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BFG RV/2101364/2019Freie Verköstigung am Arbeitsplatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.10.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden ***SenV***, den Richter ***Ri*** sowie die fachkundigen Laienrichter ***SenLR1*** und ***SenLR2*** in der Beschwerdesache der ***Bf1***, ***Bf-Adr***, vertreten durch ***Vt***, ***Vt-Adr***, über die Beschwerde vom 23. Mai 2019 gegen die Bescheide des Finanzamtes…

BFG RV/7101629/2021Schätzung des RAK eines Kaffee-Restaurants
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2022Teil 2/2

…Somit habe ich in meiner kalkulatorischen Getränkeverprobung den Wert für Personalverpflegung von 24.300,-€ auch auf das Jahr 2009 übertragen (grün markiert) und den Halben Satz (12.150,-€) für das Jahr 2010 berücksichtigt (grün markiert). Betreffend die Werbung bin ich hier ähnlich verfahren…

BFG RV/7102281/20191. Verlängerung der Verjährungsfrist durch Ladung zur Schlussbesprechung 2. Verdeckte Ausschüttungen, Speise- und Getränkekalkulation 3. Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024Teil 2/2

…mangelhaftes Kassensystem, Nichtaufbewahrung von Bestelldaten (Küchen- und Schankbons), keine tägliche Erfassung der Bareinnahmen im Kassabuch, Nichtaufbewahrung der Menüpläne, fehlende Aufzeichnungen über Eigenverbrauch und Personalverpflegung, Nichtaufbewahrung von Speise- und Getränkekarten aus dem Prüfungszeitraum, fehlende Dienstpläne des Personals, keine Dokumentation der Schichtabrechnungen mit den Kellnern, keine Aufzeichnungen…

BFG RV/5100156/2020Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 1/2

…Des Weiteren hätten jegliche Aufzeichnungen über Eigenverbrauch, Personalverpflegung sowie Schwund gefehlt. Beweisführung durch Zeugenaussage: Aufgrund der Aussage und der vorgelegten Unterlagen eines Zeugen hätten 62 erhalten gebliebene X-Zwischensummen-Berichte als Kontrollmaterial herangezogen werden können. Ein Abgleich dieser Berichte mit dem offiziellen Kassenjournal für den…

BFG RV/7102281/20191. Verlängerung der Verjährungsfrist durch Ladung zur Schlussbesprechung 2. Verdeckte Ausschüttungen, Speise- und Getränkekalkulation 3. Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024Teil 1/2

…Mangelhaftes Kassensystem, Nichtaufbewahrung von Bestelldaten (Küchen- und Schankbons), keine tägliche Erfassung der Bareinnahmen im Kassabuch, Nichtaufbewahrung der Menüpläne, fehlende Aufzeichnungen über Eigenverbrauch und Personalverpflegung, Nichtaufbewahrung von Speise- und Getränkekarten aus dem Prüfungszeitraum, fehlende Dienstpläne des Personals, keine Dokumentation der Schichtabrechnungen mit den Kellnern, keine Aufzeichnungen…

BFG RV/7101629/2021Schätzung des RAK eines Kaffee-Restaurants
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2022Teil 1/2

…Personalverpflegung und Werbung wurden in die Kalkulation mit einbezogen: Neben den gravierenden kalkulatorischen Abweichungen bestanden noch die in der Folge dargestellten Mängel a) ACL-Daten konnten nicht zur Verfügung gestellt werden b) Inventuren konnten nicht zur Verfügung gestellt werden c) fehlende Z-Abschlüsse bei der…

BFG RV/7105116/2018Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung, wenn die Gesellschaft nach Aufhebung des Konkurses aufgelöst und vermögenslos ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020

…vorgelegt. 4. Für den gesamten Prüfungszeitraum wären keine Speisekarten zur Einsicht bereitgestellt worden. 5. Es fehlten Aufzeichnungen für den Eigenverbrauch, die Personalverpflegung und für Einladungen. Vereinzelte Aufzeichnungen über den Eigenverbrauch seien jedoch nicht in die Buchhaltung aufgenommen worden. 6. Kontoauszüge des Kreditkontos, Haftungskontos und Darlehenskontos…

BFG RV/7105389/2014Beweiswürdigung gemäß § 167 BAO der Ergebnisse der Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2019Teil 1/2

…Personalverpflegung und Werbung wurden in die Kalkulation mit einbezogen: Neben den gravierenden kalkulatorischen Abweichungen bestanden noch die in der Folge dargestellten Mängel a) ACL-Daten konnten nicht zur Verfügung gestellt werden b) Inventuren konnten nicht zur Verfügung gestellt werden c) fehlende Z-Abschlüsse bei der…

BFG RV/7101838/20111. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Kaffeerestaurants wegen mangelhafter Inventuren und wegen Nichtvorlage bzw. Nichtaufbewahrung eines Kassenjournals 2. Liebhaberei bei einem Kaffeerestaurant
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2016Teil 1/2

…somit könne die verkaufte Menge nicht auf Vollständigkeit überprüft werden. Kalkulation: Unter Neutralisierung der Inventurschwankungen sowie der Eigenverbrauchs- und Personalverpflegungsbeträge habe die Außenprüfung auf Basis der erklärten Jahreszahlen folgende Rohaufschläge im Gesamttatbestand ermittelt: [Grafik] Für das Jahr 2004 habe sich aus der Einzelkalkulation der gängigsten…

BFG RV/7100844/2020Schätzung eines asiatischen Imbisslokales
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…wegwerfen müssen, im kalkulatorischen Zeitreihenvergleich seien zu ihrem Nachteil weder Abschläge für Schwund, Verderb, Personalverpflegung oder Eigenverbrauch angesetzt worden. Sie habe bei der Vernehmung durch die Finanzstrafbehörde nicht alles verstanden und sich nicht ausgekannt und habe deshalb alles eingestanden, es habe ihre Tochter übersetzt, diese…

BFG RV/5100156/2020Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 2/2

…System abgeschlossen, was die zeitlichen Differenzen erkläre. Der Bf. habe Eigenverbrauch oder Personalverpflegung gar nicht erst boniert; die theoretische Löschfunktion über "WEBP" sei daher im Betrieb nicht genutzt worden. Belangte Behörde: Die Zwischenberichte stimmten nicht mit dem Bestelljournal überein; da erstere korrekt seien, müssten Löschungen…

BFG RV/5100017/2018Schätzung Gastronomiebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2023

…Eigenverbrauch Aufzeichnungen zu Schwund und Repräsentationen Dokumentationen über Verderb von Lebensmitteln und Getränken, Diebstahl Aufzeichnungen über Verkäufe zu Sonderpreisen, Freirunden etc Personalverpflegung Aufzeichnungen zu den erhaltenen Naturalrabatten Da der Beschwerdeführer seine Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt hat, ist die Abgabenbehörde verpflichtet, die steuerlichen Bemessungsgrundlagen im Schätzungswege gemäß …

BFG RV/3100817/2016Schätzung von Betriebsausgaben betreffend Getränke, die von einem Gastronomiebetrieb zu Werbezwecken gratis abgegeben werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

…Wirte. Im Zeitraum 2012 bis 2014 wurden von der Bf. keine Aufzeichnungen über die Inventuren, den Eigenverbrauch, die Personalverpflegung sowie die Werbeaufwendungen geführt. Diese Positionen wurden daher jährlich durch den steuerlichen Vertreter der Bf. geschätzt. Die Daten der in diesem Zeitraum verwendeten Registrierkasse konnten nicht…

BFG RV/7101963/20211. Eigenverbrauch aus Gratisfahrten für Lenker/Fahrer/Kontrolleure und Werkstättenpersonal des Verkehrsunternehmens 2. Grundsatz von Treu und Glauben 3. Vorsteuerabzug aus Betriebsführungsentgelten iZm verbilligten Mahlzeiten an Mitarbeiter 4. Haustierbeförderung als unselbständige Nebenleistung zur Personenbeförderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2022Teil 3/3

…etc.), für Instandhaltung und Reparaturen sowie für die Entsorgung der Küchenabfälle. Wirtschaftlich betrachtet hat die Bf. durch die Leistung des Betriebsführungsentgeltes die Kosten der Personalverpflegung des eigenen Personals teilweise übernommen und in dem von ihr übernommenen Ausmaß auch getragen, wobei von vornherein feststand, dass die…

BFG RV/7103525/2012Schätzung gem. § 184 BAO wegen fehlender Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020Teil 2/3

…wäre. Aus diesem Grund wäre daher in diesem Fall maximal ein Sicherheitszuschlag von € 5.000,--angebracht. Im Zuge des vorliegenden Verfahrens sei festgestellt worden, dass die Lohnverrechnung insofern unrichtig sei, als sowohl die Personalverpflegung als auch das Trinkgeld sämtlichen Lohnabgaben (Sozialversicherung, Lohnsteuer, Dienstgeberbeitrag, Zuschlag…

BFG RV/7103525/2012Schätzung gem. § 184 BAO wegen fehlender Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020Teil 3/3

…die Schätzung wurde bereits in den Ausführungen in der Beweiswürdigung ausführlich dargestellt. Demzufolge erscheint in Hinblick auf die genannten Aspekte auch die Schätzungshöhe der belangten Behörde nachvollziehbar. Zu Recht hat die Bf allerdings die unrichtige Lohnverrechnung betreffend die Personalverpflegung bzw. Trinkgeld in der Berufung kritisiert…

BFG RV/7103516/2008Zurückweisung einer Berufung gegen an den Gemeinschuldner adressierte Bescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.02.2020Teil 1/2

…kommt keine Bedeutung zu. Die einzelnen Positionen des Wareneinsatzkontos des Bw. wurden in der Folge um den Eigenverbrauch, die offiziellen Metrorechnungen und die erklärte Personalverpflegung bereinigt und mit dem durchschnittlichen Metro-Prozentsatz kalkuliert. Da im vorliegenden Fall als erwiesen angenommen werden kann, dass der Bw…

BFG RV/7102264/2010Fehlende Grundaufzeichnungen einer Pizzeria
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2020Teil 1/3

…Tagessummen). Des weiteren wurde an Hand von Einzeltatbeständen ein RAK von 4,50 bei den Speisen und ein RAK von 5,00 bei den Getränken festgestellt. Die sich bei einer kalkulatorischen Erlösverprobung daraus ergebenden Differenzen wurden nur teilweise (Eigenverbrauch-Personalverpflegung; Sachspenden K-Me Kirche) aufgeklärt…

BFG RV/7102264/2010Fehlende Grundaufzeichnungen einer Pizzeria
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2020Teil 2/3

…kommt keine Bedeutung zu. Die einzelnen Positionen des Wareneinsatzkontos des Bw. wurden in der Folge um den Eigenverbrauch, die offiziellen Metrorechnungen und die erklärte Personalverpflegung bereinigt und mit dem durchschnittlichen Metro-Prozentsatz kalkuliert. Da im vorliegenden Fall als erwiesen angenommen werden kann, dass der Bw…

BFG RV/2100658/2013Anfechtung diverser AP-Feststellungen (BA-/Vorsteuer-Kürzung im Zusammenhang mit VW Sharan und Lancia Phedra, § 184 BAO: SZ neben kalkulatorischer Zuschätzung, u.a.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2017Teil 1/3

…zum Jahresende vor. Bankkontoauszüge oder Bankkontenverdichtungen, Registrierkassenunterlagen, Aufzeichnungen zum Eigenverbrauch, zur Personalverpflegung, zu Warenschwund oder –verderb, über Gratisabgaben zu Werbezwecken oder zum nicht verkauften Warenbestand bei Betriebsaufgabe befinden sich nicht unter den an das BFG vorgelegten Verfahrensunterlagen. Ebenso fehlen die im AP-Vorhalt vom 8…