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BFG RV/2100678/2016Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung bei einem Spielautomatenunternehmen (u.a. Sicherheitszuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 2/6

…seien Spiele gemeint. Diese Spiele würden im freien Markt analysiert (Marktforschung, Kontakt mit Spielern usw.) und mit den eigenen Softwareentwicklern programmiert und getestet. Damit würden natürlich Entwicklungskosten anfallen. Ein Beispiel: Entwickelt ein Autobauer eine Innovation, dann versuche der Mitbewerber diese auch zu adaptieren, ohne das…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 1/3

…vom 4.8.2021 wurde wie folgt geantwortet: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin hätte in den vergangenen Jahren Individualsoftware erstellt und vertrieben, wobei die Entwicklungskosten als Betriebsausgaben verbucht worden wären. Die besagte Individualsoftware werde durch einen chinesischen Vertriebspartner (***9***) in China vertrieben. Mit ***9*** bestehe kein…

BFG RV/3100272/2019Mit Eintritt der vereinbarten aufschiebenden Bedingung (rechtskräftige Genehmigung der Umwidmung) ist die Steuerschuld entstanden. Die Steuerbemessung ist nach den Verhältnissen zu diesem Zeitpunkt vorzunehmen, dh. nicht vom Kaufpreis lt. Vertrag, sondern von dem mit SV-Gutachten festgestellten höheren Verkehrswert/gemeinen Wert der umgewidmeten Liegenschaft.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2021

…beschlossen wurde. Ebenfalls wurde die Erlassung eines Bebauungsplanes beschlossen. Laut Pkt. h) "unberücksichtigt" (Seite 5) des Gutachtens bleiben sämtliche Entwicklungskosten für das geplante Hotelprojekt und alle Erschließungskosten etc. unberücksichtigt. Bei der im Kaufvertrag hinsichtlich Rechtswirksamkeit vereinbarten Bedingung handelt es sich um eine auflösende Bedingung, und…

BFG RV/3101207/2016Trennungsprinzip; Zurechnung von Einkünften; Nutzungseinlagen; gewillkürtes Betriebsvermögen; außerbetriebliches Vermögen von Körperschaften;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2020

…Gerät auf dem Markt noch nicht gegeben habe, habe er sich die Idee patentieren lassen. Die Umsetzung der Idee, die Entwicklungskosten des Gerätes, die Vermarktung, die Produktion und der Verkauf des Produktes seien durch die Beschwerdeführerin durchgeführt worden. Im Zuge der abgabenbehördlichen Prüfung seien die…

BFG RV/3101208/2016Kapitalertragsteuer - keine vorrangige Inanspruchnahme des Empfängers der Kapitaleinkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2020

…auf dem Markt noch nicht gegeben habe, habe er sich die Idee patentieren lassen. Die Umsetzung der Idee, die Entwicklungskosten des Gerätes, die Vermarktung, die Produktion und der Verkauf des Produktes seien durch die ***K-GmbH*** durchgeführt worden. Im Zuge der abgabenbehördlichen Prüfung seien die…

BFG RV/5101690/2017Behauptete Verfassungswidrigkeit der PKW Angemessenheitsverordnung in Bezug auf die Anschaffung eines Elektroautos (Tesla).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2020

…die einem Kfz mit Treibstoffantrieb annähernd gleichkomme. Andererseits liege im Verkaufspreis des Tesla eine Einpreisung der hohen Entwicklungskosten vor. Die Mehrkosten würden sich zu einem wesentlichen Teil auch aufgrund der hohen Kosten der Batterie ergeben. Die Stromkosten für ein Elektroauto seien wesentlich geringer als jene…

BFG RV/7102496/2017Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2019

…Projektes, des hohen Schätzwertes der Liegenschaften und der prognostizierten Ertrags- und Gewinnsituation bereit erklärt, die weiteren Entwicklungskosten finanziell bis maximal 40.000,00 Euro zu unterstützen. Laut Vertrag könne dieser Betrag 2010 und 2011 in Teilbeträgen zur Deckung des Liquiditätsbedarfes gegen Übernahmebestätigung abgerufen werden. Die…

BFG RV/1100126/2018Verjährung betreffend Rückforderungsanspruch einer Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2019Teil 1/2

…dem Abgabenkonto nicht als nach außen hin erkennbare Verlängerungshandlung angesehen wird. 6.1. Übertragungsfehler Durch einen Übertragungsfehler sind in 2009 bereits durchgeführte Kürzungen bei den Entwicklungskosten unrichtigerweise zweimalig durchgeführt worden. 6.2. Nicht angesetzte Prototypen In den Jahren 2012 und 2015 sind Forschungskosten für Prototypen…

BFG RV/1100126/2018Verjährung betreffend Rückforderungsanspruch einer Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2019Teil 2/2

…zum Steuerkonto der Bf. mit Wirksamkeit 11. Mai 2011. Unter den Aufwendungen für die Forschungsprämie befanden sich auch Entwicklungskosten an die n7 in Höhe von 11.658.148,92 Euro. Grundlage für diese Kosten war ein Kostenumlagevertrag für Forschungs- und Entwicklungsleistungen vom 30. November 2009…

BFG RV/2100700/2016Verluste aus Erfindertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2018

…getroffen: „Patentkosten § 2 Abs. 2a EStG1988 Für die Kalenderjahre 2010-2012 wurden Patentkosten (Gebühren für Patent, Patentkosten, Entwicklungskosten Prototyo) als betriebliche Aufwendungen wie folgt geltend gemacht: Gemäß § 2 Abs. 2 b Z 3 EStG 1988 besteht ein Verlustausgleichs- und Vortragsverbot (§ 16 Abs. 6 und 7…

BFG RV/7102276/2012Scheingeschäft, Darlehen als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2015

…anerkannt. Aufgrund der fehlenden Buchhaltung des Jahres 2004 erfolge eine Zuschätzung von 2,5% des Umsatzes und Gewinnes. Weiters befänden sich im Anlagevermögen seit 2002 aktivierte „Entwicklungskosten Software“, deren AfA wegen des Aktivierungsverbotes für selbst hergestellte unkörperliche Wirtschaftsgüter nicht anerkannt werde. In der Beschwerde bringt…

BFG RV/2100678/2016Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung bei einem Spielautomatenunternehmen (u.a. Sicherheitszuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 1/6

…dem Naheverhältnis (ident agierenden Personen) zur Bf. bestehe für das Unternehmen erhöhte Mitwirkungspflicht. Die angeforderten Unterlagen, wie Bilanzen, Nachweis über Softwareentwicklung, Leistungsnachweis Entwicklungskosten, Vorlage von Patenten (laut Lizenzvereinbarung), Leistungsnachweis Verwaltungskosten, Leistungsnachweis Pauschallizenzen, seien nicht vorgelegt worden. Somit sei einerseits die Versteuerung der Zahlungen beim empfangenden…

BFG RV/2100678/2016Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung bei einem Spielautomatenunternehmen (u.a. Sicherheitszuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 3/6

…sei nochmals auf die erhöhte Mitwirkungspflicht hinzuweisen, da die angeforderten Unterlagen, wie Bilanzen, Nachweis über Softwareentwicklung, Leistungsnachweis Entwicklungskosten, Vorlage von Patenten, Leistungsnachweis Verwaltungskosten, Leistungsnachweis Pauschallizenzen nie vorgelegt worden seien. Für die nach Österreich lizenzierten Rechte bestehe durch die tschechische "N.-Games s.r.o" kein…

BFG RV/2100678/2016Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung bei einem Spielautomatenunternehmen (u.a. Sicherheitszuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 5/6

…BFG-Akt OZ 59, S. 144, Aussage Herr C.]. Nachweise über Softwareentwicklung, Leistungsnachweis Entwicklungskosten, Vorlage von Patenten, Leistungsnachweis Verwaltungskosten, Leistungsnachweis Pauschallizenzen wurden trotz Aufforderung der belangten Behörde nicht vorgelegt. Im Jahr 2010 erfolgten Barauszahlungen für Lizenzgebühren aus der Handkassa der Bf. in Ort1 an Herrn…

BFG RV/6100123/2023Feststellung des gemeinen Werts eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes anlässlich einer Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2024Teil 1/2

…Bau- und Entwicklungskosten wie folgt dargestellt: Baukosten 2.146.298 Finanzierungskosten (2% Fremdkapitalkosten für 300 Tage Bauzeit) 35.772 Vermietungsprovisionen 12.330 Mindestunternehmergewinn (8,5% vom Ertragswert) 224.933 Summe Bau- und Entwicklungskosten 2.419.333 Die Differenz aus den oa Bau- und Entwicklungskosten und…

BFG RV/5100650/2021Höhe des Verlustvortrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2024Teil 1/3

…Die ***Bf1*** ist ein junges innovatives Unternehmen, welches sich großteils mit der Entwicklung und Herstellung des Elektro-Kraftrades namens "Elektro" beschäftigt und in der Anfangsphase insbesonders durch die enormen Forschungs- und Entwicklungskosten entsprechende Anlaufverluste erwirtschaftete. In der Folge mussten diese durch entsprechende Zuschüsse der Holdinggesellschaft…

BFG RV/6100547/2017Betriebsausgaben im Zusammenhang mit einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024Teil 4/7

…Es war aber nicht erkennbar wieweit Aufwand in Fehlerbehebungen der Versionen 1.x aus Mitte 2007 hineingeflossen sind. Zum Entwicklungsaufwand und zu den Entwicklungskosten […] Der im Programmerstellungsvertrag von Ende 2005 (Beilage /GG36) genannte Programmierungsaufwand von 2.400 Personentagen für die "***SM***" bewegt sich von…

BFG RV/6100547/2017Betriebsausgaben im Zusammenhang mit einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024Teil 5/7

… Antwort: Es hat geheißten, dass eine Entwicklung gestartet im Bereich Software. Es entstehen dabei Verluste durch die Entwicklungskosten, die wir als Anleger übernehmen und Gutschriften dafür erhalten. Das Geld sollte für die Entwicklung dieser Software verwendet werden. Frage: Haben sie mit einer Wertsteigerung ihrer Beteiligung…

BFG RV/7102082/20091. Verrechnungspreis Warenlieferungen; 2. Nicht-Verzinsung Verrechnungskonto gegenüber deutscher Schwestergesellschaft als verdeckte Ausschüttung; 3. Haftungsprovision aus Bürgschaftsübernahme durch deutsche Muttergesellschaft als Betriebsausgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2022Teil 1/2

…Deutschland, Schweiz, etc.) von eigenen Produkten vor. Im Gegensatz zu den ***V***-Produkten decken die ausgewiesenen Deckungsbeiträge auch die variablen und fixen Vertriebskosten wie auch die Entwicklungskosten. Die Markenstrategie in Deutschland sei nicht bekannt, da Hr. ***Gr*** diese Information nicht mit der Bf geteilt habe…

BFG RV/7300009/2022Finanzordnungswidrigkeit, Beschwerde der Amtsbeauftragten, teilweise wirksame Selbstanzeige, Abgabenerhöhung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.06.2022Teil 1/2

…ergänzen, dass ich selbst Geld aus der ***1*** nach Serbien gebracht habe und dies mehrmals, davon wurden dann wohl die Entwicklungskosten für die Spiele bezahlt. V: Vorhalt der NS mit der Zeugin ***12*** vom 21.04.2021. Besch.: Also zum 1. kann ich angeben, dass…