…erwogen Der VwGH hat (nach Ergehen der angefochtenen Bescheide) entschieden, dass die Ausbildung an der HIB Liebenau im Ballsportzweig NICHT mit anderen öffentlichen Schulen vergleichbar ist (VwGH 25.7.2013, 2011/15/0026). Bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen sind die Kosten in der gesetzlich vorgesehenen…

…Unterrichts- und Betreuungsteil), die nach dem Abschluss des Unterrichtes angeboten werde. Die zu betreuenden Schülergruppen könnten aus Schülern verschiedener Klassen, Schulstufen und auch verschiedenen Schulen zusammengesetzt sein. Zuständig für die Errichtung ganztägiger Schulformen, auf die ab 15 Anmeldungen ein Rechtsanspruch bestehe, sei der jeweilige Schulerhalter…

…einen Fotohandel. HerrA (in weiterer Folge „Herr A“) ist ihr Geschäftsführer und ihr „faktischer Machthaber“. Strittig ist im gegenständlichen Verfahren, ob die Preisminderungen, die die Bf. den Schulen - damit gemeint sind auch Kindergärten, Schischulen, etc. - Teil der Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer der Bf. sind oder…

…Rechtssinn, allerdings orientierten sich die dort verfolgten Lehrziele am österreichischen Rahmenlehrplan. Es werde dort Unterricht erteilt, der jenem an öffentlichen Schulen gleichwertig sei. Und auch die Öffnungszeiten seien an die üblichen Schul- und Ferienzeiten angelehnt. Letztlich werde in der "Schulstube A" faktisch "häuslicher Unterricht" erteilt…

…um von entsprechender Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit ausgehen zu können. Aus diesem Grund sieht das Bundesfinanzgericht bei Schulen für Berufstätige einen wöchentlichen Unterrichtsbesuch von durchschnittlich 20 bis 25 Stunden zuzüglich Hausaufgaben inkl Vor- und Nachbereitungszeiten als erforderlich an (vgl BFG 6.7.2016, RV/5101257/2015…

…Art. 132 Abs. 1 lit. i MwSt-Systemrichtlinie (RL 2006/112/EG) vorliegen, da nach dem Beschwerdevorbringen hinsichtlich des Unterrichts eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Zielsetzung iSd Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSyst-Richtlinie mit öffentlichen Einrichtungen gegeben sei. Darüber hinaus war zu beurteilen…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der Mag. ***1*** ***2*** ***3***, ***4***, ***6***, vom 24.9.2019, beim Finanzamt eingelangt am 4.10.2019, gegen den Bescheid des damaligen Finanzamts Wien 2/20/21/22, nunmehr…

…von der Bf im Lauf des Verfahrens vorgelegten Unterlagen sowie den von der Schule übermittelten Unterlagen. Der Beginn der Hauptferien 2012/2013 ist auf der Website des Bundesministeriums für Bildung (https://www.bmb.gv.at/schulen/termine/ferien/ferientermine_12_13.html) zu ersehen. Rechtsgrundlagen …

…Aufgabenstellung: das Lehramtsstudium dient der fachlichen, der fachdidaktischen und der pädagogischen wissenschaftlichen oder wissenschaftlich-künstlerischen Berufsvorbildung unter Einschluss einer schulpraktischen Ausbildung in jeweils zwei Unterrichtsfächern für das Lehramt an höheren Schulen. 3.2. Einrichtung: In der Verordnung über die Einrichtung ist unter Berücksichtigung der Umstände…

…Nachweis wurde beigelegt. Zum Nachwies der Anwendbarkeit der genannten Befreiung wurde der Kooperationsvertrag mit der UniD und ein Beispiel eines Kursprogrammes beigelegt. Es liege nicht nur eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit vor, vielmehr werde die Lehrtätigkeit gemeinsam mit der UniD erbracht. Neben der Steuerfreistellung…

3.1.3.4. Keine "vergleichbare Zielsetzung" § 6 Abs 1 Z 11 lit a UStG 1994 in der für den Beschwerdefall maßgeblichen Fassung vor dem Jahressteuergesetz 2018 verlangt "eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit". Bereits mit Erkenntnis vom 21.11.2013, 2011/15/0109, hat…

…2023/223, S. 560). Gemäß § 1 UStBLV, BGBl II 2014/2018, liegt für Geltungszeiträume ab 1.1.2019 eine mit öffentlichen Schulen vergleichbare Zielsetzung bei Privatschulen iSd Privatschulgesetzes, Privatuniversitäten, Fachhochschulen, … sowie bei jeder anderen behördlichen Zertifizierung vor. Die Steuerbefreiung des § 6 Abs. 1 Z…

…20/1998 lautet diese Bestimmung: (1) Als Sonderformen der gewerblichen, technischen und kunstgewerblichen Fachschulen können geführt werden: 1. Schulen zur fachlichen Weiterbildung, die bis zu vier Jahre umfassen: a) … b) Werkmeisterschulen und Bauhandwerkerschulen zur Erweiterung der Fachbildung von Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung; … 2…

…ein ***YZ*** Learning Centre für Kinder im Alter von 3 Monaten bis 19 Jahren. Der Unterricht erfolgt zusätzlich auch noch durch selbständige Lehrer direkt in Schulen und Kindergärten. Derzeit werden sämtliche Dienstleistungen mit 20% Umsatzsteuer verrechnet. Die Sprachschule vermittelt Kenntnisse allgemeinbildender Art und für die…

…verneinte das BFG das Vorliegen eines Kommissionsgeschäftes. Zumal aber die Frage der umsatzsteuerlichen Behandlung von Preisnachlässen eines Fotografen an Schulen im Falle des hier vorliegenden verkürzten Zahlungsweges mit Inkasso der Schule in der Rechtsprechung nicht zu finden ist, wird bezüglich dieser Frage die Revision zugelassen…

…war im Streitjahr 2010 an mehreren Haupt- und Volksschulen (unter anderem als Integrationslehrerin) tätig. Im Streitjahr hat die Bf. laut Aktenlage erstmals eine Lehrtätigkeit an öffentlichen Schulen ausgeübt. Die Bf. hatte zu diesem Zeitpunkt keine Kinder. Im Zuge ihrer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung hat…

…Fernstudieneinheiten zugelassen hat. Wenn der Richtliniensetzer neben Einrichtungen des öffentlichen Rechts auch "andere Einrichtungen" unter bestimmten Voraussetzungen befreit, will er gerade eben nicht Schulen sondern andere Bildungseinrichtungen erfassen, die nach der Organisationsform nicht als Schule angesehen werden können (siehe auch UFS vom 18.4.2011…

…sie sich qualifizierten Personals, einer schulähnlichen Organisation und eines festen Lehrplans. Das Finanzamt versagte die begehrte Steuerbefreiung der Entgelte, weil eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit nicht vorliege. Die Bf. vermeint ihre Lehrgänge haben universitären Charakter und seien den v Veranstaltungen gleichwertig. Die Abhaltung einer…

…Sinne des FLAG 1967. Ein Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag vermittelndes Praktikum muss entweder Teil einer insgesamt als Berufsausbildung anzusehenden Ausbildung sein (etwa Pflichtpraktikum im Rahmen einer Schulausbildung wie an berufsbildenden höheren Schulen) oder selbst in Form einer schulischen oder kursmäßigen Ausbildung organisiert sein. Letzters setzt eine…

…UStG 1994. In dem in der Folge ergangenen Umsatzsteuerbescheid versteuerte das Finanzamt diese Umsätze mit dem Normaltarif und führte zur Begründung aus, dass nur Umsätze von Privatlehrern an öffentlichen Schulen steuerbefreit seien. In der dagegen gerichteten Beschwerde beantragte der bevollmächtigte Vertreter des Bf. die gemäß …