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BFG RV/5101292/2012Verkauf von Suchtgift
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2015

…bis Dezember 2007 zwischen 180 und 360 Gramm, im Jahr 2008 zwischen 240 und 480 Gramm sowie von Jänner bis Mitte August 2009 zwischen 305 und 490 Gramm Kokain zu einem Grammpreis von je 70 Euro erworben. Festgestellt wurde weiters ein Eigenkonsum von monatlich 3…

BFG RV/7104130/2016Eigenanspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe und voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024

…Missbrauch im 16.Lj. Zn. Interruptio ca 2004. Drogenkonsum ab 20.Lj. (Benzodiazepine, Speed, Kokain, Heroin) -mit drogenfreien Phasen - sowie Alkoholabusus. Erstmaliger stationärer Aufenthalt im TZ ***8*** 5-8/2011 (dg. Borderlinestörung). Depressive Entwicklung ab 2012. Zn. Fehlgeburt. 10-11/2012 stationär Psych./***9*** zwecks…

BFG RV/7100137/2023erhöhte Familienbeihilfe; auf Grund fehlender Befunde konnte keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden (Bindung an 3 gleichlautende Gutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2023

…bzw. 16 Jahren dazugekommen. Ab dem 17. Lebensjahr habe der Antragsteller Kokain und Heroin konsumiert. Ab dem 17. Lebensjahr sei laut Angaben des Antragstellers erstmalig eine suchtspezifische Behandlung über den Dialog in Anspruch genommen worden. Er sei damals auf eine Substitution mit Subutex eingestellt worden…

BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 3/3

…der Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangaben) die Krankengeschichte des Soz.med.Zentrum OWS, 21.09.2005, mit einem handschriftlichen Dekurs: "erste Heroin plus Kokain Erfahrung: 1. Quartal 2001, täglicher Cannabis Konsum seit Mitte 1999 (...)" angeführt. Es ist sohin ausreichend dokumentiert, dass die psychische Erkrankung bereits…

BFG RV/7103132/2015Erhöhte Familienbeihilfe – keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2017

…wird Folgendes festgehalten: “Betr.: F.M. Vers. Nr.: xy Untersuchung am: 2013-08-07 13:24 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: Suchtanamnese: ab 17. Lj. Alkoholkonsum am Wochenende; ab 20. Lj. THC, Kokain, Speed, LSD, Ecstasy, ab 21. Lj. Heroin. 4xige stat…

BFG RV/7102189/2016Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…ca. 18.Lj. Ab 18.Lj. auch Beginn mit Drogenkonsum: zunächst THC, später auch Ecstasy, Speed, Kokain und Opiumtee (Umgang in Hippie-Milieu). Seit ca. 2000 in Substitutionstherapie im AKH, später bei PA. Stationäre Aufenthalte: 1 Jahr in „API/KH Mödling 6/2003-7/2004…

BFG RV/5100182/2021Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2021

…art. Hypertonie, DM II, HbA1C 6.3%, rezid. Kokainkonsum Behandlung/en/Medikamente/Hilfsmittel: Risperdal Consta 50mg alle 2 Wochen, Temesta expidet 1mg 0-0-0~1, Metformin 1000mg 1-0-0-1, Seroquel XR 300mg 0-0-1, Risperdal 2mg 1-0-0-1, Pantoloc 40mg…

BFG RV/5100075/2024Erhöhte Familienbeihilfe – Neubewertung des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit aufgrund eines nachgereichten psychiatrischen Fachgutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2026

…überprüft werden. Ganz wichtig ist es auch, bei Anzeichen von Wahn und Halluzination eine Einwirkung von Rauschmitteln (z.B. LSD, Ectasy, Kokain, Alkohol, Cannabis) auszuschließen. Weiter muss der Psychiater/Nervenarzt andere psychische Störungen wie Persönlichkeitsstörungen, Bipolare Erkrankungen, Zwangsstörungen und Autismus von dem vorliegenden Beschwerdebild abgrenzen…

BFG RV/4100260/2025Rückforderung von Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des SMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.05.2026

…es ihr recht gut, sie habe keinen Beikonsom, nur vor 3 Monaten habe sie sich von einer Freundin verführen lassen und Kokain gespritzt.1 Mal im Monat wäre sie an der Drogenambulanz in ***Ort*** zur Betreuung, sie habe den Schuleintritt wieder geschaft, habe als Regelschülerin…

BFG RV/7100821/2025Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei dauernder Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2026

…Sachverhalt Die Beschwerdeführerin ist am ***3*** geboren. Sie besuchte die Volks- und Hauptschule. Eine im Anschluss aufgenommene Lehre zur ***4*** brach sie nach einem Jahr ab. Sie ging in weiterer Folge keiner geregelten Berufstätigkeit oder -ausbildung mehr nach. Ihre Mutter verstarb an einer Überdosis Kokain…

BFG RV/7300048/2024Geschäftsführer einer GmbH mit behaupteter längerdauernder Erkrankung; das medizinische Gutachten bestätigt seine Behauptung nicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.12.2025Teil 1/2

…Angeklagte in einem längeren psychotischen Zustand, der durch den Konsum von Drogen, insbesondere den Konsum von Kokain, verursacht wurde. Tat - und tatzeitbezogen ist von einer • Psychischen und Verhaltensstörung durch Kokain: Psychotische Störung, vorwiegend schizophrenieform (ICD - 10: F14.50) auszugehen. 3. Die Kriterien des Eingangsmerkmals tiefgreifende…

BFG RV/7101765/2024Familienbeihilfe bei bestehender Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2025

…aufgrund vorgelegter Befunde durchgeführt (Gutachten Dr. ***3***, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie): "… Begleitperson anwesend: JA Begleitperson erforderlich Nein Anamnese: Seit 2015 stehe er in FA Behandlung, Drogenmissbrauch (Kokain, Heroin, Amphetamine etc.) derzeit ***19*** (alle 2 Wochen) aktuell in ***12*** stationär, Lehre als Glaser abgeschlossen…

BFG RV/7100551/2025FLAG: Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2025

…Rechtssache wird im Hinblick auf die übermittelte Aktenabschrift festgehalten, dass laut dem fachärztlichen Sachverständigengutachten vom 10.08.2008 festgestellt wurde, dass jedenfalls bereits ab 2001 Drogenabhängigkeit (Heroin, Kokain) vorlag. Eine Drogenabhängigkeit stellt jedenfalls eine psychische Erkrankung dar. Damit ist dokumentiert, dass bereits vor dem 21…

BFG RV/7102569/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn auf Grund von fehlenden Unterlagen keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…Sozialanamnese: Ledig, wohne bei der Mutter und dem Bruder. Eine Schwester, diese ausgezogen. Seltener Kontakt zum Vater. Beruf: - Nik: 40-60Z/T Alk: 0 Drogen: 0. Früher Marihuana, Kokain, Speed Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): Vorgelegter Befund: Ärztliches Gutachten gem. Mindestsicherungsgesetz, Dr. A. Hajek, Ärztin…

BFG RV/7103878/2024Rückforderung der Familienbeihilfe: HAK für Berufstätige - nicht ernsthaft und zielstrebig betriebene Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2024Teil 1/2

…habe er häufig. Früher habe er Alkohol und Drogen (Marihuana, Ecstasy, Kokain) konsumiert, wobei Kokain auf ihn nicht die gewünschte Wirkung gehabt habe, es habe sich vielmehr "normal" gefühlt. In seiner Kindheit und Jugend sei er vom 9 J. älteren Bruder geschlagen worden. Der Vater…

BFG RV/7101034/2023Kein Familienbeihilfeanspruch für Angestellte der IAEO / IAEA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2024Teil 1/2

…Ausbildungsstelle für Maurer finden - Vorbereitungen hierfür treffen ... Aufnahmediagnosen: V.d.a. paranoide Schizophrenie - F20.0 St.p. Polytoxikomanie- Extasy. Kokain, Cannabis - seit Herbst kein Konsum anamnestische Dyskalkulie Aufnahmesituation: Der Pat. kommt in Begleitung seines Vaters zur geplanten stationären Aufnahme. Seit Oktober 2020 würde der Pat…

BFG RV/7101306/2022Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2023Teil 1/2

…2009 seit ca. 2018 im Substitutionsprogramm Beikonsum: Kokain manchmal 1x/Tag Derzeitige Beschwerden: Anmerkung: Da Maskenpflicht herrscht und AW nur Lippenlesen kann werden die Fragen zur Anamnese von der Gutachterin aufgeschrieben und AW antwortet. Damit ist Kommunikation gut möglich. "Es gehe ihm soweit gut" Behandlung…

BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 1/3

…dh noch vor Vollendung des 21. Lebensjahres im November, hat der Beschwerdeführer bereits mit harten Substanzen wie Heroin und Kokain experimentiert. Bereits Mitte Jänner 2002 hat der Beschwerdeführer täglich Heroin konsumiert. Für das Krankheitsbild des Beschwerdeführers ist es typisch, dass verschiedene Substanzen sowohl hintereinander als…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 2/3

…Substitot i.v. für mehrere Monate, Pilze, LSD, Heroin, Kokain, wobei er sagt, er hat einfach mit 16 beschlossen sich selbst zu zerstören, weil er sonst keinen wirklichen Weg mehr gesehen hat. Im Jahr 06 hat er sich wieder gefangen, weil er eine Beziehung mit…

BFG RV/7100679/2020Erhöhte Familienbeihilfe wegen paranoider Schizophrenie; Stattgabe, da im Ergänzungsgutachten die dauernde Erwerbsunfähigkeit auf Grund weiterer vorgelegter Unterlagen festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…überprüft werden. Ganz wichtig ist es auch, bei Anzeichen von Wahn und Halluzination eine Einwirkung von Rauschmitteln (z.B. LSD, Ectasy, Kokain, Alkohol, Cannabis) auszuschließen. Weiter muss der Psychiater/Nervenarzt andere psychische Störungen wie Persönlichkeitsstörungen, Bipolare Erkrankungen, Zwangsstörungen und Autismus von dem vorliegenden Beschwerdebild abgrenzen…