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BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 3/3

…kann wegen der ausgeprägten wechselseitigen Leidensbeeinflussung eine Addition des GdB der einzelnen Einschätzungen vorgenommen werden, wenn es in Hinblick auf das Gesamtbild der Behinderung gerechtfertigt erscheint. Bei Sehstörungen mit ausgeprägtem Nystagmus (Horizontal-, Pendelnystagmus) ist bei der Prüfung der Sehschärfe nur der Visus der innerhalb einer…

BFG RV/5100067/2019Zeitpunkt des Eintritts eines Behinderungsgrades von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2020

…| Pos.Nr. | Gdb % | 1 | Gleichgewichtsstörungen Gangunsicherheit, Fallneigung | 12.03.01 | 40 | 2 | Geringer Nystagmus Normaler Visus | 11.02.01 | 0 Gesamtgrad der Behinderung 40 v. H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Das Leiden in…

BFG RV/7102757/2015Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2015

…ihren Sohn S., geb. 2005 einen Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe ab April 2014. Als Behinderung bzw Erkrankung des Sohnes gab die Bf. "Nystagmus beidseitige, Nähe und Ferne, Allergiker und Laktose und Fructoseintoleranz" an. Im Zuge des Antragverfahrens wurde S. untersucht und folgendes…

BFG RV/7105644/2015Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | Gdb % | 1 | Nystagmus und degenerative Entartung der Netzhautmitte beidseits mit Sehverminderung auf Lichtempfindung beidseits Tabelle Kolonne 9 Zeile 9 | 11.02.01 | 100 | | Gesamtgrad…

BFG RV/5101806/2015Widersprüchliche Bescheinigungen des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2015

…Dezember 2006 neben dem Grundbetrag der Familienbeihilfe auch den Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung des Kindes. Im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes vom 14.1.2009 wurde festgestellt, dass das Kind an einem Entwicklungsrückstand mit Gangataxie, Nystagmus, Gedeihstörung mit Minderwuchs und Dyslalie leide. Die Behinderung sei angeboren…

BFG RV/7100539/2014Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit bei einem von Geburt an hochgradig Sehbehinderten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2014

…der begünstigten Behinderten angehört und der Grad der Behinderung 90% betrage. Diesem Bescheid liegt ein ärztliches Sachverständigengutachten vom 20.5.2005 zugrunde, wonach der Bf an „Albinismus und Schwachsichtigkeit und Nystagmus beidseits, Sehverminderung rechts auf 1/20 und links auf 1/10“ leide (Richtsatzposition 637)…

BFG RV/7101591/2025Polnisches Pflegegeld ist anrechenbare Familienleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2025

…vom Rücken auf den Bauch. Diagnose durch den Blinden- und Sehbehindertenpädagogen: Bei der Untersuchung der Sehfunktion wurde eine deutliche Einschränkung des Gesichtsfeldes festgestellt - das Kind kann nur zentral sehen, es besteht ein Nystagmus und Strabismus. In Bezug auf die Sehfunktion besteht eine Reaktion auf Licht…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 1/2

…lt. Arztbrief 2012) Tetrasymptomatik mit ausgeprägter Paraspastik HOPS Strabismus Presbyopie Astigmantismus Gesichtsfeldeinschränkungen Harn-Stuhlinkontinenz Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: 44 jähriger in gutem AZ Ernährungszustand: gut Größe: 191,00 cm Gewicht: 72,00 kg Blutdruck Status (Kopf/Fußschema) - Fachstatus: internukleäre Ophthalmoplegie links mit Up beat Nystagmus bds. rechtsbetonte…

BFG RV/7102801/2020Familienbeihilfe - Studienbehinderung durch fachärztlich diagnostizierte und medikamentös behandelte psychische Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.12.2023Teil 1/2

…Kartei: NS: HN: Visus grobklinisch o.B., Pupillen mittelweit, direkte NS: und konsensuelle Lichtreaktion prompt, Bulbusmotilität frei, NS: keine Doppelbilder, kein Nystagmus, V und VII unauffällig NS: untere Hirnnerven insges. unauffällig. OE und UE: Kraft und NS: Tonus seitengleich unauffällig, MER: NS: seitengleich mittellebhaft auslösbar…

BFG RV/7100442/2021Eintritt der Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres (teilweise entschiedene Sache)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2023Teil 2/3

…HIRNNERVEN: I. beidseits ungestörtes Geruchsempfinden. II. Visus altersentsprechend,Gesichtsfeld fingerperimetrisch intakt. III.IV,VI.Lidspalte seitengleich.Bulbusbeweglichkeit in allen Richtungen frei.Pupillen rund,isokor,mittelweit,prompte Reaktion auf Licht (direkt/indirekt)und Naheinstellung(Konvergenz).kein abnormer Nystagmus. V. Gesichtssensibilität ungestört.Kornealreflex seitengleich lebhaft. Kaumuskulatur bds…

BFG RV/5101003/2021Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2023Teil 1/2

…RA 0,8, LA 0,8 Fazit und Procedere: In der heutigen US zeigt sich keine Kompensation des Strabismus divergens intermittens mehr: - deutliche manifeste Divergenz alternans in F/N - Visus seitengleich - Motilität soweit beurteilbar unauffällig - kein Nystagmus, Pupillen isocor - Fundus ua Nochmalige Aufklärung über Schielform…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 1/3

…Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Neurologisch: Hirnnerven: Geruch: anamnestisch unauffällig Gesichtsfeld: fingerperimetrisch keine Einschränkung Visus: keine Brille Pupillen mittelweit, rund isocor Optomotorik frei, keine Doppelbilder, Nystagmus: keiner Facialis: seitengleich innerviert, kein mimisches Defizit Sensibilität: unauffällig Hörvermögen anamnestisch unauffällig, Zunge: wird gerade herausgestreckt, stgl. gut beweglich Uvula mittelständig…

BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 3/3

…die Hirnnervenaustrittspunkte frei. Pupillen rund, isocor, reagieren auf L und C. Bulbi in Parallelstellung. Kein Nystagmus. Mimisch und willkürlich o.B. An der oberen Extremität Kraft, Tonus und Trophik seitengleich. Reflexe seitengleich auslesbar, Knips und Trömner negativ. An der unteren Extremität Kraft für Zehen- und…

BFG RV/7102094/2020Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit, Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice (SMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020

…Stuhkunauffällig Miktiomunauffällig, manchmal imperativer Harndrang Neurologisch: Hirnnerven: Geruch: anamnestisch unauffällig Gesichtsfeld: fingerperimetrisch nach rechts Einschränkung Visus: Brille Pupillen mittelweit, rund isocor Optomotorik frei, keine Doppelbilder, Nystagmus: keiner Facialis: seitengleich innerviert, kein mimisches Defizit Sensibilität: unauffällig Hörvermögen anamnestisch unauffällig, Zunge: wird gerade herausgestreckt, stgl. gut beweglich…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

…der ausgeprägten wechselseitigen Leidensbeeinflussung eine Addition des GdB der einzelnen Ein-schätzungen vorgenommen werden, wenn es in Hinblick auf das Gesamtbild der Be-hinderung gerechtfertigt erscheint. Bei Sehstörungen mit ausgeprägtem Nystagmus (Horizontal-, Pendelnystagmus) ist bei der Prüfung der Sehschärfe nur der Visus der innerhalb einer…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 1/3

…rund, isocor prompte direkte und indirekte Lichtreaktion Optomotorik frei, auf Konvergenz reagierend keine Doppelbilder, kein pathologischer Nystagmus Facialis innerviert seitengleich FW hört seitengleich Zungenbeweglichkeit eingeschränkt, Hinweise auf Apraxie in diesem Bereich Uvula mittelständig, Gaumensegel hebt symmetrisch Masseterreflex nicht gesteigert OB: Beidhänder, schreibt rechts 1 Tonus…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 2/3

…begonnenen Therapie mit Abilify und Cipralex hätte sich dieser Zustand gebessert. Klinisch-neurologisch: Kopf und Hirnnerven: Schädel frei beweglich, kein Meningismus. Ungestörte Optomotorik, kein pathologischer Nystagmus, mimische Muskulatur ist seitengleich normal innerviert, bulbare HNV-Gruppe unauffällig, Obere Extremitäten: Beim VHV der Arme kein Absinken, Eudiadochokinese…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 1/3

…unauffällig Händigkeit: rechts Neurologisch: Hirnnerven: Geruch: anamnestisch unauffällig Gesichtsfeld: fingerperimetrisch keine Einschränkung Visus: Brille prompte LR direkt und indirekt Optomotorik frei, geringer Strtrabismus konvergens links keine Doppelbilder, Nystagmus: keiner Facialis: seitengleich innerviert, kein mimisches Defizit Sensibilität: unauffällig Hörvermögen anamnestisch unauffällig, Zunge: wird gerade herausgestreckt, stgl…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 2/3

…2017 Das Universitätsklinikum Gießen und Marburg verfasste am 3. 8. 2017 folgenden Arztbrief betreffend den Bf: Diagnosen: R/L Alt. Frühkindliche Esotropie, Presbyopie, Nystagmus v. Latenstyp, positiver Winkel Kappa, R A Myopie, Astigmatismus, LA Hyperopie Astigmatismus. Operationen: 05.05.1977 R/L Lateralis Resektion 7…

BFG RV/7102062/2017Kein Nachweis einer erheblichen Behinderung oder einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017Teil 2/4

…Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Stuhl: unauffällig Miktion: unauffällig Händigkeit: rechts Neurologisch: Hirnnerven: Geruch: anamnestisch unauffällig Gesichtsfeld: fingerperimetrisch keine Einschränkung Visuszgut Pupillen mittelweit, rund isocor Optomotorik frei, keine Doppelbilder, Nystagmus: keiner Facialis: seitengleich innerviert, kein mimisches Defizit Sensibilität: unauffällig Hörvermögen anamnestisch unauffällig, Zunge: wird gerade herausgestreckt, stgl…