…Bf. in der Zeit von 3.5.2015 bis 5.7.2015 einen "Heurigen" veranstalte ohne über die erforderliche Gewerbeberechtigung zu verfügen. Das Vorliegen der Gemeinnützigkeit des Vereins scheine nicht gegeben. Mit Vorhalt vom 16.9.2015 ersuchte das FA den Obmann der Bf. um…

…Verf15a zur steuerlichen Erfassung des Vereins samt Unterschriftenprobeblatt und das Schreiben der belangten Behörde vom 1.10.2007 (in welchem die Behörde die Gemeinnützigkeit positiv beurteilte) und führte aus, dass im Jahr 2008 für den Bereich „Seminare und Konferenzen“ eine UID-Nummer beantragt und Umsatzsteuervoranmeldungen…

…erster Linie in der Verfolgung von Interessen einzelner Auftraggeber bestehen. Gemeinnützigkeit kann auch dann gegeben sein, wenn ein Verein Aufträge zu Forschungsmaßnahmen erteilt, Forschungsarbeiten öffentlich zugänglich macht und auf deren Basis Aufklärungsarbeit leistet. Auch sind Vereine als begünstigungswürdig zu qualifizieren, die sich mit der Zusammenstellung…

…Verf15a zur steuerlichen Erfassung des Vereins samt Unterschriftenprobeblatt und das Schreiben der belangten Behörde vom 1.10.2007 (in welchem die Behörde die Gemeinnützigkeit positiv beurteilte) und führte aus, dass im Jahr 2008 für den Bereich „Seminare und Konferenzen“ eine UID-Nummer beantragt und Umsatzsteuervoranmeldungen…

…erster Linie in der Verfolgung von Interessen einzelner Auftraggeber bestehen. Gemeinnützigkeit kann auch dann gegeben sein, wenn ein Verein Aufträge zu Forschungsmaßnahmen erteilt, Forschungsarbeiten öffentlich zugänglich macht und auf deren Basis Aufklärungsarbeit leistet. Auch sind Vereine als begünstigungswürdig zu qualifizieren, die sich mit der Zusammenstellung…

…weswegen von der Abgabe von Steuererklärungen abgesehen wurde. Im Anschluss an eine beim Bf. abgeführte Außenprüfung hielt der Prüfer in seinem Bericht jedoch fest, dass der Bf. wegen des Auseinanderklaffens von Vereinszweck laut Satzung und tatsächlich entfalteter Tätigkeit Begünstigungen wegen der Verfolgung gemeinnütziger Zwecke nicht…

…oder kirchliche Zwecke iSd BAO vorgesehen ist; dies auch ohne Nennung eines konkreten Verwendungszweckes (Baldauf in Baldauf/Renner/Wakounig, Vereine, B 238; Prinz/Prinz, Gemeinnützigkeit, 82). Wird als Nachfolgerechtsträger in der Rechtsgrundlage eine begünstigende Zwecke fördernde Körperschaft genannt, so erfüllt dies allein noch nicht die…

…als Beschwerden iSd. Art. 130 Abs. 1 B-VG zu erledigen. Der Bf. macht geltend, die erklärten Umsätze seien als Umsätze eines gemeinnützigen Vereines, dessen satzungsgemäßer Zweck die Ausübung oder Förderung des Körpersportes ist, gemäß § 6 Abs. 1 Z 14 UStG steuerfrei. Gemäß § 6 Abs…

…des Vereines das Vermögen dem unzweifelhaftGemeinnützigeEinrichtung zugeführt werde. (Anmerkung: Dieses abschließende Argument ist gegenüber dem Vorbringen in den vorherigen Rechtsgängen neu.) Zum Hotel- und Seminarbetrieb: Die getroffenen Feststellungen der angefochtenen Bescheide reichten keinesfalls aus, aufgrund des Hotel- und Seminarbetriebes die Gemeinnützigkeit abzusprechen. Die Führung eines…

…Ebner/Hammerl/Oberhuber, Die Besteuerung der Vereine11, Rz B101; Prinz/Prinz, Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, 52). Dasselbe gilt nach der deutschen Rsp für Yoga-Mediation (BFH 20.1.1972, BStBl II 1972, 440). Esoterik ist nach allgemeinem Verständnis eine Sammelbezeichnung für weltanschauliche Strömungen, die sich der…

…Werkvertrag" (Finanzstrafakt Bl. 386 ff). Im Wesentlichen enthalte der Vertrag folgende Punkte: „Der Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung einer Dienstleistung, welche den Vereinsstatuten entspricht und dies ist in diesem im Besonderen die Tätigkeit als Haushaltshilfe in Haushalten des Bundeslandes Salzburg. Durch diesen Vertrag entsteht…

…Haushaltshilfen in privaten Haushalten weiter steigen. [...]". Wie vom Spruchsenat zutreffend ausgeführt wurde, hat die tatsächliche Betätigung des verfahrensgegenständlichen Vereines eine Entwicklung genommen, die von den laut Statut vorgesehenen und wohl auch ursprünglich idealistisch ins Auge gefassten Betätigungen in Form der Bereitstellung von Haushaltshilfen, von Pflegepersonal…

…vom 27. Oktober 2015 zutreffend auf den Umstand verweist, dass derartige Zuschläge von der Wirtschaftskammer in Anbetracht einer gewerberechtlichen Gemeinnützigkeit des Vereines (siehe die Entscheidung des Präsidenten der Wirtschaftskammer Salzburg vom 7. Mai 2015 mit der Zitierung des Erkenntnisses des UVS Salzburg vom 5. Februar…

…worden, hätte das Geschäftsmodell des Vereines in der tatsächlich gelebten Weise nicht so erfolgreich funktioniert, weil die von ihnen frei am Markt angebotenen Dienstleistungen nur zu einem höheren Preis abgegeben hätten werden können. Die Unterstützung sozial schwacher und bedürftiger Mitmenschen ist ein gesellschaftliches Ziele, welches…

…vier Vereine festgestellt. Gemein haben diese vier Vereine, deren Eignung festgestellt wurde, dass es sich um gemeinnützige Vereine handelt, die nicht auf Gewinn ausgerichtet sind. Die Gemeinnützigkeit eines Vereines bettet sich in einen anderen rechtlichen Rahmen als die gewinnorientierte Praxis eines Rechtsanwaltes, wonach eine unterschiedliche…

…1*** zur Finanzierung der Vereinszwecke Mittel einsetzt, die in der Satzung nicht genannt sind, ist die Gewährung abgabenrechtlicher Begünstigungen aus dem Titel der Gemeinnützigkeit bzw Mildtätigkeit ausgeschlossen. Dem Bf kommt somit eine Begünstigung auf abgabenrechtlichem Gebiet wegen einer Betätigung für gemeinnützige Zwecke allein wegen mangelhafter…

…in Baldauf/Renner/Wakounig, Vereine10, B 180). Im Erkenntnis vom 3. Dezember 1969, Zl. 823/69, hat der Verwaltungsgerichtshof einem Verein, dessen (unterstützende) Tätigkeit sich (nach dem Inhalt der Satzung) auf seine Mitglieder beschränkte, mangels "Förderung der Allgemeinheit" die Gemeinnützigkeit versagt. Im Erkenntnis vom 19…

…durch eine Besteuerung gehemmt würden. Dies wäre der Fall, wenn die für begünstigte Zwecke angesammelten Mittel durch steuerliche Belastungen geschmälert würden (vgl. Baldauf/Renner/Wakounig, Die Besteuerung der Vereine10, B001). Durch die Löschung des KöSt-Signales seitens des zuständigen Finanzamtes sei nicht nur die Gemeinnützigkeit…

…grundsätzlich nicht von Gemeinnützigkeit auszugehen sei. Die Jugendfürsorge sei zwar in § 8 Z 2. KommStG 1993 angeführt, jedoch nicht in den Vereinsstatuten enthalten, folglich könne betreffend Jugendlicher keine Befreiung gewährt werden. Gemäß § 41 Abs. 1 BAO müsse nämlich die Satzung einer Körperschaft eine ausschließliche und…

…Gemeinnützigkeit jeweils ein Nullergebnis. Das Finanzamt sprach dem Bf. nach einer Außenprüfung die Gemeinnützigkeit ab und erließ entsprechende Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 2015 und 2016 sowie für den Zeitraum 04-12/2017 und den Zeitraum 01-04/2018, mit denen es die Umsätze des Vereines…