RIS AI
11 013 Treffer160 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102681/2013Einvernehmlichkeitsantrag, Berufungsantrag und Übernahmeantrag als Beschwerdepunkte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.04.2014

…BGBl I Nr. 14/2013 als unzulässig zurückgewiesen. III.III. Ad Übernahmeantrag: Aus der als „Übernahmeantrag“ bezeichneten Eingabe ist festzustellen, dass sie an die Öster­reichische Nationalbank adressiert ist und den Antrag enthält, ein Wertpapiergeschäft gemäß § 4 Devisengesetz 2004 für nichtig zu erklären. Diese Sachlage aus…

BFG RV/2101082/2020Verdeckte Ausschüttung aufgrund zinsenlosen Schwesterndarlehens; Höhe des anzusetzenden Zinssatzes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022

…Zinssatz an den Anteilsinhaber zu verrechnen, den die Körperschaft selbst für die Mittelbeschaffung bezahlen müsste. Unter Berücksichtigung der, für den Prüfungszeitraum durch die Österreichische Nationalbank veröffentlichten durchschnittlichen Kreditzinssätze sei die, bei der Prüfung durchgeführte Verzinsung, als fremdüblich zu bezeichnen. Es werde des Weiteren auf die…

BFG RV/4300003/2018Festsetzung von Stundungszinsen im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2018

…verändert, wobei Veränderungen von insgesamt weniger als 0,5 Prozentpunkten seit Jänner 1999 und in der Folge seit der jeweils letzten Änderung des Basiszinssatzes außer Betracht bleiben. Die Österreichische Nationalbank hat solche Veränderungen des Basiszinssatzes im Amtsblatt zur Wiener Zeitung unverzüglich zu verlautbaren (§1 Abs…

BFG RV/4100202/2011Zeitpunkt der Optionsausübung gem. § 10 Abs. 3 Z 1 KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2016

…der Statistik der Österreichischen Nationalbank gab es folgende Emissionsrenditen von Bundesanleihen: | Q1 08 | 4,19 | Q2 08 | 4,19 | Q3 08 | 4,54 | Q4 08 | 3,78 Einer Abfrage der Umrechnungskurse CZK - Euro (laut Oe Nationalbank) zufolge…

BFG RV/7102609/2026Rückforderung Familienbeihilfe auch dann, wenn der unrechtmäßige Bezug durch das Finanzamt verursacht wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2026

…die Kurse der Europäischen Zentralbank zum Monatsletzten des zweiten Vormonats angewandt. Diese sind unter anderem auf der Seite der Österreichischen Nationalbank abfragbar: https://www.oenb.at/Statistik/Standardisierte-Tabellen/zinssaetze-und-wechselkurse/Wechselkurse/T-gliche-Referenzkurse-der-EZB.html. Aufstellung im Detail: [Grafik]   2…

BFG RV/1100090/2024Bewirkt die Teilnahme an einer türkischen Steueramnestie, die in der Türkei zu Halbierung der Verluste führt, auch eine Halbierung der in Österreich dem Gruppenträger zuzurechnenden Verluste?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.12.2025

…die ursprünglich erklärten Verluste in einer berichtigenden Steuererklärung zu korrigieren. Der durchschnittliche EZB-Referenzkurs der türkischen Lira hat laut der Homepage der österreichischen Nationalbank für das Jahr 2016 3,3433 und für das Jahr 2017 4,1206 betragen. Strittig ist im gegenständlichen Fall lediglich die…

BFG RV/7101663/2022Ansässigkeit iS von Doppelbesteuerungsabkommen Mittelpunkt der Lebensinteressen Anrechnungshöchstbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2022

…umgerechnet nach dem Referenzkurs der Österreichischen Nationalbank für 2012 von 1,2842 sind das € 46.829,60. Die für die Ermittlung des Anrechnungshöchstbetrages maßgeblichen Werte betragen: Österreichische Einkommensteuer: € 39.092,41 Auslandseinkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (nach Tarif besteuert): € 87.541,71 Welteinkommen…

BFG RV/7102525/2021Ermittlung der ausländischen (ungarischen) Einkünfte nach österreichischem Steuerrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…eine Einkommensbestätigung der Lebensgefährtin in ungarischer Sprache mit einer handschriftlichen Anmerkung der Ermittlung der adaptierten Einkünfte in HUF und in Euro sowie die Zeitreihen der österreichischen Nationalbank zum ungarischen Wechselkurs im Verlauf des Jahres 2019. Das Finanzamt entschied über die Beschwerde mit teilweise stattgebender Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/7100146/2022Indexierung Alleinverdienerabsetzbetrag und zeitliche Zurodnung von Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2022

…CZK 22.899,-, seine Ehefrau iHv CZK 125.714,-. Dies entspricht bei Umrechnung mit dem Wechselkurs der Österreichischen Nationalbank zum 31.12.2020 iHv 26,242 etwa EUR 873,- bzw. etwa EUR 4.790,- bei der Ehefrau des Beschwerdeführers. Am 25. Oktober 2021 erhielt der…

BFG RV/7100987/2017Ansässigkeit iS von Doppelbesteuerungsabkommen Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2021

…umgerechnet nach dem Referenzkurs der Österreichischen Nationalbank für 2012 von 1,2842 sind das € 46.829,60. Die für die Ermittlung des Anrechnungshöchstbetrages maßgeblichen Werte betragen: Österreichische Einkommensteuer: € 35.584,97 Auslandseinkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (nach Tarif besteuert): € 88.132,34 (€…

BFG RV/7101706/2013Steuerhinterziehung in Form der Nichtabgabe von Steuererklärungen eines in Österreich unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Pensionisten mit Einkünften aus in der Schweiz veranlagten Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2018Teil 3/4

…der Endbesteuerung (Endbesteuerungsgesetz) im Verfassungsrang war sowohl intensiv, als auch öffentlichkeitswirksam und verschaffte damit Gewissheit darüber, dass die österreichische Bevölkerung (und damit auch der Bf. als Lotteriegewinner) über die stetige Offenlegungspflicht der Einkünfte aus ausländischen Kapitalvermögen iSd § 119 BAO gegenüber dem Finanzamt in Österreich im…

BFG RV/2101458/2016Selbstanzeige nach § 10 KapMeldeG, Abgabenerhöhung, Vorfragenentscheidung zur subjektiven Tatseite
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2016Teil 1/2

…zugeflossenen Erträgnisse aufsummiert. In Fremdwährung zugeflossene Erträgnisse wurden dabei mit dem von der Österreichischen Nationalbank bekannt gegeben Stichtagskurs umgerechnet. Die veranlagungspflichtigen Erträgnisse endeten im Jahr 2012 mit der Schließung sämtlicher Konten und Depots bei der BSI SA und Übertragung auf ein österreichisches Bankinstitut. Ab dem…

BFG RV/7101485/2015Rechtmäßigkeit von Stundungszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2016

…Stundungszinsen in Höhe von viereinhalb Prozent über dem jeweils geltenden Zinsfuß für Eskontierungen der Österreichischen Nationalbank pro Jahr zu entrichten. Im Fall der nachträglichen Herabsetzung einer Abgabenschuld hätte die Berechnung der Stundungszinsen unter rückwirkender Berücksichtigung des Herabsetzungsbetrages zu erfolgen. Im vorliegenden Fall wurde mit elektronischer…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 1/6

…und übertrug auf diese Bankverbindung durch Überweisung Vermögenswerte, welche vorher bei österreichischen Bankverbindungen geführt wurden. °Bis zu meinem Pensionsantritt im Jahr 1999 war ich Angestellter in leitenden kaufmännischen Positionen, zuletzt bei ***12*** in Wien als Mitglied der Geschäftsführung. °Den Kernstock des zunächst bei der ***13…

BFG RV/7102053/2020Unbeschränkte Steuerpflicht einer zypriotischen Ltd bei Geschäftsleitung im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2025Teil 2/5

…sein." Seitens des Finanzamtes wird in diesem Zusammenhang insbesondere darauf verwiesen, dass es sich bei Deviseninländern lt. Auskunft der Österreichischen Nationalbank um juristische Personen handelt, die den Sitz und den Ort der Geschäftsleitung im Inland haben. Betreffend das Darlehen der Bf. an ***F.B.*** vom…

BFG RV/5100216/2024Prüfungsbefugnis der Abgabenbehörde bezüglich die GMSG-Meldepflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2024Teil 1/2

… 75 Abs. 3 anvertraut oder zugänglich gemacht worden sind, nicht offenbaren oder verwerten (Bankgeheimnis). Werden Organen von Behörden sowie der Oesterreichischen Nationalbank bei ihrer dienstlichen Tätigkeit Tatsachen bekannt, die dem Bankgeheimnis unterliegen, so haben sie das Bankgeheimnis als Amtsgeheimnis zu wahren, von dem sie nur…

BFG RV/5100784/2022Einkünfte iSd § 31 EStG 1988 bei Tausch einer Kryptowährung in eine andere
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2024Teil 1/3

…könne auch für das österreichische Ertragssteuerrecht nicht völlig unbedeutend sein. Es werde im Auskunftsersuchen Petutschnig (2014), S. 355, zitiert: "Trotz der Bezeichnung "Kryptowährung" bzw. "virtuelle Währung" stellen Kryptoassets kein Geld im rechtlichen Sinn dar, da es kein von einer Zentral- oder Nationalbank ausgegebenes gesetzliches Zahlungsmittel…

BFG RV/5100784/2022Einkünfte iSd § 31 EStG 1988 bei Tausch einer Kryptowährung in eine andere
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2024Teil 2/3

…könne auch für das österreichische Ertragssteuerrecht nicht völlig unbedeutend sein, Es werde im Auskunftsersuchen Petutschnig (2014), S. 355, zitiert: "Trotz der Bezeichnung "Kryptowährung" bzw. "virtuelle Währung" stellen Kryptoassets kein Geld im rechtlichen Sinn dar, da es kein von einer Zentral- oder Nationalbank ausgegebenes gesetzliches Zahlungsmittel…

BFG RV/2100891/2017Aufhebung unter Zurückverweisung (hier: kein nachvollziehbarer Sachverhalt, umfangreiche weitere Ermittlungen erforderlich, rechtliche und rechnerische Auswirkungen der "Feststellungen" nicht erkennbar)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2023Teil 1/2

…mit Kosmetikprodukten und Nahrungsergänzungsmitteln, die mit dem Coenzym Q 10 angereichert sind. 5. Finanzierung Der Abgabenbehörde liegen Unterlagen über Geldflüsse betreffend das Unternehmen vor. Werden Organe von Behörden sowie der Österreichischen Nationalbank bei ihrer dienstlichen Tätigkeit Tatsachen bekannt, die dem Bankgeheimnis unterliegen, so haben die…

BFG KE/5100001/2021Bewilligung einer Bankauskunft aus Anlass begründeter Zweifel an Steuererklärungen eines Abgabepflichtigen, nachdem dieser im Zuge der Verifizierung von umfangreichen Kapitalabflussmeldungen sich geweigert hat, entsprechende Bankunterlagen vorzulegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss04.06.2021Teil 3/4

… 75 Abs. 3 BWG anvertraut oder zugänglich gemacht worden sind, nicht offenbaren oder verwerten (Bankgeheimnis). Werden Organen von Behörden sowie der Österreichischen Nationalbank bei ihrer dienstlichen Tätigkeit Tatsachen bekannt, die dem Bankgeheimnis unterliegen, so haben sie das Bankgeheimnis als Amtsgeheimnis zu wahren, von dem sie…