…aktuellen Lehrstoff. Lediglich die Methoden würden sich von denjenigen der Lehrer/-innen im alltäglichen Schulunterricht unterscheiden. Ziel der Regelung sei, dass der Letztverbraucher hinsichtlich Unterrichtsleistung nicht mit Umsatzsteuer belastet werde. Dass ausgerechnet der Unterricht für Schüler/ innen mit erhöhtem Förderbedarf mit Umsatzsteuer belastet würde, widerspräche…

…Gesellschaft ihre Leistungen in Form von Fernlehrgängen anbietet, bietet die B gmbh ihre Leistungen vorwiegend als Präsenzunterricht an. Strittig ist gegenständig die Form der angebotenen Unterrichtsleistungen. Die belangte Behörde versagte der Beschwerdeführerin die umsatzsteuerliche Steuerbefreiung wegen der Unterrichtsform als Online-Schulungen (Fernlehrgängen; Fernstudien). Die Beschwerdeführerin…

…lit. b UStG 1994 nicht anwendbar sei. Im Vorlageantrag vom 29.4.2015 weist die Bf auf den Zweck der Befreiung für Unterrichtsleistungen hin und bestreitet die Zulässigkeit der Einengung des Begriffes "Umsätze von Privatlehrern" auf die im engsten Sinn des Wortes verstandene "Unterrichtserteilung", wie…

…davon auch jene Elemente umfasst, die den organisatorischen Rahmen der Unterrichtserteilung ausmachen. Auch hier müssen nach dem Zweck der Bestimmung wieder alle mit der eigentlichen Unterrichtsleistung eng verbundenen und für das Erreichen des Zieles der Ausbildung unverzichtbaren Leistungen mitumfasst sein, wenn deren Besteuerung den Zugang…

…Wenn - wie hier - Inhalt des Vertrages die Erbringung von Schwimmunterricht sei, so stelle die Unterrichtsleistung nach der Verkehrsauffassung die Hauptleistung dar. Die gegebenenfalls mit dem Angebot des Schwimmunterrichts verbundene Erlaubnis zur Benutzung des Schulschwimmbeckens sei eine bloße Nebenleistung. Das Finanzgericht Münster sah die getroffene Beurteilung…

…vormittags 4 bis 5 Stunden unterrichtet und allenfalls lediglich am Nachmittag eine stundenweise Aufgabenbetreuung stattgefunden habe, sei nach Ansicht des Finanzamtes eine Aufteilung der Betreuungskosten in 90% : 10% (Unterrichtsleistungen : Reiseleistungen) nicht sachgerecht, da der Betreuungsanteil zeitlich deutlich höher sei als der Unterrichtsanteil. Bezüglich der hier…

…und Schulungsräumen eines Hotels während der Schulferien Jugendlichen im Alter von 14 bis 17 Jahren zwei bis dreiwöchige "Summer Camps" samt Exkursionen und Museumsbesuchen angeboten. Die Unterrichtsleistungen werden von der Bf. in Form einer lehrplanmäßigen Organisation mit bis zu 15 Kursteilnehmern mit wöchentlich 20 bzw…

…dass im Jahr 2010 keine steuerpflichtigen Lieferungen und sonstigen Leistungen erbracht worden seien. Dies sei auch nicht weiter verwunderlich, seien Unterrichtsleistungen doch nach § 6 Z 11 UStG 1994 unecht steuerbefreit. Die Literatur sehe die umsatzsteuerliche Unternehmereigenschaft von Fachhochschulen im Gegensatz zu Universitäten als gegeben an…

…zB geweigert hätte, mehr Schüler als vorgesehen in den Kurs zu nehmen, dann hätte man ihn wahrscheinlich nicht mehr beschäftigt. Den Preis für die Unterrichtsleistung mit den Tauchschülern habe die Bf vereinbart. Die Kunden hätten die Unterrichtsstunden der Bf bezahlt. Er glaube schon, dass er…

…und Verpflegung nicht ohne spürbare Auswirkung auf den Pauschalpreis bleiben kann und diese Leistungen daher nicht mit reinen Nebenleistungen gleichgesetzt werden können. Hinsictlich der von der Bf. erbrachten Unterrichtsleistungen wurde seitens des BFG von steuerfreien Eigenleistungen ausgegangen, welche zur Gänze durch eigene Bedienstete der Bf…

…UStG 1994 in Bezug auf die Steuerfreiheit von Bildungsleistungen hinsichtlich der schulähnlichen Einrichtung der Bf. auf eine Vergleichbarkeit der Tätigkeit zu öffentlichen Schulen abzustellen war. Diese Unterrichtsleistungen werden im vorliegenden Fall von der Bf. durch auf Werkvertragsbasis unterrichtende Lehrkräfte in vorübergehend angemieteten Räumlichkeiten in sog…

…Es sei jedoch zu beachten, dass diese Workshops im Zuge des ***XY***-Gesamtkonzeptes erbracht würden und somit unmittelbarer Bestandteil der - insgesamt als Unterrichtsleistung zu qualifizierenden - Tätigkeit der ***X GmbH*** seien. Die Vermittlung derartiger Inhalte sei auch in den schulischen Lehrplänen vorgesehen. Die gesetzliche Bezeichnung als…

…2018 ausgeführte Umsätze anzuwenden und damit für den hier gegenständlichen Beschwerdefall nicht maßgeblich. 3.1.3.2. Keine befreite Unterrichtsleistung In sachlicher Hinsicht knüpft die nationale Umsatzsteuerbefreiung des § 6 Abs 1 Z 11 lit a UStG 1994 an "die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender…

…Die zweifellos zwangsläufig neben der Unterrichtsleistung bzw sonstigen Beschäftigung der Kinder auch erfolgende Betreuung der Kinder im Sinne einer behütenden Aufsicht ist nicht als wesentlicher Bestandteil der Dienstleistung anzusehen. Auch die unter diesem Titel geltend gemachten Ausgaben für den Mitgliedsbeitrag an den Elternverein der Volksschule…

…Abnahme von Prüfungen, die Mitwirkung an Evaluierungsmaßnahmen und etwaige Verwaltungstätigkeit iZm der Lehrveranstaltung. Die zur Durchführung der vereinbarten Unterrichtsleistungen benötigten allgemeinen Arbeitsmittel (Unterrichtsräume und Unterrichtstechnologie) wurden von der Universität zur Verfügung gestellt. Die Arbeitsmittel zur Vorbereitung und Unterrichtsgestaltung waren vom Bf selbst beizubringen. Als Gesamthonorar…

…der geltend gemachten Ausgaben wurden belegmäßig nachgewiesen, ebenso das gesamte Stundenausmaß der Dienstleistungen des Vereins. Hinsichtlich der Arbeitszeiten der Beschwerdeführerin bestehen gegen deren Angaben keine Zweifel an der Richtigkeit. Dass seitens des Vereins "***Verein***" hauptsächlich Unterrichtsleistungen erbracht wurden, war aufgrund der Erhebungen des Finanzamts sowie…

…verhelfen. Da die Leistungen überwiegend an nicht Vorsteuer-Abzugs-Berechtigte Teilnehmer erbracht werden, würde eine Ungleichbehandlung der beiden Anbieter diese Neutralität zwischen der öffentlichen und privaten Einrichtung verletzen. Zweck der Befreiung sei es, Unterrichtsleistungen an Letztverbraucher steuerfrei zu halten (Kanduth-Kristen, UStG § 6 TZ 384)…

…verschiedenen Stellen des Erkenntnisses wird eine konkrete Aussage über die Vergleichbarkeit der Kursangebote getroffen. Damit ist eine Prüfung der Vergleichbarkeit der Zielsetzung im Sinne einer Vergleichbarkeit der Lehrinhalte eindeutig erfolgt. Die Zielsetzung ist mE im vorliegenden Fall die Erbringung von Unterrichtsleistungen zur Aus- bzw. Fortbildung…

…darauf, dass es dem in der österreichischen Verfassung verankerten Gleichheitsgrundsatz widerspräche, wenn die Ungleichbehandlung zwischen der die Leistungen umsatzsteuerfrei anbietenden S und der Bf. bestehen bleibe. Zweck der Befreiung sei es, Unterrichtsleistungen an Letztverbraucher steuerfrei zu halten (Kanduth-Kristen, UStG § 6 TZ 384). Die Personengruppe…

…und aus Verfassungsgründen müsse man den Sprachunterricht gleich behandeln wie den anderen Unterricht. Betreffend 2009 und 2011 wurden die Berufungen vom Finanzamt ohne Erlassung von Berufungsvorentscheidungen dem Unabhängigen Finanzsenat vorgelegt. In der Berufungsvorentscheidung betreffend Umsatzsteuer 2010 wurden abweichend vom Erstbescheid sämtliche Unterrichtsleistungen als steuerpflichtig behandelt…