…Regelung des Artikels 18 richtet, die für alle Arbeitgeber gilt, denen kein öffentlich-rechtlicher Status zukommt. Die Krankenbehandlung in den öffentlich-rechtlichen Spitälern wird als gewerbliche Betätigung der öffentlichen Hand gewertet. Gemäß Artikel 19 Abs. 4 finden die Artikel 15, 16 und 18 auf Vergütungen…
…„Vermittlungsverträgen“ sogar ausdrücklich dazu verpflichten, (unmittelbar) mit den Spitälern/Pflegeeinrichtungen keine Verträge abzuschließen. Von einem durchlaufenden Posten könnte – den vorstehenden Ausführungen zufolge – jedoch nur dann die Rede sein, wenn unmittelbare Rechtsbeziehungen zwischen den Pflegefachkräften und den Spitälern/Pflegeeinrichtungen bestanden hätten. Da solche (unstrittig) nicht bestanden…
…neuerlich ins Spital eingewiesen wurde - der 2. Spitalsaufenthalt im August. Es sollte eigentlich bekannt sein, dass Spitäler die Kosten direkt mit der Gesundheitskassa bzw. den Versicherungen verrechnen. Letztere hat uns daher nur unseren Selbstbehalt für das 2-Bettzimmer (Hals-OP) bzw. 1-Bettzimmer (Depression) lt…
…Bildungskosten, sonstige Werbungskosten) und außergewöhnliche Belastungen (Krankheitskosten) hinaus um Vorlage einer GENAUEN AUFSTELLUNG der beantragten außergewöhnlichen Belastungen (Arztkosten inkl. Spitalskosten) gebeten wurde. In Hinblick auf die bei Ausgaben für Privatkliniken / -spitäler geltenden Bestimmungen des § 34 EStG 1988 und der Tatsache, dass höhere Aufwendungen als jene…
…Weiters wurde um Stellungnahme ersucht, ob eine telefonische Kontaktaufnahme mit anderen Spitälern erfolgt sei bzw. aus welchen sich konkret am 17.03.2022 abzeichnenden ernsthaften gesundheitlichen Nachteilen die sofortige Operation in der Privatklinik notwendig und ein Zuwarten auf einen OP-Termin in einem öffentlichen Spital…
…Spitalaufenthaltes, aus klar nachvollziehbaren Daten belegt, manchmal gar nicht, aber in jedem Fall sehr aufwendig für mich meine Geschäftsorganisation dort im Spital reibungsfrei zu erledigen (Handy- und Computerverbot auf den Intensivstationen aller Spitäler, wo ich allein im letzten Jahreszeitraum sechs! Mal ambulant aufgenommen wurde. Es…
…Gutachten wurden die weiteren oa. Befunde und Entlassungsschreiben von Ärzten und Spitäler ab dem Jahr 2006 vorgelegt. Der Gesamtgrad der Behinderung wurde ebenfalls mit 50% festgestellt. Allerdings wurde nunmehr auf Grund der in dem 2. Gutachten angeführten weiteren (vorgelegten) Unterlagen die Erwerbsunfähigkeit bereits ab März…
…den konkreten Einzelfall zutreffen können, aber nicht müssen. Sie können jedenfalls für sich keine allgemeine, von den Umständen des Einzelfalles unabhängige Gültigkeit in Anspruch nehmen (Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler AO/FGO § 96 FGO Rz 120; in Tipke/Kruse AO/FGO § 96 FGO Tz 22…
…sie erhalten und der Bf. vorgelegt, eine Berufshaftpflichtversicherung habe sie privat ebenfalls abgeschlossen. Sie habe dann einen Vermittlungsvertrag unterfertigt und ihr sei der weitere Ablauf erklärt worden. Die Bf. erfahre von den Spitälern, Seniorenheimen, Pflegeheimen etc., dass Personal benötigt werde. Dann melde sich die Bf…
…Bf. in Geschäftsbeziehung stehenden Spital/Pflegeeinrichtung Verträge abzuschließen. Nach dem sog. Vermittlungsvertrag „neu“ (5.3.) mussten die Pflegefachkräfte bei Übergehen der Bf., also bei einem direkten Vertragsabschluss mit den Spitälern/Pflegeeinrichtungen, und zwar auch nach Beendigung des Vertrages, also zeitlich nicht beschränkt, der Bf. eine…
…der Privatwirtschaftsverwaltung öffentlich-rechtlicher Einrichtungen, von Architekten und von Privatpersonen. Der Hauptumsatz wird mit der Fa. Y GmbH (Büro, Spitäler, Pflegeheime) getätigt. Die Bf. kann im Vergleich zu Tischlereien der näheren Umgebung ein größeres Portfolio anbieten. Es bestehen bei jenen Produkten, die auch von anderen…
…Auskunft, dass nach seinem Wissen das beanstandete Fahrzeug von verschiedenen ukrainischen Kriegsvertriebenen genutzt worden sei, die am ***Campus*** betreut worden seien. Das Fahrzeug habe ausschließlich dazu gedient, diese Flüchtlinge zu Ärzt:innen und Spitälern zu bringen. Mit Ersuchen vom 30. September 2025, Zl. ***GZ2***, um…
…Der vorgelegte Befundbericht weise nicht nach, dass es tatsächlich nicht möglich gewesen sei, in öffentlichen Spitälern in absehbarer Zeit einen Operationstermin zu bekommen. Weiters ginge aus diesem Befundbericht nicht hervor, warum die Behandlung im Privatspital aus triftigen Gründen medizinisch geboten gewesen sei. Die triftigen medizinischen…
…das ich krankheitsbedingt in der Zeit von 29. November 2024 bis 10.01.2025 mehrere operative Eingriffe in Spitälern mit stationärem Aufenthalt hinter mir habe und in dieser Zeit sehr krank und NICHT arbeitsfähig war, ein früheres Beantworten des Bescheides war mir somit nicht möglich…
…vor, dass seinem Sohn sein Leben lang durch viele Therapien und Spitalsaufenthalte bescheinigt worden sei, autistisch mit Aspergersyndrom zu sein, was durch jede Menge Schriftstücke von Therapeuten und Spitälern belegt werde; zumindest jene der letzten Jahre, der jüngste Befund sei aus dem Jahr 2021 gewesen…
…selbst einen Unterhalt zu verschaffen. Sie sei seit ihrer Kindheit immer wieder in Behandlung in diversen Spitälern gewesen. Nach Auffassung des Bundesfinanzgerichtes sind die im Zuge des Beschwerdeverfahrens vorgelegten Befunde für die rückwirkende Einschätzung des Eintrittes der Erwerbsunfähigkeit wesentlich: Die Sachverständigengutachten, die im Zuge des…
…Makroskopien, histologische, gynäkologische und extragenitale Gynäkologie befunden. Die Gefrierschnitte würden ausschließlich in den Spitälern durchgeführt, die Makroskopien seien nur am Makrotisch im Labor gemacht. Die Befunderstellung würde eigenverantwortlich selbständig von den Ärzten durchgeführt, wobei diese Tätigkeit nicht im Labor erfolge. Es gäbe keine fixen Arbeitszeiten…
…Belastung. In seiner Beschwerde betreffend das Jahr 2014 wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Nichtanerkennung der (Taxi)Fahrtkosten zu Ärzten, Spitälern und Labors etc. Das Finanzamt erließ eine Beschwerdevorentscheidung, in welcher es die Taxikosten wegen festgestellter Mobilitätseinschränkung von € 1.836,00 nicht mehr anerkannte…
…eine von ihm angefertigte handschriftliche Fahrtkostenaufstellung betreffend Fahrten des Jahres 2012 zu Ärzten, zu Apotheken, zum Rehabilitationsaufenthalt und zu Spitälern vor. Die Anzahl der vom Bf. errechneten Kilometer im Jahr 2012 betrug km 4540x € 0,42= € 1.908,80. In dieser Aufstellung sind…
…nach ärztlicher Anweisung alle zwei Stunden Blutdruck messen und dürfe neben anderen Diätvorschriften auch keinen Alkohol trinken. Mehrere stationäre Aufenthalte während der zurückliegenden drei Jahre in diversen Wiener Spitälern (nach Bewusstlosigkeit durch hohen Blutdruck und darauffolgenden Rettungstransporten) belegten ihre Aussage. Der angefochtene Bescheid sei rechtswidrig…