…Bauvorhaben angefallenen Mengen jeweils unter 2.000 t ausgemacht hätten. Damit würde für den Bodenaushub die Kleinmengenregelung des Bundesabfallwirtschaftsplanes 2011 Anwendung finden und an Stelle der analytischen Untersuchung die Abfallinformation der Abfallerzeuger als Beurteilungsnachweis ausreichen. Die Analyse der auf Grund eines Entsorgungsauftrages der Bezirksverwaltungsbehörde weggebrachten…

…angegebenen Zweck verwendet, liegt ein Wegbringen aus dem Verwendungsbetrieb vor. Dies gilt u.a. nicht für Alkohol, der - in Kleinmengen von Apotheken auf Grund ärztlicher Verschreibung abgegeben wird. § 8 Abs. 1 Z 8 AlkStG: Soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, entsteht die Steuerschuld…

…Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass auf den Grundstücken lediglich die Menge von 970 m³ Bodenaushubmaterial aufgebracht worden sei. Beigelegt waren eine Aushubinformation für eine Kleinmenge nicht verunreinigten Bodenaushubmaterials gemäß dem BAWP, unterfertigt vom Bauherrn, von dessen Liegenschaft das Material stammt, und der…

…gewesen. Der Prüfer hätte selbst auch keinen Zugriff auf die EDM-Datenbank gehabt. Die Aushubmengen für die Formulare "Aushubinformation für Kleinmengen" seien auch oftmals zu hoch angegeben worden, damit der Beschwerdeführer "auf der sicheren Seite" sei. Eine Verwiegung des Bodenaushubmaterials sei durch den Bf. nicht…

…sondern nur in eigenen Filialen in Haushaltsmengen zum Kauf angeboten hat, konnte die Bf nicht als Zwischenhändler auftreten. Die benötigte Ware musste sie daher in vielen Einzelkäufen in Kleinmengen erwerben, deren Rechnungsbeträge jeweils unter 400 Euro gelegen sind. In einem Zwischenlager in Wien wurden die **…

…2014: 2.385 Tonnen, 2/2015: 187 Tonnen, 4/2015: 1.185,20 Tonnen). Weiters seien 956,25 Tonnen an Kleinmengen ohne Nachweis der Materialqualität in der Schottergrube ***1*** abgelagert worden. Zudem konnte festgestellt werden, dass von der Bf am 22. Jänner 2016 insgesamt 972…

…da die Bescheide nur eine Beschränkung auf "unbedenkliches, nicht kontaminiertes Aushubmaterial" vorsehen. Es handle sich daher um eine zulässige Verwertung (Verwertungsverfahren R10). Kleinmengen, für welche keine Abfallinformation, Einbauinformation oder analytische Untersuchung vorgelegt werden konnte, sind nicht der ASN 31411 29 zuzuordnen und wäre jedenfalls eine…

…an Bodenaushubmaterial im Hinblick auf die Schutzgüter vorsieht und das Material in verschiedene Qualitätsklassen einteilt. Im gegenständlichen Fall kommt die Kleinmengenregelung für Bauvorhaben mit einem insgesamt anfallenden Bodenaushub von maximal 2.000 Tonnen pro Bauvorhaben zur Anwendung. Dabei kann auf eine analytische Beurteilung verzichtet werden…

…das Abfallende nicht eingetreten ist. Im Übrigen wurde der Bescheid der Bezirksverwaltungsbehörde bestätigt. Hinsichtlich der im Rahmen der Kleinmengenregelung des Bundesabfallwirtschaftsplanes (Einzelmengen bis 2.000 Tonnen) vom Zollamt Klagenfurt Villach ermittelten Mengen an Bodenaushub für das 4. Quartal 2012 besteht weder im Verfahren beim Landesverwaltungsgericht…

…seiner Sichtkontrolle des, der belangten Behörde angegebenen, Bodenaushubes, aufgrund der Kleinmengenregelung, habe er eine Nicht-Kontamination dieses Erdreiches festgestellt; sodass einerseits eine Vorbereitung zur Wiederverwendung erfolgt sei und andererseits eben durch diese Nicht-Kontamination die unmittelbare Wiederverwendung- ohne weitere Vorbehandlung- gegeben sei. Dadurch sei iSd…

… Privat ev Vorrat Familie, Zanderfilet, Kabeljau Kleinmenge | 18.11.1999 | 4035 - 4058 | Aro Apfelsaft | 20.11.1999 | 4077 - 4086 | Aussenleuchte und div Leuchten? Wozu | 24.11.1999 | 4111 - 4130 | Aro Apfel + Soda, Stiegl Bock | 03…

… Privat ev Vorrat Familie, Zanderfilet, Kabeljau Kleinmenge | 18.11.1999 | 4035 - 4058 | Aro Apfelsaft | 20.11.1999 | 4077 - 4086 | Aussenleuchte und div Leuchten? Wozu | 24.11.1999 | 4111 - 4130 | Aro Apfel + Soda, Stiegl Bock | 03…

…für Autos. Zu seinen Abnehmern zählten vorrangig Großkunden, einen kleineren Teil der ***Sets*** verkaufte er auch an Privatpersonen bzw. Abnehmer von Kleinmengen über das Internet. Der Bf. kaufte Material ein, ließ die ***Sets*** produzieren und verkaufte diese in der gewünschten Stückzahl an seine Kunden. Die…

…Darunter sei aus fachlicher Sicht auch die ASN 31411 29 zu verstehen. Eine zulässige Verwertung (R 10) sei daher nachvollziehbar. Für Kleinmengen unter 2000 Tonnen, für welche keine Abfallinformationen vorliegen, sei aber jedenfalls eine chemische Analyse erforderlich. In der Stellungnahme des Zollamtes Österreich vom 4…

…2006), "Pauschale" (Re 108/2006 und Re 123/2006, beide lt. Bf. "Arbeiten in der Halle der Firma ***30***", Re 089/2006,), "diverse Kleinmengen" (Re 109/2006, lt. Bf. "Verrechnung der Arbeiten auf der Baustelle", Re 125/2006), "Plan Nr …" (Re 110/2006, lt…

…Ausstattung, betreiben. 5.3. Die in den Jahren 2008 - 2011 in der Bodenaushubdeponie ***KW4*** deponierten Kleinmengen (unter 2.000 to pro Bauvorhaben) an Bodenaushubmaterial - insgesamt 509.023 to - der SN 31411 welches aufgrund der fehlenden Grundlegenden Charakterisierungen der Spezifikation 29 zugeordnet werden hätte müssen, unterliegt…

…2002, ***32***, wasserrechtlich bewilligte Nassbaggerung. Diese Bewilligung umfasst auch die Wiederverfüllung der entsprechenden Nassbaggerung. Die Bf. verwendete in den Jahren 2006 bis 2011 zur Wiederverfüllung der Nassbaggerungsstätte Kleinmengen (unter 2.000 Tonnen pro Bauvorhaben) an Bodenaushubmaterial im Ausmaß von insgesamt 170.451 Tonnen. 2. Beweiswürdigung

…die Voraussetzungen des Bundes-Abfallwirtschaftsplans für die Beurteilung einer zulässigen Verwertung heranzuziehen. Hinsichtlich der eingebrachten Kleinmengen an Aushubmaterial habe die Bf weder Untersuchungsberichte noch Abfallinformationen oder eine Dokumentation über deren fachgerechten Einbau vorgelegt. Demgemäß habe die Bf die Unbedenklichkeit und die Zulässigkeit des Materials nicht…

…200 | | 30.968.249 | | Gesamtmengen | | 9.312.000 | 21.656.249 | 30.968.249 Die Sonderregelung für die Verwertung von Kleinmengen an Aushubmaterial aus unbedenklichen Bereichen für eine grundlegende Charakterisierung ohne analytische Untersuchung kann nicht angewendet werden…

…ihm verzollte und in Deutschland versteuerte Ware erhalten. Er sei nämlich Großhändler gewesen, das heiße, er habe an Gewerbetreibende verkauft und auch Detailverkauf gemacht, also auch Kleinmengen verkauft. Er habe ein sogenanntes Zigarrenhotel gehabt. Man habe bei ihm essen, trinken, übernachten und Zigarren rauchen können…