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BFG RV/5200165/2012Einfuhrabgabenfreiheit als Übersiedlungsgut für eine Bildersammlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2015

…Entscheidungsgründe Mit Formblatt "ZBefr2a" vom 16. Juli 2012 stellte die Beschwerdeführerin beim Zoll­amt Z. einen Antrag auf Feststellung der Zollbefreiung für Übersiedlungs­gut (Grund­lagenbescheid) betreffend einer Sammlung bestehend aus näher be­zeich­neten 73 Bildern. Das Zollamt wies den Antrag mit Bescheid vom 27. September 2012, Zahl ******/20127…

BFG RV/1300004/20141. Schmuggel von in der Schweiz erworbenen Schmuckstücken, Vasen, Bildern, einer Ikone und einer chinesischen Trennwand durch den Fahrer einer russischen Transportfirma; 2. Bemessung von Geld- und Wertersatzstrafe; 3. Schriftliche Übersetzungshilfe auch bei nicht in einer zulässigen Verfahrenssprache verfassten Rechtsmitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.10.2015

…00248-001, Bl. 141 f), nämlich diverse Schmuckstücke, Vasen, Bilder, eine Ikone und eine chinesische Trennwand, vorsätzlich unter Verletzung seiner zollrechtlichen Gestellungs- und Anmeldepflicht vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft verbracht und dadurch ein Finanzvergehen des Schmuggels gemäß § 35 Abs. 1 lit. a Fall…

BFG RV/5101348/2020Aufhebung eines Sicherstellungsauftrages, wenn Feststellungen über die Vermögensverhältnisse fehlen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2023Teil 2/2

…wiedergegebene hg. Rechtsprechung). Erledigungen ohne Spruch (somit ohne normativen Inhalt) sind keine Bescheide (VwGH 26.2.213, 2010/15/0064). Der Bescheid einer Verwaltungsbehörde ist als Ganzes zu beurteilen. Spruch und Begründung bilden eine Einheit. (vgl. Fischerlehner in Fischerlehner/Brennsteiner, Abgabenverfahren I BAO³ (2021) § 93…

BFG RV/7103097/2020Kein häusliches Arbeitszimmer eines Handelsangestellten bei Möglichkeit der Nutzung eines Büros bei seinem Dienstgeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2020Teil 2/2

bb) Bildet ein im Wohnungsverband gelegenes Arbeitszimmer keinen Mittelpunkt der betriebl/berufl Tätigkeit des StPfl, sind vom Abzugsverbot auch die Einrichtungsgegenstände erfasst, selbst wenn sie (auch) betriebl/berufl genutzt werden, dh Stühle, (Schreib)Tische (UFS 13.12.12, RV/2554-W/10), (Schreibtisch)Lampen, Schränke…

BFG RV/5101833/2016Nutzungsdauer und Wert eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2017Teil 4/4

…keinen weiteren nachvollziehbaren Ausführungen. Wiederholend wird darauf hingewiesen, dass dem tatsächlichen Vorliegen derartiger Verrostungen seitens der belangten Behörde nicht widersprochen wurde. Auch die dauerhafte Feuchtigkeit in den Gebäuden wurde durch klare Darstellungen (auch Bilder) dargelegt. Diese Feuchtigkeit lässt jedenfalls den Schluss zu, dass dadurch die…

BFG RV/5101103/2013Aufwendungen einer Lehrerin für das von der Privaten Pädagogischen Hochschule angebotene Masterstudium "Kunsttherapie und Pädagogik" als Werbungskosten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016Teil 2/2

…sprechen Bilder. Bildnerisches Gestalten und Therapie“ sowie „Kunstreiz – Neurobiologische Aspekte künstlerischer Therapien“. Diese Literatur stand in offensichtlichem Zusammenhang mit der Fortbildung und war daher ebenfalls als Werbungskosten absetzbar. Auch die Kosten für die im Rahmen des Masterstudiums verpflichtenden Einzeltherapiestunden und die Fahrtkosten waren als Werbungskosten…

BFG RV/4100508/20171. Beruflich veranlasste Reisen 2. Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung der Tochter (Trisomie 21)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2019Teil 2/2

…nicht unter den Therapeutischen Unterrichtsmitteln zu finden sind. Die Positionen a., d. und e. finden sich unter den Therapeutischen Unterrichtsmitteln (https://www.schulbuchaktion.at/sba_downloads/sba2019/0100T_sbl2019.pdf): Zur Position a., Bildergeschichten, wird ausgeführt, „auch für Deutsch, Lesen, Schreiben an Volksschulen und 1…

BFG RV/7200060/2016Wertgrenzen für die Gewährung der Eingangsabgabenbefreiung für "Waren mit geringem Wert"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019

…8517620090, das sind Geräte zum Empfangen, Konvertieren und Senden oder Regenerieren von Tönen, Bildern oder anderen Daten, einschließlich Geräte für die Vermittlung (switching) und Wegewahl (routing). Im zweiten Unterfeld des Feldes 37 der Zollanmeldung wird durch die Eintragung des Codes 307 zum Ausdruck gebracht, dass…

BFG VH/7500138/2016Keine Beigabe eines Verteidigers betreffend Verwaltungsstrafverfahren wegen Nichterteilung einer Lenkerauskunft
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss24.10.2016Teil 2/2

…Die Mitwirkungspflicht des Fahrzeughalters im österreichischen Verwaltungsstrafverfahren, Deutsches Autorecht, Rechtszeitschrift des ADAC, 2010, 567 - http://www.ra-adam.at/bilderteile/ADAC-allg-DAR-10-10.pdf). Der Verfassungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis VfGH 7. 12. 1988, B 1369/88, die Verpflichtung zur Lenkerauskunft nach dem…

BFG RV/7200056/2015Zollrechtliche Tarifierung von Leuchtenprofilen aus Aluminium (nicht als Teile von Beleuchtungskörpern erkennbar)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2015

…durch ihren Vertreter beim Zollamt Wien als Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) für diverse Leuchtenprofile aus Aluminium. Nach Übersendung von Bildern der Waren wurde der Antrag dort am 16.10.2014 unter Nummer AT2014 registriert. Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf…

BFG RV/7103602/2014Zurückverweisung, da dem Sozialministeriumservice nicht alle relevanten Befunde vorgelegen sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.04.2015Teil 2/2

…des Konstruktionsprinzips einer unvollständigen Serie an geometrischen Mustern), sowie im Erkennen logischer Ereignisfolgen bzw. Ursache-Wirkungszusammenhänge (Richtige Ordnung einer Bilderserie, welche eine kurze Geschichte oder einen Handlungsablauf wiedergeben).Einen Deckeneffekt erzielt Herr C im Bereich des verbalen Schlussfolgerns, (Erkennen der Gemeinsamkeit zweier konzeptionell zusammenhängender Begriffe…

BFG RV/7101610/2025Wiederherstellung eines Brunnens zur Gartenbewässerung keine ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2026

…stabile Abdeckung des tiefen Brunnenschachtes notwendig gewesen. Am 28.5.2025 legte die belangt Behörde den Akt dem Bundesfinanzgericht vor. Auf Vorhalt des Bundesfinanzgerichts vom 30.3.2026 antwortet die Bf am 23.4.2026 unter Beilage mehrerer Bilder des Brunnens samt Schacht und Abdeckung…

BFG RV/6100456/2022Festsetzung von Erbschaftssteuer für den Erwerb einer Kunstsammlung von Todes wegen; Höhe des gemeinen Werts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026Teil 1/2

…Sinne des § 303 Abs 1 BAO darstelle. Zudem werde von den Auktionshäusern weder festgestellt noch behauptet, dass die Bilder tatsächlich als NS-Raubgut zu qualifizieren sind und sei nicht ausgeschlossen, die betreffenden Gemälde anderweitig zu verwerten. Ein Wirtschaftsgut sei nicht deshalb wertlos, weil es zu…

BFG RV/2100233/2025Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe mangels Vorliegens entsprechender Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025

…Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung (27. August 2024) für meinen Sohn ***1*** erhalten habe, möchte ich hiermit meine maßlose Enttäuschung aussprechen und eine Beschwerde einreichen. ***1*** hat seit Jänner 2024 starke Neurodermitis (Bilder beigelegt). Er ist ein sehr freundliches und aufgewecktes Kind, der gerne alles erkundet.…

BFG RV/7102741/2025Operationskosten in einer Privatklinik mangels Nachweis triftiger medizinischer Gründe nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2025

…neben zwei Rechnungen der Privatklinik lediglich ein ärztliches Schreiben von Dr. A**** F**** vom 6.6.2018 vor, aus welchem sich die Notwendigkeit einer akuten Versorgung der Knieverletzung ergibt ("MR Bilder zeigen grosses osteochondrales Fragment in der Kniekehle, der korrespondierende Knorpelschaden an der lat. Rolle…

BFG RV/7400009/2023Wr. Gebrauchsabgabe für unerlaubte Nutzung vom öffentlichen Grund durch Abbruchschutt und sonstige Gegenstände: Wer ist abgabepflichtig? Wann liegt ein unerlaubter Gebrauch vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.08.2025Teil 2/4

…die drittbeschwerdeführende Partei in ihrer Beschwerde (S. 4) aus. Auch die Zeitangaben zum Abbruch der Spindel gründen sich auf die Ausführungen der erstbeschwerdeführenden Partei. Die auch mit den auf Google Street View veröffentlichten Bildern übereinstimmen (vgl. Beilage L (mV)). Soweit die belangte Behörde vorgebracht hat…

BFG RV/7400009/2023Wr. Gebrauchsabgabe für unerlaubte Nutzung vom öffentlichen Grund durch Abbruchschutt und sonstige Gegenstände: Wer ist abgabepflichtig? Wann liegt ein unerlaubter Gebrauch vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.08.2025Teil 3/4

…Straße Nr. 3*** im Jänner 2021 verwiesen. Es ist daher von einer Gesamtfläche von 39,32 m² der eingeplankten Bäume auszugehen. Dass auf den Bildern der Fotodokumentation (Beilage 58) erkennbar ist, dass eine Einplankung der Bäume beseitigt wurde, ist mit dem Umstand erklärbar, dass zu…

BFG RV/2101128/2018Errichtung eines Gebäudes durch eine GmbH auf einem im Eigentum des Alleingesellschafter-Geschäftsführers stehenden Grundstück, nachträgliche Einräumung eines Baurechts an die GmbH und anschließende Vermietung an den Alleingesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2025Teil 2/4

…dergleichen) sowie die "fehlenden" Verträge eine Wiederaufnahme rechtfertigen würden, sei dem aufgrund des oben geschilderten Ablaufs zu widersprechen. Die Baupläne, Grundrisse und Bilder mögen vielleicht die Tatsache, dass es sich um ein größeres Einfamilienhaus handle, untermauern, aber bekannt sei diese Tatsache bereits - wie oben geschildert…

BFG RV/7101651/2024Keine Berücksichtigung von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen gemäß § 34 EStG 1988 ohne Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2025

…wenigsten einen Teil der Kosten ersetzt zu bekommen. Er habe ärztliche Verordnungen im Original (chinesisch, 2 Bilder) mit "holpriger", aber "sinnverständlicher Übersetzung" (alles zusammen 2 Seiten) sowie auch Röntgenbilder dem Schreiben beigelegt. Außerdem beantrage er zusätzlich die Berücksichtigung einer Krankendiätverpflegung für sich selbst in Höhe…

BFG RV/5100622/2022Kein Vorsteuerabzug ohne Leistungserbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2025Teil 1/2

…könnten beigebracht werden. Zum Kauf des Motorschlittens wird der Beleg vom 1.10.2015 über den Kauf von Herrn *Name3*, Bilder vom Skidoo und vom Anhänger sowie über den Verkauf dieses Skidoos am 23.01.2018 an die Firma *C GmbH*, *Straße6* übersendet. Das Büro…