…Vorgehensweise oder einen Zustand, der sich in bestimmten Zeitabständen oder in einer gewissen Häufigkeit wiederholt (https://www.juraforum.de/lexikon/regelmaessig, abgefragt am 12.09.2025). In Summe entsprechen die Zahlungen des Vaters den mit der Stadt Wien vertraglich in regelmäßigen Raten vereinbarten Unterhaltsbeiträgen iHv…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden RiVors, den RichterRiBeis sowie die fachkundigen Laienrichter ***1*** und ***2*** in der Beschwerdesache Bf, ***Bf1-Adr*** über die Beschwerde vom 29. Juli 2014 gegen die Bescheide des Finanzamtes Baden Mödling vom 26. Juni 2014 betreffend…

…EStG, 2021, § 16 Rz 56). Über die anzuerkennende Häufigkeit der Familienheimfahrten bestehen keine gesetzlichen Regelungen (VwGH 8.2.2007, 2004/15/0102), weshalb die anzuerkennende Anzahl der Familienheimfahrten im Einzelfall zu prüfen ist, wobei insbesondere die Distanz zwischen den beiden Wohnsitzen und die familiären Verhältnisse…

…sondern auch zu deren Herstellung verhältnismäßig beizutragen" (OGH 13.12.1984, 7 Ob 691/84). Hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit verweist der OGH auf Beurteilungen im Einzelfall. Entscheidungskriterien sind wieviele Personen den Weg nutzen, die Häufigkeit der Nutzung, die Intensität udgl. mehr (vgl. OGH 25.08.2005…

…Personen führen kann" und ist zwingendes Recht. Entsteht bei einem Spieler "die begründete Annahme, dass Häufigkeit und Intensität seiner Teilnahme am Spiel für den Zeitraum, in welchem er mit dieser Intensität und Häufigkeit spielt, das Existenzminimum gefährden, so erzeugt dies für eine Spielbank bestimmte Pflichten…

…wurde und zwar mit Wirksamkeit ab dem Kalenderjahr 1996. Der Fahrtaufwand wurde demnach der Höhe nach mit dem höchsten Pendlerpauschale begrenzt. Gesetzliche Regelungen über die anzuerkennende Häufigkeit der Familienheimfahrten bestehen nicht. Die belangte Behörde hat darauf verwiesen, dass die Ermittlung dieser Aufwendungen ein Akt der…

…Unterkunft zum Arbeitsort und anderseits für die lt. angeschlossener Aufzeichnungen durchgeführten 30 Heimfahrten zum Wohnsitz in die Steiermark. Für die Häufigkeit der Heimfahrten seien (nicht näher ausgeführte) „soziale Aspekte, wie Familie und Freunde“ maßgeblich mit zu berücksichtigen. Seiner Unterkunft im 7 km vom Arbeitsort entfernten…

…AS 170) vielmehr nur auf einen Beitrag des ORF Salzburg aus dem Jahr 2011 verwiesen. Auch aus diesem Beitrag ergibt sich aber, was die "Häufigkeit" des Kehrens betrifft, nur, dass die Feuerpolizeiverordnung in Salzburg geändert worden ist und die Intervalle der Kehrungen reduziert werden konnten…

…18 km. Die Arbeitsadresse, die täglichen Arbeitszeiten sowie die Häufigkeit des tatsächlichen Aufsuchens der Arbeitsstätte pro Monat erfuhren gegenüber dem vom Bf vorgelegten Ausdruck des Pendlerrechners keine Änderung. Begründend wurde von der Abgabenbehörde ausgeführt, der Hauptwohnsitz des Bf sei laut Melderegister in ***6*** gelegen. Das…

…selbst vor, lediglich wöchentlich zwischen Wohnsitz und Arbeitsstätte zu pendeln. Letzteres entspräche lediglich einer Häufigkeit von 4 bis 5 Tagen im Monat. Zudem geht aus der Arbeitgeberbestätigung vom 27.03.2023 hervor, dass der Bf. im streitgegenständlichen Zeitraum nicht durchgehend auf auswärtigen Baustellen beschäftigt war…

…Jahre 2018 und 2019 zusammengefasst festgestellt, es seien Signaturfehler in der Registrierkasse aufgetreten. Aufgrund der Häufigkeit der Fehler sei nicht von Stromausfällen oder Wackelkontakten auszugehen. Es sei daher im Schätzungswege ein Sicherheitszuschlag von 10 % zu Umsatz und Erlösen zuzurechnen. Dieser Argumentation schloss sich die belangte…

…In meiner Reisekostenabrechnung sind auch die Firmenkilometer enthalten, die ich zwischen dem Standort meines Unternehmens und dem Standort meines Auftraggebers zurücklege, in wechselnder Häufigkeit, da ich das Werbematerial an meinem Unternehmensstandort zusammenstelle, aber es am Standort des Auftraggebers abhole…" Die Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid…

…Vertretung kommt die Betriebsprüfung zu dem Schluss, dass die Prostituierten durch ihr unregelmäßiges Tätigwerden und durch ihre unterschiedliche Häufigkeit im Auftreten etwas freier sind als nichtselbstständige Beschäftigte und daher als freie Dienstnehmerinnen im Sinne einer Selbstständigkeit zu werten sind. Die Prostituierten sind in die Struktur…

…Vertretung kommt die Betriebsprüfung zu dem Schluss, dass die Prostituierten durch ihr unregelmäßiges Tätigwerden und durch ihre unterschiedliche Häufigkeit im Auftreten etwas freier sind als nichtselbstständige Beschäftigte und daher als freie Dienstnehmerinnen im Sinne einer Selbstständigkeit zu werten sind. Bereits vor einer Stellungnahme meiner Mandantin…

…sowie Ersatz der Reisekosten gegeben. Die Beauftragung sei jeweils einzeln erfolgt. Aufgrund der Zeitspanne und der Häufigkeit der Anwesenheit der Berater sowie der Verfügungsmöglichkeit über Räumlichkeiten sei von der Begründung einer Betriebstätte auszugehen. Der Rechtsansicht in der EAS 3089 folgend, liege zwar keine Betriebstätte nach…

…Begründend führte sie aus, dass die Besuchsbegleitung nicht freiwillig gewesen sei. Ausschließlich die Häufigkeit und Modalitäten der Kontakte seien in dem gerichtlichen Vergleich festgelegt worden. Der Vergleich entspreche einem gerichtlichen Beschluss, der auf Grund des Sachverständigengutachtens genauso ausgesehen hätte. Daraufhin legte das Finanzamt mit Vorlagebericht…

…ging davon aus, dass die gehandelten ***5*** selbstständig bewertbare bzw. eigenständige Wirtschaftsgüter darstellen und aufgrund der Häufigkeit und Intensität der Handelstransaktionen Einkünfte aus Gewerbebetrieb vorliegen. Zur Ermittlung der Einkünfte seien die Erlöse aus den Verkäufen der ***5*** die Anschaffungskosten nach dem FIFO Verfahren gegenüberzustellen. Betreffend …

…km. Weitere Angaben (zB Arbeitsstätte, Häufigkeit der Fahrten etc) wurden nicht gemacht. Die belangte Behörde setzte mit Bescheid vom 23.5.2023 die Einkommensteuer betreffend 2022 fest, wobei sie das Pendlerpauschale iHv 2.448,00 Euro und den Pendlereuro iHv 93,33 Euro berücksichtigte. Begründend…

…zeitraumbezogene Miete bezahlten, ergibt sich auch aus folgender Überlegung: Die Höhe der Zahlungen der Prostituierten richtete sich nicht etwa nach der Fläche und/oder dem Zeitraum einer zugesagten Überlassung eines bestimmten Raumes sondern nach der Frequenz und Häufigkeit ihrer Inanspruchnahme durch die Freier. Würde eine…

…ist. Für das wissentliche Mitwirken von Herrn ***Gf*** an diesen Leistungsbeziehungen mit Scheinfirmen stehen, die Häufigkeit und der Umfang mit derartigen Unternehmen." (…) "Bei den Einvernahmen von Herrn ***Gf*** verweist dieser großteils auf die vorgelegten Unterlagen bzw. auf seine Bauleiter. Hinsichtlich der Kontaktaufnahme wurde ausgesagt…