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131 Treffer1875 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100235/2022Fallweise als Befunder tätige Ärzte - hier: kein Dienstverhältnis (persönliche Weisungsgebundenheit: nein; Eingliederung: ja; Unternehmerwagnis: nein)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024Teil 2/4

Zum Sachverhalt: Die Bf betreibe am Standort in ***11*** ein selbständiges Ambulatorium für Bilddiagnostik, das sämtliche Leistungen im Zusammenhang mit bilddiagnostischen Verfahren erbringe. Im verfahrensgegenständlichen Zeitraum habe die Bf einen durchschnittlichen Gesamtbeschäftigtenstand von knapp 50 Personen gehabt. Davon seien vier Ärzte durchgehend im Rahmen eines…

BFG RV/5100986/2020Vorliegen einer Krankenanstalt und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 3/3

…der oben dargestellten Voraussetzungen für die Anerkennung als Krankenanstalt im streitgegenständlichen Fall: 1. Die Möglichkeit der gleichzeitigen Behandlung mehrerer Personen: Die Bf. betreibt ein Ambulatorium für medizinische und chemische Labordiagnostik für Drogen- und Führerscheinuntersuchungen. Der Ablauf der Tätigkeiten gestaltet sich nach Angaben der Bf. derart…

BFG RV/5100986/2020Vorliegen einer Krankenanstalt und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 2/3

…Beschwerdezeitraum nicht zu erkennen. Bei der gegebenen Bewirtschaftungsart konnte auf ein Streben der Beschwerdeführerin, in einem angemessenen Zeitraum einen Gesamtgewinn aus dem Betrieb ihres Ambulatoriums zu erzielen, nicht geschlossen werden. Die Beschwerde war daher abzuweisen." Mit Fristverlängerungsantrag vom 02.01.2019, eingegangen am 03.01…

BFG RV/7100874/2026Keine rückwirkende Feststellung der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit ohne entsprechende medizinische Grundlage; schlüssiges und nachvollziehbares Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2026

…Laut Schreiben von Mag. S*** (Sozialarbeiterin Wiener Gesundheitsverbund) habe die Erkrankung von N*** bereits in der Lehrzeit begonnen. Ergänzend brachte die Beschwerdeführerin einen fachärztlichen Befundbericht vom 31.03.2021 (ausgestellt vom Sozialpsychiatrischen Ambulatorium Donaustadt) ein, wonach Herr N*** seit 28.06.2018 regelmäßig betreut werde…

BFG RV/5100477/20261. Abweisung eines Antrages auf Bescheidaufhebung gem. § 299 BAO 2. Kosten einer Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung ohne Nachweis der medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2026

…MEL: QB010 bzw. QC010 und QZ109. Eine weitere Rechnung vom 21.2.2024 des AA, Ambulatorium für Augenchirurgie über € 3600,00 betraf eine "Femto-Lasik links und rechts" mit der Diagnose Hyperopie und Astigmatismus. Darauf wird im Erkenntnis nicht weiter eingegangen, da diese Kosten…

BFG RV/7103767/2025Antrag auf FB-Erhöhung: Ab wann ist erhebliche Behinderung (GdB zumindest 50 %) eingetreten ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…Neurologie: Dg. ADHS; Belastungsstörung, Adoleszentenkrise, Migräne und vervikogen Cervicalsyndrom, Vd a chron. Sinusitis und ethmoidalis, Verhaltensauffälligkeit mit Schlafstörung, zu viele Spielen -> Kinderpsychiatrisches Ambulatorium geplant, HNO, Sport, Quetialan 25mg 0-0-1; 11/2024: Dr. G, FA für Kinder und Jugendpsychiatrie; Dg: ADHS, umschriebene Entwicklungsstörung…

BFG RV/2100728/2021Kosten einer Kur: Voraussetzungen für außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…Oktober 2018 ärztlich verordnet worden. Als Nachweis schickte sie ärztliche Befunde betreffend den Zeitraum 2016-2018, den Plan einer im Jahr 2018 im GKK-Ambulatorium durchgeführten Therapie, eine Medikamentenliste vom 15.10.2018, eine Information über die Carbocutan-Therapie und nochmals die Rechnung zu den…

BFG RV/7106566/2019Außergewöhnliche Belastung - Aufwendungen für Sonderklasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2026

…9.200,- auf insgesamt € 10.602,88 zu erhöhen!" Beigelegt waren der Beschwerde die Rechnung der Privatklinik über den Aufenthalt und die durchgeführte Knieoperation sowie eine Bestätigung des Ambulatorium vom 23.4.2019, in dem Arzt bezüglich der im Februar 2018 durchgeführten Knieoperation ausführte…

BFG RV/7103305/2025Kein Familienbeihilfenanspruch: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lj. und Vollunterbringung des subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2025Teil 1/2

…psychotischen Störung, - Verdacht auf organisch-emotionale labile und leichte kognitive Störung, - Störung durch Alkohol und schädlichen Gebrauch litt. Er war beim PSD Psychosozialer Dienst diesbezüglich in Behandlung. Die Sachverständige hat daraufhin in die Krankengeschichte Einsicht genommen, insbesondere in einen Befundbericht vom Sozialpsychiatrischen Ambulatorium, Dr. ***Y***…

BFG RV/7101891/2025Zeitpunkt des Eintritts einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026

…In Ergänzung zur Beschwerde wurde im Vorlageantrag im Wesentlichen Folgendes vorgebracht: Der Sohn der Bf. habe eine Entwicklungsstörung und sei deswegen seit 2017 im Ambulatorium ***A.*** der ***X.*** (***X-GmbH***) in Betreuung. Dort sei er regelmäßig untersucht worden und alle Untersuchungen hätten unterdurchschnittliche Leistungen gezeigt…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…***37*** ***22*** 1. Vorstellungsgrund und Anamnese Herr ***3*** wurde im November 2022 im Sozialpsychiatrischen Ambulatorium ***38*** der Psychosozialen Dienste Wien psychologisch-diagnostisch untersucht. Vorstellungsgrund war eine Differentialdiagnostik einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis oder einer schizotypen Störung. Herr ***3*** sei in Wien mit Kaiserschnitt auf…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…***37*** ***22*** 1. Vorstellungsgrund und Anamnese Herr ***3*** wurde im November 2022 im Sozialpsychiatrischen Ambulatorium ***38*** der Psychosozialen Dienste Wien psychologisch-diagnostisch untersucht. Vorstellungsgrund war eine Differentialdiagnostik einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis oder einer schizotypen Störung. Herr ***3*** sei in Wien mit Kaiserschnitt auf…

BFG RV/7101991/2023Außergewöhnliche Belastung (§ 34 EStG 1988), Behinderte (§ 35 EStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2024

…demzufolge bezüglich des Grades der Behinderung von 50 % keine Veränderung des bisherigen Grades der Behinderung eingetreten ist. - Eine Honorarnote des Ambulatorium für Medizinische und Chemische Labordiagnostik ***A*** vom 04.10.2021 in Höhe von 27,50 € bezüglich "Anti-SARS-CoVw lgG (CLIA) Diasorin". - Eine…

BFG RV/7101854/2016Vollbetreutes Wohnen und erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2024

…und habe bei ihren Großeltern gelebt. Zum Zeitpunkt der Erstvorstellung schätzen sowohl der Vater als auch die Stiefmutter eine Entwicklungsretardierung ein. Es wird eine Abklärung bei der Kinderpsychologin im Ambulatorium eingeleitet…". b)Schreiben der Bf. vom 15.1.2015, wonach sie keinen Unterhalt von…

BFG RV/5100986/2020Vorliegen einer Krankenanstalt und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 1/3

…2) 15 UStG 1994, wonach sich die Steuer für die Umsätze von Krankenanstalten auf 10% ermäßigt, subsumiert. Lt. der Abgabepflichtigen steht dem Ambulatorium neben ihrer Person als Arzt nur mehr der zum Stellvertreter des ärztlichen Leiters bestellte Name zur Verfügung. Hr. Dr. Name betreibt selbst…

BFG RV/6100002/2022Diätverpflegung und Fitnessstudio als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2023

…Juli 2019 und am 6. Juli 2020 seien von der ***Ambulatorium A*** unter anderem Ausdauertraining (körperliches Ausdauertraining mind. 100 - 120 min/Woche mit einer Trainingsherzfrequenz um 120/min - bei Infekten nur Spaziergänge) und Kraftausdauertraining (kräftigendes und mobilisierendes Kraftausdauertraining 2-3 pro Woche mit Vermeidung von…

BFG RV/7101270/2022Rückwirkend gestellter Eigenantrag auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…2007) - Arztbrief Ambulatorium A… der VKKJ (2009) - Gutachten der PVA zur Feststellung der Erwerbsunfähigkeit Die Beschwerdevorlage erfolgte mit nachstehendem Sachverhalt und Anträgen: Sachverhalt: Eigenantrag vorerst nur auf erhöhte Familienbeihilfe ohne Grundbetrag: im Zuge der Beschwerde wird Beih 100 abgegeben. Beweismittel: Gutachten im Akt Stellungnahme…

BFG RV/6100210/2021erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2022

…dass in den Berichten der Lebenshilfe vom 05.06.2014, des Hilfeplans der BH Hallein Abteilung Kinder- und Jugendhilfe vom 03.04.2017, im Arztbericht des Dr. Flucher-Wolfram, Ambulatorium für Entwicklungsdiagnostik, vom 01.03.2018 bzw. im Bericht des Dr. Alexander Holzknecht, KH Schwarzach…

BFG RV/7102994/2021Rechtmäßigkeit eines Zurückweisungsbescheides als Folge eines schlüssigen Gutachtens nach § 8 Abs. 6 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2021

…neuerlich beim Sozialministeriumservice untersucht, wobei der begutachtende Facharzt unter Bezugnahme auf den mit 23.10.2020 datierten klinisch- psychologischen Befund des Ambulatorium ***2*** zur Überzeugung gelangte, dass das Kind ***1*** in Anbetracht einer Entwicklungsstörung der motorischen Fähigkeiten sowie einer Lese- und Rechtschreibstörung einen ab Jänner…

BFG RV/7103016/2019Liebhaberei bei Wohnungsvermietung: Jahrelange Leerstehung der Eigentumswohnung - keine Betätigung nach den Gesichtspunkten der Liebhaberei Änderung der Bewirtschaftungsart wegen stark veränderter Mieter- und Einnahmenstruktur Übertragung der Wohnungen an eine Privatstiftung - beendete Vermietungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.09.2021Teil 2/3

…hoch waren die in den jeweiligen Jahren seit Vermietungsbeginn bei den einzelnen gegenständlichen Wohnungen erwirtschafteten Einnahmen und Ausgaben? f. Steht fest, ob sich die geplante Vermietung an eine bestimmte Mieterin auf alle drei Wohnungen zusammen bezog (Ambulatorium - gewerbliche Nutzung?)? Falls nein, auf wie viele bzw…