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BFG RV/7100549/2016Keine wirksame Zustellung durch Ausfolgung einer bloßen Bescheidkopie durch die Behörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2016Teil 1/2

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde der X M*****-R*****, *****Adresse*****, vom 19. 3. 2015, beim Finanzamt eingelangt am 3. 4. 2015, gegen den Bescheid des Finanzamts Wien 9/18/19 Klosterneuburg, 1030 Wien, Marxergasse 4, vom 5…

BFG RV/2100600/2025Vorsteuererstattungsantrag unter der Adresse einer Betriebstätte eingebracht, der von der ausländischen Steuerverwaltung nicht weitergeleitet wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.11.2025

…nicht allein aufgrund formeller Mängel wie einer fehlerhaften Adresse verweigert werden darf, sofern die materiellen Voraussetzungen erfüllt seien und keine Zweifel an der Identität des Antragstellers oder an der Authentizität der Transaktion bestünden. Das von der Bf. zitierte Schreiben des Bundeszentralamtes für Steuern vom 27…

BFG RV/5100186/2024Umsatzsteuerliche Behandlung des Schürfens von Kryptowährungen (Mining) bei Beteiligung an verschiedenen Mining-Pools
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.05.2025Teil 1/2

…Währung in Abzug gebracht werde. Die Dienstleistung (Validierungsdienstleistung) des Miners bestehe einerseits in der Überprüfung der Authentizität der Transaktionen anhand der digitalen Signaturen sowie in der Verifikation der Transaktion selbst und andererseits im Zusammenfassen der Transaktionen in einem Anwärterblock (candidate block). Ein Anwärterblock sei noch…

BFG RV/5101012/2012Abzugsfähigkeit von Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2022Teil 1/2

…im beruflichen oder privaten Umfeld wird in höchst professioneller Weise erlernt und trainiert. Sie erweitern Ihr Charisma, Ihre Authentizität und ihre Ausstrahlung…". (Beschreibung der Future Coaching Ausbildung neu). Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen, die auch bei nicht berufstätigen Personen von allgemeinem Interesse sind oder grundsätzlich der…

BFG RV/5101012/2012Abzugsfähigkeit von Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2022Teil 2/2

…innere Leichtigkeit, die Fähigkeit tatkräftig anzupacken, aber auch wieder loszulassen und sich zu distanzieren, Authentizität im Ausdruck, als ganzer Mensch zu kommunizieren etc.". Die Lehrinhalte sind für jedermann, die mit anderen Menschen - nicht nur im Berufsleben - zu tun haben, nützlich. Im Übrigen ist die Zielgruppe…

BFG RV/2100318/2015Schätzung eines Gastronomiebetriebes bei Vorliegen von Formalmängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2020Teil 2/2

…Gründen nicht zu ersetzen. Diese sind zum Teil unlesbar, es ist zudem nicht erkennbar aus welcher Datenquelle und zu welchem Zeitpunkt diese reproduziert wurden. Deren Authentizität und Glaubwürdigkeit ist daher im Vergleich zu den Originalunterlagen, die es zweifelsohne gab, deutlich herabgesetzt. Wie das Finanzamt überdies…

BFG RV/7500334/2018Mangelnde Aktivlegitimation des Beschwerdeführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2018

…3 bei Zweifeln über die Identität des Einschreiters oder die Authentizität des Anbringens, zum Nachweis der Identität oder zum Nachweis der Authentizität des Anbringens unter Hinweis auf die Kontumazfolge binnen einer angemessenen aufgefordert werden. Deshalb wurde Herr P1 mit Schreiben vom 23.11.2017 aufgefordert…

BFG RV/5101094/2025Ablauf der Aussetzung der Einhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2026

…insbesondere da keinerlei Manipulationssicherheit des Bescheides nach der BAO ohne eine Amtssignatur gegeben ist, sowie Zuordenbarkeit des tatsächlich Abfertigenden bzw. Genehmigenden des Bescheides, im Sinne von Authentizität, Authentifkation und Identifikation, gegeben ist und somit ein klarer Verstoß gegen das Unionsrecht, die elDAS-VO gegeben ist…

BFG RV/3100289/2024Familienbeihilfe für verheiratetes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2026

…Zudem hat die Beschwerdeführerin angeführt, dass sie diese Bestätigung über die Mutter des Ehegatten angefordert habe. Die Authentizität der "Bestätigung" ist somit nicht gewährleistet. Im Detail kann aus dem Wortlaut der "Bestätigung" auch in keinster Weise entnommen werden, dass der Ehegatte kein Einkommen erzielt habe…

BFG RV/5101067/2025Gebührenerhöhung bei nicht vorschriftsmäßiger Entrichtung der Eingabengebühr gemäß § 2 Abs. 1 BuLVwG-EGebV
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026Teil 2/3

…im beschwerdegegenständlichen Verfahren ergangene Beschwerdevorentscheidung eine fehlerhafte Urschrift und eine rechtsunwirksame Zeichnung aufweisen würde sowie zum in der mündlichen Verhandlung vom 23.4.2026 erstatteten Vorbringen, dass eine fehlerhafte Fertigungsklausel vorliegen würde sowie eine fehlende Überprüfbarkeit der Identität und Authentizität u.a. im Sinne des …

BFG RV/5100156/2020Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 2/2

…vor, dass deren Zuordnung zum Betrieb ,Restaurant ***R***' nicht zweifelsfrei möglich sei; er könne die Authentizität dieser Beweismittel nicht bestätigen. Die Existenz von "Kassierbons" und Einträgen im Bestelljournal beweise, dass Umsätze erfasst und gerade nicht gelöscht worden seien. Verzögerungen beim Abschluss von Tischen in der…

BFG RV/7500624/2025Zurückweisung der Beschwerde wegen Verspätung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.03.2026

…sicherzustellen, dass zur Abholung bereitgehaltene Dokumente nur von Personen abgeholt werden können, die zur Abholung berechtigt sind und im Falle einer Zustellung mit Zustellnachweis oder einer nachweislichen Zusendung ihre Identität und die Authentizität der Kommunikation mit der Bürgerkarte (§ 2 Z 10 E-GovG) nachgewiesen haben…

BFG RV/7500036/2026Zurückweisung einer Beschwerde mangels Beschwerdelegitimation und Nichterfüllung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.03.2026

…fruchtlosem Ablauf dieser Frist zurückgewiesen wird. Wird der Mangel rechtzeitig behoben, so gilt das Anbringen als ursprünglich richtig eingebracht. (4) Bei Zweifeln über die Identität des Einschreiters oder die Authentizität eines Anbringens gilt Abs. 3 mit der Maßgabe sinngemäß, dass das Anbringen nach fruchtlosem Ablauf…

BFG RV/7500790/2025Zurückweisung mangels Vollmachtsvorlage ohne Verbesserungsauftrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2026

…fruchtlosem Ablauf dieser Frist zurückgewiesen wird. Wird der Mangel rechtzeitig behoben, so gilt das Anbringen als ursprünglich richtig eingebracht. (4) Bei Zweifeln über die Identität des Einschreiters oder die Authentizität eines Anbringens gilt Abs. 3 mit der Maßgabe sinngemäß, dass das Anbringen nach fruchtlosem Ablauf…

BFG RV/7500049/2026Parkometer - Zurückweisung eines Einspruches wegen fehlender Aktivlegitimation des Einschreiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2026

…so gilt das Anbringen als ursprünglich richtig eingebracht." § 13 Abs. 4 AVG lautet: "Bei Zweifeln über die Identität des Einschreiters oder die Authentizität eines Anbringens gilt Abs. 3 mit der Maßgabe sinngemäß, dass das Anbringen nach fruchtlosem Ablauf der Frist als zurückgezogen gilt." Rechtliche Würdigung…

BFG RV/7400083/2024Verspätet eingebrachte Beschwerde bei elektronischer Zustellung; keine Mitteilung an das elektronische Teilnehmerverzeichnis hinsichtlich Ortsabwesenheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.09.2025

…sicherzustellen, dass zur Abholung bereitgehaltene Dokumente nur von Personen abgeholt werden können, die zur Abholung berechtigt sind und im Falle einer Zustellung mit Zustellnachweis oder einer nachweislichen Zusendung ihre Identität und die Authentizität der Kommunikation mit der Bürgerkarte (§ 2 Z 10 E-GovG) nachgewiesen haben…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 6/7

…dass nicht alle Menschen auf die gleiche Weise angesprochen werden können bzw. dass dabei der Fokus und aus der Gästeperspektive auch die Authentizität verloren geht, weil eine Nachfrage eines C-Beamten in seiner kurzen Mittagspause mit einem zeitaufwendigen 5-Gänge-Menü genauso wie eine Nachfrage…

BFG RV/7500085/2025Zurückweisung: Mängelbehebungsauftrag nicht vollständig erfüllt, Beschwerde verspätet, Wiedereinsetzungsantrag ohne konkrete Angaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.06.2025

…Wirkung auftragen, dass das Anbringen nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist zurückgewiesen wird. Wird der Mangel rechtzeitig behoben, so gilt das Anbringen als ursprünglich richtig eingebracht. Bei Zweifeln über die Identität des Einschreiters oder die Authentizität eines Anbringens gilt gemäß § 13 Abs. 4 AVG der § 13…

BFG RV/7102266/2016Abgeleitete Einkommensteuerbescheide, Anpassungsbedarf, Verjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2025Teil 3/4

…wie der vorliegende muss aufgrund der Aktenlage, soweit diese als richtig (insb. im Sinne der Echtheit bzw. der Authentizität) anzusehen ist, entschieden werden. Gegen die Richtigkeit der Aktenlage in diesem Sinne wurde nichts vorgebracht und spricht auch sonst nichts. Die Bestandteile der Aktenlage sind auf…

BFG RV/7500494/2024Beantwortung einer Lenkerauskunft unterlassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…sicherzustellen, dass zur Abholung bereitgehaltene Dokumente nur von Personen abgeholt werden können, die zur Abholung berechtigt sind und im Falle einer Zustellung mit Zustellnachweis oder einer nachweislichen Zusendung ihre Identität und die Authentizität der Kommunikation mit der Bürgerkarte (§ 2 Z 10 E-GovG) nachgewiesen haben…