…vor Erzielen dieses Gesamterfolges beendet, sei für den abgeschlossenen Zeitraum eine Einkunftsquelle nur dann anzunehmen, wenn Unwägbarkeiten vorliegen. Andernfalls habe der Abgabepflichtige den Nachweis zu führen, dass die Betätigung zumindest bis zum Erreichen eines Gesamtgewinns ausgerichtet war und sich der Entschluss zur vorzeitigen Einstellung erst…
…11.2010 festgelegten Kündigungsgründen. Dass diese vertraglich vereinbarte Möglichkeit einer vorzeitigen Vertragskündigung in weiterer Folge auch schlagend wurde, ist nicht als unvorhersehbare Unabwägbarkeit anzusehen, sondern war diese Möglichkeit dem Bf bereits bei Abschluss des Mietvertrags und somit zu Beginn der Vermietungstätigkeit bewusst. Er musste mit…
…der Anschaffungskosten). Bereits im Zuge der Beantwortung des Ergänzungsersuchens vom 6.9.2011 am 12.10.2011 wies die Bf darauf hin, dass die Wohnung ***13*** im Jahr 2011 "aus Unabwägbarkeiten (mangelnde Liquidität in der Stiftung) verkauft werden musste". Dies ist einmal mehr ein Hinweis…
…verwaltet würden oder aufgrund eines einheitlichen Rechtsvorgangs (Erbschaft) erworben worden seien. Die Einnahmen aus der Verpachtung des Stalles G an die P zur Kälberaufzucht seien auf Grund der landwirtschaftlichen Nutzung des Mieters den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft zuzurechnen. Abgeschlossener Beobachtungszeitraum - Unwägbarkeiten: Werde eine Betätigung…
…Prognoserechnung habe einen Gesamtüberschuss ergeben. (3) Durch den Verkauf 2014 sei die Betätigung vor Erzielen dieses Gesamterfolges beendet worden, da sich Unabwägbarkeiten ergeben hätten. Der Entschluss zur vorzeitigen Beendigung habe sich nachträglich ergeben: Der Mandant habe in G ein Einfamilienhaus errichtet und sei nach Oberösterreich…
…strukturverbessernde Maßnahmen gesetzt, so spricht dieses Bemühen gegen das Vorliegen von Liebhaberei. Eine Maßnahme ist dann eine strukturverbessernde Maßnahme, wenn der sich Betätigende wirtschaftlich sinnvoll auf die Ertragslage nachteilig beeinflussende Umstände, seien es typische Betätigungsrisiken oder Unabwägbarkeiten, reagiert (vgl. Rauscher/Grübler, Steuerliche Liebhaberei, Rz 358…
…2006/13/0140). Solche Maßnahmen zur Realisierung wurden vom Beschwerdeführer nicht behauptet. 1.3.2. Kein Vorliegen von Unwägbarkeiten Der Beschwerdeführer brachte vor, dass das Anhalten der Verluste mehrere unvorhersehbare Gründe hatte: Der Beschwerdeführer führte aus, dass im Jahr 2012 der Umsatzsteuersatz von 10% auf…
…Aufgrund dieses langen Zeitraums der Meldungsmöglichkeit vermögen temporär bestehende Unabwägbarkeiten der Covid-19-Pandemie wie Quarantänen von Mitarbeitern oder vermehrter Arbeitsanfall keine Unbilligkeit des angefochtenen Bescheids zu begründen. Unter Würdigung dieser Gesichtspunkte ist die Festsetzung der verfahrensgegenständlichen Zwangsstrafe nicht unbillig und kann das Gericht dem…
…worden ist. Soweit die Bf. meint, es wären nicht vorhersehbare Unabwägbarkeiten aufgrund ihres hohen Alters und ihres Gesundheitszustandes eingetreten, gilt zu bedenken, dass die gesundheitliche Entwicklung aller Menschen im Allgemeinen altersbedingt zu Beeinträchtigungen des Gesundheitszustandes führt. Der Sachverhalt laut Aktenlage steht unstrittig fest. Strittig sind…
…vorgeworfenen Verkürzungsbeträgen (welche um die Sicherheitszuschläge des Steuerverfahrens bereits bereinigt waren) vorzunehmen ist, um jedenfalls die Unabwägbarkeiten der Schätzung des Außenprüfers - wenngleich vom Beschuldigten durch die Nichtführung von Aufzeichnungen und Wareneingangsbüchern bzw. Vernichtung von Belegen selbst herbeigeführt - im Zweifel zu seinen Gunsten nach bester Möglichkeit…
…und in weiterer Folge vom Spruchsenat übernommen, wurden allfällige Unabwägbarkeiten der Schätzung des Außenprüfers (tatsächlich nur auf Basis eines Teiles der ohne Lohnkonto beschäftigten Arbeitnehmer) für Zwecke des Finanzstrafverfahrens mit einem Abschlag von 25 % der vom Prüfer ermittelten Lohnabgaben berücksichtigt. Dies erscheint - noch ohne Bedachtnahme…
…ein begünstigungsschädlicher Verkauf (UFS 10.10.2012, RV/0655-G/08). Unwägbarkeiten seien nicht vorgebracht worden. Die Investitionszuwachsprämie sei in diesem Punkt zum Nachteil der Steuerpflichtigen zu korrigieren (Verminderung der Bemessungsgrundlage um 8.303.957,39 Euro). Da verfahrensrechtlich bei einem vorzeitigen Ausscheiden von Wirtschaftsgütern…
…ausreichenden Beweises im Sinne des Finanzstrafgesetzes standhält. Dennoch wird aus verfahrensökonomischen Überlegungen "angeboten" den strafbestimmenden Wertbetrag für 2010 und 2011 vereinfachenderweise zu "halbieren", um so die Unabwägbarkeiten wechselseitig auszuräumen (die Verteidigung geht davon aus, dass mit diesem 50 % Abschlag, der sicher auch höher argumentierbar wäre…
…sei somit hinsichtlich der Einnahmen, welche bereits ab 2011 angesetzt worden seien, nicht eingehalten worden. Bei der Erstellung der Prognoserechnung, seien die angeführten Unabwägbarkeiten - Konkurs der Fertigteilhausfirma - bereits bekannt gewesen, die Insolvenz sei bereits am 1.1. im Firmenbuch eingetragen worden. Mit Schreiben vom 12…
…Betrachtungsweise anzupassen ist. So gesehen ist tatsächlich ein Abschlag von 70 % von den Einnahmen vorzunehmen, um jedenfalls die Unabwägbarkeiten einer diesbezüglichen Schätzung im Finanzstrafverfahren nicht zu Lasten des Beschuldigten gehen zu lassen. Demgemäß wurden in den Jahren 2006 bis 2011 lediglich Gewinne bzw. selbständige Einkünfte…
…strafrelevanten Abgabenerhöhungen ein Abschlag um die Hälfte vorzunehmen, um - unter Beachtung der Einwendungen des Beschuldigten - für Zwecke des Finanzstrafverfahrens im Zweifel zu seinen Gunsten - jedenfalls alle Unabwägbarkeiten der im Abgabenverfahren erfolgten Schätzung mit Sicherheit ausschließen zu können. Die Beschwerde des Beschuldigten erweist sich daher insoweit…
…vom 1.10.2012 auch angeführt, dass eine Sondertilgung iHv 100.000,00 € nur deswegen vorgenommen hätte werden sollen um die Finanzierungssituation zu entschärfen. Aber auch für den Fall, dass von Unabwägbarkeiten auszugehen gewesen wäre, würde Liebhaberei vorliegen, da hinsichtlich der Vermietungstätigkeit in einem…
…sei nur abzusehen, wenn das Wirtschaftsgut, das zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt gewesen sei, auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten aus dem Betriebsvermögen ausscheide. Eine nachträgliche Unwägbarkeit liege nur vor, wenn zum Zeitpunkt der Anschaffung des Wirtschaftsgutes nicht absehbar gewesen sei, dass das Wirtschaftsgut…
…in einem bestimmten Zeitraum tatsächlich erwirtschafteten Gesamterfolges als Tatbestandsmerkmal steuerlich beachtlicher Einkünfte zu tragen. Unerwartete Umstände (Unabwägbarkeiten) können auch bei einer nach dem Wirtschaftlichkeitsprinzip und mit objektiver Ertragsaussicht betriebenen Vermietungstätigkeit unvorhergesehene Verluste entstehen lassen. Solche Verluste aber mit der Begründung für steuerlich unbeachtlich zu erklären…
…nicht berücksichtigte Diäten bzw. Vorsteuern daraus angefallen wären. Zur Bedachtnahme auf diese Umstände und, um mit der für ein Finanzstrafverfahren notwendigen Sicherheit jegliche Unabwägbarkeiten einer Schätzung zu Lasten des Beschuldigten jedenfalls ausschließen zu können, sodass mit Sicherheit nur diejenigen Verkürzungsbeträge strafrelevant verbleiben, bei welchen der…