…Personaleinsatz eine bestimmte wirtschaftliche Tätigkeit verfolge. Anhaltspunkte für eine wirtschaftliche Selbständigkeit sei eine besondere Leitung, ein geschlossener Geschäftskreis oder ein ähnliches auf eine Einheit hindeutendes Merkmal. Die Leitung in jedem Spital bestehe aus der ärztlichen Direktion, der Direktion des Pflegedienstes, der Verwaltungsdirektion und der technischen…

…Gesetz selbst einige vom quantitativen Merkmal des wirtschaftlichen Gewichts der Einnahmen unabhängige "auf eine Einheit hindeutende" qualitative Merkmale anführt, zu denen z. B. eine besondere Leitung oder ein geschlossener Geschäftskreis zählen. Bilden mehrere Tätigkeiten im Sinne des § 2 Abs. 1 vierter Satz KStG "eine Einheit"…

…Abfällen sowie - die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken durch öffentlich-rechtliche Körperschaften. ad "Wirtschaftlich selbständige Einrichtung": Das Begriffsmerkmal "wirtschaftlich selbständig" ist als "wirtschaftliches Herausgehobensein", welches durch besondere Leitung, geschlossenen Geschäftskreis, Buchführung oder ein anderes auf eine Einheit hindeutendes Merkmal begründet werden kann, zu verstehen (vgl…

…im Ausmaß von 7.396 m² an die gemeindeeigene PS. H. eGen zu einem Kaufpreis in Höhe von 800,00 Euro je m² in den steuerbefreiten Geschäftskreis gemäß § 7 Abs. 1 bis 3 Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz 1979 i.d.g.F (WGG) fällt oder nicht und im…

…Aug. 2011" und die Unterschrift der Beschwerdeführerin. Am 16.9.2011 erhob die Beschwerdeführerin Berufung gegen den Haftungsbescheid vom 8.7.2011. Sie sei nicht mit dem Geschäftskreis Geldverwaltung, Umsatzsteuervoranmeldungen und Abfuhr von Körperschaftsteuer und Dienstgeberbeiträgen befasst gewesen. Diese Agenden seien im Aufgabenbereich des CC…

…des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien vom Datum3 sei das Schuldenregulierungsverfahren über das Vermögen des N.N. eröffnet worden. Der Insolvenzverwalter sei für einen beschränkten Geschäftskreis bestellt worden, und zwar für die Vertretung der Insolvenzmasse bezüglich sämtlicher vom Schuldner bestrittenen Forderungen sowie allenfalls noch einlangenden und…

…Der Geschäftskreis der Masseverwalterin wurde auf die Feststellung der finanziellen Situation des Schuldners und auf die Verwertung sämtlichen Vermögens beschränkt. Mit Beschluss vom 04.05.2010 wurde das Schuldenregulierungsverfahren aufgehoben. Am 06.07.2007 stellte die Masseverwalterin einen Antrag auf Rückzahlung des Betrages von EUR…

…iSd § 2 Abs 1 KStG geschlossen werden kann, insb eine besondere Leitung, ein geschlossener Geschäftskreis, eine Buchführung oder ein ähnliches auf Einheit hindeutendes Merkmal. Völlige Selbstständigkeit verlangt dieses Tatbestandsmerkmal aber nicht. Beim Kriterium der wirtschaftlichen Selbstständigkeit handelt es sich um ein "qualitatives Merkmal", wobei dies…

…Dieses Erkenntnis lasse vielmehr erkennen, dass zur reinen Leistungserbringung weitere qualifizierte Kriterien wie ein entsprechend großer Umfang, eine haushaltsmäßig klare Abgrenzbarkeit, ein funktionaler Geschäftskreis im Hinblick auf ein Ausbildungserfordernis, das von jenem in der hoheitlichen Leistungserbringung differiere bzw. darüber hinausgehe, eine besondere Leitung und eine…

…organisatorische und wirtschaftliche Zusammenhänge. Anhaltspunkte für eine wirtschaftliche Selbständigkeit seien eine besondere Leitung, ein geschlossener Geschäftskreis oder ein ähnliches auf eine Einheit hindeutendes Merkmal. Die wirtschaftliche Selbständigkeit einer Einrichtung müsse keine vollständige sein. Die Beurteilung richte sich nach der Verkehrsauffassung. In jedem Kindergarten gebe es…

…Gewicht ist (vgl etwa VwGH 26.1.1994, 92/13/0097). Entsprechende Abgrenzungskriterien können sich dabei aus einer besonderen Leitung, einem geschlossenen Geschäftskreis, einer Buchführung oder einem anderen auf eine Einheit hindeutendem Merkmal ergeben (vgl VwGH 25.2.2004, 2003/13/0163; 25.11.2010…

…und Personaleinsatz eine bestimmte wirtschaftliche Tätigkeit verfolgt wird. Die geforderte wirtschaftliche Selbständigkeit ergibt sich dabei unter anderem durch eine einheitliche/besondere Leitung, durch einheitliches Personal bzw durch einen geschlossenen Geschäftskreis (vgl VwGH 22.12.2004, 2001/15/0141; siehe dazu auch die oben unter Punkt…

…Gewicht ist (vgl etwa VwGH 26.1.1994, 92/13/0097). Entsprechende Abgrenzungskriterien können sich dabei aus einer besonderen Leitung, einem geschlossenen Geschäftskreis, einer Buchführung oder einem anderen auf eine Einheit hindeutendem Merkmal ergeben (vgl VwGH 25.2.2004, 2003/13/0163; 25.11.2010…

…und Personaleinsatz eine bestimmte wirtschaftliche Tätigkeit verfolgt wird. Die geforderte wirtschaftliche Selbständigkeit ergibt sich dabei unter anderem durch eine einheitliche/besondere Leitung, durch einheitliches Personal bzw durch einen geschlossenen Geschäftskreis (vgl VwGH 22.12.2004, 2001/15/0141; siehe dazu auch die oben unter Punkt…

…VwGH 29.07.2004, 2003/16/0117). Es ist daher die Frage zu klären, ob die beschwerdegegenständliche Vereinbarung dem vom § 33 TP 11 GebG erfassten Geschäftskreis zuzurechnen ist, oder ob sie eine bloße Scheidungsfolgenvereinbarung darstellt, der eine vorbeugende Bereinigungs- bzw. Klarstellungsfunktion und damit Vergleichscharakter zukäme…

…geschaffen. Nach den allgemeinen Bestimmungen der Geschäftsverteilung (Außenstelle Linz) gehören die vor dem Inkrafttreten einer Änderung der Geschäftsverteilung angefallenen Rechtssachen - soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist - weiterhin zum Geschäftskreis des bis zu diesem Zeitpunkt hiefür zuständigen Senates in der zum Zeitpunkt der Entscheidung gültigen Zusammensetzung…

…der Straffung des Tatbestandes geopfert wurden, herangezogen werden, nämlich besondere Leitung, geschlossener Geschäftskreis oder ein ähnliches auf Einheit hindeutendes Merkmal. In diesem Sinne werden auch die Ausübung der Tätigkeit in besonderen Räumen, die besondere Satzung oder Überwachung der Tätigkeit, eine besondere sachliche Ausstattung oder die…

…die Merkmale nach § 2 Abs. 1 Satz 3 und 4 KStG an: besondere Leitung, geschlossener Geschäftskreis, Buchführung oder ein ähnliches auf eine Einheit hindeutendes Merkmal. Organisatorische Eigenschaften, die nach Beiser oder auch Rz 66 KStR auf das Vorliegen eines einzelnen BgA hindeuten, sind also oben…

…nicht die Geschäftsvorfälle wieder, wie sie sich in Wirklichkeit abgespielt haben. Vielmehr wurden die Abflüsse von Bargeld verschleiert (s BFG 4.7.2024, RV/7100726/2015). Auch der Einnahmen-Ausgaben-Rechner hat die Belegsammlung ordnungsgemäß zu führen und nach Geschäftskreisen (Eingangsrechnungen, Ausgangsrechnungen, Bankbelege, Barbelege) zu…

…des Verwaltungsgerichtshofes vor, wenn durch einen funktionellen einheitlichen Einsatz von Arbeit, Anlagen und Kapital unter einer gemeinsamen Leitung im Rahmen eines eigenen Geschäftskreises bestimmte Aufgaben wahrgenommen werden und sich die Tätigkeit dadurch von der Gesamtbetätigung der Körperschaft eindeutig abgrenzen lässt. Entscheidend ist, ob sich die…