangehörigen oder sonst nach den mitgliedstaatlichen Rechtsvorschriften berechtigten Person abweislich zu entscheiden und die Familienleistung bis zur Höhe des nach den vorrangig geltenden Rechtsvorschriften vorgesehenen Betrags selbst dann nicht zu gewähren, wenn eine rein mitgliedstaatliche Betrachtung - allenfalls…

BFG RV/7101361/2020Keine Indexierung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag nach der Kaufkraft in den einzelnen Mitgliedstaaten bzw. Vertragsstaaten (Anlassfall zu EuGH C-163/20)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2022Teil 1/2

…feststellen, dass die Republik Österreich außerdem durch die Einführung eines Anpassungsmechanismus in Bezug auf den Familienbonus Plus, den Alleinverdienerabsetzbetrag, den Alleinerzieherabsetzbetrag und den Unterhaltsabsetzbetrag für Wanderarbeitnehmer, deren Kinder ständig in einem anderen Mitgliedstaat wohnen, gegen ihre Verpflichtungen aus Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung Nr…

BFG RV/7101391/2021Österreichische Familienleistungen bei Bezug einer Rente (Pension) in Slowenien und in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2022Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des ***1*** ***2***, ***3***, ***4***, Slowenien, vom 25. Jänner 2021 gegen den Bescheid des (damaligen) Finanzamts Wien 2/20/21/22, nunmehr Finanzamt Österreich, 1220 Wien, Dr. Adolf Schärf…

BFG RE/7100001/2019Vorlagefragen zur Koordinierung der Mitgliedstaaten, wenn ausschließlich Renten von Trägern Österreichs und eines anderen Mitgliedstaates bezogen werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenVorabentscheidung (EuGH) - Einzel - Beschluss19.03.2021Teil 1/2

…Begriffs Rentenstaat der schlichte Rentenbezug ausreicht: Ist im Fall des Bezugs einer Altersrente, deren Anspruch im Anwendungssbereich der Wanderarbeitnehmerverordnungen sowie davor durch Ausübung einer Beschäftigung in einem Mitgliedstaat in einem Zeitraum, als entweder der Wohnortstaat allein oder beide Staaten noch nicht Mitgliedstaaten der Union oder…

BFG RV/7101760/2022Nur Teilnahme vom Inland aus unterliegt der GSpA gemäß § 57 Abs 2 GSpG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.03.2025Teil 2/2

Im Jahr 2011 wandten sich etliche Anbieter von Wetten und Glücksspiel im Internet mit einem Initiativantrag an den VfGH auf Aufhebung der Wortfolge des § 33 TP 17 Abs 2 "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" sowie des § 57 GSpG "Ausspielungen, bei denen die…

BFG RV/7103601/2019Versteuerung von Bestattungsbeihilfe und Hinterbliebenenunterstützung durch die Ärztekammer Niederösterreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020Teil 2/6

Der Beschwerdeführer wandte in der Beschwerde ein, dass die Besteuerung des Zuflusses von EUR 28.549,52 aus persönlicher Ablebensversicherung beim Empfänger (Beschwerdeführer) rechtswidrig sei, da die Versicherungsnehmerin Frau Dr. ***7*** ***2*** gleichzeitig Prämienzahlerin, versicherte Person und Verfügungsberechtigte gewesen sei und die Prämien für die…

BFG RV/7102524/2020Einkünfte aus Gewerbebetrieb: Betrieb von zwei Sexstudios durch eine GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2025Teil 2/4

Mit Beschwerden vom 05.07.2018 und vom 23.01.2019 wandte sich die Bf. gegen die genannten Festsetzungen und begründete wie folgt: "a. Sachverhalt: Meine Mandantin betreibt eine Werbe- und ***23*** für Sexdienstleister. Meine Mandantin wird auf Grund eines Werbe- und Vermittlungsauftrags für den…

BFG RV/7100656/2018Auf Wechselkursschwankungen basierende Tilgungsmehrbeträge sind im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung nicht als Werbungskosten abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2023Teil 2/5

Der Auffassung des Bf. wonach ein grundlegender Wandel im Zusammenhang mit Fremdwährungsverlusten im außerbetrieblichen Bereich stattgefunden habe, könne seitens der belangten Behörde in Anbetracht der die im Bereich der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Nichtanerkennung nämlicher Verluste als Werbungskosten aussprechenden jüngeren Judikatur des BFG vom…

BFG RV/4100425/2017Unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich für in der Schweiz erzielte Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.11.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende Dr.in Elisabeth Hafner als Vorsitzende, die Richterin Mag.a Melanie Maier sowie den fachkundigen Laienrichter Joachim Rinösl und die fachkundige Laienrichterin Eva Maiwald-Wanderer in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mag. Dr…