…Bauvorhaben angefallenen Mengen jeweils unter 2.000 t ausgemacht hätten. Damit würde für den Bodenaushub die Kleinmengenregelung des Bundesabfallwirtschaftsplanes 2011 Anwendung finden und an Stelle der analytischen Untersuchung die Abfallinformation der Abfallerzeuger als Beurteilungsnachweis ausreichen. Die Analyse der auf Grund eines Entsorgungsauftrages der Bezirksverwaltungsbehörde weggebrachten…

…angegebenen Zweck verwendet, liegt ein Wegbringen aus dem Verwendungsbetrieb vor. Dies gilt u.a. nicht für Alkohol, der - in Kleinmengen von Apotheken auf Grund ärztlicher Verschreibung abgegeben wird. § 8 Abs. 1 Z 8 AlkStG: Soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, entsteht die Steuerschuld…

…die Beschränkungen nach dem Saatgutgesetz 1997 unterliegen; Kleinmengen Bei den nachstehend angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen bei e-zoll im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "7219" anzugeben. Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | Kleinmengen (s. Abschnitt 3.) für …

…verwenden. Carnet TIR Tabak/Alkohol Für die Beförderung der nachstehend angeführten Waren (selbst dann, wenn es sich nur um Kleinmengen handelt) ist zwingend das Carnet TIR Tabak/Alkohol laut Anlage 1 des TIR-Übereinkommens zu verwenden: Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol. oder mehr…

…Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass auf den Grundstücken lediglich die Menge von 970 m³ Bodenaushubmaterial aufgebracht worden sei. Beigelegt waren eine Aushubinformation für eine Kleinmenge nicht verunreinigten Bodenaushubmaterials gemäß dem BAWP, unterfertigt vom Bauherrn, von dessen Liegenschaft das Material stammt, und der…

…gewesen. Der Prüfer hätte selbst auch keinen Zugriff auf die EDM-Datenbank gehabt. Die Aushubmengen für die Formulare "Aushubinformation für Kleinmengen" seien auch oftmals zu hoch angegeben worden, damit der Beschwerdeführer "auf der sicheren Seite" sei. Eine Verwiegung des Bodenaushubmaterials sei durch den Bf. nicht…

…und aufgezeichnet werden, gilt die Vermutung der ordnungsmäßigen Führung von Büchern und Aufzeichnungen des liefernden Unternehmers als nicht gegeben (§ 8 der Verordnung). Werden Lebensmittel und Getränke - auch in Kleinmengen - im Wege der Beförderung oder Versendung an einen Unternehmer zugestellt, der sie zur Weiterveräußerung einsetzen kann…

…7.15.8. "Sonderregelung für die Verwertung von Kleinmengen aus unbedenklichen Bereichen < 2.000 t [2] ohne analytische Untersuchung" verwiesen werden (www.bundesabfallwirtschaftsplan.at): Lassen der Augenschein und die Kenntnis der Vornutzung (unberührter, natürlich gewachsener Boden) darauf schließen, dass keine Verunreinigung vorliegt, können Kleinmengen(!)…

…Züchtungszwecke", "Saatgut für Forschungszwecke" oder "Saatgut für Ausstellungszwecke" bezeichnet sein. (4) In den Fällen des Abs. 1 Z 5 bis 7 dürfen überdies die in der Anlage 1 angegebenen Kleinmengen nicht überschritten werden. (5) Bestehen Zweifel, ob die Voraussetzung zur Anwendung einer Ausnahme gegeben ist…

…sondern nur in eigenen Filialen in Haushaltsmengen zum Kauf angeboten hat, konnte die Bf nicht als Zwischenhändler auftreten. Die benötigte Ware musste sie daher in vielen Einzelkäufen in Kleinmengen erwerben, deren Rechnungsbeträge jeweils unter 400 Euro gelegen sind. In einem Zwischenlager in Wien wurden die **…

…2014: 2.385 Tonnen, 2/2015: 187 Tonnen, 4/2015: 1.185,20 Tonnen). Weiters seien 956,25 Tonnen an Kleinmengen ohne Nachweis der Materialqualität in der Schottergrube ***1*** abgelagert worden. Zudem konnte festgestellt werden, dass von der Bf am 22. Jänner 2016 insgesamt 972…

…da die Bescheide nur eine Beschränkung auf "unbedenkliches, nicht kontaminiertes Aushubmaterial" vorsehen. Es handle sich daher um eine zulässige Verwertung (Verwertungsverfahren R10). Kleinmengen, für welche keine Abfallinformation, Einbauinformation oder analytische Untersuchung vorgelegt werden konnte, sind nicht der ASN 31411 29 zuzuordnen und wäre jedenfalls eine…

…an Bodenaushubmaterial im Hinblick auf die Schutzgüter vorsieht und das Material in verschiedene Qualitätsklassen einteilt. Im gegenständlichen Fall kommt die Kleinmengenregelung für Bauvorhaben mit einem insgesamt anfallenden Bodenaushub von maximal 2.000 Tonnen pro Bauvorhaben zur Anwendung. Dabei kann auf eine analytische Beurteilung verzichtet werden…

…das Abfallende nicht eingetreten ist. Im Übrigen wurde der Bescheid der Bezirksverwaltungsbehörde bestätigt. Hinsichtlich der im Rahmen der Kleinmengenregelung des Bundesabfallwirtschaftsplanes (Einzelmengen bis 2.000 Tonnen) vom Zollamt Klagenfurt Villach ermittelten Mengen an Bodenaushub für das 4. Quartal 2012 besteht weder im Verfahren beim Landesverwaltungsgericht…

…seiner Sichtkontrolle des, der belangten Behörde angegebenen, Bodenaushubes, aufgrund der Kleinmengenregelung, habe er eine Nicht-Kontamination dieses Erdreiches festgestellt; sodass einerseits eine Vorbereitung zur Wiederverwendung erfolgt sei und andererseits eben durch diese Nicht-Kontamination die unmittelbare Wiederverwendung- ohne weitere Vorbehandlung- gegeben sei. Dadurch sei iSd…

… Privat ev Vorrat Familie, Zanderfilet, Kabeljau Kleinmenge | 18.11.1999 | 4035 - 4058 | Aro Apfelsaft | 20.11.1999 | 4077 - 4086 | Aussenleuchte und div Leuchten? Wozu | 24.11.1999 | 4111 - 4130 | Aro Apfel + Soda, Stiegl Bock | 03…

… Privat ev Vorrat Familie, Zanderfilet, Kabeljau Kleinmenge | 18.11.1999 | 4035 - 4058 | Aro Apfelsaft | 20.11.1999 | 4077 - 4086 | Aussenleuchte und div Leuchten? Wozu | 24.11.1999 | 4111 - 4130 | Aro Apfel + Soda, Stiegl Bock | 03…

…während mehrfach Joghurt zu 5kg erworben wurde. Ebenso wurde das in der Berufung angeführte "Zanderfilet Kleinmenge" auch mehrmals zu einer Größe von 5kg eingekauft. Im Übrigen befindet sich die Speise "Zanderfilet" sehr wohl auf der Speisekarte. Wie bereits angeführt handelt es sich bei den in…

…ist mir neu, dass sie im Jahr 1999 schon stattgefunden hat, dass überhaupt durch die Beschotterung und zwar 200 m³ sind keine Kleinmenge. Instandhaltung ist nicht der wesentliche Punkt. Steuerberater: Ich kann es nicht beurteilen, ob 200 m³ zu einer wesentlichen Verbesserung der Instandhaltung beitragen…

…dass die Tatbestandsvoraussetzungen dieser Ausnahmebestimmung erfüllt sind, sind insbesondere folgende Unterlagen geeignet: Dokumentation der grundlegenden Charakterisierung (Beurteilungsnachweis) oder Aushubinformation für Kleinmengen Bodenaushubmaterial Einbauinformation zur Verwertung von mehr als 2.000 Tonnen nicht verunreinigtem Bodenaushubmaterial gemäß Bundes-Abfallwirtschaftsplan gemäß § 8 AWG 2002. Wenn auf Grundlage der…