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14 058 Treffer1956 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100007/2014Internatskosten eines alleinerziehenden Vaters für ein im Pflichtschulalter stehendes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2015

…vertreten wurde, dass seineTochter auch ein öffentliches Gymnasium im Einzugsbereich des Wohnortes, etwa in C, besuchen könnte. Jedoch werde der Beschwerdeführer ersucht, darzutun, inwieweit sich die Ausbildung im Gymnasium DE in G ihrer Art nach derart von der Ausbildung am Gymnasium C unterscheide, dass von…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 6/7

…ohne hiedurch die Verständlichkeit der Entscheidung zu beeinträchtigen. (3) Eine Veröffentlichung hat zu unterbleiben, wenn im Einzelfall wesentliche Interessen der Parteien oder wesentliche öffentliche Interessen entgegenstehen. Die Veröffentlichung von Formalbeschlüssen sowie von Erkenntnissen ohne besondere rechtliche Bedeutung insbesondere betreffend Verwaltungsübertretungen kann unterbleiben. (4) Der Ausschluss…

BFG RV/5100504/2022Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2023Teil 1/2

…am 24.9.2019 durchgeführten Untersuchung festgestellt: Anamnese: Autismusstörung (Asperger-Syndrom) Derzeitige Beschwerden: Hr. ***K*** wuchs im Familienverband auf, er besuchte die Volksschule, das Gymnasium brach er in der 6. Klasse ab. Anschließend hat er eine Lehre als Maschinenmechaniker begonnen, auch diese hat er abgebrochen…

BFG RV/3100322/2020Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen mangels Vorliegens einer Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.05.2020

…habe sich nach dem Abschluss des Grundwehrdienstes mit 4. März 2017 beim Gymnasium für Berufstätige mit einem Ausmaß von 18 Wochenstunden angemeldet und im September 2017 mit der Polizeischule begonnen. Mit 18 Wochenstunden habe das Kind nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes aber nicht das quantitative…

BFG RV/3101002/2017Pendlerpauschale - Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2018

…In allen übrigen Fällen sind als Gehwege Teilstrecken zu berücksichtigen, die einen Kilometer nicht übersteigen. Die Bf. unterrichtete in den Schuljahren 2015/16 und 2016/2017 im C-Gymnasium. Die Bf. pendelte vier Mal in der Woche von ihrer Wohnstätte in A zu ihrer Arbeitsstätte…

BFG RV/5101052/2014Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2017Teil 1/2

…Auch an öffentlichen Gymnasien werden spezifische Ausrichtungen (z.B. neusprachlich, mathematisch) sowie (den Neigungen bzw. Begabungen der Schüler entgegenkommende) Wahlfächer bzw. Ausbildungszweige angeboten. Ein solches Angebot ändert aber nichts am Bestehen eines diesen allen gemeinsamen Lehrziels, das im Fall eines Gymnasiums ebenso wie bei einem…

BFG RV/2100052/2023Familienbonus Plus und UAB bei nicht haushaltszugehöriger Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2023

…die bei ihrem Vater lebt, leistete die Bf im strittigen Zeitraum den gesetzlichen Unterhalt. Die Tochter war im gesamten strittigen Zeitraum Schülerin eines Gymnasiums, was durch die Vorlage der Schulbesuchsbestätigung nachgewiesen wurde. Des Weiteren wurde das Pendlerpauschale ab 2 km sowie der Pendlereuro beantragt. 2…

BFG RV/5100729/2025Vorliegen einer Berufsausbildung beim Besuch einer Handelsakademie (Abendschule)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2026

…Der Sohn der Bf. habe das Gymnasium für Berufstätige besucht und folgende Leistungen erbracht: Wintersemester 23 - 8 Wochenstunden beurteilt Sommersemester 24 - 9 Wochenstunden beurteilt Wintersemester 24 - 1 Wochenstunde beurteilt Laut Judikatur handle es sich hierbei um keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung, weshalb der Rückforderungsbescheid und…

BFG RV/7100492/2024Familienbeihilfe - kein Anspruch bei mehrjähriger krankheitsbedingter Studienhinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2024Teil 1/2

…wie aus den Unterlagen ersichtlich, bereits in seiner Jugend und während der Gymnasiumzeit aus psychotherapeutischem Zweck immer wieder zu Gesprächen mit Sozialarbeiterinnen in der Schule und Psychotherapeuten. Angst und Depression begleiten ihn nun bereits seit mehr als 10-13 Jahren. Ich, als Mutter war ab…

BFG RV/5101384/2015Unbeschränkte oder beschränkte Steuerpflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2020

…2013 (und auch in den Folgejahren) bezog unser Klient in der Schweiz keine bzw. ausschließlich Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit und zwar wie folgt: | 2009-2010 | Gymnasium/keine Einkünfte | 2011-2013 | Beginn Studium Physik/Nebenjob bei G***1*** (ca. ein halbes Jahr)…

BFG RV/5101052/2014Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2017Teil 2/2

…öffentliches Realgymnasium und eine als Realgymnasium geführte Privatschule) grundsätzlich eine im Wesentlichen vergleichbare Ausbildung (vgl. UFS 12. 1. 2005, RV/1430-W/04). Unmaßgebend ist, ob innerhalb der Schulart ein spezieller Unterrichtsschwerpunkt gesetzt wird (vgl. UFS 23. 10. 2007, RV/0822-L/06, zu Gymnasium…

BFG RV/7101207/2022Familienbeihilfe für die Ferien zwischen Ende der 7. Klasse am Gymnasium und Fortsetzung der Ausbildung an der Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2023Teil 1/2

…lebende Fremdsprache das Fach "Spanisch" gewählt worden war, dies aber nur in sehr wenigen Gymnasien in Wien als Zweitsprache angeboten wird, gestaltete sich die Suche nach einem öffentlichen Gymnasium zur Fortsetzung schwierig. Bei Recherche der weiteren Möglichkeiten wurde u.a. ein Aufbaulehrgang in der Dr…

BFG RV/7100857/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2025

…zu beachten. T. S. hat am ***11*** die Reifeprüfung am Öffentlichen Gymnasium der Stiftung ***1*** mit ausgezeichnetem Erfolg bestanden und im Wintersemester 2022/23 das Bachelorstudium Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der ***10*** begonnen. Im Sommersemester 2023 hat sie dieses Studium fortgesetzt. Gleichzeitig hat sie sich…

BFG RV/3100059/2024Eigenanspruch auf Familienbeihilfe - Besuch eines Gymnasiums für Berufstätige durch Mindestsicherungsbezieherin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2026

…bestimmt, dass Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und deren Unterhalt nicht zur Gänze aus Mitteln der Kinder- und Jugendhilfe oder nicht zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen wird, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe haben…

BFG RV/2100517/2012Begründet die Möglichkeit des Besuchs einer Lehrwerkstätte in der Freizeit in einer vom Wohnort aus nicht zu den erforderlichen Zeiten mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbaren AHS eine auswärtige Berufsausbildung gemäß § 34 Abs. 8 EStG 1988, wenn sich im Einzugsbereich des Wohnortes eine andere AHS befindet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2017

…in 1 und bei der im Einzugsbereich gelegenen und damit mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbaren Schule in 2 handelt es sich unstrittig um Schulen der gleichen Form der allgemeinbildenden höheren Schule, nämlich des in § 36 Z 1 lit. a SchOG mit Unter- und Oberstufe genannten Gymnasiums…

BFG RV/7105193/2019Geld- und Naturalvergütung für Präsenz- oder Zivildienst schließen Anspruch auf FB und KAB aus (keine Doppeltragung der Unterhaltslasten durch die öffentliche Hand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025

…10.2018 bestimmt. Aus weiteren Nachweisen ergab sich, dass der Sohn zum Abschluss der achten Klasse eines Gymnasiums eine Wiederholungsprüfung ableben müsse und dann im ersten Nebentermin 2017/18 zur Reifeprüfung antreten dürfe. Auch im erwähnten Schriftsatz erwähnte die Bf den Zivildienst, der am 1…

BFG RV/7101207/2022Familienbeihilfe für die Ferien zwischen Ende der 7. Klasse am Gymnasium und Fortsetzung der Ausbildung an der Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2023Teil 2/2

…Finanzamts wurde mit der Abmeldung vom Gymnasium im Juni 2019 die Schulausbildung nicht abgebrochen, sondern es wurde lediglich die Art der Schulausbildung von einer an einem regulären Gymnasium zu einer an einer Maturaschule geändert. Eine Maturaschule ist zwar keine öffentliche oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestattete…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 1/3

…Arbeitsbiographie mit Schul- und Berufsausbildung: 4 J. VS, 4 J. HS, Fachmittelschule, 6 J. Gymnasium mit Matura, Lehre zum Verwaltungsassistenten mit LAP, Präsenzdienst untauglich, danach 3 J. Tageszentrum K zum Erlernen von Tagesstruktur, wurde dann noch 1 J. auf der Q L über Verein "0…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 1/7

…VGA. letzte berufliche Tätigkeit: Invaliditätspension seit ca. 15 Jahren, Pflegegeld Stufe 5. Wohnverhältnisse: WG. Ausbildung und Berufslaufbahn: Grundschule in Rumänien, 1 Jahr Gymnasium, anschließend nach Österreich gekommen, danach als Taxifahrer gearbeitet bis 1994. Allgemein biographische Anamnese: geboren in Rumänien, seit 1988 in Österreich (16a). Zusammenfassung…

BFG RV/7400145/2018Einsatzgebühr für die Wiener Rettung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2018Teil 1/3

…Behörde abgehaltenen mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO teilweise Folge gegeben. A***** S***** ist verpflichtet, für die am 8. 2. 2018 zur Casusnummer T180*****40 erfolgte Inanspruchnahme des öffentlichen Rettungsdienstes gemäß §§ 28, 29 Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz, WRKG, LGBl…