…von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten verwendet werden. (3) Die Sortenreinheit von Materialien ist kein Kriterium für deren Klassifizierung als Abfall oder Nicht-Abfall. Eine Behandlung als Abfall (Altstoff) ist im öffentlichen Interesse jedenfalls in folgenden Fällen erforderlich: a)Mit gefährlichen Stoffen kontaminierte bzw. verunreinigte Materialien…

…bereits rechtskräftig sind.   Entscheidungsgründe Der Betriebsgegenstand der Berufungswerberin (Bw.) war in den gegenständlichen Zeiträumen das Transportgewerbe, die Müllabfuhr, die Sonderabfallentsorgung, der Containerdienst und der Altstoffhandel. Anlässlich der bei der Bw. durchgeführten Lohnsteuerprüfungen für den Zeitraum 1. Jänner 1994 bis 31. Dezember 1996 und 1…

…vom 26.5.2011, 2009/07/0208, sich- und zwar in diesem ausdrücklich- mit der Beendigung der Abfalleigenschaft von Altstoffen auseindergesetzt (und dazu sogar mehrere Rechtsätze verfasst) hat. Wie auch das Zollamt in seinen (obbezeichneten) angefochtenen Bescheiden bereits richtig erkannt hat, hat der VwGH in…

…bewegliche Sachen, die zur wirtschaftlichen Verwertung geeignet sind und für welche ein Entgelt erzielbar ist, sind im Falle der Entledigung Abfälle bzw. Altstoffe im Sinne des AWG 2002. (4) Ab dem Zeitpunkt, zu dem ein neues Produkt vorliegt, endet die Abfalleigenschaft im subjektiven Sinn. Ob…

…4 Z.1 AWG sind "Altstoffe" im Sinne dieses Bundesgesetzes a) Abfälle, welche getrennt von anderen Abfällen gesammelt werden, oder b) Stoffe, die durch eine Behandlung aus Abfällen gewonnen werden, um diese Abfälle nachweislich einer zulässigen Verwertung zuzuführen. Gemäß § 5 Abs.1 AWG gelten Altstoffe…

… j)dort gesammelte Altwaren, die nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können; k)bei einer dort ausgeübten Produktionstätigkeit anfallende Abfälle und Altstoffe; l)aus dem Meeresboden oder Meeresuntergrund außerhalb der eigenen Küstenmeere gewonnene Erzeugnisse, sofern diese Vertragspartei zum Zweck der Nutzbarmachung Ausschließlichkeitsrechte über diesen…

…gekennzeichnet sind, zu verwenden: a)"77" für "gefährlich kontaminiert", b)"88" für "ausgestuft", c)"91" für "verfestigt, immobilisiert oder stabilisiert" Abfälle sowie d)sonstige in Anhang 1 der Abfallverzeichnisverordnung 2020 angeführte abfallspezifische Unterteilungen. (2) Zu den Abfällen zählen auch Altstoffe. Darunter sind a)Abfälle, welche…

…sich bei dem Recyclingmaterial nicht mehr um Abfall handle. Gemäß § 5 Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) ende die Abfalleigenschaft von Altstoffen, wenn diese zur unmittelbaren Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten (zB Schotter oder Grobschlag) verwendet werden. Zudem sei das Material qualitätsgesichert im Sinne des…

…Ausdrücklich festgehalten wird, dass die Verkäuferin auf Grund der den Bietern offengelegten Vornutzung - unter anderem wurde eine Bewilligung zur Ablagerung von Schuttmaterial seitens der Behörde erteilt - nicht ausschließen kann, dass sich im Boden der Liegenschaft Altstoffe, verunreinigte Materialien oder kontaminiertes Erdreich befindet. Die Verkäuferin hat…

…Berufungswerber fahre meist mehrere Firmen pro Fahrt an, bis der LKW voll sei. Wenn es sich aber um Recycling- oder Altstoffsammelzentren handle, sei der LKW bereits bei einer Fahrt voll. Die Altstoffe würden dann in der Fa. C reinsortiert. Diese Arbeit führe er allein durch…

…Abs. 5 Z. 1 ALSaG gelten Abfallstoffe, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe), nicht als Abfälle im Sinne dieses Bundesgesetzes. Gemäß § 2 Abs.8 ALSaG ist Deponieren im Sinne dieses Bundesgesetzes das erstmalige Ablagern von Abfällen auf einer Deponie. Gemäß …

…AlSAG nicht erfüllt sei, weil Abfälle, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe) nicht als Abfälle gelten. Der Abgabentatbestand des Deponierens sei nicht erfüllt, da eine Anlage die Abfälle nach der Absicht des Betreibers nur vorübergehend aufnehmen soll, nicht als Deponie…

…soweit Abs. 5 nicht anderes bestimmt. Gemäß § 2 Abs. 5 Z 1 ALSaG gelten nicht als Abfälle im Sinne diese Bundesgesetzes: Abfallstoffe, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe). Gemäß § 2 Abs. 5 Z 1 ALSaG idF BGBl. Nr. 201/1996…

…Sortieren, Zerschneiden, Zerteilen einschließlich Demontage, und Pressen) im Zusammenhang mit in der Anlage zur Verordnung genannten Gegenständen erfasst. Nicht erfasst von der Verordnung sind daher zB folgende Leistungen: Containervermietung Sammlung von Altstoffen Beförderung von Altstoffen Entgegennahme von Altstoffen (Entsorgung) Beispiel 2: Altelektrogeräte, Altpapier, Altglas, gebrauchte…

…Sortieren, Zerschneiden, Zerteilen einschließlich Demontage, und Pressen) im Zusammenhang mit in der Anlage zur Verordnung genannten Gegenständen erfasst. Nicht erfasst von der Verordnung sind daher zB folgende Leistungen: Containervermietung Sammlung von Altstoffen Beförderung von Altstoffen Entgegennahme von Altstoffen (Entsorgung) Beispiel 2: Altelektrogeräte, Altpapier, Altglas, gebrauchte…

…Abfallende eingetreten ist. Das Abfallende gemäß § 5 Abs.1 AWG bezieht sich auf die Wiederverwendung von Altstoffen gemäß § 2 Abs.4 Z.1 AWG. Demnach sind gemäß lit.b der zitierten Bestimmung unter Altstoffen Stoffe zu verstehen, die durch eine Behandlung aus Abfällen gewonnen werden…

… - Was passiert mit dem verarbeiteten Restmüll? Im Schriftsatz vom 5.7.2013 nahm die Bf dazu Stellung und führte aus: "…Nach Übernahme der angelieferten Mengen an Müll, Altstoffen .... den sog. "Inputmengen" werden die einzelnen Abfallarten in den unterschiedlichen Anlagen der ***BF1*** (Mechanisch-Biologische Anlage…

…Abfallentsorgung - Abtransport und Recycling Eine österreichische GmbH übernimmt von deutschen Unternehmern gegen Entgelt Abfallstoffe. Die Abfallstoffe werden von der österreichischen GmbH nach Österreich transportiert und hier einem Unternehmer zur Aufbereitung der Altstoffe übergeben. Nach Aufbereitung werden die Abfallstoffe von der GmbH als Industriebrennstoff weiterverkauft. Nach…

… j)dort gesammelte Altwaren, die nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können; k)bei einer dort ausgeübten Produktionstätigkeit anfallende Abfälle und Altstoffe; l)aus dem Meeresboden oder Meeresuntergrund außerhalb der eigenen Küstenmeere gewonnene Erzeugnisse, sofern diese Vertragspartei zum Zweck der Nutzbarmachung Ausschließlichkeitsrechte über diesen…

…einschließlich gebrauchter Reifen, die nur zur Runderneuerung oder als Abfall verwendet werden können; i)bei einer dort ausgeübten Produktionstätigkeit anfallende Abfälle und Altstoffe; j)aus dem Meeresboden oder Meeresuntergrund außerhalb der eigenen Hoheitsgewässer gewonnene Erzeugnisse, sofern diese Vertragspartei zum Zweck der Nutzbarmachung Ausschließlichkeitsrechte über diesen…