…ist bei einer vorzeitigen Beendigung der Vermietung, wie sie beim Beschwerdeführer vorliegt, zu beachten, ob eine zeitlich beschränkte Vermietung geplant war. Der Nachweis, dass die Vermietung ursprünglich bis zum Erreichen des Gesamtüberschusses aufrechterhalten werden sollte, obliegt dem Beschwerdeführer (siehe z.B. VwGH 27.06.2017…

…ist bei einer vorzeitigen Beendigung der Vermietung, wie sie beim Beschwerdeführer vorleigt, darauf an, ob eine zeitlich beschränkte Vermietung geplant war. Der Nachweis, dass die Vermietung ursprünglich bis zum Erreichen des Gesamtüberschusses aufrechterhalten werden sollte, obliegt dem Beschwerdeführer (siehe z.B. VwGH 27.06.2017…

… 14 Abs. 1 lit. a BAO zeitlich beschränkt auf solche Abgaben, die auf die Zeit seit dem Beginn des letzten vor der Übereignung liegenden Kalenderjahres entfallen. Diesbezüglich ist auf den Zeitpunkt der Entstehung des Abgabenanspruches abzustellen. Da der Betrieb am 4. Dezember 2001 erworben wurde…

…benützen (Huemer, Die unbeschränkte Steuerpflicht natürlicher Personen, Linde, 1996, Seite 34). Ihm steht die Personalwohnung nur anlässlich seines zeitlich beschränkten Arbeitsaufenthaltes in Österreich tatsächlich zur Verfügung. Wie der VwGH in seinem Erkenntnis vom 23.5.1990, 89/13/0015, angemerkt hat, kommt dem Umstand, dass…

…benützen (Huemer, Die unbeschränkte Steuerpflicht natürlicher Personen, Linde, 1996, Seite 34). Ihr steht die Personalwohnung nur anlässlich ihres zeitlich beschränkten Arbeitsaufenthaltes in Österreich tatsächlich zur Verfügung. Wie der VwGH in seinem Erkenntnis vom 23.5.1990, 89/13/0015, angemerkt hat, kommt dem Umstand, dass…

…32.000 S. Um in Österreich arbeiten zu dürfen, benötige er eine zeitlich beschränkte Arbeitsbewilligung. Er sei in den Jahren 1997 bis 2001 täglich mit dem PKW von seinem Wohnort in der Slowakei zu seiner Arbeitsstätte im 1. Wiener Gemeindebezirk und zurück gefahren. Die Entfernung…

…jeweils zeitlich beschränktes Verweilen (bis zur täglichen Rückkehr an seinen Wohnsitz in Deutschland) in Österreich zur Folge hatte, unterhielt der Abgabepflichtige im Jahr 2009 zu Österreich lediglich eine wirtschaftliche Bindung, welche sich eben auf den österreichischen Arbeitsplatz beschränkt hat (siehe auch VwGH 14.4.1972…

…des Verwaltungsgerichtshofs notwendig gewesen wäre, um einen Wohnsitz in Österreich in Form ebendieses Zimmers begründen zu können. Ferner hat der Verwaltungsgerichtshof klargestellt, dass zeitlich beschränkte beruflich bedingte Aufenthalte keinen gewöhnlichen Aufenthalt zu begründen vermögen (VwGH 25.10.1972, 401/72). Da sich die Beschwerdeführerin lediglich…

…sobald in der österreichischen Betriebsstätte Gewinne erzielt werden. Insoferne sei nur von einer zeitlich beschränkten Verlustverwertung in den Niederlanden auszugehen. Es liege eine Diskriminierung iSd Art 25 DBA-Niederlande vor, da bei einem Verwertungsverbot in Österreich die Verluste aufgrund der Nachversteuerung in den Niederlanden bei…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des A.H., vertreten durch Mag. Peter Zivic, 1010 Wien, Weihburggasse 20, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt, N.N., betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 1999 bis 2004 entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die…

…im Interesse der Wohnbevölkerung) oder zur Erleichterung der Verkehrslage erforderlich ist, kann die Behörde durch Verordnung für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes das Parken zeitlich beschränken (Kurzparkzone). Die Kurzparkdauer darf nicht weniger als 30 Minuten und nicht mehr als…

…wenn die Abgabepflicht bestritten wird, und ist die Erlassung eines Abgabenbescheides auch ohne vorhergehende formlose Zahlungsaufforderung zulässig. Das Wr ParkometerG 2006 sieht eine Abgabepflicht in Kurzparkzonen sowohl für zeitlich beschränktes als auch für zeitlich unbeschränktes Parken vor. Parkkleber und das als einheitliches Delikt zu betrachtende…

IM NAMEN DER REPUBLIK Der Finanzstrafsenat 7016-9 des Bundesfinanzgerichtes hat durch den Senatsvorsitzenden Dr. Walter Summersberger, den Richter Dr. Wolfgang Pagitsch und die fachkundigen Laienrichter Mag. Patrick Friedrich und Dip.Ing. Christian Löw in der Finanzstrafsache gegen ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, und als Nebenbeteiligte M…

…sich, dass ***5*** "während dieser Zeit" zwar "in der Familie des Vaters gelebt", aber "leider extrem viele Probleme mit der Polizei gehabt" habe. Das bestätigte "Leben in der Familie des Vaters" wurde zeitlich nicht konkretisiert, es könnte sich demnach auch auf den Zeitraum beziehen, in…

… 2 Abs. 5 FLAG 1967). Die Ausdrucksweise des Gesetzes lässt erkennen, dass die Abwesenheit von der entstandenen Wohnungsgemeinschaft nur eine zeitlich beschränkte sein darf, und diese zeitliche Beschränkung, damit sie nicht zur Auflösung der Wohnungsgemeinschaft führt, nicht lange Zeit, also nur einen vorübergehenden Zeitraum dauern…

Da aus dieser zeitlich beschränkten Vermietungstätigkeit (01/2007 bis 11/2007) nur Werbungskostenüberschüsse erzielt worden sind, wäre jedenfalls – wie vom Finanzamt vorgenommen – zu prüfen, ob es sich dabei um eine Einkunftsquelle bzw. unternehmerische Tätigkeit oder um Liebhaber im steuerrechtlichen Sinn handelt. 28) Diese Prüfung ist…

…der (ärztlich verordneten) Rehabilitationszeit unter kotrollierten Bedingungen (z.B. Ergometer, Lauftraining) absolvieren dürfen. Leider sei diese Rehabilitationszeit zeitlich beschränkt und gebe es für den Bw keine Möglichkeit, weiterhin an einer ambulanten Rehabilitation teilzunehmen, sodass der Bw, um die kotrollierten Bedingungen möglichst gut nachbilden zu können…

…eine gewisse Dauer sei erfüllt, da der Fruchtgenussgeber keinerlei Interesse mehr an der Wohnung habe und das Wohnrecht grundsätzlich nur für Notfälle vorgesehen und überdies zeitlich beschränkt sei. Dem Bundesfinanzgericht wurde die Beschwerdesache mit Vorlagebericht vom 07.07.2022 vorgelegt. Im Kern wurde darin ergänzend…

…für den gesamten betroffenen Zeitraum in Italien bestanden. Die Aufenthalte des BF in Österreich seien ausschließlich berufsbedingt gewesen. Aufgrund des Ausbildungsverhältnisses des BF waren und seien seine Aufenthalte zeitlich beschränkt gewesen. Zudem sei jedenfalls einmal pro Monat, in der Regel sogar wöchentlich eine Wiederausfuhr des…

…den Schulbesuch von ***1*** in Griechenland bis zum Schuljahr 2018 Schulbesuchsbestätigung der ***7***, ***8***, über den Schulbesuch von ***1*** ab 11. September 2018 zeitlich beschränkte Vollmacht vom 2. Juli 2018, mit welcher er seine Schwägerin bevollmächtigte, seine Tochter ***1*** "in allen persönlichen und vermögensrechtlichen Angelegenheiten…