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BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 1/4

…dem die Beschwerdeführerin insbesondere (umsatzsteuerpflichtige) Einnahmen aus Eintrittsgeldern, Gastronomie und dem Verkauf von Merchandising-Artikeln erzielt. Darüber hinaus erzielt die Beschwerdeführerin unter anderem auch Einnahmen aus (symbolischen) Tierpatenschaften. Strittig ist im Beschwerdefall die umsatzsteuerliche Behandlung dieser letztgenannten Einnahmen. Bis (einschließlich) 2016 wurden von der Beschwerdeführerin…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 2/4

…aus der Gastronomie und aus dem Verkauf von Merchandising-Artikeln erzielt die Beschwerdeführerin unter anderem auch Einnahmen aus (symbolischen) Tierpatenschaften. Die Bruttoeinnahmen in EUR aus diesen Tierpatenschaften stellten sich im Streitzeitraum wie folgt dar (vgl Beilage "Patenschaftserlöse" zum ergänzenden Schriftsatz der beschwerdeführenden Partei vom 24…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 3/4

…Ansichtsexemplare). Auf einer Werbetafel am ***Gut1*** wird darauf hingewiesen, dass der Kalender bei einer symbolischen Tierpatenschaft ab einem monatlichen Betrag von 15,00 Euro im Herbst automatisch zugesandt wird (vgl die aktenkundige Niederschrift über die Vornahme eines Augenscheins gemäß § 182 BAO vom 7. April 2023…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 4/4

Da der Marktwert der von der Beschwerdeführerin gewährten Dauereintrittsberechtigungen vom BFG nicht unmittelbar von Preisen für Jahreskarten bei anderen Zoos abgeleitet wurde, sondern aus dem Preisverhältnis zwischen dem von der Beschwerdeführerin selbst aufgerufenen Einzeleintrittspreis (je nach Streitjahr 9,00 oder 10,50 Euro pro Person…

BFG RV/7101429/2013Bewertung eines Einfamilienhauses mit dem gemeinen Wert von einem symbolischen Euro, wegen durch Umwelteinflüsse sowie Tektonik verursachter, angeblicher Bauschäden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2017

…ein Quader.  Gemäß rechtlicher Definition ist das Haus als Abbruchhaus zu deklarieren.  Nach Gesprächen mit weiteren Anrainern treten mittlerweile ähnliche Schäden an deren Häusern auf und wollen sich diesem Verfahren anschließen.  Daher stelle ich abermals den Antrag auf Herabsetzung des Einheitswertes auf einen symbolischen Euro…

BFG RV/7101511/20211. Geänderte Rechtsansicht der Behörde begründet keine Wiederaufnahme des Verfahrens 2. Kein Forderungsverzicht der Bank gegenüber der Gesellschaft bei Zession der Forderung an den Gesellschafter um einen symbolischen Kaufpreis 3. Für Änderung der organisatorischen Struktur iZm dem Tatbestand des Mantelkaufs ist die tatsächliche Geschäftsführung entscheidend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.06.2026

…im Jahr 2014 gewinnerhöhend aufgelöst. Mit dem Verkauf dieser Forderung durch die Bank um den symbolischen Preis von € 1,00 an den Gesellschafter der Beschwerdeführerin habe die Bank nach Ansicht der AP faktisch und wirtschaftlich auf die Forderung verzichtet. Dem Alleingesellschafter der Beschwerdeführerin sei…

BFG RV/7102169/20121. Glücksspielabgabenpflicht für tombolaähnliche Glücksspiele, die aber nicht dem Tombolaspiel des § 33 GSpG entsprechen 2. Aufzeichnungs- und Belegaufbewahrungspflichten des Selbstberechners gemäß § 59 Abs. 3 GSpG iVm § 132 BAO und Schätzungsbefugnis des Finanzamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2016Teil 1/2

…kämen die hellblauen Gratisscheine, die bei Kauf von drei Losen gratis hergegeben würden. Zusätzlich zu diesen hellblauen Gratisscheinen (3+1) können durch Rubbeln auf den Tombolascheinen je nach Symbol ein bis fünf weitere Gratisscheine gewonnen werden. Diese Spiele würden nicht immer so, sondern auch anders…

BFG RV/3100127/2013Entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung eines GmbH-Anteiles mit negativen Anschaffungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2016Teil 1/2

…voraus. Eine Veräußerung liegt nur dann vor, wenn die Anteilsübertragung auf entgeltlicher Grundlage erfolgt. Auch der Kauf von Anteilen um einen symbolischen Betrag stellt ein entgeltliches Rechtsgeschäft dar. Gleiches gilt, wenn sich für eine an sich unentgeltliche Anteilsübertragung ein wirtschaftlicher Ausgleichposten finden lässt (vgl. VwGH…

BFG RV/4200048/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 2/2

Geradezu symbolhaft - um sich nicht Schwierigkeiten bzw. Schlagzeilen in Medien im Zollgebiet aus allfälliger Korruption, es würden in den Fabriken Kinder arbeiten, einzuhandeln wurde in Punkt 1. der Vereinbarung mit den Inspektoren ausgeführt, dass alle Fabriken Kinderarbeit verbieten müssen. Der Vertreter der Beschwerdeführerin konnte glaubhaft…

BFG RV/7103602/2014Zurückverweisung, da dem Sozialministeriumservice nicht alle relevanten Befunde vorgelegen sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.04.2015Teil 2/2

…Aufgaben, die das akustische Kurzzeitgedächtnis (Zahlen nachsprechen) überprüfen.Durchschnittliche Leistungen erbringt Herr C bei jenen Aufgaben, die seine visuomotorischen Fähigkeiten und Informationsverarbeitungsgeschwindigkeit (Zuordnung von Zahlen und abstrakten Symbolen anhand eines Zuordnungsschlüssels), die das Erkennen fehlender visueller Details (Erkennen wichtiger fehlender Details von mehrfarbigen Abbildungen), sowie…

BFG RV/4100306/2019Zurechnung von Einkünften im Zusammenhang mit der Veranlagung einer Versicherungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2021Teil 3/3

…betragen. Wer eine garantierte Jahresrente in dieser Größenordnung bezieht, würde eine zusätzliche, jährliche Kulanzzahlung in der Größenordnung von 1.500-2.500 € als symbolische , wertmäßig nicht ins Gewicht fallende Geste ansehen. 0,15 - 0,25% des Anlagestocks pro Jahr sind eben nicht viel, egal…

BFG RV/5101222/2018Baurechtszins bei abschließender Schenkung als Ratenkauf der Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2021Teil 2/2

…die Rückerstattung des Kaufpreises, dann stehe einem Ankauf des Grundstückes durch die gemeinnützige Institution zum vereinbarten symbolischen Kaufpreis von 1,00 € nichts im Wege. Diese Behauptung ist völlig unglaubwürdig und findet auch keine Stütze in der schriftlichen Beantwortung vom 27. Oktober 2020 des Auskunftsersuchens…

BFG RV/2100297/2017Steuerfreiheit von Zuwendungen gemäß § 3 Abs.1 Z 6 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2017

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe: Laut Kaufvertrag vom 23. März 2007 (Punkt 1.) hat die Beschwerdeführerin (Bf.) von der Marktgemeinde W ein Grundstück um einen "symbolischen Kaufpreis von 1 Euro" erworben. Unter Punkt 2. des Vertrages wird festgestellt, dass…

BFG RV/2100271/2013Steuerfreiheit von Zuwendungen gemäß § 3 Abs. 1 Z 6 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2015

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe: Laut Kaufvertrag vom 23. März 2007 (Punkt 1.) hat die Beschwerdeführerin (Bf.) von der Marktgemeinde Z. ein Grundstück um einen "symbolischen Kaufpreis von 1 Euro" erworben. Unter Punkt 2. des Vertrages wird festgestellt, dass…

BFG RV/7400079/2016Vergnügungssteuer für virtuelle Walzenspielautomaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2021

…auf einer der drei Walzen an vorderster Stelle erscheint oder man gewinnt den Einsatz als Einfaches oder Vielfaches, wenn weder die Ziffer Null noch das A-Symbol an einer der drei Walzen an vorderster Stelle erscheinen. Um diesen Gewinn jedoch dem Spielguthaben aufbuchen zu können…

BFG RV/7103569/2020Erhöhte Familienbeihilfe; Höhe des Behinderungsgrades bei Asthma bronchiale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 1/2

…vom 19. Jänner 2016 vor: KindB, I. FESTSTELLUNG DER BEHINDERUNG II. Symbol der Behinderungsursache - 07-S- III. Dauer der Behinderung: seit der frühen Kindheit- IV. Gültigkeit der Entscheidung: bis zum 31.10.2019- EMPFEHLUNGEN HINSICHTLICH: 1) entsprechender Beschäftigung - trifft nicht zu- 2) Schulungen, darunter fachlich…

BFG RV/7103569/2020Erhöhte Familienbeihilfe; Höhe des Behinderungsgrades bei Asthma bronchiale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 2/2

…und zwar wegen der Beeinträchtigung der psychischen und körperlichen Leistungsfähigkeit, die durch Erkrankungen mit Symbol der Behinderungsursache "07-S" verursacht wird. Die weiteren vom Bf vorgelegten Unterlagen (Informationsbriefe über stationäre Behandlungen (Aufenthalt im Krankenhaus) in Polen, Informationsblätter über Heilaufenthalte (Pulmonologische Rehabilitation) in Polen etc) fanden…

BFG RV/7500845/2017Strafverfahren Landesabgabe Vergnügungssteuer - Spielautomat iSd VGSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2018Teil 1/2

…durchgeführte Amtshandlung festgestellt, dass am Gerät mit der Gerätebezeichnung Microlab Testspiele durchgeführt werden konnten, bei denen für einen bestimmten Einsatzbetrag in Verbindung mit bestimmten Symbolkombinationen Gewinne in Aussicht gestellt wurden. Das Gerät mit der Gerätebezeichnung Lenovo sei ein Laptop zur Aktivierung der Geräte, das Gerät…

BFG RV/7501358/2016Vergnügungssteuer-Strafverfahren: Betreiben von Glücksspielautomaten (Internetterminals) in Wien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017

…Nach etwa einer Sekunde sei der „Walzenlauf“ zum Stillstand gekommen. Bei den Walzenspielen habe man keinerlei Möglichkeit gehabt, gezielt Einfluss auf das Zustandekommen gewinnbringender Symbolkombinationen zu nehmen. Es sei nur möglich gewesen, nach Eingabe eines Geldbetrages als Spielguthaben, ein Spiel auszuwählen und zur Durchführung aufzurufen…

BFG RM/6100001/2017Maßnahmenbeschwerde Glücksspiel
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2026

…bei denen nach Eingabe von Geld und Betätigung einer Starttaste Walzen mit unterschiedlichen Symbolen zu rotieren begannen und nach einer kurzen Zeit ohne Einflussmöglichkeit des Spielers zum Stillstand kamen, wobei je nach Anordnung der Symbole entweder ein Gewinn aufgebucht oder der Einsatz abgebucht wurde. Beim…