…vom 26.5.2011, 2009/07/0208, sich- und zwar in diesem ausdrücklich- mit der Beendigung der Abfalleigenschaft von Altstoffen auseindergesetzt (und dazu sogar mehrere Rechtsätze verfasst) hat. Wie auch das Zollamt in seinen (obbezeichneten) angefochtenen Bescheiden bereits richtig erkannt hat, hat der VwGH in…

…4 Z.1 AWG sind "Altstoffe" im Sinne dieses Bundesgesetzes a) Abfälle, welche getrennt von anderen Abfällen gesammelt werden, oder b) Stoffe, die durch eine Behandlung aus Abfällen gewonnen werden, um diese Abfälle nachweislich einer zulässigen Verwertung zuzuführen. Gemäß § 5 Abs.1 AWG gelten Altstoffe…

…sich bei dem Recyclingmaterial nicht mehr um Abfall handle. Gemäß § 5 Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) ende die Abfalleigenschaft von Altstoffen, wenn diese zur unmittelbaren Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten (zB Schotter oder Grobschlag) verwendet werden. Zudem sei das Material qualitätsgesichert im Sinne des…

…Abfallende eingetreten ist. Das Abfallende gemäß § 5 Abs.1 AWG bezieht sich auf die Wiederverwendung von Altstoffen gemäß § 2 Abs.4 Z.1 AWG. Demnach sind gemäß lit.b der zitierten Bestimmung unter Altstoffen Stoffe zu verstehen, die durch eine Behandlung aus Abfällen gewonnen werden…

… - Was passiert mit dem verarbeiteten Restmüll? Im Schriftsatz vom 5.7.2013 nahm die Bf dazu Stellung und führte aus: "…Nach Übernahme der angelieferten Mengen an Müll, Altstoffen .... den sog. "Inputmengen" werden die einzelnen Abfallarten in den unterschiedlichen Anlagen der ***BF1*** (Mechanisch-Biologische Anlage…

…solange 1. eine Sache nach allgemeiner Verkehrsauffassung neu ist oder 2. sie in einer nach allgemeiner Verkehrsauffassung für sie bestimmungsgemäßen Verwendung steht. […] (4) Im Sinne dieses Bundesgesetzes sind 1. "Altstoffe" a) Abfälle, welche getrennt von anderen Abfällen gesammelt werden, oder b) Abfälle, welche getrennt…

…4 Z.1 AWG sind "Altstoffe" im Sinne dieses Bundesgesetzes a) Abfälle, welche getrennt von anderen Abfällen gesammelt werden, oder b) Stoffe, die durch eine Behandlung aus Abfällen gewonnen werden, um diese Abfälle nachweislich einer zulässigen Verwertung zuzuführen. Gemäß § 5 Abs.1 AWG gelten Altstoffe…

…2012 der Firma ***6*** - siehe Beilage 19 - handelt es sich um Entsorgungsarbeiten zum Objekt [Projekt3], wo naturgemäß auch die Entsorgung von Altstoffen notwendig ist. Dies trifft sinngemäß auch auf die Eingansrechnung Nr. 406 aus dem Jahr 2013 der Firma ***16*** [G] - siehe Beilage 20 - zu.…

…4 Z.1 AWG sind "Altstoffe" im Sinne dieses Bundesgesetzes a) Abfälle, welche getrennt von anderen Abfällen gesammelt werden, oder b) Stoffe, die durch eine Behandlung aus Abfällen gewonnen werden, um diese Abfälle nachweislich einer zulässigen Verwertung zuzuführen. Gemäß § 5 Abs.1 AWG gelten Altstoffe…

…6 Abs. 2 der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle nicht anderes bestimmt, gelten Altstoffe so lange als Abfälle, bis sie oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar als Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten verwendet werden. Im Falle einer Vorbereitung zur…

…hinsichtlich der Parameter für die Bestimmung der Umweltverträglichkeit die Grenzwerte für die Qualitätsklasse "B" eingehalten. Im Rahmen der rechtlichen Beurteilung führte das Landesverwaltungsgericht im Wesentlichen aus, bei den aus der Anlage der ***Y.*** stammenden Recyclingmaterialien handle es sich um Altstoffe im Sinne des § 2 Abs…

…Qualitätsklasse "A" eingehalten, zwei weitere Proben jene der Qualitätsklasse "B". Im Rahmen der rechtlichen Beurteilung führte das Landesverwaltungsgericht OÖ im Wesentlichen aus, bei den aus der Anlage der ***Y.*** stammenden Recyclingmaterialien handle es sich um Altstoffe im Sinne des § 2 Abs. 4 Z 1 AWG…

…"Altstoffe" a) Abfälle, welche getrennt von anderen Abfällen gesammelt werden, oder b) Stoffe, die durch eine Behandlung aus Abfällen gewonnen werden, um diese Abfälle nachweislich einer zulässigen Verwertung zuzuführen. [...] Abfallende § 5. (1) Soweit eine Verordnung gemäß Abs. 2 nicht anderes bestimmt, gelten Altstoffe so lange…

…dem Wortlaut des Gesetzes reicht es zur Beendigung der Abfalleigenschaft noch nicht, dass die Altstoffe die in § 5 Abs. 1 AWG 2002 bezeichnete (produktähnliche) Qualität aufweisen. Entscheidend ist vielmehr die Tatsache, dass die Altstoffe bzw. die aus ihnen gewonnenen Stoffe tatsächlich in dieser Beschaffenheit "verwendet…

…Z.1 AWG bzw. § 2 Abs.4 ALSAG. Gemäß § 5 Abs.1 AWG gelten Altstoffe - wie aufbereitete Baurestmassen - so lange als Abfälle, bis sie unmittelbar als Substitution von Rohstoffen verwendet werden. Ein Abfallende setzt eine zulässige Verwendung für den vorgesehenen Zweck voraus, die dann nicht…

…Abfall erforderlich ist, um die öffentlichen Interessen (§ 1 Abs.3) nicht zu beeinträchtigen. (...) Abs. 4: Im Sinne dieses Bundesgesetzes sind 1. Altstoffe a) Abfälle, welche getrennt von anderen Abfällen gesammelt werden, oder b) Stoffe, die durch eine Behandlung aus Abfällen gewonnen werden, um diese Abfälle…

…3) nicht zu beeinträchtigen. Gemäß § 2 Abs. 4 Z. 1. AWG 2002 sind im Sinne dieses Bundesgesetzes "Altstoffe" a) Abfälle, welche getrennt von anderen Abfällen gesammelt werden, oder b) Stoffe, die durch eine Behandlung aus Abfällen gewonnen werden, um diese Abfälle nachweislich einer zulässigen Verwertung…

…Bundesgesetzes gelten: 1. Abfallstoffe, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe); […] (8) Deponieren im Sinne dieses Bundesgesetzes ist das erstmalige Ablagern von Abfällen auf einer Deponie. (9) Deponie im Sinne dieses Bundesgesetzes ist eine Anlage, die zur langfristigen Ablagerung von…

…2002 „Soweit eine Verordnung gemäß Abs. 2 nicht anderes bestimmt, gelten Altstoffe so lange als Abfälle, bis sie oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar als Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten verwendet werden. Im Falle einer Vorbereitung zur Wiederverwendung im Sinne…

…der Abfälle gemäß § 4 Abs. 4 StAWG-2004. Unsere Haupttätigkeit liegt in der Verwertung der und Beseitigung der im gesamten Verbandsbereich anfallenden Siedlungsabfälle in- und außerhalb unseres Verbandsgebietes. Die aus unserer Abfallverwertung entstehenden Produkte sind Altstoffe (Metall), Kompost, thermische Fraktion (Ersatzbrennstoffe) und stabilisierte Abfälle. (…)…